Protokoll der Sitzung vom 07.03.2025

(Abg. Jankowski)

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream! In dem Antrag in Drucksache 8/539 vom 26.02. „Für eine verantwortungsvolle Digitalisierung an Thüringer Grundschulen – das analoge Lernen bleibt Voraussetzung für den Erwerb fundierter Kenntnisse und Fertigkeiten“ stellt die AfD Folgendes fest: Zum einen stellen Sie heraus die zunehmende Digitalisierung von künstlicher Intelligenz im Lebensalltrag, Sie stellen ebenfalls heraus, dass digitale Medien und künstliche Intelligenz nur altersangemessen einzusetzen und anzuwenden seien. Im Grundschulbereich solle ein umsichtiger Umgang mit digitalen Medien und KI erfolgen. Sie stellen ebenfalls in Ihrem Antrag heraus die signifikanten Risiken für die geistige, körperliche und seelische Entwicklung der Schüler. Sie weisen hin auf die negativen Auswirkungen auf die Motorik beim Lernen mit digitalen Endgeräten, also die Schreibmotorik,

und Sie plädieren für den analogen Präsenzunterricht in Grundschulen als beste Lernumgebung.

Was fordern Sie? Sie fordern, dass die Thüringer Landesregierung darauf hinwirken möge, Informationsmaterialien und Elternabende an Schulen auszurichten, um Eltern über Möglichkeiten und Auswirkungen von digitalen Medien und KI im Hinblick auf die geistige, seelische und körperliche Entwicklung von Jugendlichen aufzuklären. Sie plädieren dafür, digitale Medien und KI an Grundschulen so lange nicht einzusetzen, bis grundlegende Fähigkeiten sicher erworben werden. Sie fordern weiterhin Lehrerfortbildung mit Informationsund Unterstützungsangeboten. Und Sie stellen auch heraus – das ist nur mal, um den ganzen Antrag im Überblick zu haben – das Einziehen von Smartphones nach § 51 Abs. 6 Thüringer Schulgesetz, wenn sie den Unterricht stören. Und Sie fordern auch einen Verzicht von Distanzunterricht an Grundschulen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen von der AfD, das sind alles berechtigte Forderungen, die Sie hier aufstellen. Und doch gibt es nämlich hier ein Problem, dass sich nämlich all Ihre Forderungen bereits in unserem Regierungsvertrag befinden.

(Beifall BSW)

(Zwischenruf Abg. Muhsal, AfD: Dann wird es Ihnen ja nicht schwerfallen, unserem Antrag zuzustim- men!)

Ich zitiere: „Um die Lernbedingungen an den Grundschulen zu verbessern, setzen wir auf allgemein verbindliche Nutzungseinschränkungen für Handys in der Kern-Schulzeit. So minimieren wir Ablenkungen, verbessern die soziale Interaktion untereinander und halten Schülerinnen und Schüler an, sich auf den Unterricht zu konzentrieren. Wir wollen den Vorrang von analogem Lernen in der Grundschule. Wir unterstützen die direkte Lehrkraft-Kind-Bindung und wirken somit den Defiziten bei Spracherwerb und Motorik entgegen. Wir schaffen eine moderne Bildungslandschaft in Thüringen, die digitale und analoge Lernformen pädagogisch sinnvoll kombiniert und Medienkompetenz sowie den Umgang mit Künstlicher Intelligenz im Unterricht för

dert. […] Durch die Evaluation und schnelle Weiterentwicklung der Thüringer SchulCloud sowie die Einführung passfähiger Lernplattformen und Lernmanagementsysteme ermöglichen wir zusätzliche Lernangebote und flexible Lernszenarien, die auch bei Unterrichtsausfall und in Selbstlernphasen digitale Unterstützung bieten sowie für Entlastung der Lehrerinnen und Lehrer und Unterstützung von Eltern sorgen. […] Lehrkräfte erhalten regelmäßige Fortbildungen, um digitale Tools sinnvoll einzusetzen. Eine zentrale IT-Servicestelle bietet Unterstützung bei technischen Fragen und klare Leitlinien stärken die Kombination von analogen und digitalen Lernmethoden im Unterricht.“ – Zitatende.

Mit Ihrem Antrag fordern Sie Dinge, die von der Landesregierung bereits bearbeitet werden. Und schlicht und ergreifend aus dem Grund lehnen wir als BSW diesen Antrag ab.

Liebe Abgeordnete von der AfD, ich möchte Ihnen zum Schluss meiner Ausführungen ausdrücklich danken, dass Sie nämlich das Regierungshandeln der Brombeer-Koalition wertschätzen. Danke schön.

(Beifall CDU, BSW, SPD)

Ich rufe als nächste Rednerin Frau Große-Röthig von den Linken auf. Sie haben das Wort.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, heute debattieren wir erneut über Digitalisierung an Schulen. Und wieder einmal präsentiert uns die AfD einen Antrag, der vor allem eins zeigt: keine Ahnung von dem, was sich außerhalb der eigenen Scheuklappen verbirgt.

Erstens – Informationsmaterialien und Elternabende zu digitalen Medien: Selbstverständlich ist es auch nach unserer Ansicht wichtig, Eltern einzubeziehen, und das tun wir auch. Aber glauben Sie im Ernst, dass die Schulen das nicht längst hier in Thüringen tun? In den allermeisten Schulen gibt es bereits Informationsangebote, Schulungen, Projekte, die genau die Fragen aufgreifen, die Sie jetzt gesetzlich regeln wollen. Wo sonst doch immer auf Freiheit bedacht wird von der AfD, soll es gerade hier keine Eigenverantwortung geben, kein Zutrauen in die Fähigkeiten von Eltern. Kann es denn sein, dass Sie die Eltern missbrauchen wollen als Feigenblatt für Ihre eigenen Ideen und für Ihre eigenen Interessen?

Zweitens – kein Einsatz digitaler Medien in Grundschulen, solange nicht grundlegende Fähigkeiten erworben sind: Kolleginnen und Kollegen, was sind denn grundlegende Fähigkeiten? Lesen, Schreiben, Rechnen? Ja, natürlich. Wir haben ja eben gehört, was Ihre Vorstellung von Grundschule ist. Malen und Basteln. Ich habe eine Information für Sie. Grundschule ist sehr viel mehr als Malen und Kleben und Basteln. Lesen und Schreiben lernen unsere Kinder ganz wunderbar in diesen Schulen. Aber glauben Sie mir, Kleben und Basteln und Malen ist nicht Sinn von Grundschule.

(Zwischenruf Abg. Muhsal, AfD: Natürlich wird in der Grundschule auch gebastelt!)

Ich weiß ja nicht, in welche Grundschule Ihre Kinder gehen; in meiner Grundschule, in den Grundschulen, in die meine Kinder gehen, unterrichten Pädagogen ganz hervorragend ganz andere Techniken als nur Malen und Basteln.

Aber digitale Kompetenz in einer Welt, die von Technologie durchzogen ist, ist ebenfalls eine grundlegende Fähigkeit.

(Unruhe AfD)

Der „Brockhaus“ gehört unwiderruflich der Vergangenheit an, finden Sie sich endlich damit ab. Wir hier sollten uns lieber darauf konzentrieren, gute und digitale Angebote zu schaffen, eine Kultur der Digitalität zu gestalten, als einer Vergangenheit nachzuweinen, die es tatsächlich in der Realität – ich kann es Ihnen gar nicht oft genug sagen – so nie gab, oder eben wirren Tech-Milliardären die Hoheit über das Wissen der Welt zu überlassen. Das schaffen wir übrigens nicht, liebes BSW, indem wir die Digitalisierungsstrategie für Kulturgüter infrage stellen. Und, ja, Münzen sind auch Kulturgüter, aber, liebe AfD, wollen Sie denn den Kindern den Umgang mit Werkzeugen der Zukunft verweigern? Schule muss Kinder auf Realität vorbereiten und nicht auf ein romantisiertes Vorgestern,

(Beifall Die Linke)

(Abg. Hoffmeister)

und zwar gut begleitet von Pädagoginnen und Pädagogen hier in unseren Thüringer Grundschulen und natürlich auch von den Eltern.

Und drittens, das Einziehen von Smartphones im Unterricht: Liebe Schülerinnen und Schüler, der eine oder andere von Ihnen wird es schon mal erlebt haben, an den meisten Schulen ist es Realität, das Einziehen von Smartphones im Unterricht. In den allermeisten Schulen ist es längst klar geregelt, dass das Handy in der Tasche bleibt, und zwar in einem guten und demokratischen Prozess, in dem sich die Schulfamilien diesem stellen und in dem nicht von oben herab Verbotsmentalität gilt. Das bringt am Ende des langen Tages mehr als eine Demokratie-Viertelstunde, wenn nämlich eine Schulfamilie mal in einen demokratischen Prozess geht und sich selbst Regeln gibt. Die meisten Schulen in diesem Land haben nun mal schon diese Regel. Da gibt es gar kein Bedürfnis, irgendwas anders zu regeln.

Viertens, Distanzunterricht an Grundschulen: Am besten kein Distanzunterricht an Grundschulen. Natürlich ist Präsenzunterricht wichtig. Glauben Sie mir, als Mutter zweier Kinder durch Corona, ich weiß, was Distanzunterricht kann und was nicht. Aber wir haben alle gelernt in den letzten Jahren, dass es Situationen gibt, in denen digitale Alternativen nun mal unverzichtbar sind. Was ist mit Kindern, die aus gesundheitlichen Gründen nicht am Unterricht teilnehmen können, den Schattenfamilien, die wir so gern vergessen, die es aber auch in Thüringen gibt? Was ist mit ländlichen Gebieten, in denen der Schulbus manchmal nicht fährt? Was ist denn, wenn der Fachunterricht nicht anders abgesichert werden kann, lassen wir ihn dann lieber ausfallen? Hier werden pauschale Verbote gefordert, statt flexible Lösungen anzubieten.

Meine Damen und Herren, Digitalisierung ist kein Selbstzweck. Sie ist eine Realität und die müssen wir gestalten, verantwortungsvoll, aber eben nicht mit der Angst vor der Zukunft, die aus genau diesem Antrag spricht. Kinder und Jugendliche konsumieren nun mal heute anders Medien. Der Samstagabend sieht heute anders aus als 1985. „Wetten, dass..?“ wir darauf reagieren sollten? Als Linke setzen wir uns für echte Medienbildung ein, eine, die Kinder nicht fernhält, sondern sie befähigt, kritisch reflektiert und sicher mit digitalen Technologien umzugehen. Das ist unser Anspruch und deswegen lehnen wir diesen rückwärtsgewandten Antrag entschieden ab. Vielen Dank.

(Beifall Die Linke)

Danke schön. Ich habe als nächsten Redner Herrn Jankowski von der AfD.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Abgeordnete, liebe Gäste auf der Tribüne und liebe Schüler, es war doch ein bisschen abenteuerlich gerade von Frau Große-Röthig, was hier alles kam. Ich habe nie gesagt, dass in der Grundschule nur gebastelt und gemalt wird, aber auch da gibt es Kunstunterricht. Ich habe auch extra betont, wie wichtig die gebundene Handschrift ist, dass die erlernt wird, für die motorischen Fähigkeiten. Auch das ist nicht mehr überall gegeben. Ich weiß nicht, auf welche Grundschule Sie gegangen sind, aber auch ich in meiner Schulzeit habe nicht die 24 Bände vom Brockhaus mitschleppen müssen. Auch da gibt es sicherlich andere Methoden.

(Beifall AfD)

Aber kommen wir mal wieder zum Antrag zurück. Vor ein paar Jahren wurden als positive Beispiele für die Digitalisierungsmaßnahmen im Bildungsbereich immer zuerst Dänemark und auch Schweden hervor

(Abg. Große-Röthig)

gebracht. Beide Länder zählten zu den Vorreitern in dem Bereich und trieben die Digitalisierung ihrer Bildungssysteme mit aller Macht voran. Das änderte sich dann – wenn Sie mal schauen – 2023 schlagartig. Grund dafür war die Stellungnahme des Karolinska Instituts zur schwedischen Digitalisierungsstrategie im Schulsystem. Diese Stellungnahme war mehr oder weniger vernichtend. Für alle, die das Institut vielleicht nicht kennen: Das Karolinska Institut in Stockholm ist eine von in Europa größten und vor allem angesehensten medizinischen Universitäten. Deswegen hatten die Stellungnahmen ja auch einen solchen Zündstoff und führten dazu, dass Schweden und auch Dänemark ihre Digitalisierungsstrategien im Bildungssystem komplett überdacht und eine Rolle rückwärts gemacht haben.

Unter anderem führt das Institut in seiner Stellungnahme aus – ich zitiere –: „Die Annahme, dass die Digitalisierung die von der […] Bildungsbehörde erwarteten positiven Effekte haben wird, ist nicht evidenzbasiert, d.h. nicht auf wissenschaftlichen Erkenntnissen beruhend.“ Und weiter: „Die Nationale Bildungsagentur scheint sich überhaupt nicht bewusst zu sein, dass die Forschung gezeigt hat, dass die Digitalisierung der Schulen große, negative Auswirkungen auf den Wissenserwerb der Schüler hat.“ Negative Auswirkung auf den Wissenserwerb ist zum Beispiel eine sinkende Lese- und Schreibfähigkeit. So können mittlerweile schwedische Schüler längere Texte schlechter verstehen und haben Probleme im analytischen Lesen. Davon betroffen sind vor allem die jüngeren Schüler. Und wenn man auch in alle Bildungsstudien schaut, haben wir mittlerweile das gleiche Problem auch in Deutschland. Aber auch im Bereich der Mathematik sieht man ähnliche Entwicklungen oder auch bei der Entwicklung der motorischen Fähigkeiten.

Auch der Mythos, dass Digitalisierung zu mehr Bildungsgerechtigkeit führt, wurde in der Studie widerlegt. Das wurde ja gerade von linker Seite immer angebracht. So sind zum Beispiel laut Studie die Schüler aus Elternhäusern mit einem niedrigen Bildungsstand stärker von den negativen Auswirkungen der Digitalisierung betroffen gewesen als Schüler aus hoch gebildeten Elternhäusern. Aber nicht nur beim Wissenserwerb zeigte das Karolinska-Institut deutlich negative Auswirkungen auf; auch im Bereich der psychischen Gesundheit. So gibt es einen klaren Zusammenhang zwischen der Bildschirmzeit und psychischen Störungen wie Depressionen, Angstzuständen, Konzentrationsproblemen und Schlafstörungen.

Die Stellungnahme des Karolinska-Instituts führte sogar dazu, dass sich Dänemarks Bildungsminister bei

den dänischen Schülern entschuldigen musste oder entschuldigt hat, weil seine Politik seiner Meinung nach – ich zitiere – die „Schüler zu Versuchskaninchen in einem digitalen Experiment“ gemacht hat, „dessen Ausmaß und Folgen wir nicht überblicken können.“ Das sind die Worte des dänischen Bildungsministers gewesen vom letzten Jahr.

Die Ergebnisse des Instituts sind auch nicht wirklich überraschend. Es gab ja schon immer Warnungen vor den negativen Folgen einer zu starken Nutzung gerade von digitalen Medien im Schulalltag. Da gab es die Warnungen zum Beispiel von Kinder- und Jugendärzten, Pädagogen oder Neurowissenschaftlern. Ich möchte hier zum Beispiel an die Anhörung im Bildungsausschuss in der letzten Legislatur erinnern, wo unter anderem anerkannte Größen auf ihren Gebieten, zum Beispiel Prof. Spitzer, Prof. Lankau oder auch Dr. Burchardt, sehr ausführlich ihren Bedenken Ausdruck verliehen haben und betonten, man muss aufpassen, ab welchem Alter und in welchem Umfang man mit der Verwendung von digitalen Medien in der Schule beginnt. Geholfen hat das aber eigentlich nichts, was man schon daran sieht, dass wir nun mittlerweile auch in Thüringen Tablet-Klassen im Grundschulbereich haben. Die Ergebnisse aus dem schwedischen und dänischen Bildungssystem lassen sich zwar nicht eins zu eins auf Deutschland übertragen, weil beide Länder deutlich weiter waren mit der Digitalisierung ihrer Schulen. Sie sollten uns aber Mahnung sein. Dass wir jetzt nicht in der gleichen Situation sind wie Schweden und Dänemark, liegt nicht daran, dass wir hier

umsichtiger waren, sondern daran, dass wir langsamer waren. Da hat die deutsche Behäbigkeit mal Gutes bewirkt und vor größeren Schäden geschützt.

(Beifall AfD)

Dass es mal Applaus für die deutsche Behäbigkeit gibt, das ist auch mal ganz gut. Wenn man gekonnt hätte, den gleichen Weg wie Schweden eingeschlagen hätte – dazu muss man nur in Richtung CDU schauen, allen voran Herr Ministerpräsident Voigt, der heute nicht da ist. Denn wir brachten schon vor dem BSW Bedenken ein, bevor es euch überhaupt gab. Wir brachten als Fraktion schon 2020 einen Antrag hier ins Plenum ein, der sich mit der Digitalisierung im Grundschulbereich beschäftigt hat. Der Antrag wurde dann

2021 behandelt. Unser jetziger Ministerpräsident Herr Voigt ging hier ans Pult und fantasierte schon völlig techniktrunken. Ich zitiere aus den Plenarprotokollen: „Ich sage Ihnen das, wir werden in vier Jahren davon reden, dass wir EI- oder künstliche-Intelligenzgestützte Lernmethoden haben, wo sie sich in einen Raum hineinprojizieren können, wo Schüler vielleicht auch mal in der Zeit reisen können, wo sie sich genau in diese Zeit hineinversetzen können.“ Na ja, die vier Jahre sind um. Und wenn Schüler heutzutage glauben, durch die Zeit reisen zu können und vielleicht irgendwo irgendwelche vermeintlichen Projektionen zu sehen, liegt das wahrscheinlich eher an der Cannabis-Legalisierung als am technischen Fortschritt.

(Beifall AfD)

Aber Herr Voigt ging ja noch weiter. Da unser eingebrachter Antrag schon damals vor der übermäßigen Digitalisierung im Grundschulbereich warnte und vor allem vor den negativen Auswirkungen, meinte Herr Voigt noch in unsere Richtung – ich zitiere auch hier aus den Plenarprotokollen –: „Diese geistige Enge und Armut, die Sie hier zeigen, indem Sie sagen, dass das Grundschüler nicht oder wir in Thüringen das nicht können, diese Begrenztheit würden wir gern abstreifen, weil es nämlich genau darum geht, bei solchen digitalen Prozessen vorn zu sein und nicht immer hinten zu warten.“ Wenn es also nach Herrn Voigt gegangen wäre, dann hätten wir in Thüringen jetzt die gleichen Probleme wie Dänemark oder Schweden, denn diese beiden Länder waren ja da, wo Herr Voigt hinwollte, ganz vorn bei der Digitalisierung. Dann hätten wir jetzt in Thüringen die gleichen negativen Auswirkungen wie diese beiden Länder für eine ganze

Schülergeneration mittlerweile feststellen mussten. Zum Glück ist uns das erspart geblieben. Leider ist uns Herr Ministerpräsident Voigt nicht erspart geblieben.

(Beifall AfD)

Aber, vielleicht hat das BSW ja in der Koalition gewirkt. Denn mittlerweile stimmt es. Es steht in Ihrem Koalitionsvertrag drin, Ihr Satz: „Wir möchten den Vorrang von analogem Lernen in den Grundschulen.“ Ja schön. Sie müssen es nun nur mal umsetzen. Das habe ich Ihnen schon mal gesagt, Herr Hoffmeister. Ihre Ankündigungen im Regierungsvertrag interessieren mich recht wenig. Ich messe Sie an Ihren Taten, und da

kam bis jetzt noch nichts. Vielleicht arbeiten Sie ein bisschen schneller, wäre vielleicht auch nicht schlecht.

(Beifall AfD)

Da das Thema „Digitalisierung an den Grundschulen“ für uns ein sehr wichtiges Thema ist und wir nicht warten wollen, bis Sie irgendwann mal einen Antrag dazu bringen, haben wir unseren Antrag selber gestellt. Wir wollen, dass digitale Medien und künstliche Intelligenz im alltäglichen Unterricht an Grundschulen nicht eingesetzt werden. Die negativen Auswirkungen auf die Entwicklung und Lernerfolge der Kinder sind hinlänglich bekannt und die Studien zeigen eindeutig, dass es negative Auswirkungen hat. Deswegen sollten unserer Meinung nach keine weiteren Tablet-Klassen zum Beispiel an Thüringer Grundschulen entstehen. Wenn es für die Vermittlung von Lerninhalten dienlich ist, an einem Computer oder Tablet zu arbeiten, kann