Das Ergebnis der namentlichen Abstimmung lautet wie folgt: anwesende Abgeordnete zu Sitzungsbeginn 84. Es wurden abgegeben 71 Stimmen, Jastimmen 16, Neinstimmen 40, Enthaltungen 15 (na- mentliche Abstimmung siehe Anlage 1). Damit ist der Antrag abgelehnt.
Das stille Leiden an ME/CFS beenden: Forschung, Versorgung und Aufklärung stärken Antrag der Parlamentarischen Gruppe der FDP - Drucksache 7/4894 - Neufassung -
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, Sie kennen sicherlich die auch teilweise körperlichen Herausforderungen, die ein solches Mandat, wie wir es begleiten, auch mal mit sich bringt: aufstehen, joggen, Kind zur Schule bringen, Morgenrunde in der Fraktion, anschließend zehn Stunden Plenum. Dann regeneriert man und hat im Grunde kein Problem. Für ME/ CFS-Patienten sind diese einzelnen Punkte, die ich eben angesprochen habe, bereits unlösbare Hürden. Vermeintlich kleinste Belastungen wie Zähne putzen, Haare waschen oder Treppensteigen sind nur unter Schmerzen oder eben nur sehr dosiert möglich. Viele Patienten sind bettlägerig und haben das Haus seit vielen Jahren schon nicht mehr verlassen. Dabei ist ME/CFS nichts Neues. Das Krankheitsbild gibt es und es ist seit 1969 von der Weltgesundheitsorganisation anerkannt. In Deutschland sind mittlerweile 300.000 betroffen, davon 40.000 Kinder. Rund 60 Prozent der ME/ CFS-Betroffenen sind arbeitsunfähig, ein Viertel der Betroffenen, das habe ich gesagt, kann das
Haus nicht verlassen. Besonders schwer Erkrankte sind auf Pflegeleistungen angewiesen. Der volkswirtschaftliche Schaden durch die ca. 300.000 bereits vor der Coronapandemie an ME/CFS Erkrankten in Deutschland wird auf rund 7 Milliarden Euro pro Jahr geschätzt und die Lage wird sich noch weiter verschärfen. Moderaten Schätzungen zufolge werden nämlich 1 bis 2 Prozent aller COVID-19Erkrankten an ME/CFS leiden. Durch COVID-19 wird ein weltweiter Anstieg der ME/CFS-Betroffenen um rund 10 Millionen erwartet.
ME/CFS ist tatsächlich eine leise humanitäre Katastrophe in Deutschland, denn die Patienten erhalten keine adäquate medizinische Versorgung. Das Versorgungssystem begegnet den Betroffenen sogar häufig mit Ablehnung und Stigmatisierung. Ihr Leiden sei eingebildet, ihre Müdigkeit nur vorgeschützt. Forschung dazu – kaum vorhanden. Ein Großteil der Erkrankten will, kann aber nichts mehr tun. Viele sind ans Haus gefesselt, bettlägerig. Ein Verlust der Lebensqualität droht. Viele haben sich auch schon das Leben genommen. Einzige Unterstützung sind bestenfalls noch die pflegenden Angehörigen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, Ihnen liegt hier ein sehr komplexer, insgesamt 19 Seiten langer Antrag vor. Dieser ist abgestimmt mit den für dieses Krankheitsbild deutschlandweit führenden Expertinnen und Experten und Fachverbänden. Die großen Patientenorganisationen haben sich in einem offenen Brief im Frühjahr 2020 an die Fraktionsvorsitzenden hier im Haus gewandt und um Unterstützung für unseren Antrag geworben. Ich will betonen: Dieser Antrag zielt nicht darauf ab, dass wir als FDP meinen, er sei vollständig, dass wir wollen, dass Sie ausschließlich unserem Antrag zustimmen, sondern er hat eine Richtung: dass wir gemeinsam das Beste für Patientinnen und Patienten versuchen, die an ME/CFS erkrankt sind, und eine gemeinsame Mehrheit in diesem Landtag herstellen, wie es uns schon einmal gelungen ist.
Ich freue mich auf die Debatte und ich werbe um Ihre Zustimmung zu einer Überweisung an den zuständigen Gesundheitsausschuss. Vielen Dank.
Damit eröffne ich die Aussprache. Das Wort hat Herr Abgeordneter Dr. Lauerwald für die AfD-Fraktion.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kollegen Abgeordnete und Zuhörer am Livestream, in Ihrem 16-seitigen Antrag, liebe FDP, holen Sie gewaltig aus. In Ihrem Antrag fokussieren Sie auch stark auf Long COVID, deshalb werde ich mich in meinem Redebeitrag auch bevorzugt auf dieses Thema beziehen. Korrekterweise ist zu erwähnen, dass zwischen Long COVID und Post COVID unterschieden werden muss. Während sich „Long“ auf persistierende Beschwerden über mehr als vier Wochen nach ausgeheilter Infektion bezieht, beschreibt „Post“ auch nach drei Monaten noch bestehende Beschwerden. Nach einer COVID-19-Erkrankung wird vermutet, dass bei zahlreichen Patienten eine Myalgische Enzephalomyelitis und ein chronisches Fatigue-Syndrom auftreten könnten. Das wurde im „Deutschen Ärzteblatt“ am 11. März dieses Jahres unter dem Titel „Post-COVID-Syndrom – mehr Fragen als Antworten“ beschrieben. Zur Ursachenforschung wurde in diesem „Ärzteblatt“ eine Studie veröffentlicht. In drei deutschen Landkreisen wurden 4.632 erwachsene Bürger, die zwischen März und September 2020 einen positiven PCRTest hatten, gebeten, einen Fragebogen auszufüllen. Lediglich 31 Prozent der Befragten antworteten und konnten in die Studie eingeschlossen werden. Nur 12 Prozent, also 175 Patienten, mussten stationär behandelt werden, davon hatten 127 Patienten Post COVID. Bei den nicht hospitalisierten Patienten hatten 588 – das entspricht 46,2 Prozent – Post COVID. Hauptsymptome waren Müdigkeit, körperliche Erschöpfung, Konzentrationsstörungen, Geschmacks- und Geruchsverlust. Die Lebensqualität wurde als deutlich verringert berichtet. Die stärksten Risikofaktoren für Post-COVID-19 waren weibliches Geschlecht, Gesamtmaß von Begleiterkrankungen und Schweregrad der Akutphase von COVID-19. Als Limitation für die Studie wurde das Fehlen einer Kontrollgruppe moniert, daher war es nicht möglich, zwischen COVID-19-spezifischen Symptomen und Symptomen anderer Ursachen zu unterscheiden. Vor allem Symptome wie Müdigkeit, Kopfschmerzen oder Depressionen sind bekanntermaßen auch bei Patienten ohne COVID-19-Erkrankung aufgrund der Pandemiesituation häufig. Zusätzlich muss erwähnt werden, dass aufgrund des Studiendesigns die Anzahl der Post-COVID-Patienten fälschlicherweise als zu hoch vermutet wurde. Daher liegt die Zahl der Post-COVID-Patienten im Untersuchungszeitraum eher wesentlich niedriger.
In einer anderen Studie wurde seit Einführung des ICD-Codes U09.9 für den Post-COVID-19-Zustand seit dem Jahr 2021 die Identifizierung für Patienten mit Post-COVID-19 in den vertragsärztlichen Abrechnungsdaten in ganz Deutschland möglich.
Die vorliegende Sekundärdatenanalyse ergab eine höhere Wahrscheinlichkeit von Post-COVID-19 bei Patienten mit somatischen und psychischen Vorerkrankungen, worauf auch drei ausländische Studien hingewiesen haben. Im „Deutschen Ärzteblatt“ vom 13. Mai dieses Jahres wird vom Zentralinstitut der kassenärztlichen Versorgung berichtet, dass in den ersten neun Monaten des Jahres 2021 von 4,2 Millionen COVID-19-Fällen 303.267 Menschen mit länger anhaltenden Beschwerden nach einer Coronainfektion in Arztpraxen behandelt wurden. Das entspricht 7,2 Prozent. Der Chef des Zentralinstitutes Dr. rer. pol. Dominik von Stillfried meinte dazu, ich zitiere: „Post-COVID entwickelt sich nicht zu einer neuen Volkskrankheit“. Hoffen wir, dass der am Wochenende – also heute beginnende –, in Jena stattfindende Long-COVID-Kongress mehr Erkenntnisse bringt. Ich möchte nicht falsch verstanden werden. Natürlich ist jeder einzelne Post-COVID-19-Fall bedauerlich und muss abgeklärt werden. Ich habe die erwähnten Daten alle aus dem „Deutschen Ärzteblatt“ entnommen. Somit darf man unterstellen, dass dies valide Daten sind. Es erscheint nicht gerechtfertigt, aus den vorliegenden Post-COVID-Zahlen schlussfolgern zu wollen, dass es durch COVID-19 eine enorme Zunahme der Myalgischen Enzephalomyelitis oder des Chronischen Fatigue-Syndroms geben wird. Das sind zwei verschiedene Entitäten, die nur geringe Schnittmengen verkörpern. Somit relativiert sich Ihr umfangreicher Antrag, liebe FDP.
Was allerdings in Ihrem Antrag völlig unbeachtet bleibt, ist die Rolle von Long COVID bzw. Post COVID nach erfolgter Gentherapie. Eine Frage ist: Kann durch diese Impfung Long COVID vermieden werden? An der Studie „Long Covid after breakthrough SARS-CoV-2 infection“, die vor einigen Monaten im Fachmagazin „Nature Medicine“ erschienen ist, nahmen 113.474 ungeimpfte und 33.940 geimpfte US-Veteranen teil. Das Ergebnis lautet, Zitat: Impfstoffe scheinen nur einen bescheidenen Schutz gegen Long COVID zu bieten. Damit haben die US-Forscher die Hoffnung zerschlagen, dass die Impfung effektiv vor Long COVID schützt. Neben dem MDR gingen mit dem ZDF gleich zwei öffentlich-rechtliche Sender auf die zweifelhaften Wirkungen der Impfung in Bezug auf Post COVID ein. Das ZDF wollte sich indes nicht allzu weit aus dem Fenster lehnen und schrieb: „An der Uniklinik Marburg werden Patient*innen behandelt, die nach der Impfung an Long-COVID-Symptomen leiden. Noch ist unklar, warum durch die Impfung Komplikationen ausgelöst werden können.“ Die BundesKV berichtet über 2,5 Millionen Arztkonsultationen wegen teils schwerer Impfnebenwirkungen. Das sind nur gesetzlich Krankenversicherte. Die Zahlen
der Privatversicherten und Kliniken sind da noch gar nicht dabei. Da wird eine Riesenlawine an gesundheitlichen Problemen auf unsere Gesellschaft zurollen.
Mein Vorschlag: Liebe Kollegen der FDP, vielleicht wagen Sie sich mal an das Thema und beantragen die wissenschaftliche Untersuchung und politische Aufklärung der Folgen der Massenimpfung, wenn sich schon das Gesundheitsministerium nicht dazu verpflichtet sieht und stattdessen ungehemmt Werbekampagnen für weitere Impfungen durchführt. Unseren AfD-Antrag für sachliche Aufklärung über die Sicherheit der neuen Impfstoffe gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 haben auch Sie, Herr Montag, im Landtag 2021 abgelehnt.
Verlassen wir Corona und Long COVID und kommen zum Titel Ihres Antrags zurück. Myalgische Enzephalomyelitis und das Chronische FatigueSyndrom sind seit Jahrzehnten bekannt, jedoch nicht heilbar. Es existieren weltweit weder Biomarker noch eine kausale Therapie. Die Grundlagenforschung und die medizinisch-wissenschaftlichen Fachgesellschaften sind hier primär in der Pflicht. Die Rolle der Politik ist nicht überzubewerten und sollte sich darauf beschränken, finanzielle und personelle Voraussetzungen zu schaffen. Aber das funktioniert schon bei den grundlegenden gesundheitspolitischen Themen in Thüringen nicht. Insofern sehe ich wenig Chancen für die Realisierung Ihres ambitionierten Antrags. Vielen Dank.
Für die Fraktion Die Linke erhält Herr Abgeordneter Plötner das Wort – angekündigt, für die Koalition zu reden. Herr Plötner, bitte.
Vielen Dank. Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Anwesende, es ist schon furchtbar, Herr Dr. Lauerwald, wenn Sie bei diesem wichtigen und sensiblen Thema hier noch mal Ihre Hetze gegen die Coronaimpfung starten. Das ist kein Zustand, es ist unerträglich. Es nervt einfach. Lassen Sie es sein!
Der Antrag der Gruppe der FDP, der uns hier vorliegt, beschäftigt sich mit der Situation von Menschen, die an ME/CFS leiden, also an der Myalgischen Enzephalomyletitis und am Chronischen Fatigue-Syndrom. Lassen Sie es mich bitte Chronisches Erschöpfungssyndrom nennen, damit ein Großteil der Menschen der Debatte hier folgen kann bzw. ist das auch der umgangssprachliche
Begriff, der dafür verwendet wird. Das soll natürlich keine Bagatellisierung dieses Krankheitsbilds sein, denn es gibt leider auch sehr kritische Verläufe, wir haben das gehört. Es gehört auch dazu, dass es eine hohe Belastungsintoleranz gibt, die nach einer geringen körperlichen Anstrengung auftritt. Betroffene können einfache Dinge des Alltags nicht mehr erledigen. Sie sind sehr schnell erschöpft und auch die geringsten Belastungen führen zu einer maximalen Erschöpfung und verschlechtern den allgemeinen gesundheitlichen Zustand. Da es sich um chronische Verläufe handelt, mündet es leider häufig auch in eine körperliche Behinderung. Deswegen ist es auch ein Thema, das in diesen Landtag gehört. Es ist wichtig, dass wir uns darüber austauschen.
Es ist leider noch so, dass Menschen mit diesen Beschwerden existieren, die keine oder eine falsche Diagnose bekommen oder unglaublich lange warten, bis sie die Diagnose haben. Aber um auch die Mediziner an dieser Stelle ein Stück weit in Schutz zu nehmen: Es ist aufgrund der Symptome wie zum Beispiel Erschöpfung, Kopf- und Gliederschmerzen oder Schlafstörungen auch nicht so einfach, eine zielgenaue Diagnose zu erheben. Dies bedeutet in der Folge, dass in der Forschung und in der Lehre mehr Fokus auf dieses chronische Erschöpfungssyndrom gelegt werden muss.
Wir wissen auch – nicht zuletzt durch die lange und intensiv geführte Debatte über Long COVID –, dass damit für manche Menschen auch verbunden ist, dass sie an ME/CFS leiden. Dementsprechend haben wir uns auch im Landtag hier schon einmal intensiv damit beschäftigt. Auch das Uniklinikum in Jena und die Landesärztekammer haben das voll auf dem Schirm, indem sie als Inhalt ihrer Lehre und mit Weiterbildungs- und Bildungsangeboten versuchen, die medizinische Versorgung weiter zu optimieren und für dieses Thema eine höhere Sensibilität in der Ärzteschaft und in der gesamten Versorgungslandschaft zu schaffen. Das ist auch bitter nötig, dass wir diese Long-COVID-Ambulanz am Uniklinikum in Jena haben. Es ist eine Versorgung, die leider viele Menschen in Anspruch nehmen müssen. Ich persönlich kenne auch einige davon. Das ist natürlich auch nicht schön, dass sie das in Anspruch nehmen müssen, aber sie haben immer einen hohen Dankbarkeitsgrad an die Professionalität am Uniklinikum Jena und fühlen sich dort auch gut versorgt und aufgehoben und das muss natürlich dementsprechend weiter ausgebaut werden.
Ich komme jetzt zu zwei, drei Punkten, die auch im Antrag aufgeworfen sind, den konkreten Forderungen an die Landesregierung. Lassen Sie mich zum Beispiel den Punkt III.1. a) nehmen.
Da ist das Mitteldeutsche Forschungszentrum genannt und der Wunsch nach Erweiterung, dass die Forschung auch auf dieses chronische Erschöpfungssyndrom ausgeweitet wird. Das gilt es im Grundsatz durchaus zu begrüßen. Nehmen wir beispielsweise noch den Punkt III.1. f). Dort fordert die FDP Preisdämpfungsmechanismen für Medikamente im Versorgungsbereich des chronischen Erschöpfungssyndroms. Das ist diskussionswürdig, lieber Kollege Montag. Es wäre aber meines Erachtens auch allgemein für Medikamente durchaus sinnvoll, dass nicht die Marktmechanismen gelten, die immer überall walten, sondern dass es ein verträgliches Preisniveau für alle Medikamente gibt.
Wenn nur eine bestimmte Erkrankung da herausgenommen wird, ist das sicherlich nicht unbedingt zielführend. Aber das können wir gern auch im weiteren Verlauf im Ausschuss intensiv diskutieren.
Es gibt auch noch weitere Punkte, die wir diskutieren sollten. Zum Beispiel gibt es die Forderung nach dem Ausschöpfen des Rechtsrahmens bei der Datenschutz-Grundverordnung. In diesem sensiblen Bereich – glaube ich – müssen wir auch sehr genau hinschauen. Da gibt es sicherlich noch einigen Klärungsbedarf zu den hohen Anforderungen, die der Datenschutz zum einen natürlich an uns alle stellt. Zum anderen wollen wir aber auch zielgenaue und unkomplizierte, unbürokratische Lösungen haben, was eben möglich ist.
Lassen Sie mich noch mal kurz ein Beispiel von einer Betroffenen schildern; das hat sie auch im September 2022 veröffentlicht – eine Frau, 39 Jahre alt. Ich zitiere mal kurz, wie alles anfing, wie alles begann: „Bei mir fing alles im Ostseeurlaub im September 2017 mit Schwächeanfällen an. Als ich wieder zu Hause war, bekam ich einen hartnäckigen Nasennebenhöhleninfekt, weswegen ich Antibiotikum nehmen musste.“ So weit, so harmlos wirkte dieser Beginn. „Und dann“, so sagt sie, „begann meine Ärzteodyssee, die sich insgesamt drei Jahre zog, bis ich dann endlich eine Diagnose hatte.“ Also ging es zum Hausarzt, dann zum Gastroenterologen, dann musste sie wieder zum Hausarzt, dann wurde sogar ein Psychiater in Betracht gezogen, dann war es eine psychologische Versorgung – Verhaltenstherapeutin –, dann ging es zum Kardiologen, zum Neurologen, zum Pulmologen, zum weiteren Gastroenterologen und zum Orthopäden und vieles Weitere mehr: schlussendlich über 30 Ärztinnen und Ärzte, die hier konsultiert worden sind. Selbst ein Hausarztwechsel brachte noch nicht den gewünschten Versorgungserfolg, dass es eine zielgenaue Diagnose gab und dementsprechend auch die besten Möglichkeiten der
Versorgung ausgeschöpft wurden. Schlussendlich war es so, dass sich die Frau selbst auch in sozialen Medien mit anderen Betroffenen vernetzt und ausgetauscht hat, sich tatsächlich auch in diesem Krankheitsbild wiedergefunden hat und dann nach drei Jahren an den Experten gekommen ist, der ein hohes Verständnis für ihr Krankheitsbild hatte und sich wirklich ihrem Leiden sehr gewidmet hat, und sie sich tatsächlich ein Stück weit mehr verstanden und gut versorgt gefühlt hat. Dieses Beispiel ist außerhalb Thüringens passiert, aber – ich glaube – es steht exemplarisch für die großen Schwierigkeiten, die mit diesem Krankheitsbild verbunden sind.
Lassen Sie uns deswegen gern im Ausschuss gemeinsam über die insgesamt 37 Punkte und Unterpunkte reden und diskutieren. Die Betroffenen haben das sicherlich wirklich verdient und auch einen hohen Anspruch an uns, dass die Versorgung weiter ausgebaut und verbessert wird. Daran lassen Sie uns gern gemeinsam arbeiten. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben heute hier ein spannendes Thema, ein Thema, das – glaube ich – auch sehr viele Menschen bewegt. Ich bin vor allen Dingen froh, dass es sich um ein Thema handelt, das inzwischen auch endlich ernst genommen wird, eine Krankheit, die auch inzwischen ernstgenommen wird und die nicht mehr abgetan wird, wie es doch lange Zeit der Fall war, weil es sich eben auch um ein diffuses Krankheitsbild handelt.
Ich möchte zu Beginn meiner kurzen Ausführungen darauf eingehen und möchte den Betroffenen vor allen Dingen mein Mitgefühl aussprechen. Mir wurde im Rahmen der Vorbereitung dieses Tagesordnungspunkts eine ganze Reihe von Situationen von Menschen geschildert, die von diesem Krankheitsbild betroffen sind. Ich möchte von dieser Stelle aus allen Betroffenen viel Kraft wünschen, vor allen Dingen gute Genesung, schnelle Genesung. Wir hoffen, ihnen mit dem Weg, den wir heute hier im Landtag beschreiten, helfen zu können und ihnen eine Perspektive zu bieten.
ten Antrag zum chronischen Erschöpfungssyndrom vorgelegt – wir haben es heute schon gehört: bekannt unter dem Begriff ME/CFS. Das Ziel ist eine verstärkte Forschung und bessere Behandlung dieser Krankheit. Ich will nicht mehr extra auf die ganzen einzelnen Punkte eingehen. Einen Erfolg konnte die FDP schon verbuchen: Der Antrag wird von der deutschlandweiten ME/CFS-Community in den sozialen Netzwerken gefeiert. Ich habe schon gesagt: Mich und die Fraktion haben auf den verschiedensten Wegen auch schon entsprechende Aufforderungen erreicht, diesem Antrag zuzustimmen. Aber da muss ich natürlich ein klein wenig bremsen, so schnell geht es dann doch nicht, denn auch wegen der finanziellen Auswirkungen sollten die großen gesundheitspolitischen Akteure natürlich einbezogen werden. Anstelle einer direkten Zustimmung befürwortet meine Fraktion deshalb – wie es auch schon Vorredner getan haben – die Überweisung des Antrags an den Sozialausschuss sowie an den Wissenschaftsausschuss. Wir werden uns die Stellungnahmen der Fachverbände dann sehr genau anschauen und ich denke, wir werden in einen sehr intensiven und doch interessanten Diskurs einsteigen. Auf dieser Basis und anhand der haushaltspolitischen Rahmenlinien werden wir danach eine evidenzbasierte Entscheidung treffen.
Dieser Antrag ist sehr ambitioniert, deswegen werden wir diesem auch zustimmen. Die AfD wird dem Antrag nicht zustimmen, habe ich aus den Ausführungen von Herrn Dr. Lauerwald herausgehört, weil er zu ambitioniert ist. Für uns als CDU-Fraktion sind ambitionierte Ziele gerade eine Motivation, zuzustimmen. Wir werden deswegen die Überweisung empfehlen. Danke.
Verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, zunächst mal vielen Dank für die zumeist sehr sachlichen, lösungsorientierten und auch sehr respektvollen Meldungen.
Wir haben mit diesem Antrag versucht, eines zu tun: Dieser Antrag entzieht sich ein bisschen den allgemeinen politischen Spielregeln – Regierung, Opposition, Landtag, Bundestag. Wir haben versucht – und so wurde er auch schon bezeichnet –, eine Blaupause potenzieller Handlungsoptio