tensivstationen des Landes erhöht werden können. Wir fordern ein landeseigenes Sofortprogramm „Zurückgewinnung von medizinischem Fachpersonal“. Die Niederlande haben ein solches Programm bereits im März 2020 aufgelegt, für Thüringen wird es höchste Zeit.
Warum sind die Maßnahmen und unser Antrag heute so dringend, obwohl doch schon seit 20 Jahren vor genau diesen Zuständen gewarnt wurde, die nun vor der Tür stehen? 2009 heißt es bei der „Welt Online“: „Auf Intensivstationen herrscht akute Platznot. Auf jeder dritten Intensivstation werden laut einer Umfrage an 540 deutschen Kliniken kranke Menschen abgewiesen, weil es an Platz fehlt.“, 2018 im „Ärzteblatt“: „Aufnahmestopps und Isoliermaßnahmen in Kliniken – die Grippewelle bringt viele Krankenhäuser an ihre Kapazitätsgrenzen“, im Januar 2020 im „Ärzteblatt“, also kurz bevor Corona nach Deutschland kam: „Krankenhausärzte fühlen sich überlastet“. Schon 2014 warnte der Präsident der Ärztekammer Westfalen-Lippe, Dr. Theodor Windhorst, dass bei den Kapazitätsplanungen der Kliniken berücksichtigt werden müsse, dass es in Notfällen – wie etwa Grippewellen oder Norovirusepidemien – zu einer nicht vorhersehbaren Beanspruchung der Kliniken kommen könne. Danach geschah nichts. Das medizinische Personal im Land wurde weiterhin als Sparschwein der Nation geplündert. Uwe Scheler, Parteimitglied von Die Linke und Bürgermeister von Neuhaus am Rennweg, brachte es auf den Punkt: „Im Gesundheitswesen geht es […] nur noch betriebswirtschaftlich orientiert und unternehmerisch denkend zu. Krankenhäuser müssen sich ‚rechnen‘“. Das ist der eigentliche Notstand, und den haben Sie in unserem Land geschaffen.
Nicht Corona, nicht Ungeimpfte, nicht die AfD oder sonstige Sündenböcke, mit denen Sie aufwarten, sind für die Zustände auf den Intensivstationen des Landes verantwortlich, sondern Ihre Gesundheitspolitik, die in den vergangenen 20 Jahren aus Patienten und Gesundheit eine Ware gemacht hat. Handeln wir schnell, handeln wir gründlich! Vielen herzlichen Dank.
Wird das Wort zur Begründung des Entschließungsantrags der CDU gewünscht? Dann kurz der Hinweis, dass der Antrag jetzt allen vorliegt und auch elektronisch zur Verfügung steht. Die Koalitionsfraktionen?
Danke, Frau Präsidentin. Wir verzichten auch auf die Begründung unseres Antrags, weil wir unterstellen, dass die Landesregierung einen Sofortbericht gibt.
Sehr geehrte Damen und Herren, die Landesregierung erstattet nun einen Sofortbericht zu Nummer I des Antrags. Für die Landesregierung erteile ich Frau Ministerin Werner das Wort. Bitte schön, Frau Werner, Sie haben das Wort.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, ich möchte den Sofortbericht der Landesregierung geben. Zusammenfassend muss man sagen, wir befinden uns in einer gesundheitspolitischen Notlage, die äußerst schwer ist. Nur wenn wir es jetzt schaffen, gezielt alle Maßnahmen, die uns das alte Infektionsschutzgesetz, aber auch das neue zur Verfügung stellen, treffen, werden wir ermöglichen, dass die akute Entwicklung unterbrochen werden kann und dass wir mittelfristig auch die gesundheitliche Versorgung aller Thüringerinnen und Thüringer wieder sicherstellen können.
Die vierte Welle der Corona-Pandemie hat uns in Thüringen mit erheblicher Kraft getroffen. Ich möchte Ihnen das gern an einigen Zahlen und Fakten der letzten Wochen zeigen, die sich dramatisch entwickelt haben und die unser Gesundheitssystem an die Belastungsgrenze gebracht haben.
Zu den Zahlen: Thüringen nimmt gemeinsam mit Sachsen und Bayern die traurige Spitzenposition bei der 7-Tage-Inzidenz ein. Mit mehr als 700 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohnern in einem Referenzzeitraum von sieben Tagen befinden wir uns bereits jetzt deutlich über den Spitzenwerten der zweiten Welle mit etwa 330 und der dritten Welle mit etwa 260 Infektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohnern. Leider ist derzeit noch immer ein exponentielles Wachstum zu beobachten. Ich möchte daran erinnern, dass die Thüringer 7-Tage-Inzidenz am 01.08.2021 noch bei 5,2 lag. Allein in den vergangenen zwei Wochen verzeichneten wir eine Steigerung der Inzidenz von etwa 250 Punkten. Das ist nicht nur ein Thüringer Phänomen, auch in anderen Bundeslän
dern werden diese Zahlen mit Sorge beobachtet. Aber insbesondere in der Mehrzahl der süd- und ostdeutschen Bundesländer gibt es ähnliche Inzidenzen wie bei uns in Thüringen. Wenn wir jetzt nicht weitergehende Maßnahmen treffen, ist von einem weiteren Ansteigen der Zahlen auszugehen.
Im Übrigen will ich darauf hinweisen – ich werde darauf noch mal, Herr Aust, zu sprechen kommen –, dass ausgerechnet in den süd- und ostdeutschen Bundesländern derzeit die Zahlen besonders hoch liegen, liegt an der Impflücke. Die Impflücke ist das entscheidende Kriterium dafür, dass die Inzidenzen und die Belastungen auf den Intensivstationen so hoch sind. Sie haben einen Anteil daran, dass diese Impflücke hier in Thüringen nicht gering ist.
Im Ergebnis der seit Wochen hohen und steigenden Inzidenzzahlen sind nach Angaben des RobertKoch-Instituts derzeit etwa 27.000 aktive Fälle in Thüringen zu verzeichnen. Die Gesundheitsämter arbeiten nunmehr trotz bereits vorgenommener interner Personalverstärkungen und auch Mittel, die wir zur Verfügung gestellt haben, wiederholt am Arbeitsmaximum. Ich möchte hier an dieser Stelle den dort tätigen Männern und Frauen nochmals ausdrücklich meinen/unseren Dank für das Engagement und vor allem das Durchhaltevermögen aussprechen.
Die 7-Tage-Hospitalisierungsinzidenz – das heißt, die Anzahl der Personen pro 100.000 Einwohner, die mit oder wegen Corona innerhalb von sieben Tagen nach der Infektion ins Krankenhaus eingeliefert wurden – liegt in Thüringen bei 18,6. Im Thüringer Frühwarnsystem, welches in Anlehnung an eine fachliche Empfehlung des Robert-Koch-Instituts ausgestaltet wurde, wurde der Grenzwert für die höchste Warnstufe 3 auf 12 festgesetzt. Inzwischen hat sich die Ministerpräsidentenkonferenz auf den höchsten Warnwert von 9 geeinigt, das heißt – Sie wissen, es gab einige, die die Zahlen infrage gestellt haben und als zu hoch angesehen hatten –, die Zeit hat uns recht gegeben, dass wir hier mit diesem moderaten Warnstufensystem die richtigen Zahlen gesetzt haben, allerdings: Der Kennwert von 18 ist dramatisch.
Ich muss in diesem Zusammenhang natürlich auch den Blick auf die hohen Todesfallzahlen in Thüringen lenken. Mit Stand 23.11.2021 haben wir in Thüringen insgesamt 4.825 Todesfälle an und mit Corona zu verzeichnen. Im Durchschnitt der letzten
sieben Tage kommen derzeit pro Tag 19 Todesfälle hinzu. Sie kennen sicherlich alle die mahnenden Worte vom Präsidenten des Robert-Koch-Instituts, Herrn Wieler, der sagt, dass die Todeszahlen für Herbst und Winter noch steigen werden. Es sind diese Werte, die uns zum Handeln zwingen. Die Gefahr für viele Menschen in Thüringen durch COVID-19 ist wirklich. Die Impfung – das wissen wir – schützt effektiv vor dieser Gefahr.
Deswegen, Frau Bergner, macht es mich fassungslos, wenn mit statistischen Tricks aus der Mottenkiste versucht wird, das Gegenteil nahezulegen, wie es die Autoren einer Studie versuchen, der Frau Bergner letzte Woche hier im Parlament eine unrühmliche Öffentlichkeit verschafft hat.
Wir werden an anderer Stelle noch mal genauer darauf eingehen, aber in dieser Studie hat man sich aus dem gesamten Pandemieverlauf vier oder fünf passende Wochen herausgepickt, hat wild heruminterpretiert und den Menschen dann nahegelegt, dass die Impfung das Problem sei und nicht die Krankheit, nicht der Virus. Vor dem Hintergrund der aktuellen Situation in den Krankenhäusern fehlt mir für solche Manipulationen von Studien – ehrlich gesagt – jegliches Verständnis.
Und solche Manipulationen erleben wir leider auch von der AfD. Herr Aust, Ihr Vortrag heute war wirklich unerträglich. Wir können uns alle zum Glück genau daran erinnern, dass es die AfD gewesen ist, die am Anfang die Gefahr geleugnet hat,
die dann als Nächstes Menschen bedroht hat oder dazu aufgerufen hat und dabei gewesen ist, wenn Menschen bedroht wurden – zum Beispiel in Testoder in Impfstellen –, die ganz lange gegen das Impfen polemisiert hat.
Und das Ergebnis – und das wissen wir aus Studien – ist, dass 70 Prozent der Impfgegnerinnen und Impfgegner AfD wählen. Das zeigt, es gibt hier einen sehr starken Zusammenhang. Damit sollten Sie sich auseinandersetzen und nicht hier anderen irgendetwas vorwerfen.
Deswegen sei es hier noch mal betont: Nur eine möglichst hohe Impfbereitschaft kann uns aus der Pandemie führen. Sowohl die Wahrscheinlichkeit für eine Krankenhauseinweisung als auch die Wahrscheinlichkeit der Einweisung auf eine Intensivstation werden durch die Impfung eklatant reduziert. Eine hohe Impfquote würde dazu führen, dass unsere Krankenhäuser vor einer Überlastung geschützt werden. Leider erleben wir derzeit den Fall nicht, sondern in Thüringen bewegen sich die Impfzahlen leider noch immer nicht weiter, sondern bleiben – zumindest was die Erst- und Zweitimpfungen angeht – noch am unteren Ende. Das ist nicht ausreichend.
Entsprechend den vom Robert-Koch-Institut veröffentlichten Zahlen ist es offensichtlich, dass Länder mit einer geringeren Impfquote eine hohe SiebenTage-Inzidenz haben, eine hohe Hospitalisierungsinzidenz und eine hohe Belegung der Intensivstationen aufweisen. Es bedarf deswegen unserer gemeinsamen Anstrengung, die Impfquote weiter zu erhöhen. Wenn die AfD irgendwann dazu beiträgt, dann kann man das vielleicht ernst nehmen, aber bis dahin nicht. Jedem Letzten müsste inzwischen klar sein, dass wir die Menschen vor einem schweren Verlauf der Corona-Erkrankung nur schützen können, wenn wir eine hohe Impfquote haben. Es ist auch notwendig, damit wir überhaupt die Versorgung der Menschen in Thüringen sicherstellen können. Sie ist faktisch schon jetzt nicht gewährleistet. Das heißt, es gibt inzwischen Krankenhäuser, die beispielsweise Betten sperren, die Stationen sperren, wo bestimmte Operationen nicht mehr stattfinden können, Operationen, die auch notwendig wären. Hier müssen wir alle gemeinsam wirklich alle Kraftanstrengungen unternehmen, damit die Krankenhäuser wieder in der Lage sind, eine gute Versorgung der Thüringerinnen und Thüringer zu ermöglichen.
Ich will auch sagen, ich habe wenig Verständnis, dass es einige wenige – das will ich sagen – Gebietskörperschaften gab, die lange Zeit den Ernst der Lage nicht gesehen haben und sich zum Teil auch nicht unbedingt solidarisch verhalten wollten. Deswegen hatte die Landesregierung nach einer Verordnung, die leider nicht von allen Gebietskörperschaften vollständig übernommen wurde oder wo nicht kooperativ gearbeitet wurde, eine strengere Muster-Allgemeinverfügung erlassen, in der auf die bereits geschilderte dramatische Zahlenentwicklung reagiert wurde. Diese Verordnung wurde mit Schreiben vom 17.11. den Landrätinnen und Landräten sowie den Oberbürgermeistern mittels Erlass zur Veröffentlichung der angepassten Allgemeinverfügung angewiesen. Auf diesem Wege konnten Maßnahmen wie umfassende 2G-Regelungen bereits etwa eine Woche früher landesweit verbindlich eingeführt werden.
Besondere Relevanz in unseren Betrachtungen haben natürlich aufgrund der Situation der Bedürftigkeit oder der Gefährdung die vulnerablen Personengruppen bzw. elementare Bedeutung für die gesundheitliche Versorgung haben die Pflegeheime und die Krankenhäuser. Ich möchte deswegen zwei Situationsberichte aus diesem Bereich hier abgeben. Zunächst zu den Pflegeeinrichtungen: Aufgrund der kritischen Infektionslage und der damit verbundenen stark und stetig wachsenden Anzahl von Infizierten sehe ich eine große Gefährdung in der Sicherstellung der pflegerischen Versorgung in der stationären Pflege für die kommenden Monate. Der gesamte Gesundheitsbereich, die Krankenhäuser und die Pflegeeinrichtungen, die Gesundheitsämter, besonders belastete soziale Gruppen und viele andere arbeiten bereits an der Belastungsgrenze oder weit darüber hinaus. Die vorangegangenen Corona-Wellen haben bereits tiefe Spuren hinterlassen, und die bereits angespannte Personalsituation im Pflegebereich wird hier noch mal verstärkt und rückt besonders in den Fokus. Seit November 2021 gibt es wieder gehäuft Meldungen nach § 150 SGB XI durch Pflegeeinrichtungen, dass die pflegerische Versorgung gefährdet sei. Bisher konnten die 21 betroffenen Einrichtungen die geplanten Dienste laut Einsatzplan abdecken, Engpässe sind jedoch deutlich spürbar. Es ist sehr schwierig, neues externes Fachpersonal zu finden. Gemäß den Meldungen nach § 150 sowie den Meldungen durch die Heimaufsicht ist ersichtlich, dass immer mehr Bewohner/-innen und Mitarbeiter/-innen positiv auf das Coronavirus getestet werden. Bereits seit September 2021 ist ein sprunghafter Anstieg der Infizierten und Verstorbenen zu verzeichnen. Besonders betroffen sind derzeit Einrichtungen im Raum Gera und Altenburger Land. Die
räumliche Nähe zeitgleich betroffener Einrichtungen schränkt die personellen Unterstützungsmöglichkeiten extrem ein und belastet gleichzeitig die umliegenden Krankenhäuser.
Mit Stand vom 23. November 2021 hat die Heimaufsicht folgende Auswertung der eingegangenen Daten übermittelt: In 146 der insgesamt 330 Thüringer Pflegeeinrichtungen gibt es aktuell Corona-Fälle. Das entspricht einem Anteil von 44 Prozent. Von diesen insgesamt 1.185 Infizierten sind 40 Prozent Pflegekräfte und rund 60 Prozent Bewohnerinnen und Bewohner. Die Zahl der an oder mit COVID-19 Verstorbenen in Pflegeeinrichtungen lag über den Sommer und bis Ende September bei 1.423 Menschen. Im Oktober waren es 48 Todesfälle, im November sind tragischerweise allein bis gestern 174 Menschen an oder mit COVID-19 verstorben. Um das Coronavirus so weit wie möglich einzudämmen und damit einen bestmöglichen Schutz der Bewohner/-innen in den Pflegeeinrichtungen zu erlangen, ist eine entsprechende Immunisierung mittels eines Impfstoffs unumgänglich. Inzwischen haben alle Pflegeeinrichtungen das Angebot einer Erstund Zweitimpfung erhalten. Gemäß dem Impf-Monitoring haben 95,54 Prozent aller Einrichtungen den Termin zur Zweitimpfung wahrgenommen. Derzeit werden in den Einrichtungen und Angeboten die Auffrischungsimpfungen, also die sogenannten Booster-Impfungen, terminiert und durchgeführt. Darauf komme ich später noch mal zurück.
Gerade durch das erneut sehr angespannte und dramatische Pandemiegeschehen besteht aber wieder die Gefahr von vermehrter Isolation und der damit einhergehenden Vereinsamung der Pflegebedürftigen. Die Grundrechte des Schutzes des Lebens und die individuellen Freiheitsrechte müssen gegeneinander abgewogen werden, und so besteht die paradoxe Situation, dass die Schutzmaßnahmen einerseits besonders auf vulnerable Gruppen abzielen und andererseits aber gerade sie, das heißt die Pflegebedürftigen, wie kaum eine andere Bevölkerungsgruppe unter diesen leiden. Isolation, Kontaktsperren, die eingeschränkte Kommunikation innerhalb von Pflegeeinrichtungen bedeuten aber auch, dass die Lebensqualität der Pflegebedürftigen in stationären Einrichtungen gemindert wird. Um es nicht so weit kommen zu lassen, sind die Impfungen bei Bewohnerinnen und des Pflegepersonals alternativlos.
Lassen Sie mich zur Situation auf den Intensivstationen noch etwas sagen. Die volle Dramatik wird beim Blick auf die reale Situation in unseren Thüringer Krankenhäusern sichtbar, zum Beispiel mit Blick auf das Geschehen in unseren Intensivstationen, wo Ärzte und Pflegende jetzt versuchen, den
Opfern der vierten Welle zu helfen, und an ihre Grenzen geraten. Sie sind aus der Pandemie auch nie wirklich herausgekommen. Selbst im August und September dieses Jahres gab es regelmäßig bis zu 20 intensivpflichtige Patientinnen und Patienten; die Zahl stieg bis Ende Oktober auf rund 50 an und explodiert seither geradezu. Anfang November waren es 100 Patientinnen und Patienten, letzte Woche 200. Und die Hochrechnungen prognostizieren, dass wir kommende Woche 300 Personen auf unseren Thüringer Intensivstationen haben. Dann werden wir den traurigen Höhepunkt aller bisherigen Wellen überschritten haben, und das bei deutlich weniger verfügbaren Kapazitäten als letztes Jahr. Das ist der Arbeitsbelastung in den Häusern geschuldet und hat sich durch die Pandemie verschärft.
Um sich ein realistisches Bild zu machen, hilft auch der Vergleich zum vergangenen Jahr. Legt man die Entwicklung der Zahlen der COVID-19-Fälle auf ITS von Herbst/Winter 2020 über die aktuelle Entwicklung, wird die Dynamik und Dramatik tatsächlich erschreckend sichtbar. Bis Oktober gleichen sich die Zahlen weitgehend, dann geht die Kurve 2021 fast senkrecht hoch. Schon heute, gut fünf Wochen vor dem Jahreswechsel, wurde die Spitze von 2020 erreicht. Wir haben aktuell in einem Monat einen stärkeren Anstieg als letztes Jahr in zwei Monaten. Wenn die aktuelle Verdopplungszeit der ITS-Fälle 14 Tage bleibt, kommen wir in wenigen Wochen in Regionen, die bislang unvorstellbar waren. Allein im Universitätsklinikum Jena wurden zwischen 01.07.2020 und 17.11.2020 33 Personen auf der Intensivstation behandelt. Im gleichen Zeitraum 2021 waren es mit 63 Menschen fast doppelt so viele. Zur Situation auf den Intensivstationen kommt hinzu, dass jetzt deutlich mehr COVID-19-Erkrankte eine normale stationäre Behandlung brauchen, also Menschen, die zum Glück zwar nicht schwerst erkranken oder sterben, aber trotzdem in großer und ebenso zunehmender Zahl Betten und betreuendes Personal benötigen.
Vor dem Hintergrund der skizzierten Entwicklung rund um Corona-Kranke ist klar, dass dies Konsequenzen für die Versorgung im Freistaat auch hinsichtlich anderer Erkrankungen hat. Ich habe deswegen bereits wie letztes Jahr alle Krankenhäuser aufgefordert, sofort alle verschiebbaren elektiven Aufnahmen, Behandlungen und Eingriffe zurückzustellen, sofern dies für die Versorgung von COVID-19-Erkrankten notwendig ist. Viele Krankenhäuser haben das bereits vorher getan. Diese Maßnahme ist aber erforderlich, um unter den sehr schwierigen Bedingungen landesweit die stationäre Versorgung für diejenigen Menschen zu gewährleisten, die es eben nicht nur durch CO