Es wird typischerweise darüber lamentiert, wie die Situation ist, dass es weltweite Migrationsströme gibt. Dazu, wie die Lösungen aus- sehen, haben Sie etwas präsentiert, was vielleicht mit Remigration überschrieben ist und von dem wir wissen, wie weit es geht, weil das auch nicht assimilierte deutsche Staatsbürger betreffen soll.
Wir wissen alle, dass sich die Situation in der Pflege durch die demografische Entwicklung wahrscheinlich in den nächsten Jahren noch zuspitzen wird. Deshalb müssen wir verschiedene Mittel anwenden. Wir müssen natürlich zum einen dafür werben, dass junge Menschen in die Pflegeberufe gehen. Zum anderen müssen wir mittels Fast Lane ausländische Fachkräfte zu uns ins Land holen, die uns in der Pflege sehr helfen können. Seit Juli 2023 – ich habe mir die Zahlen geben lassen – sind 4.600 Anträge beim Landesamt für Pflege bearbeitet worden. Aber hier schaue ich nach rechts außen; wenn von dort das Wort Remigration kommt, kann es durchaus auch sein, dass die eine oder andere Pflegekraft aus dem Ausland sagt: Warum soll ich denn nach Deutschland gehen, wenn ihr mich dann demnächst wieder remigrieren wollt?
Wer sich auf unerträgliche Art und Weise verfassungsfeindlich äußert, kann nicht gleichzeitig so tun, als sei er ein armes Opfer von Unterstellungen, was denn mit dem Wort „Remigration“ gemeint sei.
Remigration vor Integration – das muss die politische Leitlinie sein.
Wir brauchen endlich die umfassende hunderttausendfache Remigration aller ausreisepflichtigen und aller kriminellen Migranten.
Ich komme auf den deutschen Arbeitsmarkt zu sprechen. Im Gegensatz zu den Altparteien, die sich bequem vom Tropf permanenter Massenzuströme abhängig machen, setzen wir auf die Besinnung auf unsere eigenen Ressourcen. Stärken wir unsere eigenen Familien im Hinblick auf ihre natürlichste und edelste Aufgabe. Kinder zu bekommen und großzuziehen sollte wieder attraktiv werden. Investieren wir in Bildung, in Schulgebäude, in gute Lehrer und in einen Unterricht, der sich der Wissensvermittlung und der Vorbereitung auf das Berufsleben widmet und nicht der ideologischen Indoktrination und der sexuellen Verunsicherung. Schaffen wir entsprechende Anreize, dass die hunderttausendfach abgewanderten hoch qualifizierten Deutschen wieder zurück ins Land kommen. Das ist die Form der Remigration.
Ich sage Ihnen ganz klar, was Kontrolle ist: Kontrolle ist ein sofortiger Stopp dieser rechtswidrigen Massenmigration, und Steuerung ist eine kontrollierte Remigration.
Daher fordern wir die Landesregierung auf, ihre Irrfahrt endlich zu beenden und eine zentrale Ausländerbehörde sowie landesweite Rückführungszentren für eine effektive Remigration auf Landesebene zu schaffen. So erreichen wir endlich Effizienz bei den Abschiebungen.
Letzte Woche hat unser Hallescher Bundestagsabgeordneter Karamba Diaby einen an ihn gerichteten Hassbrief veröffentlicht. Die widerwärtige Sprache darin ist zwar sicher nicht plenartauglich, aber zumindest auszugsweise möchte ich daraus vortragen, weil wir alle wissen sollten, um was es geht - ich zitiere -: Du entkommst der Remigration und wirst stattdessen eingesackt und zur jährlichen Jagd in Schnellroda gemästet.
Aber, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, dann müssen wir auch ehrlich sein und Ross und Reiter benennen, die das maßgeblich verursacht haben. Dass in dem Schreiben an den Kollegen Diaby gleich zu Beginn Remigration und
Das Attentat von Mannheim und die weiteren Mordanschläge mit islamischem und Migrationshintergrund verlangen politische Konsequenzen - Remigration hätte diese Taten verhindert!
Probleme löst man daher nicht mit Deportationen oder ethnischen Säuberungen, den deutlicheren Worten für das, was Sie vorhaben, wenn Sie wieder von Remigration faseln.
Sehr geehrter Herr Vizepräsident, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete! Der SPD-Dringlichkeitsantrag heißt "Kitas, Schulen, Busse, Krankenhäuser – Bayerns Kommunen am Limit: mehr Finanzmittel jetzt!" – Richtig wäre "Illegale Masseneinwanderung überfordert Bayerns Kommunen – Remigration jetzt!" oder wahlweise "Keine Geldgeschenke mehr an die ganze Welt!".
Wir stehen für ein positives und aufrechtes Bekenntnis zu unserer Geschichte und zu unserer Identität, und wir stehen kompromisslos zum Schutz unserer Grenzen und zur Remigration aller sich unberechtigt im Land aufhaltenden Migranten.
Wir haben keinen Platz. Das Boot ist voll. Wir können nicht die ganze Welt bei uns aufnehmen, und wir wollen auch nicht die ganze Welt bei uns aufnehmen. Hören Sie auf, sich die Situation mit baurechtlichen Taschenspielertricks schönzureden. Remigration ist das Gebot der Stunde – abschieben, abschieben, abschieben, bis die Startbahnen glühen.
Vielen Dank. Die Gelegenheit ist günstig, um Sie, Herr Urban, fragen zu können, ob Sie ausgerechnet haben, wie viele Arbeits- und Fachkräfte Sie der Remigration unterwerfen wollen. Ich habe Ihr Interview bei der „Jungen Freiheit“ mit großem Interesse gehört.
In Wahrheit unterscheidet sich die Ideologie der neuen Faschisten nur den Worten nach von der der alten Faschisten. Wenn die sogenannten Identitären – auch ihre Freunde in der AfD – von „ethnokultureller Identität“ sprechen, dann meinen sie nichts anderen als „Blut und Boden“. Was ist in Wahrheit gemeint, wenn diese Rechtsradikalen von „Remigration“ sprechen? Millionen Menschen würden nach rassistischen Kriterien selektiert, entrechtet und zur Deportation befohlen. Familien und Freundschaften würden zerrissen, Firmen und Häuser massenhaft enteignet und Widerstand mit Zwang und Gewalt gebrochen.
Sie treffen sich mit Rechtskonservativen und mit möglichen Geldgebern – das hatten wir alles schon einmal. Auch damals wurden Vertreibungen und Deportationen beschönigend umschrieben. Heute nutzt man das Wort „Remigration“. Es ist wichtig, die Wortwahl der Rechten nicht zu übernehmen und sich gegen eine Wiederholung der Geschichte zu wehren. „Nie wieder ist jetzt!“ ist kein leeres Versprechen und es ist erst recht keine Floskel – es ist ein Aufruf zum Handeln an alle, denen die Freiheit und die demokratische Grundordnung wertvoll sind.
vereinbart wurde, als Rückführungsoffensive sehen, Sie können es als Remigration sehen: Der Begriff ist nicht das Problem.
Die Stadt Rostock schreibt eine Stelle für eine Sachbearbeiterin oder einen Sachbearbeiter für Remigration aus. Jetzt sage ich Ihnen noch eines: Wissen Sie, wer in Rostock Oberbürgermeister ist? Ein Vertreter, eine Vertreterin Ihrer Partei, eine LINKE!
Während wir heute bereits erlebt haben, wie Sie sich um den Begriff „Remigration“ scheinbar winden, aber damit im Kern auch gut integrierte Menschen mit Migrationshintergrund – besser heute als morgen und ohne Rücksicht auf deren Lebenslage und Engagement in unserer Gesellschaft – mit aller Macht in ihre Herkunftsländer zurückschicken wollen,
Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident! Meine Frage richtet sich an den Herrn Ministerpräsidenten. Unter der Überschrift „Was bleibt vom großen Geheimplan? - Die Kernaussagen von Correctiv zum Potsdamer Skandaltreffen über Remigration wackeln“ erschien am 14. August in der „Volksstimme“ ein sehr lesenswerter und interessanter Artikel. Im Artikel wird dabei unter anderem erwähnt, dass „Correctiv“ mittlerweile selbst zugegeben hat - ich wiederhole es: „Correctiv“ hat es mittlerweile selbst zugegeben -, dass - jetzt zitiere ich -:
Ach, Sie haben immer nur eine Antwort. Remigration und Deportation ist widerwärtig. Das ist AfD. Mehr muss man dazu nicht sagen. Momentan kommen noch Flüchtende zu uns, und zum Schluss kommen die Flüchtenden in Kommunen an. Deswegen müssen sie letztendlich auch in Kommunen untergebracht werden. Die
Dagegen lehnt die AfD-Fraktion die Politik der Masseneinwanderung strikt ab. Die Politik muss beendet werden und durch eine Politik der Remigration ersetzt werden.
Und wenn ich hier von der Begrenzung der Masseneinwanderung spreche, gar von Remigration, dann ist das weder völkisch-national oder gar demokratiegefährdend,
außer in einem Punkt, den Sie jetzt nicht angesprochen haben: Ihr Beschluss zur Remigration. Das möchte ich schon erwähnen, weil Sie damit viele vor den Kopf stoßen, die in unserer Wirtschaft tatsächlich wichtig sind, die Arbeitskräfte in der Gastronomie, im Baugewerbe und in der Pflege sind. Ohne diese Menschen würde unsere Wirtschaft nicht funktionieren. Deswegen ist dieser Beschluss beschämend. Ich will mich heute einmal bei allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern bedanken, die bei uns sind, die sich integriert haben, die wichtige Arbeit für unsere Gesellschaft leisten. Sie wollen wir auch hierbehalten, liebe Freunde.
Wir haben von der AfD keine Lösungen gehört, was Sie denn besser machen wollen. Wir haben weder gehört, wo Sie genau ansetzen wollen, noch was Sie genau verbessern würden. Wir haben von Ihnen wieder nur das Thema der von Ihnen so genannten Remigration gehört. Das ist Ihr Thema schlechthin. Sie wollen "unser Geld für unsere Leute" verwenden, würden gleichzeitig die Ausgaben nach Afrika verdoppeln, um dort die bayerische Vertretung bzw. "Remigrationszentren" zu unterstützen; das zeigt offen Ihre Überzeugung und auch, wes Geistes Kind Sie sind. Das zeigt, dass dieses Thema bei uns völlig fehl am Platze ist und hier nicht hingehört.
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Am Wochenende war AfD-Parteitag. Die Remigration ist von der AfD als oberstes Staatsziel ausgegeben worden. Sie reden wörtlich auf Ihrem Parteitag von Millionen von Menschen. Millionen von Menschen sollen aus Deutschland remigriert werden. Momentan haben wir in Deutschland 226.000 ausreisepflichtige Asylbewerber. Die werden irgendwann nach Hause gehen müssen. Da stimmen wir überein. Jetzt erklären Sie mir bitte: Wer sind diese Millionen? Ist es eine Million? Sind es zehn Millionen? Wer sind diese Millionen von Menschen, die Sie remigrieren wollen? Wer ist es?
Dann geht Ihre Rechnung von der Remigration wieder nicht auf. Eine kleine Randbemerkung: Was sind für Sie Menschen mit Handicap? – Wenn ich Ihre Parteiprogramme lese, sind es auch Ihre Leute.
Zum Schluss möchte ich noch einmal auf Frau Köhler eingehen, die nicht mehr da zu sein scheint. Herr Straub hat aber die Lüge von der Remigration auch verbreitet.