Aber, sehr geehrte Damen und Herren, natürlich richtet sich die Kritik einer Opposition auch an die Regierung. Ich will das offen sagen: Die Landesregierung macht es solchen Leuten an bestimmten Stellen mit ihrer Corona-Politik auch leicht. Thüringen hat nach 2020 wieder die höchste Inzidenz in Deutschland, über Wochen jetzt. Wären wir ein Staat und kein Freistaat, hätten wir weltweit die vierthöchste Inzidenz. Das ist momentan die Situation in Thüringen, und das ist logischerweise auch die Verantwortung derjenigen, die politische Verantwortung tragen. Aufgabe eines Ministerpräsidenten, Aufgabe einer Regierung ist es, das Land zusammenzuhalten, Orientierung zu geben, Menschen in ihren Sorgen und Nöten ernst zu nehmen. Das spreche ich Ihnen nicht ab, aber Sie müssen uns nachsehen, dass es genügend Bürger gibt, die sich an uns wenden und die Frage stellen: Seht ihr eigentlich noch, wie es uns geht? Und wenn wir uns die Sorgen dieser Menschen anschauen, dann hat Politik auch die Verantwortung, ihnen eine Stimme zu geben. Ich kann nur sagen: Ich sehe den Familienvater an der Lungenmaschine, und die Familie betet jeden Tag darum, dass er durchkommt. Ich sehe die Tränen der Gastronomen, die vor einem sitzen und sagen: Ich weiß mit euren Verordnungen nicht mehr, wie es weitergeht. Ich kriege die
offenen Briefe – so wie Sie – der Veranstaltungswirtschaft, wo die Frage steht: Was macht ihr da eigentlich, wie könnt ihr uns helfen? Ich bin bei den Menschenketten an Impfzentren, wo Leute lange in der Kälte und im Regen stehen, um dann 13.00 Uhr, wenn das Impfzentrum schließt, festzustellen, dass sie an diesem Tag keinen Termin mehr bekommen haben. Ich sehe und spreche mit dem Polizisten, der eingreifen soll in einer Situation, wo sein Nachbar mitdemonstriert. Ich sehe eine Situation und kriege die Telefonate von den Bürgermeistern von Bad Liebenstein bis Greiz, die bedroht werden, wo gedroht wird, vor ihr Haus zu ziehen. Das ist die Situation in unserem Land. Und dies zu sehen, dies in der Politik abzuwägen, das ist unser gemeinsamer Auftrag. Und auch der Thüringen-Monitor zeigt, wie wichtig es ist, so eine Politik auch tatsächlich zu betreiben.
An die Landesregierung gerichtet, mit allem Respekt: Regierungshandeln muss dafür Sorge tragen, dass sich Bürger auf das Entschiedene auch verlassen können. Vertrauen in politisch schwierigen Zeiten sinkt, wenn man nicht nachvollziehbar ordentlich mit den Leuten umgeht. Die einsichtige Mehrheit in diesem Land will die Vorgaben einhalten, kann es aber nicht. Die Leisen der Gesellschaft ertragen Ihre Verordnungen jeden Tag und machen trotzdem ihre Arbeit. Sehr geehrter Herr Ministerpräsident und werte Landesregierung, Sie sind im Begriff, die engagierten und gutwilligen Thüringer zu verlieren. Das schmerzt mich als Demokrat, und das ist etwas, was uns nicht egal sein kann, weil es nämlich wichtig ist, wie wir in diesem Land zusammenstehen.
Als Opposition ist es natürlich unsere Rolle und auch unsere Freiheit, diesen Widerspruch zu äußern, damit wir gemeinsam um die beste Lösung ringen. Deswegen lassen Sie mich auch einzelne Punkte herausgreifen.
Nehmen wir die Bildungspolitik. Schulen in Thüringen sind momentan keine sicheren Orte. Das sage ich Ihnen als Familienvater. Meine Kinder waren jeweils beide schon einmal in Quarantäne, zehn Tage. Das ist eine Situation, mit der viele Familien in Thüringen umgehen müssen. Aber wenn wir uns mal anschauen, wie wir hier im Hohen Haus über Schule diskutiert haben, wenn wir uns die Frage stellen, wie hart wir schon Anfang des Sommers um die Fragen gerungen haben: Wie lange soll in Thüringer Schulen getestet werden? Wann sollen Tests bestellt werden? Wie sollen Lehrer und Erzieher damit umgehen? Dass das Parlament in
gewisser Weise die Regierung und den Bildungsminister zwingen musste, damit wir das Testregime auch konsequent durchsetzen. Dass wir in den Herbstferien Zeit versäumt haben, um dafür Sorge zu tragen, dass genügend Tests da sind. Dass wir nicht in ausreichender Konsequenz auch mit den Kommunen, mit den Landkreisen im Sommer darüber gesprochen haben, wie Luftfilter eingebaut werden können. Dass wir auch nicht sichergestellt haben, wie wir Lehrkapazitäten ausreizen können, aber trotzdem Lehrern zur Seite stehen, zeigt ein Beispiel, das ich gerade erst in der letzten Woche gespiegelt bekommen habe. In Ranis sind Kinder in die Schule gekommen, von ihren Eltern hingeschafft worden. Um 8.00 Uhr bekamen die Eltern einen Anruf, sie sollten die Kinder wieder abholen, weil nicht genügend Lehrer da sind, um sie zu unterrichten. Am nächsten Tag dasselbe Spiel. Das ist doch bitte schön keine Situation. Wir sind sehr dafür – und das ist meine Fraktion auch immer gewesen –, dass Schulen offenbleiben sollen. Aber wenn jetzt last minute und im Schweinsgalopp einfach mal gesagt wird, na ja, die letzten drei Tage könnt ihr ja im Zweifelsfall dann auch zu Hause bleiben, dann will ich nur mal sagen, was das jetzt praktisch bedeutet. Praktisch bedeutet das, dass die Lehrer jetzt sowohl für die Kinder, die im Unterricht sind, den Lehrstoff machen müssen, als auch für die Kinder, die zu Hause sind, Lehrstoff in der Thüringer Schulcloud, wenn sie funktioniert, einstellen müssen. Ansonsten kommen sie eben ihrem Auftrag nicht nach. Diese Odyssee, die wir in der Schullandschaft erleben – mal sind Schulen auf, mal sind Schulen zu, Kinder raus, Kinder rein –, das ist eine Situation, die Familien belastet. Das müssen Sie sich schon gefallen lassen. Dass Ihnen da die nötige Klarheit abgeht, dass Sie die nötige Konsequenz haben vermissen lassen und dass wir Thüringer Schulen nicht zu sicheren Orten gemacht haben, das schmerzt mich und das muss hier auch angesprochen werden.
Ich könnte es nicht besser sagen als Elmar Otto heute in seinem Kommentar: „Stringentes, nachvollziehbares Regierungshandeln mit einem klaren Kompass sieht anders aus.“ Das beschreibt ziemlich genau, was viele Familien momentan darüber denken. Ich werde heute nicht über die Frage reden, ob gestern von Ihnen eine Staatssekretärin entlassen wurde; den Grund finde ich aber ehrlich gestanden aberwitzig. Es auf ein paar Tweets zu beziehen, die sowohl der Bildungsminister, als auch der Ministerpräsident retweetet haben, finde ich eine sehr mutige Angelegenheit, denn das zeigt doch in gewisser Weise, dass sie ein Opfer dessen ist, was wir an verfehlter Bildungspolitik in dem Ministe
rium haben, und das ist das, was schlecht ist, was unseren Familien schadet, und genau aus diesem Grund muss man es hier auch sagen.
Oder lassen Sie mich einen zweiten Punkt kurz ansprechen – Gastronomie. Das ist eine schwierige Situation. Ich sprach davon, dass Gastronomen in Gesprächen vor uns weinen. Aber was wir von Ihnen wollen, ist Klarheit und Verlässlichkeit. Gestern ist heimlich, still und leise einfach mal die Situation für die Gastronomen verlängert worden, über den 15. Dezember hinaus. Kein großes Gewese, auf einmal kriegt man die Anrufe von Gastronomen: Ja, ja – die Verordnungslage ist verlängert über den 15.12. hinaus – Verlängerung der Sperrzeiten auch. Die Gastronomen haben Hoffnung, und im gemeinsamen Gespräch kann man auch versuchen, Hoffnung miteinander auf den Weg zu bringen.
Ich finde, dass es sinnvoll sein kann, zu Weihnachten und auch zu Silvester im gemeinsamen Gespräch mit den Gastronomen die Sperrzeiten nicht auf 22.00 Uhr zu heben, damit sie noch eine reale Chance haben. Denn viele werden nach Dezember ihre Läden zuschließen müssen, weil die Überbrückungshilfe IV zu wenig ist zum Leben und zu viel zum Sterben. Denn an dieser Stelle passiert eines: Sie müssen ihre Einrichtung, ihre Restaurants offenhalten, dadurch haben sie hohe Fixkosten, sie haben de facto keine Einnahmen, und was bleibt, ist,
dass Gastronomen dann die Segel streichen, weil sie in einer Situation landen, wo sie wissen, dass es für sie nicht weitergeht, weil die Perspektive nicht nur Ende Dezember ist, sondern die Perspektive
ist logischerweise natürlich auch Januar, Februar, März, und wenn Sie diese Rechnung machen, dann werden viele Gastronomen in den Sack hauen. Das können wir nicht zulassen, Gastronomen, Einzelhandel tragen eine große Last für uns, sie brauchen auch unsere Solidarität, unser Verständnis und unsere Verlässlichkeit.
Ich nehme noch einen dritten Fall heraus – den Katastrophenfall. Wissen Sie, gestern waren vier Minister zusammen mit den Thüringer Landräten aller politischen Couleur. In dieser – ja, Herr Möller,
Nein, nicht, weil ich Demokrat bin, sondern weil ich Ihnen einfach sagen kann, Ihr erratisches Handeln –
Und ich kann nur sagen, bei dem Thema „Katastrophenfall“ bewegt mich eines: Man kann über das Für und Wider streiten. Das ist in Ordnung. Aber wenn die Thüringer Landräte – ob aufgestellt von der Linken, von der CDU oder von der SPD – Ihnen alle ins Stammbuch schreiben, Herr Minister Maier, dass es besser ist, für freiwillige Helfer Rechtssicherheit zu schaffen, dass es besser ist, zusätzliche Helfer für den Gesundheitsbereich zu aktivieren, dann sollten Sie das doch bitte in den Blick nehmen. Wenn Ihnen Landräte und Bürgermeister sagen, wir machen da nicht mit bei dem Thema „Versammlungsrecht“, weil ihr uns in eine Lage versetzt, wo wir mit zwei, drei Leuten im Ordnungsamt etwas lösen sollen, was wir vor Ort gar nicht können, dann lassen wir Leute allein, die wir eigentlich brauchen. Insofern muss parteiübergreifend Solidarität gegenüber unseren Landräten, gegenüber unseren Bürgermeistern, existieren, weil nur so eines gesichert ist: dass wir Sorge dafür tragen, dass da nicht
aufgebrachte Bürger vor ihre Häuser ziehen, um dort gegen die Würde, gegen die Privatheit, gegen die demokratischen Grundrechte zu demonstrieren und damit aber Menschen einzuschüchtern. Das dürfen wir nicht zulassen. Hier braucht es den gemeinsamen Auftritt, nicht das Gegeneinander.
Und ich habe den Ministerpräsidenten gehört: Wer Normalität will, muss Verantwortung übernehmen. Das gilt auch für eine Opposition. Deswegen sage ich Ihnen zu, wir sind keine Opposition, die Widerspruch um des Widerspruchs willen erhebt, sondern wir sind eine Opposition, die konkret an der Seite steht, um durch diese Pandemie hindurchzukommen. Das zeigen wir beim Sondervermögen, denn wir sagen, wir wollen, dass auch die Pandemiefolgen bezahlt werden können. Das sagen wir Ihnen zu im Bereich, wenn es um die Frage geht,
den Rechtsstaat auch im digitalen Raum durchzusetzen, damit wir diesen Hass und diese Hetze auch in den digitalen Räumen nicht zulassen. Das sagen wir Ihnen aber auch zu in einer pluralen Gesellschaft, wo es um den Beweis geht, dass wir es schaffen, in einer offenen, pluralen demokratischen Gesellschaft die Pandemie genauso gut zu managen wie auch andere Staaten, die so tun, als ob sie Pandemien besser bekämpfen müssen mit weniger demokratischen Rechten.
Umso wichtiger ist es, dass Regierung und Opposition es schaffen, diese Pandemie gemeinsam zu bewältigen. Wenn ich das in den Vordergrund rücke, dann lassen Sie mich zum Schluss noch einen Punkt aufgreifen, den Sie in Ihrer Rede sehr ausführlich beschrieben haben, nämlich die Frage „Thüringen 2030 und der ländliche Raum“.
Ich glaube, da ist viel Platz für Debatte – vielleicht nicht heute zum Thüringen-Monitor. Aber ich kann Ihnen eines zurufen: Das Fundament dieses Landes sind die kleinen Gemeinden, die kleinen Städte, weil viel Großes in Thüringen im Kleinen entsteht. Und wenn Sie sich das anschauen, dann müssen Sie sich letztlich auch an den Fakten messen lassen. Wenn ich mir den Landeshaushalt anschaue, dann nenne ich Ihnen einfach mal exemplarisch: Kleine-Gemeinden-Programm, 30 Millionen Euro – gestrichen. Dann nenne ich Ihnen 43 Millionen für die Thüringer Landkreise – von dieser Landesregierung gestrichen. Dann nehme ich die Frage von Lehrern im ländlichen Raum, 29 Millionen – von dieser Landesregierung nicht umgesetzt. Dann nenne ich Ihnen ein Dorfladenprogramm, was Sie selber in Ihrer Rede erwähnten, aber dann trotzdem aus dem Landeshaushalt rausgestrichen haben. Ich könnte noch viele andere Punkte nennen. Wenn Sie es ernst meinten mit dem ländlichen Raum, dann kann ich Ihnen eines sagen: Dann sollten Sie bei solchen Sachen auch tatsächlich statt Worten Taten sprechen lassen. Und diesen Worten Taten sprechen zu lassen, beginnt schon bei der Einstellung zu den kleinen Dörfern und Städten. Für uns als CDU-Fraktion ist der ländliche Raum nie Peripherie gewesen. Für uns war er immer Zentrum der Debatte.
Für uns war er immer das, was Thüringen besonders macht. Ich sage Ihnen eins: Im Zeitalter der Digitalisierung, im Zeitalter, wo Sie arbeiten können, wo Sie wollen, im Zeitalter, wo Sie leben können, wo Sie wollen, hat Thüringen eine Riesenchance. Und diese Riesenchance besteht darin, dass wir in der Mitte Deutschlands ein Land sind, das für Innovation, für Lebensentwürfe offen ist. Das sagt, wir nehmen die vermeintliche Schwä
che, nämlich die Kleinteiligkeit, als Chance. Wir brauchen keinen Nachbau West mit Zentralisierungen aus den 70er-Jahren. Was wir brauchen, ist dezentrale Flexibilität, dass die Knotenpunkte dieses Landes, die gesellschaftlichen Knotenpunkte so eng verflochten sind, dass wir auch tatsächlich ein Land sind, das in der Mitte Deutschlands die besten Chancen hat.
Deswegen ist der innere Anspruch, die Vision für dieses Land, den die CDU-Fraktion hat, dass jeder seine beste Chance bekommen soll, dass er seinem Lebensentwurf nachstreben kann, egal, wo er lebt, ob auf dem Dorf oder in der Stadt. Das ist der innere Anspruch, der Thüringen ausmacht. Die nächsten Jahre werden darüber entscheiden, in was für einem Land wir leben wollen: in einem Land, das Mittelmaß ausmacht, oder in einem Land, was spitze ist in Deutschland. Diesen inneren Anspruch, diese Debatte werden wir gern führen mit Ihrer Landesregierung, weil nur das Thüringen besser macht.
(Beifall Prof. Dr. Hoff, Minister für Kultur, Bun- des- und Europaangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei)
Ich bin mir sicher, dass wir eine gute Chance haben, mit Ideen zu überzeugen, denn für uns ist, wie gesagt, der ländliche Raum nicht Peripherie, für uns ist er Zentrum des Denkens, weil dort ein Großteil der Thüringerinnen und Thüringer lebt, und dafür machen wir Politik in diesem Hohen Haus.
Der Thüringen-Monitor beschreibt Thüringen in einer schwierigen Lage, weil die Corona-Pandemie uns herausfordert. Gleichzeitig gibt er Hoffnung. Das Wichtige ist, dass wir nicht zulassen, dass es zum Schweigen kommt. Wir müssen im Gespräch sein, denn der Boykott des demokratischen Prozesses, die Resignation von Bürgern ist die Vorstufe zur Demokratiefeindlichkeit. Aus diesem Grund müssen wir gegen Enttäuschung, Erbitterung, Empörung angehen. Demokratie überlebt nur, wenn Menschen überzeugt sind, dass die Verhältnisse, die Situation sich auch verändern kann, dass eine Verordnung besser werden kann, dass eine Politik auch umsteuern kann, wenn sie die Probleme der Menschen als solche erkannt hat und sie zu ihren macht. Wir dürfen nicht länger den Eindruck des schleichenden Kontrollverlustes hinnehmen, sondern müssen den Menschen mit ihren Sorgen und Nöten beistehen, sie sehen und damit auch Demokratie stärker machen. Die aktuelle Friedensnobelpreisträgerin Maria Ressa hat es sehr treffend formuliert: Ohne Fakten gibt es keine Wahrheit,
ohne Wahrheit kein Vertrauen, ohne all das stirbt die Demokratie. Deswegen lassen Sie uns auf der Basis von Fakten, auf der Basis von Ideen und Entwürfen dafür streiten, dass Thüringen besser wird, denn so bewahren wir die Demokratie und so schaffen wir eines, dass Menschen Vertrauen haben in das, was hier in diesem Hohen Haus und in diesem Land passiert. Ich glaube, dafür sind wir alle gewählt. Schönen Dank.
Zu Ihrer Information: Die Redezeit für alle Fraktionen, die Gruppe und auch die fraktionslosen Abgeordneten erhöht sich jeweils um 34 Minuten. Ich bin darüber informiert worden, dass – und das gebe ich gern weiter an Sie – die Gesundheitsministerin im Moment auf einer Sonder-Gesundheitsministerkonferenz ist, die sich auch mit den Impfstofffragen befassen wird – dies nur, sollten hier Fragen auftreten.
Als nächsten Redner in der Aussprache rufe ich für die SPD-Fraktion Herrn Abgeordneten Hey auf. Bitte, Sie haben das Wort.
Frau Präsidentin, vielen Dank. Meine sehr geehrten Damen und Herren, zunächst einmal vielen Dank an das Team des Thüringen-Monitors für die Erhebung dieses Jahr.
Ich versuche mal – ohne auf die spezielle Frage bei der Einrichtung von Dorfläden und des ländlichen Raums einzugehen –, mich auf die Umfragewerte dieses Werks generell zu beschränken. Das ist nicht nur der Begrenztheit der Redezeit, sondern – glaube ich – auch den Umfragen geschuldet. Mal sehen, ob mir das gelingt. Hin und wieder werde ich vielleicht mal abschweifen, wir werden es sehen.
Entstanden ist dieser Thüringen-Monitor ja in einer Zeit der relativen Ruhe, wenn ich das mal salopp sagen darf. Denn die Umfragewerte sind von Mitte des Jahres – also Juni, Juli. Da waren wir alle noch der festen Überzeugung, dass man aufgrund des Impfangebots die Pandemie sicher irgendwie in den Griff bekommt. Jetzt ist Deutschland in der vierten Welle – der Ministerpräsident hat es gesagt, das gesellschaftliche Wort des Jahres könnte „mütend“ sein, man ist müde und wütend. – Dazu hat meine Fraktion im Übrigen gleich zu Beginn dieser Woche auch eine Veranstaltung gemacht, wenn auch nur online – auch das ist der Pandemie geschuldet –,
um mal zu fragen, wie es beispielsweise den gesellschaftlichen Gruppen draußen, auch den Familien geht. Auch die sind „mütend“. Und wenn man jetzt die Umfragen von diesem Thüringen-Monitor wiederholen würde im ausgehenden Jahr 2021, im November und Dezember, dann gäbe es mit Sicherheit auch andere Zahlen, da bin ich mir ganz sicher.