nicht der Fall. Dann kann ich die Aussprache eröffnen und erteile als erstem Redner dem Abgeordneten Montag von der Gruppe der FDP das Wort.
Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, Sie sehen mich hier grinsen. Das ist purer Ausdruck von Freude, weil ich glaube, dass ist wieder das, was andere hier am Pult, die jetzt der Debatte fernbleiben, eingefordert haben, dass das Parlament miteinander um gute Lösungen ringt. Das Thema, das wir heute besprechen, nämlich die Überlebenschancen von Frühgeborenen und kranken Neugeborenen zu erhöhen, das ist, glaube ich, ein Thema, das nicht nur Sensibilität, sondern eben auch Handeln erfordert. Es ist ein guter Tag für Thüringen, dass wir zu einem Kompromiss gekommen sind, der jetzt nicht sehr abweicht von dem, was wir als Freie Demokraten ursprünglich vorgeschlagen haben, aber der ebenso gemeinsam eine Mehrheit – und das will ich auch sagen – mit Rot-Rot-Grün geschafft hat.
Da möchte ich auch den Kolleginnen und Kollegen einen ausgesprochenen Dank sagen, auch der Frau Ministerin, denn es war ein langer Prozess, anderthalb Jahre, aber ein sehr fundierter Prozess. Deswegen nicht nur an die parlamentarischen Kollegen der Dank, sondern natürlich auch an die, die tatsächlich nicht nur unseren Antrag mit Fachwissen angefüttert haben, sondern auch die Debatte entsprechend bereichert haben. Das sind die Frauenmilchbankinitiativen. Das sind die Neonatologen, mit denen wir im guten und vor allem im steten Austausch gestanden haben und ohne die diese Form des Erfolgs für uns alle hier im Parlament, glaube ich, so nicht möglich gewesen wäre. Also auch da vielen Dank an die Expertinnen draußen.
Warum tun wir das? Ganz klar: Wir haben einfach deutschlandweit viel zu wenig Frauenmilchbanken. Auf 208 Perinatal-Zentren entfallen 33 Frauenmilchbanken. Das bedeutet letzten Endes, dass eben nicht genug Spendermilch zur Verfügung steht und dass die Kliniken, die über solche verfügen, zumeist dann auch tatsächlich das selbst für die Eigenversorgung der Patientinnen und Patienten, der Kleinsten, die es gibt, nämlich Neugeborene und eben Frühgeborene, nutzen müssen. Deswegen befürworten deutschlandweit eben die leitenden Neonatologen den Aufbau weiterer Frauenmilchbanken in Deutschland, damit jedes bedürftige Früh- und Neugeborene Zugang zu Milch aus einer Frauenmilchbank erhält.
Warum ist das wichtig? Frauenmilch ist eben trotz aller technologischen, pharmakologischen Entwicklungen, die rasant fortschreiten, noch immer die beste Medizin. Frauenmilch ist die beste Versorgung, die ein Säugling erhalten kann, und besonders wichtig ist sie eben für kranke und Frühgeborene. Sie erhöhen deren Überlebenschancen erheblich und sorgen dafür, dass beispielsweise im Darmbereich Krankheiten ausbleiben, die ohne diese Frauenmilch ansonsten zu zeitigen sind.
Woran liegt es, dass wir so wenig haben? Das muss man auch historisch sehen. Zu DDR-Zeiten war das ein recht stark etabliertes System. Das war eingeübt. Es gab eine feste Struktur. Aber der Aufbau von Frauenmilchbanken scheitert natürlich wie so häufig an den Kosten des Aufbaus und des Betriebs. Auch die Anhörung hat gezeigt, dass das Problem eben real ist. Es gibt einen Versorgungsengpass und die Krankenhäuser zahlen aus ihren Versorgungsleistungen, aus ihren Vergütungen selbst die Kosten für den Aufbau, die Unterhaltung und den Betrieb von Frauenmilchbanken. Deswegen ist es ein ganz wichtiges Signal, dass zukünftig hier eine institutionalisierte Förderung möglich ist, dass wir dafür sorgen, dass tatsächlich beispielsweise in Suhl, wo der Aufbau gerade losgeht, eine finanzielle Unterstützung da ist.
Ich kann auch sagen: Mit diesem expliziten Bekenntnis dazu nehmen wir eine Vorreiterrolle in der Bundesrepublik ein. Auch in anderen Parlamenten wurde darüber diskutiert, aber einen so dezidierten Beschluss und ein Bekenntnis dazu, hier auch strukturell etwas tun zu wollen, so weit konnten sich andere Parlamente nicht durchringen. In dem Fall, das möchte ich einfach sagen, können wir auf uns alle durchaus an diesem Tag auch mal stolz sein. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, Zuschauer auf der Tribüne und im Internet, der hier sehr kurzfristig vorgelegte gemeinsame Antrag der roten und grünen Fraktionen und der Parlamentarischen Gruppe der FDP beschäftigt sich mit einem für kranke Neugeborene oder Frühgeborene und deren Mütter relevanten Thema, da Muttermilch wegen der langfristigen positiven Auswirkungen auf die Gesundheit dieser Kinder eine optimale Ernährung darstellt.
Damit ist das Thema im Sinne einer Primärprävention von Krankheiten für alle Thüringer relevant. Es geht um die ausreichende und qualitativ hochwertige Versorgung von Früh- und Neugeborenen mit gespendeter Muttermilch an all diejenigen Kinder, die diese Spenden aus verschiedenen Gründen dringend benötigen.
Wie ist die Sachlage? In Thüringen gibt es drei Neonatalzentren der Versorgungsstufe 1 für besonders früh geborene und stark untergewichtige Kinder. In Erfurt, in Jena und in Eisenach existieren bereits Frauenmilchbanken. Eine weitere solche Bank ist in Suhl im Aufbau begriffen. Hier allerdings stellt sich die Situation schon als schwierig heraus, steht doch das Neonatalzentrum in Suhl zur Disposition, was wir an dieser Stelle stark kritisieren.
Auch südlich des Rennsteigs werden Kinder zu früh oder untergewichtig geboren und müssen wohnortnah und schnell und adäquat versorgt werden. Weitere fünf Perinatalzentren vom Level 2 zur Versorgung von Kindern mit mehr als 1.250 Gramm Geburtsgewicht und einem Entbindungstermin nach der 29. Schwangerschaftswoche gibt es in Thüringen, allerdings ohne eigene Versorgung mit gespendeter Muttermilch im Hause – Ausnahme ist das Klinikum in Eisenach. Das ist die Sachlage.
Zum Antrag selbst: Unter I.1. bis 4. stehen altbekannte Tatsachen, die jeder Frau geläufig sind. Hierfür benötigt man keinen Landtagsbeschluss. 5. ist zutreffend, aber auch längst bekannt. 6., diese Förderung gehört nach unserer Auffassung in die Krankenhausplanung. 7. ist eine Angelegenheit, deren Lösung in die Hände der Krankenkassen gehört, die die Versorgung von Früh- und Neugeborenen mit gespendeter Muttermilch als Therapiemittel ausreichend finanzieren müssen und dieses Geld genau dort zur Verfügung stellen, wo die Kosten anfallen, nämlich in den Kliniken.
Im Forderungsteil II.1. kommt etwas zur Sprache, das auch als Leistung zur Qualitätssteigerung der Versorgung als Angebot von den jeweiligen Kliniken kommen müsste. Unter 3., 4. und 5. wird verlangt, Stillen als solches und das Spenden überschüssiger Muttermilch zu propagieren und öffentlich zu bewerben. Das ist eine Idee, der ich mich ohne Weiteres anschließen kann. Sollte es der öffentlichen Hand dafür an Geld fehlen, empfehle ich, die aktuell laufenden Werbekampagnen des Bundes oder bundeseigener Institutionen oder zum Beispiel der Stadt Erfurt kritisch zu durchforsten und dort einzusparen. Ich halte es für konstruktiver, Werbung für die Belange von Kindern und Müttern zu machen, als zum Beispiel Werbung für Arztbesuche
bei Verdacht auf Krankheiten nach geschlechtlichen Gelegenheitsbegegnungen oder – wie in Erfurt – Werbung gegen Individualverkehr.
Unter 6. wird gefordert, Laktationsberaterinnen und Laktationsberater zu etablieren. Sehr geehrte Antragsteller, haben Sie schon mal etwas von weiblicher Kompetenz in Sachen Schwangerschaft, Geburt und Stillen gehört? Wissen Sie, dass es für diesen Aufgabenbereich Hebammen gibt, die dringend Unterstützung und Förderung brauchen, um ihren so wichtigen Aufgaben für Mutter und Kinder nachkommen zu können? Wenn wir diese Hebammen entsprechend unterstützen – personell und finanziell –, brauchen wir nicht noch zusätzliche Laktationsberater, die ja nach der hier zu vermutenden Lesart männlich sind und vom Stillen bestenfalls theoretische Kenntnisse erlangen können, so ähnlich wie beim Trockenschwimmen.
Zusammenfassend darf ich feststellen, dass der Antrag in der Sache zwar gerechtfertigt ist, zu meinem großen Bedauern aber teilweise verfehlte oder auch überflüssige Ratschläge zur Behebung des Mangels an Frauenmilchbanken enthält. Daher werden wir uns hier enthalten. Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, auch wenn ich als Mann natürlich nur über theoretische Kenntnisse im Bereich der Muttermilch- und der Frauenmilchbanken verfüge, ist es natürlich auch als Familienvater für mich klar – oder ich denke, jeder weiß das auch –, dass es nichts Besseres für ein Kind gibt als Muttermilch oder – wie sie heute genannt wird – Frauenmilch, aber ich denke, Sie sehen mir das nach, wenn ich bei dem Begriff „Muttermilch“ bleibe, weil das ist der geläufigere in der Bevölkerung und ich denke, das ist in Ordnung.
Dass Muttermilch für die Entwicklung eines Kindes das Beste ist, ist seit vielen Tausend Jahren bekannt. Auch kommt es von jeher vor, dass einige Mütter aus unterschiedlichen Gründen – das ist ja auch in dem Begründungstext des Antrags zu lesen – ihre Kinder nicht stillen können. Hier haben früher Mütter aus der Gemeinschaft geholfen, bevor sich später Ammen um die Versorgung der Kinder mit
Muttermilch gekümmert haben. Die heutigen Frauenmilchbanken stehen aus meiner Sicht in dieser Tradition und können als moderne Ammen in dieser Zeit angesehen werden. Es ist gut, dass wir heute erneut über den Ausbau und den Erhalt von Frauenmilchbanken sprechen. Von ihnen profitieren gerade Frühgeborene und kranke Neugeborene in besonderer Weise.
Ursprünglich sollte heute zu einem Antrag der FDP-Gruppe mit dem Titel „Überlebenschancen von Frühgeborenen und kranken Neugeborenen erhöhen – Aufbau und Erhalt von Frauenmilchbanken sichern“ diskutiert werden. Stattdessen sprechen wir nun über einen Alternativantrag der Minderheitskoalition und der FDP mit dem Titel „Überlebenschancen von Frühgeborenen und kranken Neugeborenen erhöhen – Aufbau und Erhalt von Frauenmilchbanken sichern und Spendenbereitschaft fördern“. Schon im Titel zeigt sich, dass sich die Anträge nur geringfügig voneinander unterscheiden. Kollege Montag hat das schon deutlich gemacht und ich habe es mal gemarkert, also es ist wirklich nicht viel, was an dem Antrag verändert wurde. Im Wesentlichen ist nur die Förderung der Spendenbereitschaft von Muttermilch dazugekommen und Stillberatung wurde auch mit aufgenommen, was aus unserer Sicht sinnvolle Ergänzungen sind.
Trotzdem gibt es gerade, was die konkreten Forderungen des FDP-Antrags angeht, sagen wir mal, Verwässerungen. Das möchte ich an zwei Punkten festmachen, zum einen unter III.1., da geht es um die Anschubfinanzierung zum Aufbau von Frauenmilchbanken. Das ist jetzt geändert worden, die Anschubfinanzierung ist gestrichen worden. Als Zweites unter III.2., da geht es um die finanzielle Unterstützung der vorhandenen Frauenmilchbanken: Hier haben sich die Antragsteller darauf verständigt, nur zu prüfen, mit einem ungewissen Ausgang. Im Ursprungsantrag der FDP ist es klarer formuliert, weswegen wir gerade das in dem Ursprungsantrag besser gefunden haben. Neu sind im gemeinsamen Alternativantrag vor allen Dingen Maßnahmen, um die Spendenbereitschaft und die Stillberater zu unterstützen, das habe ich eben schon ausgeführt.
Kommen wir nun zur Bewertung des vorliegenden Antrags. Lieber Kollege Montag, sowohl meine Kollegin Beate Meißner als auch ich haben frühzeitig signalisiert, dass wir uns eine Zustimmung zu Ihrem Ursprungsantrag vorstellen können, weil wir Ihren Antrag in der Sache gut finden und eine Hervorhebung der Bedeutung der Muttermilch begrüßen. Treffend zusammengefasst hat die Bedeutung der Muttermilch in der Anhörung im Ausschuss
Dr. Ascherl, der gesagt hat, menschliche Milch ist die beste, billigste umwelt- und tierfreundlichste Ernährung für alle Neugeborenen und verhindert das Auftreten gefürchteter Kinderkrankheiten. Wir hatten damals lediglich gesagt, dass wir uns eine Aufnahme des Runden Tisches „Geburt und Familie“ als wichtige Institution und die Bedeutung von Hebammen als wichtiges Bindeglied von stillenden Müttern zu Frauenmilchbanken wünschen würden. Leider gab es dahin gehend keine weiteren Aktivitäten Ihrerseits uns gegenüber, in unsere Richtung. Vielmehr wurde der Antrag nach der Anhörung mehrere Monate geschoben und nun doch mit einer Platzierung – zum Glück – noch vor der Sommerpause hier auf die Tagesordnung gebracht. Das hätten wir alles schneller und einfacherer haben können. Ich denke, auch die Punkte, die wir jetzt genannt haben, die zwei, hätten den Antrag noch insgesamt abgerundet.
Also, sehr geehrte Damen und Herren, wir unterstützen als CDU-Fraktion das Ziel des Antrags und auch die Ziele des nur leicht abgewandelten Alternativantrags. Trotzdem fehlt uns der wesentliche Punkt mit den Hebammen und auch der Punkt – da möchte ich nur mal an die Stellungnahme der BARMER erinnern, die gesagt hat, die Schaffung von Frauenmilchbanken wie auch der Einsatz von Stillberaterinnen in Level-1-Kliniken sind Hinweise des nationalen Gesundheitsziels „Gesundheit rund um die Geburt“ und sollten deshalb weiterhin am Runden Tisch „Geburt und Familie“ besprochen werden. Genau da – so ist unsere Sicht – soll es auch hin, damit wir eine organisatorische Klarstellung besitzen. Aus diesen zwei genannten Gründen werden wir uns deshalb bei der Abstimmung enthalten. Aber eine Mehrheit wird der Antrag finden. Beim nächsten Mal die Anregung noch mit aufnehmen und dann machen wir es insgesamt rund. Herzlichen Dank.
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, werte Zuhörerinnen und Zuhörer auf der Tribüne und am Livestream! Dr. König, das Thema „Hebammen“ – das wissen Sie – haben wir noch gemeinsam im Ausschuss liegen. Ich glaube und hoffe, dass wir im September zur nächsten Plenarsitzung hier im Landtag über einen Antrag reden können, der auch eine demokratische Mehrheit bekommt.
Es liegen gemeinsame Vorschläge vor. Darum, denke ich, ist das Thema „Hebammen und Runder Tisch“ in dem nächsten Antrag, den wir im Sozialausschuss noch zu Ende beraten müssen, richtig platziert und wäre in diesem Antrag, den wir gemeinsam als Rot-Rot-Grün mit der Gruppe der FDP und mit Ihrer Zustimmung heute auf den Weg bringen – so habe ich es herausgehört –, nicht der richtige Ort.
Werte Kolleginnen und Kollegen, mit dem eingebrachten Alternativantrag „Überlebenschancen von Frühgeborenen und kranken Neugeborenen erhöhen – Aufbau und Erhalt von Frauenmilchbanken sichern und Spendenbereitschaft fördern“ setzen wir als – sage ich mal – Rot-Rot-Grün gemeinsam mit der FDP – aber ich denke, die CDU wird dem zustimmen, so habe ich das herausgehört – auf ein Thema, was zum Glück endlich in einem Landtag beredet und in einem Ausschuss lange diskutiert worden ist. Wir bringen somit das Thema noch mal in die gesellschaftliche Öffentlichkeit. Es soll mit dem Antrag unter anderem die Spendenbereitschaft von Frauenmilch weiter erhöht und es soll auch eine Kampagne auf den Weg gebracht werden. Denn was tun, wenn Frauen nicht ausreichend stillen können? Dafür kann auf gespendete Frauenmilch zurückgegriffen werden. Die sogenannten Frauenmilchbanken sind dafür ein gutes Beispiel.
Wir hier in Erfurt – und darauf habe ich bereits im September in meiner Rede hingewiesen – können an der Stelle besonders stolz sein, wenn wir diesen Antrag heute verabschieden, denn Marie Elise Kayser ist die Begründerin der Frauenmilchsammelstellen. In der ehemaligen alten Frauenklinik – wenige Meter von hier – ist ein Schild angebracht, wo auf ihre Leistungen hingewiesen wird. Ich glaube, das ist ein guter Punkt, wenn wir diesen Antrag hier verabschieden und gleichzeitig an sie, die Gründerin der Frauenmilchsammelstellen, denken.
Heute haben – das haben wir bereits gehört – nur wenige Krankenhäuser Frauenmilchsammelstellen parat und wir haben auch bereits gehört, dass es in Thüringen die Uniklinik Jena ist, dass es das Helios-Krankenhaus und in Eisenach das St. Georg Klinikum ist. Mit Suhl wird eine neue Frauenmilchsammelstelle/-bank auf den Weg gebracht – davon gehe ich aus, Frau Ministerin, dass Sie sich an der Stelle sehr darum bemühen und kümmern. Und wir haben bereits mehrfach gehört, dass natürlich Frauenmilch das besondere Nahrungsmittel für Neugeborene und zu früh geborene Kinder ist.
In den Anhörungen, von denen ich vorhin bereits gesprochen habe, die wir schriftlich vor uns liegen haben, ist ganz oft von diesem guten Nahrungsmittel für Kinder gesprochen und geschrieben worden.
Ich habe mir auch noch mal die Anhörungsauflistungen angeschaut und mir ist besonders aufgefallen, dass Herr Dr. Rudolf Ascherl von der Universitätsklinik Leipzig uns Folgendes ins Stammbuch geschrieben hat – ich zitiere an der Stelle –: „Es befällt nämlich eine besonders verwundbare Patientengruppe tausendfach jedes Jahr in unserem hoch entwickelten Land: Kleine Frühgeborene und kranke Neugeborene müssen in Ermangelung von Muttermilch mit für sie schädlicher künstlicher Säuglingsnahrung tierischen Ursprungs ernährt werden“.
Er sagte weiterhin: „Weil die Inhaltsstoffe von Muttermilch zu einem guten Teil weder bekannt noch künstlich herstellbar sind, sind künstliche Säuglingsnahrungsergänzungen kein [entsprechender] Ersatz“. Also, er sagt: Kümmern Sie sich drum, dass weiterhin Frauenmilchbanken zusätzlich geschaffen werden, um somit eine gute Ernährung für zu früh geborene oder kleine neugeborene Kinder auf den Weg zu bringen.
Mit unserem Alternativantrag – das ist auch schon öfters in den zurückliegenden Minuten erklärt worden – wollen wir die Spendenbereitschaft von Müttern erhöhen, die ausreichend Milch haben. Wir wollen auch noch einmal Informationslücken füllen und schließen, die die Spendenbereitschaft sozusagen als Abschlusspunkt hat, und wir möchten uns gern gemeinsam mit den Akteurinnen, von denen auch viel gesprochen worden ist, die perspektivische Finanzierung noch einmal näher anschauen.
Wenn Sie heute auf das Thema der herausgenommenen Finanzierungspunkte hingewiesen haben, Dr. König, dann sage ich einfach, lassen Sie den Antrag wirken, lassen Sie uns einfach mal schauen, wie wir mit der Aufforderung zu weiteren Werbekampagnen umgehen können. Und wenn sich das ohne zusätzliche finanzielle Mittel, sage ich mal, die ein Land bereitstellen muss, bewerkstelligen lässt, dass zusätzliche Frauenmilchbanken auf den Weg gebracht werden könnten, wäre es gut. Ansonsten sind Haushaltsdiskussionen für solche Themen auch immer angebracht, aber als Erstes würde ich gern gemeinsam auch für Rot-Rot-Grün um die Zustimmung zum Antrag werben und ich würde gern darum werben, dass wir als Politikerinnen, die für dieses Thema stehen, gemeinsam losgehen und eine weitere Lanze für die Schaffung von Frauenmilchbanken brechen. Danke schön.