la ist. Das hat aber auch Gründe, die eben historisch bedingt sind. Ich freue mich – ich habe Sie ja heute auch als Verfechter für mehr Tarifbindung wahrgenommen –, wenn wir gemeinsam an dieser Stelle arbeiten.
Wenn wir über gute Arbeit sprechen – und das ist auch ein Thema der Landesregierung –, dann geht es natürlich um gesunde und familienfreundliche Arbeit. Aber es geht natürlich auch – und das ist ganz wichtig – um ein gutes Lohnniveau und eine höhere Tarifbindung. Wir haben hier natürlich auch Nachholbedarf.
Nach allen statistischen oder empirischen Grundlagen ist leider unstrittig, dass in Thüringen ein ausgeprägter Niedriglohnsektor vorhanden ist, wie in anderen ostdeutschen Bundesländern leider auch. Nach Angaben des Landesamts für Statistik arbeitete im April 2021 etwa ein Viertel der abhängig Beschäftigten, also rund 220.000 Menschen, im Niedriglohnsektor, also für einen Lohn unterhalb 60 Prozent des Medianlohns, das sind 12,27 Euro brutto pro Stunde. Nach wie vor ist besonders die Dienstleistungsbranche vom Niedriglohn betroffen. Wir reden hier zum Beispiel von Menschen, die in der Gastronomie arbeiten, im Beherbergungsbereich, dem Friseurhandwerk oder Teilen der Logistikbranche und – wir müssen gar nicht so weit schauen – auch Menschen, die zum Beispiel hier im Bereich des Service tätig sind oder auch Empfang. Auch das sind Menschen, die wir in dem Bereich mit sehen müssen.
Unser Ziel muss es also selbstverständlich sein, dass jeder und jede Beschäftigte vom eigenen Lohn leben kann und eben auch im Alter abgesichert ist, dass es die Wertschätzung gibt. Ein wichtiger Punkt, um hier Veränderungen zu erreichen, ist ganz klar der gesetzliche Mindestlohn. Wir wissen durch die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns, dass sich dann auch im Entgeltbereich insgesamt etwas tut, und das ist wichtig.
Die Bundesregierung hat angekündigt, den Mindestlohn zum 1. Oktober auf 12 Euro zu erhöhen, der Referentenentwurf des Gesetzes ist bereits im Verfahren. Es ist natürlich wirklich ein großer Schritt, angesichts des aktuellen gesetzlichen Mindestlohns von 9,82 Euro jetzt diese Anhebung auf 12 Euro zu haben.
Laut dem aktuellen Länderbericht Thüringen, um auf die Situation hier in Thüringen einzugehen, das IAB-Betriebspanel, liegen wir bei der Angleichung der Bruttolöhne an das Westniveau bei 83 Prozent. Wir sind in den Jahren seit 2014, da lagen wir noch bei 75 Prozent, um gut acht Prozentpunkte gestiegen. Allerdings liegen wir, das muss man
auch feststellen, bei den tatsächlichen Bruttolöhnen nach wie vor bundesweit auf einem der hinteren Plätze. Insbesondere mit Blick auf die Attraktivität Thüringens als Arbeits- und auch als Ausbildungsort ist das natürlich problematisch. Gerade im Zusammenhang mit der Lohnstruktur in Thüringen und dem damit unteren Entgeltbereich brauchen wir eine deutliche Verbesserung, und es muss natürlich auch die geringe Tarifbindung hierzu thematisiert werden.
Dass die Tarifbindung in Thüringen und auch bundesweit seit Jahren abnimmt, ist bekannt. Aus den Daten des IAB-Betriebspanels 2020 lässt sich entnehmen, dass die Quote der Beschäftigten mit Tarifbindung in Thüringen auf 42 Prozent gesunken ist und gerade mal 19 Prozent der Betriebe in Thüringen tariflich gebunden sind.
Die Werte für Westdeutschland sind zwar nach wie vor deutlich besser, aber sowohl in Deutschland insgesamt als auch in Thüringen ist die Tarifbindung seit Mitte 2000 deutlich zurückgegangen. Das ist deshalb problematisch, weil die Entgelte in tarifgebundenen Unternehmen um etwa 10 Prozent höher bezogen auf vergleichbare Jobs in nicht tarifgebundenen Unternehmen zu finden sind. Wie gesagt, Herr Montag, ich freue mich, wenn wir gemeinsam einen Runden Tisch machen zu mehr Tarifbindung hier in Thüringen. Herr König hat sich ja auch schon sehr explizit dafür ausgesprochen. Ich denke, wir brauchen hier große Unterstützung, und ich kann Ihnen verraten, an den Gewerkschaften liegt es an der Stelle nicht,
dass wir hier noch viel zu tun haben. Es besteht also Handlungsbedarf für die Sozialpartner und natürlich auch für die Politik, und hier ist Thüringen natürlich auch tätig. Ich will an den Gesetzentwurf zur Vereinfachung des Verfahrens zur Allgemeinverbindlichkeit erinnern, den wir im Mai 2021 gemeinsam mit Bremen und Berlin in den Bundesrat eingebracht haben – ich hatte bereits im September letzten Jahres dazu im Plenum ausgeführt. Auch im Rahmen der Arbeits- und Sozialministerkonferenz 2021 hat Thüringen einen Antrag vorgelegt, auf dessen Grundlage Anreize für den Abschluss von Tarifverträgen geschaffen werden sollen. Dieser wurde mehrheitlich beschlossen, leider konnten wir nicht alle Länder dafür gewinnen.
Sehr geehrte Damen und Herren, lassen Sie mich noch auf einen weiteren entscheidenden Punkt eingehen. Es wurde schon auf die aktuelle Studie des WSI verwiesen. Wenn Sie sich diese Studie anschauen, werden Sie sehen, dass sich die Höhe des Lohns und damit auch die Frage, wie vie
le Beschäftigte im unteren Entgeltbereich arbeiten, ganz wesentlich nach der Qualifikation der oder des Beschäftigten unterscheidet. Während unter den Ungelernten 40,8 Prozent im unteren Entgeltbereich arbeiten, ist der Anteil unter Facharbeiterinnen und Facharbeitern mit 17,8 Prozent nicht mal halb so hoch. Hinzu kommt, dass in Thüringen jetzt bereits und auch zukünftig ein erheblicher Fachkräftebedarf herrscht. Demnach ist unser Ziel, die Berufsvorbereitung weiter zu verbessern und den Ausbau von Weiterbildungen und Qualifizierungen von Beschäftigten und arbeitslosen Menschen noch stärker voranzubringen. Neben der Gewinnung von Fachkräften auch aus dem Ausland muss auch der Studienstandort Thüringen weiter im Blick behalten werden.
Ein Hinweis an die Arbeitgeber: Absolventen bleiben nur hier, wenn gute Arbeitsbedingungen zu finden sind. Ich möchte in diesem Zusammenhang auf die Thüringer Allianz für Berufsbildung und Fachkräftegewinnung hinweisen, die wir gemeinsam mit dem Bildungsministerium und dem Wirtschaftsministerium in Kooperation mit den Sozialpartnern, der Bundesagentur für Arbeit, den IHKs, den HWKs und der Liga der freien Wohlfahrtsverbände erst kürzlich bis 2025 verlängert haben und uns mit neuen Zielen und Maßnahmen auf den Weg machen. Die Allianz setzt sich genau für die gerade genannten Ziele ein. Von dem erhöhten Qualifikationsniveau, das wir uns hiervon versprechen, wird Thüringen als Wirtschafts- und Arbeitsstandort genauso profitieren wie jeder und jede einzelne Beschäftigte. Und natürlich wird der Bereich der Berufsorientierung eine besondere Rolle spielen. Wir wollen Bildungsketten im Blick haben, damit Abbrüche vermindert werden. Auch hiermit leisten wir also einen Beitrag als Land Thüringen, den unteren Entgeltbereich in Thüringen weiter abzubauen und insgesamt zu einem besseren Lohngefüge zu kommen.
Ich kann daher abschließend nur an die Unternehmen in Thüringen appellieren, entsprechende Angebote zur Aus- und Weiterbildung zu unterbreiten und zu forcieren, sowie an die Beschäftigten, diese Angebote natürlich auch anzunehmen. Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.
Vielen Dank, Frau Ministerin. Und damit schließe ich den vierten Teil und rufe den fünften und damit letzten Teil der Aktuellen Stunde auf
Thema: „Energiewenderechner für Thüringen zeigt: klimaneutrales, kostengünstiges und versorgungssicheres Energiesystem ist möglich“ Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags - Drucksache 7/4803 -
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, Energiewende ist ein großes Wort, weil auch die damit verbundenen Herausforderungen groß sind. Gemeint ist die Umstellung unseres Energiesystems, das nach wie vor vor allem auf fossilen Energieträgern beruht, auf vollständig erneuerbare Quellen wie der Solar- und Windkraft. Das ist ein tiefgreifender Transformationsprozess, der viele Bereiche betrifft. Und deshalb diskutieren eben nicht nur hier im Landtag, sondern auch in den Kommunalgremien, in den Unternehmen und am Abendbrottisch die Menschen in Thüringen Fragen wie diese: Kann mit erneuerbaren Energien zu jeder Zeit die Versorgungssicherheit gewährleistet werden, die für eine Industriegesellschaft wie die unsere unabdingbar ist? Sind die Kosten für die Umstellung auf Erneuerbare vor allem auch unter sozialen Gesichtspunkten wirklich beherrschbar? Und was heißt Energiewende eigentlich ganz konkret für unseren Freistaat Thüringen? Es sind große Fragen. Deshalb sind wir als Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sehr dankbar, dass uns seit letzter Woche eine Studie der Hochschule Nordhausen vorliegt, die Antworten gibt. Damit steht uns nun für Thüringen eine Datengrundlage zur Verfügung, auf der wir Abgeordnete unsere energiepolitischen Entscheidungen noch fundierter treffen können.
Zunächst stellt sich die Frage, warum die Energiewende eigentlich überhaupt notwendig ist. Die Studie von Prof. Dr. Wesselak gibt hier eine ganz klare Antwort. Drei Viertel der CO2-Emissionen sind energiebedingt, werden also verursacht, weil unser Energiesystem nach wie vor auf fossilen Energieträgern, Öl, Gas und Atomkraft beruht. Nur wenn wir es schaffen, diese durch regenerative Quellen zu ersetzen, können wir die Treibhausgasemissionen wirksam genug senken, um die Klimakrise abzumildern.
Die Berechnungen der Hochschule Nordhausen zeigen, wie die Versorgungssicherheit in Thüringen zu jeder Jahres- und zu jeder Tageszeit gewährleistet werden kann. Mit diesem Energiewenderechner
kann also schwarz auf weiß dokumentiert werden, dass diese ewige Mär von befürchteten Blackouts unbegründet ist. Dafür gibt es eine Voraussetzung. Alle Szenarien der Studie zeigen, dass ein schneller Ausbau von Windkraft und Photovoltaik notwendig ist. Konkret bedeutet dies bis 2030 eine Verdreifachung der installierten Leistung von Photovoltaik und Windkraft. Tun wir dies – und das ist ein ermutigendes Ergebnis der Modellierung –, dann werden sich die Gesamtkosten für den Umbau des Energiesystems nicht erhöhen. Die Gesamtkosten des Thüringer Energiesystems würden sich genau wie bisher auf ein Niveau von 2 Milliarden Euro jährlich belaufen. Das wissenschaftliche Team zeigt also klar auf: Richtig gemacht kostet Klimaschutz überhaupt nicht mehr, anders als es Konservative und Rechte in populistischen Kampagnen immer wieder zu behaupten versuchen. Ganz im Gegenteil: Die Kosten des Systems bleiben gleich. Dazu kommen noch zusätzliche Steuereinnahmen und zusätzliche Arbeitsplätze, weil wir die Energie nicht mehr aus Fernost oder Russland importieren, sondern sauber und naturverträglich hier in Thüringen bei uns vor Ort herstellen.
Deshalb müssen wir endlich Gas geben und dafür sorgen, dass bis 2030 der Windkraftausbau verdreifacht und jedes geeignete Dach mit Photovoltaik belegt ist. Doch bis dahin sind es gerade noch acht Jahre. Mit dem derzeitigen Tempo bei den Planungs- und Genehmigungsverfahren ist dieses Ziel nicht zu erreichen. Wir haben also keine Zeit zu verlieren.
Auf ein weiteres, sehr wichtiges Ergebnis aus der Modellierung möchte ich abschließend noch hinweisen. Ein kostenoptimales Energiesystem ist auf einen gleichmäßigen Ausbau der beiden wichtigsten erneuerbaren Energieträger Windkraft und Photovoltaik angewiesen. Bleibt die Windkraft auf 1 Prozent der Landesfläche beschränkt, dann liegen die Gesamtkosten bei diesem Szenario höher. Die Fraktionen, die hier im Landtag also ständig Stimmung gegen Windenergie machen, sollten konsequenterweise auch mal damit anfangen, ihren Wählerinnen und Wählern zu erklären, dass ihre Blockade des Windkraftausbaus für unsere Gesellschaft mittelbar höhere Energiekosten bedeutet.
Als Fraktion Bündnis 90/Die Grünen appellieren wir mit dieser Aktuellen Stunde daher an alle demokratischen Fraktionen: Nutzen wir die Chancen, die uns das vorliegende Rechenmodell der Hochschule Nordhausen bietet. Lassen Sie uns gemeinsam den Weg in eine klimaneutrale Zukunft für unseren
Freistaat beschreiten und gestalten. Diese Zukunft ist versorgungssicher, sie ist bezahlbar und sie ist machbar. Vielen Dank.
Sehr geehrte Präsidentin, werte Zuschauer und Kollegen, grundsätzlich ist es zu begrüßen, dass die Landesregierung endlich beginnt, sich damit zu beschäftigen, wie ein klimaneutrales Energiesystem in Thüringen technologisch umgesetzt werden könnte.
Bisher galt immer das Prinzip „Hoffnung“, nach dem Motto „Es wird schon irgendwie gutgehen, das Netz ist unser Speicher.“ Mit solchen Plattitüden ist die Energiewende nicht zu meistern. Wer physikalische Grundprinzipien nicht anerkennt, der wird an dieser Aufgabe scheitern. Wer nicht bereit ist, zunächst einmal einzugestehen, dass ein Energiesystem, das in großen Teilen auf volatilen Erzeugungsarten wie Wind oder Photovoltaik beruht, unsere Infrastruktur vor enorme technologische und wirtschaftliche Herausforderungen stellt, der kann die notwendige Transformation nicht bestehen. Insofern, Frau Ministerin Siegesmund, ist es ausdrücklich zu begrüßen, dass Sie mit der vorliegenden Energiesystemmodellierung einen ersten Schritt gehen, um sich der Komplexität des Problems zu stellen. Dieser Schritt wäre eigentlich schon längst überfällig gewesen,
eigentlich, bevor das Klimagesetz beschlossen wurde. An Herrn Prof. Wesselak und sein Team ist daher auch der Dank zu richten. Forschung und Wissenschaft sind immer gut, in diesem Fall ist es besonders interessant, weil es sich mit möglichen Lösungen für eines der drängendsten Probleme unserer Zeit befasst. Gern werden wir uns inhaltlich mit den Ergebnissen der Energiesystemmodelle auseinandersetzen. Allerdings gibt es natürlich im Vorfeld der Auseinandersetzung auch einige Anmerkungen zu machen, was die Berechnung leisten kann und was nicht. Ausdrücklich zu begrüßen ist, dass sich die Modellrechnungen an der größtmöglichen Versorgungssicherheit und möglichst geringen
Energiepreisen orientieren bzw. die Handlungsoptionen dementsprechend optimieren. Für diese beiden Säulen der Energiepolitik, Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit, werden wir als CDU-Fraktion immer eintreten.
Die derzeitigen Energiepreise sind besorgniserregend. Wenn dieses Problem nicht kurzfristig angegangen wird, wird die Akzeptanz in der Bevölkerung und der Wirtschaft verspielt. Es braucht zügig Lösungen auf Bundesebene, um die Belastung von Steuern und Abgaben auf Energie deutlich zu reduzieren. Neben der errechneten Optimierung von technologischen Lösungen ist es jedoch auch notwendig, die Praktikabilität als wesentliche Säule der politischen Bewertung mit einzubeziehen. Es ist daher ausdrücklich zu betonen, dass die aufgezeigten unterschiedlichen Szenarien Modellrechnungen unter bestimmten Randbedingungen sind. Es handelt sich nicht um zwingend notwendige Vorhersagen, die eins zu eins umzusetzen wären. Für die Frage der Umsetzbarkeit der theoretischen Modelle spielt die Praktikabilität eine entscheidende Rolle.
Die Aktuelle Stunde bietet nicht den Zeitrahmen, um die einzelnen Aspekte im Detail zu besprechen, aber wir werden sicher im Fachausschuss die Möglichkeit haben, die Diskussion weiter zu vertiefen. Herzlichen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte vielleicht verbliebene Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream, aufgrund der fortgeschrittenen Debatte will ich mich kurzhalten.
Herr Gottweiss, bei Ihnen ist mir jetzt natürlich aufgefallen: Ich empfehle Ihnen mal den Film – wenn Sie ihn noch nicht geschaut haben, er läuft jetzt hoch und runter bei den Streaming-Diensten – „Don't Look Up“. Es könnte ja sein, dass der Komet die Erde verfehlt, hat er aber nicht. Insofern müssten wir uns auch mittlerweile auf die nicht mehr wegzudenkenden Veränderungen und Notwendigkeiten in der Energieversorgung einstellen und diese endlich umstellen, weil es hier, glaube ich, im Haus nur noch eine Fraktion gibt, die wirklich daran zweifelt, dass es notwendig ist. Das ist die AfD der
Ölmultis und Konzerne, die AfD, die quasi den Klimawandel noch leugnet, wobei ich heute bei der Aktuellen Stunde zum Wintersport ganz erstaunt war, aus Ihrer Fraktion zu hören, dass Sie anerkennen, dass es in Thüringen weniger Schnee geben wird usw. Also gut, den Klimawandel scheinen Sie dann vielleicht doch nur noch in der Öffentlichkeit und nicht mehr innerlich zu leugnen. Vielleicht ist da noch eine Wende in Sicht, aber hier geht es um die Energiewende. Die Studie von Wesselak unter seiner Leitung zeigt, dass die Energiewende für Menschen und für die Wirtschaft jetzt schon mit der jetzigen Technologie machbar ist. Je schneller wir die erneuerbaren Energien ausbauen, umso günstiger wird am Ende die Energiewende auch für alle werden. Soziales und Klimaschutz kann und muss immer zusammen gedacht werden. Die Studie zeigt auch, dass das von uns schon immer präferierte Modell, nämlich regional, dezentral und regenerativ, möglich ist und dass wir in Thüringen mit unserer vielfältigen Firmenlandschaft auch das Know-how haben, auch in der Wirtschaft das Know-how haben, in der Forschung, das umzusetzen, und am Ende geht es nur noch darum, die notwendige Energierevolution jetzt endlich anzupacken. Vielen Dank.