Am 14.12. forderten die Amtsärzte in Deutschland, dass man in Anbetracht der fast – ich sage nicht wirkungslos, bitte hören Sie auf die Nuance –, der fast wirkungslosen mRNA-Impfung im Hinblick auf Infizierung und Übertragbarkeit des Coronavirus jetzt auch unbedingt dazu übergehen müsse, zweifach geimpfte und geboosterte Menschen regelmäßig zu testen. Noch mal, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete: Sie bzw. die Regierung, die Sie hier ins Amt gehievt haben, dürfen die Grundrechte nicht einschränken für ein Virus, dass in der Regel nicht tödlich ist. Sie können die Menschen nicht zwingen, sich mit bedingt zugelassenem mRNA-Impfstoff impfen zu lassen, der in den meisten Fällen, wie ich es gerade ausführte, weder vor Infektionen noch vor einer Übertragung schützt. Und wenn Sie es trotzdem machen, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Landesregierung, dann sind Sie es, die den freiheitlichen Rechtsstaat gefährden.
Ich möchte an dieser Stelle noch mal ausdrücklich diejenigen, die Sie als Impfskeptiker diffamieren – man könnte auch sagen, das sind Gen-Therapie-Skeptiker, das ist der treffendere Begriff –, ausdrücklich ermuntern, Ihre Position natürlich weiterhin zu überprüfen, aber grundsätzlich zu halten. Wir haben mittlerweile eine Vielzahl von Berichten über Nebenwirkungen, die können Sie nicht in den Skat drücken. Gerade die Thrombose-Häufigkeit infolge einer Impfung mit mRNA-Impfstoff ist signifikant erhöht. Wir haben den plötzlichen Herztod gerade in der Alterskohorte und dem Geschlecht der jungen Männer signifikant häufig im Augenblick in Deutschland. Wir haben tatsächlich die Vermutung, dass durch diese mRNA-Impfung der plötzliche Herztod zu einer neuen Volkskrankheit geworden ist. Und ja, was besonders entsetzlich ist und was Ihnen allen zu denken geben sollte, die Sie blind auf diesen sogenannten Impfstoff vertrauen, ist, dass es aus den Onkologien Warnrufe gibt. Ich sage, aus den Onkologien gibt es Warnrufe, dass es eventuell möglich ist, dass dieser mRNA-Impfstoff etwas auslöst, etwas produziert, das wir Turbokrebs nennen. Das kann nicht ausgeschlossen werden und das muss man endlich mal zur Kenntnis nehmen,
sehr geehrte Damen und Herren. Das möchte ich am Ende meiner Ausführungen betonen: Die Frage der Impfpflicht ist zur
Verteidigungslinie der Freiheit geworden. Es ist meine rote Linie und es ist die rote Linie aller freiheitsliebenden Menschen in Thüringen und in Deutschland.
Ich möchte an dieser Stelle auch noch mal in den öffentlichen Raum stellen: Ich solidarisiere mich mit den friedlichen Spaziergängern in Thüringen und in Deutschland.
Und ich rufe alle Menschen in Thüringen und Deutschland zu friedlichem und kreativem Widerstand gegen diese rechtsstaatsgefährdende, gegen diese demokratiegefährdende Politik auf. Ich sage Ihnen: Da, wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht.
Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Regierung, ja, noch ertönt die Stimme der Opposition
Ich weiß, dass Sie mich am liebsten abholen lassen würden. Das weiß ich. Das ist Ihr Heuchlertum. Hören Sie auf, sich zu echauffieren, hören Sie mir zu, ich komme jetzt zum Ende.
Ich möchte am Ende noch mal darauf hinweisen, dass die AfD-Fraktion in den letzten Monaten, in den letzten zwei Jahren im neuen Politikfeld Corona immer wieder die Stimme der Vernunft gesprochen hat und ihre Position auch mit Reden zu Aktuellen Stunden und mit Anträgen hier ins Hohe Haus eingespeist hat.
Unsere Position zum Umgang mit Corona ist eigentlich seit zwei Jahren klar. Es ist eine Position – wie ich gerade sagte – des gesunden Menschenverstands. Ich kann der Landesregierung nur raten, umzukehren. Sie haben gemeinsam mit den anderen Landesregierungen, Sie haben gemeinsam mit der Bundeskanzlerin – und der neue Bundeskanzler scheint ja den Irrweg weitergehen zu wollen –, Sie haben dieses Land in eine historische Sackgasse geführt. An diesem Befund komme ich nicht vorbei. Und ich fordere Sie auf: Hören Sie auf, die Menschen draußen in Angst und Schrecken zu versetzen. Hören Sie auf, unsere Kinder zu quälen.
Das, was unsere Kinder in den letzten zwei Jahren nicht mehr gelernt haben, das werden sie nie wieder heranholen. Sie haben eine Generation von Bildungsverlierern produziert. Schande, Schande, Schande. Und was besonders verdrießlich ist und was jedem Vater und jeder Mutter nicht nur die Zornesröte ins Gesicht treibt, sondern auch das Herz brechen lässt, das ist die Qual, die unsere Kinder jeden Tag im Unterricht erleiden müssen, dadurch, dass sie als Gruppe, die überhaupt gar nicht durch dieses Virus gefährdet ist, ständig mit einem
Mundschutz herumlaufen müssen. Einige Landräte haben sogar angeordnet, dass unsere Kinder in den Lüftungspausen den Mundschutz nicht ablegen dürfen. Für mich ist das nichts anderes als purer Sadismus, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete.
Und anstatt Krankenhäusern Prämien dafür zu geben, dass sie Intensivbetten abbauen, sollten Sie den Krankenhäusern Prämien geben, damit Intensivbetten aufgebaut und vorgehalten werden.
Geben Sie dem medizinischen Personal endlich den Lohn und das Gehalt, das sie verdienen, dem Pflegepersonal ebenso! Honorieren Sie die Menschen, die jeden Tag ihr Bestes geben bis über die Schmerzgrenze hinaus! An der Stelle auch im Namen der gesamten AfD-Fraktion ein riesiges Dankeschön an die Krankenschwestern, an die Ärzte, an die Pflegeschwestern und Pfleger in Thüringen!
Unterstützen Sie alles das, was gemacht werden kann, um COVID-19 mit klassischen, konservativen Medikamenten zu behandeln! Da gibt es mittlerweile einige sehr Erfolg versprechende auf dem Markt.
Folgen Sie ansonsten, sehr geehrte Landesregierung, sehr geehrter Ministerpräsident, dem australischen Premierminister, der kürzlich sagte – ich zitiere –: „Wir haben uns als Land entschlossen, mit dem Virus zu leben.“ Das ist der australische Weg, und das muss auch der deutsche Weg werden. Vielen Dank.
Sehr geehrte Präsidentin, liebe Kollegen Abgeordnete, liebe Zuhörer! Der Thüringen-Monitor zeigt, dass die Bürger ihre eigene, persönliche finanzielle Lage als positiv bewerten. Das ist sicherlich auch den Maßnahmen im letzten Jahr geschuldet. Aber das ist trügerisch, denn es handelt sich um eine gefühlte gute Lage im letzten Jahr. Gas, Strom, Lebensmittelpreise sind in den letzten Wochen massiv gestiegen. Die Inflationsrate liegt in Thüringen mitt
lerweile bei 5,2 Prozent. Das sind anderthalb Prozent mehr als im August. Warum glauben die Thüringer, sie hätten wieder mehr Geld in der Tasche? Vielleicht weil sie keine Chance hatten, es auszugeben, weder für Kunst und Kultur noch für Reisen und Restaurantbesuche? Hat das Pandemiemanagement in Thüringen eventuell gesellschaftliche Teilhabe genommen? Treibt die Pandemie die Inflation zusätzlich in die Höhe? Das sind Fragen, die ich mir stelle.
Wenn 40 Prozent der Befragten mit dem Pandemiemanagement der Thüringer Landesregierung unzufrieden sind, ist das nicht zu vernachlässigen. Dafür gilt es nach Lösungen zu suchen.
Deshalb hier einige konstruktive Kritikpunkte: Grenzwerte für Maßnahmen werden scheinbar willkürlich, unangemessen und nicht nachvollziehbar festgelegt. Auch der Thüringen-Monitor wirft an und mit Corona Gestorbene in einen Topf, obwohl es für die Ableitung von wegweisenden Maßnahmen wichtig wäre, zwischen „mit“ und „an“ zu unterscheiden. Obduktionen würden das möglich machen, werden aber nicht durchgeführt. Wir reden hier heute über Demokratie und Corona-Pandemie, aber viele Menschen nehmen wahr: Einschränkungen für die Stärkung des Immunsystems, Wegsperren, Diskriminierung Ungeimpfter und Demonstrationsverbote, dass echte wissenschaftliche Diskurse nicht zugelassen werden,
(Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Da können Sie doch mal eine Demo anmelden!)
dass mit Druck und Sanktionen gearbeitet wird. Ich erlebe täglich in den Gesprächen dasselbe, was Herr Hey hier ausführlich geschildert hat. Und das ist ein Ergebnis: Die Bürgerinnen und Bürger fühlen sich nicht mitgenommen. Ich frage mich: Ist das demokratisch? Um Vertrauen und Verständnis zu entwickeln, wäre es dringender und erforderlicher, zum Beispiel auch über die Wirksamkeit der Impfaktionen zu reden.
Aus einer weltweiten Analyse der Johns-HopkinsUniversität geht hervor, dass die Impfweltmeister auch die meisten Todesfälle und die höchsten Inzidenzen haben,