Prinzipiell ist aber Gesundheit – das haben uns leider sehr viele Studien gezeigt – auch vom sozioökonomischen Status abhängig. Jemand, der reich oder gut gebildet ist, hat nicht nur eine bessere Gesundheit, sondern er hat auch mehr Ressourcen, um zum Beispiel gesundheitsschädliche Gewohnheiten zu verändern. Deshalb sind wir als Politiker – oder auch die Zivilgesellschaft – gefragt und auch in der Pflicht, gesundheitlich schlechter gestellten Bevölkerungsgruppen – und hier auch insbesondere den Jüngsten – gesunde Lebensbedingungen zu gewährleisten und sie vor allen Dingen zu befähigen, auch einen gesunden Lebensstil zu führen und einen sicheren und allseits guten Zugang zur Gesundheitsversorgung zu haben.
Wir alle können auf jeden Fall dazu beitragen, diese gesundheitsförderlichen Lebensbedingungen zu schaffen und wir sollten – und da denke ich, hat die FDP sicherlich einen richtigen Fokus gesetzt – gerade die Jugend sensibilisieren und sollten Akteure aus allen Bereichen – nicht nur Gesundheitswesen –, wie Wissenschaft, Bildung, Politik, Wirtschaft und Medien hinzuziehen, um für Gesundheitsfragen zu sensibilisieren. Hier möchte ich noch mal ganz besonders die Gesundheitskommunikation herausstellen, denn mir erscheint es manchmal auch so, dass Sie gerade Gesundheitszusammenhänge frei interpretieren und da teilweise auch wirklich Irrmärchen erzählen. Ich denke, das sollte unser aller Ansatz sein, dass wir eine gute …
Nein, das war in Richtung AfD, Entschuldigung. Es sollte in Richtung einer guten Gesundheitskommunikation gehen, damit die Menschen einfach gesundheitliche Zusammenhänge leichter verstehen.
In diesem Sinne, liebe FDP – jetzt meine ich Sie wirklich –: Ich freue mich auf eine gute Kommunikation. Ich würde mich freuen, wenn wir das im Ausschuss besprechen können, ich hoffe, Sie gehen da mit. Meine Fraktion würde beantragen, dass wir das im Gesundheitsausschuss weiter diskutieren. Danke schön.
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, schlägt man in einer bekannten Internetenzyklopädie den Begriff „Gesundheitskompetenz“ nach, dann liest man dort: „Gesundheitskompetenz ist die Fähigkeit, Gesundheitsinformationen zu finden, zu verstehen, zu beurteilen und anzuwenden, um im Alltag angemessene Entscheidungen zur Gesundheit treffen zu können. […]“ Und weiter: „Gesundheitskompetenz gehört zur Bildung und umfasst Wissen, Motivation und Handlungskompetenz. […]“ Wenn man das wortwörtlich nimmt, dann ist das in der Tat enorm wichtig und gerade in einer Zeit, in der es in Deutschland gefühlt 80 Millionen Virologen gibt und wo Schlagersänger und Kochbuchautoren in den sozialen Medien die Wahrheit über Corona verbreiten.
Aber der vorliegende Antrag geht über die Gesundheitskompetenz im beschriebenen engeren Sinne noch hinaus, so fordern Sie ein Landesprogramm „Gesundheitsförderung für Kinder“. Hier soll es unter anderem um Prävention, gesunde Ernährung und die Verhinderung von Suchterkrankungen gehen. Das sind sehr gute Absichten, ist aber auch – und das ist deutlich geworden – ein ziemlich großer Brocken, zumal es in vielen dieser Bereiche bereits Angebote des Landes oder landesgeförderter Vereine gibt, die eine hervorragende Arbeit machen, aber auch einige Formate, die sich nach meinem Eindruck darin erschöpfen, Flipcharts vollzuschreiben und bunte Broschüren zu produzieren.
Wir sollten deshalb nicht versuchen, das Rad neu zu erfinden, zumal es auch Akteure, wie zum Beispiel die BZgA, gibt, die hier auch aktiv sind. Der Antrag ist jedoch eine gute Gelegenheit, im Sozialausschuss einmal genau draufzuschauen, was genau in diesem Bereich eigentlich alles passiert, und vielleicht einen Überblick zu gewinnen, was davon funktioniert und wo es eventuell auch Nachbesserungsbedarf gibt. Der Antrag sollte im Ausschuss intensiv überarbeitet werden. Es gilt dort, vor allen Dingen einen klaren Fokus herauszuarbeiten, sonst besteht die Gefahr, dass wir uns am Ende zwischen Digitalkompetenz, gesunder Ernährung und Suchtprävention verzetteln.
Für meine Fraktion empfehle ich eine Überweisung an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung. Vielen Dank.
Wir haben schon ein bisschen was gehört, wie wichtig Gesundheitskompetenz ist, auch was möglicherweise dazugehört. Dem kann ich gar nichts hinzufügen, will das auch nicht tun.
Aber Politik hat ja auch immer so vom Grundsatz her einen pädagogischen Ansatz, deswegen nehme ich Sie mal mit auf eine Reise der Erkenntnis, warum überhaupt das Thema …
Aber die Frage ist: Was sind eigentlich die Grundlagen, warum ist das Problem tatsächlich virulent in Thüringen? Da will ich mich auf eine Studie beziehen, die genau das herauszuarbeiten versucht hat. In Thüringen hat mehr als jeder Zweite Schwierigkeiten, Informationen zu Gesundheitsfragen im Internet zu verstehen und zu bewerten. Da geht es wirklich nur um die elektronisch bereitgestellten Gesundheitsinformationen. Wir haben eine der niedrigsten Gesundheitskompetenzraten der Menschen in Deutschland im Bundesländervergleich. 44 Prozent der Befragten in Thüringen haben leider eben nur eine geringe digitale Gesundheitskompetenz, 53 Prozent aller Befragten finden es schwierig, generell Informationen zu beurteilen, die medizinischen Inhalt haben, und vor allen Dingen auch die Frage, ob sie auch zuverlässig sind, und 31 Prozent tun sich zudem schwer einzuschätzen, ob ihnen die Information, die sie gefunden haben, tatsächlich bei der Frage hilft, den eigenen Lösungsweg zu beschreiten. Man spricht dann von Therapiecompliance, also wenn der Patient sozusagen den Informationen medizinischer Fachkräfte dann auch Folge leistet. Das muss uns tatsächlich Sorgen machen, denn – es ist schon angesprochen worden – Gesundheitskompetenz ist ein zentrales Gut, weil es eben nicht nur der Umgang mit Informationen ist, sondern auch das Schlüsselziel, und am Ende bedeutet es auch Gesunderhaltung und ist Grundlage von dem, was wir normalerweise hier gern immer wieder unter Präventionsarbeit verstehen.
Meine Damen und Herren, es ist viel gesagt worden, vielleicht noch ein Punkt zu Herrn Zippel: Es ist tatsächlich ein weites Feld – um auch noch mal hier vielleicht eine Anleihe zu finden –, deswegen
ist die Verengung auf einen Punkt, glaube ich, zu kurz gegriffen. Deswegen haben wir hier zahlreiche Punkte angesprochen, die eben auch mal die Qualität der Angebotsstruktur in Thüringen in den Blick nehmen – auch da bin ich bei Ihnen. Es ist, glaube ich, auch der eine oder andere Ansatz durchaus zu hinterfragen, aber am Ende geht es um den Punkt, dass wir diese Gesundheitskompetenz dauerhaft und institutionalisiert dorthin bringen, wo sie hin muss, und das beginnt im Kindesalter.
Insofern freue ich mich auf die Debatte und dann am Ende sicherlich auch – denke ich – eine gemeinsame gute Lösung für unsere Kinder und Jugendlichen und die dann irgendwann einmal werdenden Erwachsenen in unserem Land. Vielen Dank.
Danke. Gibt es weitere Wortmeldungen? Das sehe ich nicht. Dann hat jetzt die Landesregierung das Wort. Bitte, Frau Ministerin Werner.
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, es ist schon vieles gesagt worden, was Gesundheitskompetenz ausmacht und vor allem, worum es im Bereich der Gesundheitsprävention und Gesundheitsförderung geht. Deswegen will ich an dieser Stelle gar nicht so sehr viel zu den wirklich richtigen Beschreibungen sagen, nur noch mal darauf hinweisen: Herr Montag, Sie haben zwar jetzt viel darüber erzählt, dass Gesundheitskompetenz und Gesundheitsförderung und -prävention eingeordnet werden muss in ein Gesamtsetting. Aber Ihr Antrag sieht eher anders aus, weil er sich doch sehr darauf konzentriert, die personalen Kompetenzen des Einzelnen in den Blick zu nehmen, und dabei aber vergisst, dass, wenn es um Gesundheitskompetenz geht, wir ein relationales Konzept an der Stelle in den Blick nehmen müssen, das heißt, dass Einfluss auf die Gesundheitskompetenz eben auch andere Faktoren hat wie soziale und strukturelle Umwelt. Und dieses erweiterte Verständnis ist, denke ich, das, was uns hier tragen sollte.
Ich hatte gestern schon mal gesagt: Das ist der Landesregierung natürlich nicht neu. Genau deswegen hat die Landesregierung die Landesgesundheitskonferenz gegründet. Ich weiß, gestern haben wir schon mal kurz darüber gesprochen, und Sie meinten, sagen Sie nicht wieder „Landesgesundheitskonferenz“. Deswegen muss ich trotzdem noch
mal ganz kurz darauf eingehen, weil Sie, glaube ich, immer noch nicht verstanden haben, worin das Prinzip liegt. Wenn wir tatsächlich Gesundheitskompetenz steigern wollen, wenn wir wollen, dass Prävention und Gesundheitsförderung bei den Menschen auch ankommen, dann müssen wir alle Settings in den Blick nehmen und es müssen alle Akteure, die im Setting sind, miteinander ins Gespräch kommen. Wir brauchen verbindliche Verabredungen und diese Verabredungen können eben in der Landesgesundheitskonferenz getroffen werden.
Ein Ergebnis der Landesgesundheitskonferenz war beispielsweise, das Thema „Gesundheitskompetenz“ als Jahresthema 2019 gemeinsam zu behandeln. Das heißt, wir haben uns gemeinsam erarbeitet, was braucht es, damit Menschen mehr Gesundheitskompetenz erhalten, wo müssen hier entsprechende Rahmenbedingungen verbessert werden. Hier sind sehr viele gute Ergebnisse entstanden, die eben dann die Gesundheitsämter mit in ihre Kommunen nehmen, die die Wissenschaft mit in die Wissenschaft nimmt, die die Kassen mit in ihre Kassen nehmen. Insofern denke ich, dass die Landesgesundheitskonferenz hier ein wichtiger Akteur ist.
Um ein weiteres Beispiel zu nennen: Wir haben ja gestern oder vorgestern das Thema „Kinder und Jugendliche“ sehr ausführlich diskutiert. Hier kann man sehen, dass das Konstrukt, das wir haben, aus Landesgesundheitskonferenz und Landesrahmenvereinbarung, die das Präventionsgesetz des Bundes auf Landesebene umsetzt, dass wir hier ein gutes Konstrukt gefunden haben, denn die Landesgesundheitskonferenz hat entsprechende Empfehlungen erarbeitet. Die Landesrahmenvereinbarung hat diese Empfehlungen dann übernommen und daraus ist das Konzept „KoBAGS“ entstanden, ein Konzept, das an den Schulen eine Rolle spielt und wo es genau darum geht, Kinder und Jugendliche in dem Setting Schule zu erreichen, um dort gemeinsam Konzepte zu erarbeiten, damit eben in den Schulen das, was uns wichtig ist – nämlich Gesundheitsprävention, Gesundheitsförderung, aber auch Gesundheitskompetenz –, entstehen kann. Dieses Konzept „KoBAGS“ gibt es jetzt seit 2017. Wir haben es für drei Jahre über die Landesrahmenvereinbarung finanzieren können. Dieses läuft jetzt leider ab, aber die Kassen haben sich zum Glück bereit erklärt, für ein Jahr übergangsweise das Konzept zu finanzieren.
Ich will noch mal kurz sagen, worum es geht: Es geht genau darum, dass Schulen eine qualitative Beratung erhalten, insbesondere zur Analyse ihrer gesundheitsbezogenen Bedarfe in der Schule. Es
geht um die Entwicklung eines individuellen Gesundheitsförderungskonzepts, das in die Schule einfließen soll, das also umgesetzt werden soll und in dem entsprechende Qualitätsmerkmale auch mit aufgestellt werden. Es geht darum, Schulen Zugang zu Informationen zu ermöglichen, aber auch zu regionalen und überregionalen Unterstützungsnetzwerken. Es geht darum, Maßnahmen zu entwickeln für schulische Präventions- und Gesundheitsförderung in den Schulen. Und es geht aber auch darum, dass sich schulunterstützende Einrichtungen vernetzen, dass sie bedarfsgerecht miteinander arbeiten – das Thema hatten wir ja –, zum Beispiel das Einbeziehen der Sozialpädagoginnen und Sozialpädagogen genau in diese Arbeit.
Insofern, denke ich, wird es ganz spannend sein, im Ausschuss etwas länger darüber zu diskutieren und auch vorzustellen, was bisher hier im Rahmen der Landesregierung gelaufen ist, was es auch an zusätzlichen Förderungsmöglichkeiten in den Schulen gibt. Aber ich glaube, dass wir hier als Landesregierung tatsächlich gut aufgestellt sind, und wir werden bestimmt darüber sehr ausführlich diskutieren können. Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Vielen Dank, Frau Ministerin. Damit sehe ich jetzt keine Redemeldungen mehr und wir kommen zu den Abstimmungen. Vorgeschlagen bzw. beantragt wurde die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung. Weitere Ausschussüberweisungen wurden nicht beantragt. Damit bitte ich alle, die der Ausschussüberweisung zustimmen wollen, jetzt um das Handzeichen. Das ist die Zustimmung aus allen Fraktionen und der Parlamentarischen Gruppe. Gegenstimmen? Sehe ich keine. Enthaltungen? Sehe ich keine. Damit ist also dieser Überweisung stattgegeben und ich schließe den Tagesordnungspunkt.
Gelingende Pflegebedingungen sicherstellen – Absicherung der Pflege in der Zukunft Antrag der Fraktion der CDU - Drucksache 7/3390 -
Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnetenkollegen, werte Zuschauer, die Zeit ist vorangeschritten, deswegen möchte ich es ganz kurz machen, obwohl der vorliegende Antrag für uns als Fraktion natürlich eine Herzensangelegenheit ist. Das ist auch der Grund, warum wir darum gebeten haben, dass er unbedingt in diesem Plenum noch mit aufgerufen wird, denn wir haben ihn schon Ende Mai dieses Jahres eingebracht.
Er trägt die Überschrift „Gelingende Pflegebedingungen sicherstellen – Absicherung der Pflege in der Zukunft“. In diesem Antrag haben wir den Schwerpunkt auf ein Thema gelegt, was uns allen nicht nur wichtig ist, sondern auch in Zukunft vielleicht noch wichtiger sein sollte. Die Pflege ist eine der größten gesellschaftlichen Herausforderungen, die wir gemeinsam stemmen müssen. Deswegen haben wir in unserem Antrag unter anderem ganz viele Fragen gestellt, für die die Landesregierung schon angekündigt hat, sie nach meiner Einbringung zu beantworten. Auf Grundlage dieser Fragen haben wir aber auch Forderungen, die wir mit Ihnen diskutieren und letztendlich umsetzen wollen.
Unzweifelhaft ist es so, dass die größte Pflegeleistung zu Hause erbracht wird. Die pflegenden Angehörigen sind ein zentraler Bestandteil, um die Herausforderungen der Pflege bei dem Generationswechsel bzw. bei unserer Aufstellung in der Gesellschaft zu leisten. Deswegen wollen wir diese pflegenden Angehörigen entlasten. Wir haben mehrere Vorschläge in unserem Antrag aufgelistet, dazu gehört natürlich auch die Frage der Gewinnung und Ausbildung von Pflegekräften und auch die Teilnahme an dem, was der Bund da auf den Weg gebracht hat unter dem Stichwort „Konzertierte Aktion Pflege“.
Darüber hinaus ist ein wichtiger Bestandteil unseres Antrags natürlich die Gretchenfrage, nämlich: Wer kann sich Pflege zukünftig noch leisten? Wir wollen, dass die Kosten für höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen nicht allein bei den Pflegebedürftigen hängen bleiben, und wollen die Landesregierung hier auffordern, auch auf Bundesebene aktiv zu werden. Alles das beinhaltet unser umfangreicher Antrag, deswegen freue ich mich auf die Berichterstattung und dann natürlich auf eine intensive Weiterberatung. Vielen Dank.
Herzlichen Dank. Ich würde vielleicht ganz kurz erläutern, warum ich jetzt schon ans Redner-/-innenpult gehe. Ich habe leider um 18.00 Uhr eine Veranstaltung und ich hatte mit dem Einbringer gesprochen und darum gebeten, dass ich vielleicht jetzt schon reden kann. Ich müsste dann vorzeitig das Plenum verlassen, aber da ich davon ausgehe, dass der Antrag an den Ausschuss überwiesen wird, werden wir dann ausführlich die Möglichkeit haben, Stellung zu nehmen. Ich verspreche, wenn wir wieder im Landtag sind, das dann gemeinsam diskutieren zu können. Es wäre sowieso gar nicht möglich gewesen, all die Fragen, die Sie gestellt haben, jetzt hier im Plenum zu beantworten. Sie haben schon gesagt, Frau Meißner, es ist ein sehr ausführlicher Antrag mit sehr vielen Fragestellungen. Da bräuchte ich über eine halbe Stunde, um wirklich auch Auskunft geben zu können. Aber ich bin natürlich gern bereit, das im Ausschuss auch ausführlich zu tun.
Lassen Sie mich aber trotzdem etwas Grundsätzliches zum Antrag sagen: Ich bin ganz froh, Frau Meißner, dass Sie jetzt noch mal gesagt haben, dass es Ihnen vor allem auch darum geht, die pflegenden Angehörigen an der Stelle zu entlasten, denn der Antrag selbst bezieht sich – bis auf zwei, drei Fragen – fast nur auf die professionelle Pflege, die also in der ambulanten oder stationären Pflege stattfindet. Das ist tatsächlich zu wenig, denn wir wissen gemeinsam, 70 Prozent der Pflege findet im häuslichen Umfeld statt und wir wissen, dass genau hier das Problem liegt, dass nämlich unser System der Pflege in Deutschland insgesamt so aufgestellt ist, dass es vor allem darum geht, dass zuallererst Familien verantwortlich sind, dass die Verantwortung zuerst bei den Familien liegt und erst dann, wenn Familien das nicht mehr leisten können oder eben die Pflegenden das möchten, sie dann tatsächlich übergeht in die stationäre oder in die ambulante Pflege.