Protokoll der Sitzung vom 10.11.2022

und Medien zu. Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall Gruppe der FDP)

Vielen Dank, Herr Kollege Montag, für die in der Tat kurze Einbringung. Jetzt hat sich noch Kollege Herrgott für die CDU-Fraktion zu Wort gemeldet.

(Zwischenruf Abg. Reinhardt, DIE LINKE: Hoffentlich wird jetzt nicht gegendert!)

Sehr verehrter Herr Präsident, werte Kollegen, keine Sorge, hier wird natürlich nicht gegendert. Aber ich will gern noch zwei Sätze zum Thema sagen, da wir vereinbarungsgemäß die großen Reden in den Ausschuss verschieben.

Wir sind der FDP-Fraktion dankbar, dass dieses Thema wie in den vergangenen Jahren einmal wieder auf die Tagesordnung gehoben wird. Wir werden uns inhaltlich im Ausschuss, denke ich, sehr intensiv auseinandersetzen und stimmen einer Überweisung an den entsprechenden Ausschuss zu, freuen uns schon, die eine oder andere Thematik, die die CDU-Fraktion in den vergangenen Jahren immer wieder angesprochen und auch in verschiedenen Anträgen behandelt hat, die wir jetzt in eurem Antrag wiederfinden, dort mit gemeinsam zu behandeln. Also die Bitte um Ausschussüberweisung. Vielen Dank.

(Beifall CDU, Gruppe der FDP)

Vielen Dank, Herr Kollege. Weitere? Herr Blechschmidt, bitte schön, Sie haben das Wort.

(Zwischenruf Abg. Müller, DIE LINKE: André: gendern!)

Danke. Ganz kurz: Auch wir werden der Überweisung zustimmen. Das bringe ich nicht nur hier wörtlich zum Ausdruck, sondern wir werden auch danach handeln, weil das im vorhergehenden Tagesordnungspunkt ein bisschen schwierig war. Das konnten wir nicht nachvollziehen. Wir sagen zu, wir stimmen zu, und wir stimmen auch zu. Danke.

(Beifall DIE LINKE)

Vielen Dank, Herr Blechschmidt. Weitere Wortmeldungen sehe ich jetzt keine. Damit stimmen wir

jetzt ab über die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Europa, Kultur und Medien. Wer dieser Überweisung zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus allen Gruppen und Fraktionen. Gibt es Gegenstimmen? Enthaltungen? Beides nicht der Fall. Damit ist die Überweisung beschlossen.

Meine Damen und Herren, wir sind übereingekommen, die Sitzung 23.00 Uhr beenden zu wollen. Ich gehe davon aus, dass Sie mit mir einverstanden sind, wenn wir jetzt nichts Neues aufrufen. Ich wünsche Ihnen einen schönen Abend, bis morgen!

Ende: 22.56 Uhr