Protokoll der Sitzung vom 05.05.2022

Entschuldigen werden wir uns für diesen erfolgreichen Ansatz nicht. Vielen Dank.

(Beifall AfD)

Vielen Dank, Herr Aust. Weitere Wortmeldungen? Okay, gut. Sie wissen, dass Sie 40 Sekunden Zeit haben?

Ich habe nur wenige Sekunden, aber ich muss doch noch mal auf Prof. Hoff eingehen.

Zwei Punkte: Erster Punkt ist, Sie können mit Ihrer Minderheitsregierung froh sein, dass Sie überhaupt einen Landeshaushalt 2022 zustande bekommen haben.

(Beifall CDU)

Deswegen wäre manchmal ein bisschen Demut auch angebracht.

(Unruhe DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

(Minister Prof. Dr. Hoff)

Punkt zwei ist: Wer bei Schülern in den Gesundheitsfachberufen das Schulgeld spart, aber sagt, Demokratieprojekte sind für uns sakrosankt, da darf nicht gespart werden, der setzt die falsche Priorität in seinem Haus und die falschen Prioritäten für Thüringen.

(Beifall CDU, AfD)

Vielen Dank, das haben Sie geschafft, es sind noch 6 Sekunden Redezeit. Nur jetzt mal ein bisschen Ruhe für die letzten paar Augenblicke!

Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, jetzt bitte etwas Ruhe für die letzten paar Minuten, die wir hier noch zu klären haben. Wird Ausschussüberweisung beantragt? Es ist Überweisung an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung beantragt. Kein weiterer. Dann stimmen wir jetzt über die Überweisung an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung ab. Wer dieser Überweisung zustimmen möchte –

(Unruhe CDU, AfD)

Sie können sich draußen unterhalten beim Kaffee, aber jetzt wird abgestimmt –,

(Beifall DIE LINKE, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das sind die Stimmen der AfD-Fraktion. Danke schön. Wer ist gegen die Überweisung? Das sind die Stimmen der Regierungsfraktionen und der CDU-Fraktion. Dann frage ich jetzt nach den Enthaltungen. Enthaltungen aus der Gruppe der FDP. Damit ist die Überweisung abgelehnt.

Damit sind wir an dem Punkt, dass über den Antrag abzustimmen ist. Wer dem Antrag der Fraktion der AfD zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Erwartungsgemäß die Stimmen der AfD-Fraktion. Wer den Antrag ablehnt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aller anderen Fraktionen, der Gruppe der FDP und der fraktionslosen Abgeordneten.

Vielen Dank, meine Damen und Herren. Damit haben wir das heutige Soll geschafft. Ich wünsche Ihnen einen schönen Abend, bedanke mich für die konstruktive Zusammenarbeit, auch wenn es zum Schluss noch mal etwas temperamentvoll wurde. Einen schönen Abend!

Ende: 19.13 Uhr