Nein, ich fahre kein Elektroauto.

Unser Signal ist klar: Wohlstand und Arbeitsplätze sollen hier bei uns bleiben. Das Elektroauto von morgen soll in BadenWürttemberg erforscht, entwickelt und produziert werden, da mit die Jobs hier bei uns im Land bleiben, meine Damen und Herren.

Dann schaue ich in die Baubranche, dann schaue ich in die Gastronomie, Hotellerie – da sieht es schlecht aus. Natürlich werden mir diese Sorgen gespiegelt. Ich bin wie viele von Ihnen in der Sommertour unterwegs gewesen. Ich sage jetzt mal zwei Beispiele: Da ist die CBV Blechbearbeitung GmbH in Laasdorf in der Nähe von Jena. Der Geschäftsführer dieser Firma hat gar nicht Zeit genug gefunden, mir zu erzählen, was er im Laufe der zehn Jahre getan hat, um sein Unternehmen zu transformieren. Das ist in der Metallverarbeitung, das ist energieintensiv. Er hat LEDs eingebaut, er hat eine Verdampfungsanlage, er produziert den Sauerstoff selbst, er gibt seinen Arbeitnehmern Gelegenheit, kostenlos mit dem Elektroauto zu fahren bzw. es zu laden, er bezahlt die Kindergartenbeiträge für seine Beschäftigten – also rundherum ein Mann, der gar nicht weiß, wo er zuerst anfangen soll.

Deshalb sind wir dagegen, dass man die gesamte Verbrennertechnologie, die Dieseltechnik usw. diskriminiert und an den Pranger stellt. Warum? – Weil wir der Überzeugung sind, dass wir beides brauchen – beides! Man sieht auch, welcher technische Fortschritt möglich ist. Ein neuer Audi A3 mit Dieseltechnologie verfügt über NOx-Filter und ist sehr nachhaltig, ich glaube, auch in der Ökobilanz für Vielfahrer. Meine Frau fährt jeden Tag 100 km zur Arbeit. Das müssen Sie mir mal erklären, wie man das mit einem Elektroauto machen soll. Das heißt, wenn man einen neuen, modernen Diesel mit einer ganz modernen Filtertechnik hat, dann ist er in der Ökobilanz mit Sicherheit wesentlich besser als ein Elektrofahrzeug für Langstrecken. Man darf auch nicht nur den Betrieb des Fahrzeugs sehen, sondern muss auch die Herstellung des Fahrzeugs, die Lebensdauer eines Fahrzeugs – wie lange hält ein E-Auto, wie lange hält der Diesel, wie lange ist er dann in Betrieb? – betrachten. Letztlich stellt sich auch die Frage nach der Entsorgung. Woher kommt der Akku? Woher kommen die Seltenen Erden? Unter welchen Bedingungen werden die Akkus hergestellt?

Ein Schaltauto oder ein Automatikauto? Ein Benzinauto oder ein Dieselauto? - Alle diese Diskussionen führte man, und heute führt man diese Diskussion auf vollkommen anderer Ebene, nämlich: Soll es ein Verbrennermotor oder soll es ein Elektroauto sein? - Das entscheidet der Kunde.

- Ja, das muss man zur Kenntnis nehmen. Deswegen spielen die Elektroautos eine andere Rolle; denn ein Elektroauto kann ich abstellen. Ich kann es auch als Energiespeicher zu Hause verwenden. Damit habe ich durchaus Vorteile eines Elektroautos, die ein Verbrennerauto nicht hat. Der Markt wird zeigen, wo sich bestimmte Automobilkonzepte durchsetzen.

Der junge Mensch entscheidet nicht: Fahre ich mit einem Elektroauto oder fahre ich mit einem Elektrobus? Er möchte schon sein eigenes Auto haben, aber welchen Typ er fährt, das ist ihm völlig egal. Sie werden die kollektive Mobilität, die Sie hier immer wieder einfordern, auf dem flachen Land nicht finden. Das ist dort nicht möglich und wird auf absehbare Zeit auch nicht möglich sein. Das können Sie vielleicht in Magdeburg und in Halle machen oder in Berlin, in Großräumen, aber auf dem flachen Land nicht.

Wir brauchen eine bessere Versorgung in der Fläche. Dabei ist durchaus auch Fantasie gefragt. Es geht um einen Nahverkehr, der wirklich die Fläche abdeckt. Das heißt nicht, dass da ein großer Bus in jedes Dorf fährt. Aber warum denn nicht ein öffentlich gefördertes Elektroauto zum Teilen in jedes Dorf stellen und das dann als Teil von Nahverkehr begreifen? Wir müssen hierbei kreativer werden. Wir müssen mehr Fantasie an den Tag legen.

Unser Ansinnen war es natürlich, möglichst viele Bürger in den Genuss zu bringen. Des- wegen frage ich nach, weil ich das nicht richtig verstanden habe. Wie viele Bürger sollen sich denn pro Gemeinde ein Elektroauto teilen? Drei Bürger? Vier Bürger? Wie kann ich mir das praktisch vorstellen.

Ja, die als Verkehrswende deklarierte Transformation ist schlicht eine teure Utopie und ein ideologischer Kampf gegen den Verbrenner und die individuelle Mobilität. Wir fordern die Landesregierung daher auf, erstens jegliche finanzielle, steuerliche und gesetzliche Förderung und Subventionierung des Ausbaus der Elektromobilität auf Landesebene einzustellen, und zweitens, sich auf Bundes- und EU-Ebene dafür einzusetzen, dass jegliche finanzielle, steuerliche und gesetzliche Förderung und Subvention des Ausbaus der Elektromobilität eingestellt wird, drittens, sich auf allen Ebenen dafür einzusetzen, dass bei der Frage der Mobilität ein Technologiemix ausdrücklich ohne Ausschluss des Verbrennungsmotors angestrebt wird und dabei keine Wettbewerbsverzerrungen durch Subventionierung und Bevorteilung einzelner Technologiearten vorgenommen wird. Auf diese Weise wird nicht nur der schon ausreichend gebeutelte Steuerzahler entlastet, sondern auch das Stromnetz. Nicht, dass Sie mich falsch verstehen, ich habe nichts gegen Elektromobilität, aber wenn einer ein Elektroauto nutzt, muss er auch selber dafür bezahlen und sich das nicht auf Kosten der Allgemeinheit bezahlen lassen. So ist es.

Das machen wir ehrlicherweise bei Elektroautos auch. Natürlich hat jeder von uns, der ein Elektroauto fährt, einen grünen Stromvertrag. Natürlich kommt da bilanziell nur Ökostrom rein. Aber das, was wir an der Ladesäule tanken, meine sehr geehrten Damen und Herren, ist aktuell zu 25 % Wind, zu 28 % Kohle und zu 13 % Kernenergie.

Was wird dort produziert? Der Elektro-Passat. Dresden wird zugemacht. Warum wird Dresden zugemacht? Wegen des ID.3, einem hundertprozentigen Elektroauto.

Denn das muss uns ja auch klar sein, wer heute vor der Entscheidung steht, kaufe ich mir ein Elektroauto oder doch noch einmal einen Verbrenner, wird, gerade, wenn er nicht das Carport vor der Tür hat, die Antwort auf diese Frage ganz maßgeblich von der Frage abhängig machen: Wie ist eigentlich die Ladeinfrastruktur? Was für Möglichkeiten bieten sich mir, mein Auto aufzuladen, über den Tag

Das heißt, wir müssen uns darüber Gedanken machen, wie die Ladeinfrastruktur öffentlich so ausgebaut wird, dass die Menschen auch bequem ihr Elektroauto laden können. Deswegen sind die Forderungen, die die CDU hier eingebracht hat, erst einmal richtig. Sie sind sinnvoll, und ich glaube, es ist auch sinnvoll, nicht die Hände in den Schoß zu legen und abzuwarten, dass was passiert, sondern dass wir auch als Politik aktiv werden und das Ganze forcieren. Das unterstützen wir.

Gleichzeitig sollte der Senat zusammen mit dem Unternehmen wesernetz die Verteilnetzstärkung für die Ermöglichung eines zügigen Ausbaus der Elektromobilität im Land Bremen planen und aktiv vorantreiben. Gerade in Bremen haben wir die Besonderheit, dass viele Menschen eben kein eigenes Grundstück besitzen, sondern sich Parkplatzanlagen mit anderen teilen. Um eine sozial ausgewogene Ladeinfrastruktur für Bremen hinzubekommen, sollte das vom Bundestag im September 2020 beschlossene Wohnungseigentümermodernisierungsgesetz – ein fürchterliches Wort – in den Blick genommen werden. Hier wurde beschlossen, dass den Mieterinnen und Mietern sowie Wohnungseigentümerinnen und Wohnungseigentümern das Recht auf die Installation eines Ladepunktes für ihr Elektroauto zugesprochen wird. In diesem Zusammenhang besteht die Möglichkeit, vor allem in Bremen, dass die kommunalen Wohnungsbaugesellschaften ihren Mietern und Mieterinnen Ladesäulen zur Verfügung stellen, ohne ihnen die Mietkosten vollständig weiterzureichen.

Was steht in dem Konzept? Hier sind schon die Ergebnisse der Enquetekommission berücksichtigt. Es gibt fünf Teilkonzepte. Die will ich noch einmal vorstellen. Ralph Saxe hat sie kurz angerissen. Vielleicht muss man sich anschauen – –. Vielleicht würde ich vorher noch auf Herrn Stahmann eingehen, weil er zu Recht gesagt hat, das kann ja nicht nur auf öffentlichem Grund stattfinden, sondern das sind die verschiedensten Orte, an denen wir Ladeinfrastruktur aufbauen müssen oder weiter ausbauen müssen. Das ist zu Hause auf einem eigenen Stellplatz oder in der eigenen Garage. Das ist relativ einfach, da eine Wallbox anzubringen, wenn man den Platz hat. Das sind meistens auch die Leute, die jetzt schon ein Elektroauto haben, weil sie nämlich wissen, wo sie ihren Strom herbekommen.

In der DDR, sehr geehrte Damen und Herren, wurde das in Finsterwalde entwickelte Elektroauto Elsist mit bürokratischer Arroganz gestoppt. Mit der gleichen Attitüde, nur mit umgekehrten Vorzeichen, setzt die Brandenburger Landesregierung die Ansiedlung des Tesla-Werks durch, weil dieses Vorhaben der ökologisch motivierten Energiewende und der grünen Transformation unserer Wirtschaft zugehört.

Doch was kann jeder selbst tun, jeder von uns? Ihr Dach hat noch keine Solaranlage? Höchste Zeit wird es, denn jede Kilowattstunde daraus ist eine Kilowattstunde weniger aus Kohle und Gas. Ihr Auto fährt mit vollem russischen Erdöl? Zeit für ein Elektroauto oder den Umstieg auf den ÖPNV. Jeder von uns kann die eigene Heizung um ein Grad runterdrehen; das hilft bereits viel beim Gasverbrauch. Schaffen Sie sich intelligente Thermostate an für die Heizkörper; das kostet nicht viel und spart richtig Geld. Und werfen Sie Ihre Gasheizung raus und bauen Sie um Gottes willen bloß keine neue Gasheizung ein. Wärmepumpen sind die wirksamste Sanktion gegen Putin.

Wir sind bei der Zulassung der reinen Elektroautos deutschlandweit auf Platz eins. Jedes vierte Auto hier in Schleswig-Holstein, das zugelassen wird, ist ein reines Elektroauto. Damit liegen wir bundesweit vorn. Wir ruhen uns überhaupt nicht darauf aus. Wir wollen weitergehen, aber das muss man auch einmal anerkennen. Nur hier in Schleswig-Holstein fahren diese Autos tatsächlich auch emissionsfrei, denn wir haben erreicht, dass wir 160 % Strom in unserem Stromnetz haben, gemessen an unserem Stromverbrauch. Das ist ein echtes Vorzeigemodell, und damit zeigen wir, dass wir auch bei der E-Mobilität die Schrittfolge vorgeben.

Ganz aktuell ist ein Elektroauto im Betrieb halb so teuer wie ein Benziner. Dennoch kann der motorisierte Individualverkehr nicht mehr die Lösung sein. Die Pendlerpauschale sogar noch erhöhen zu wollen, das würde die Fehlanreize, die wir heute schon haben, verstärken. Wir meinen, das Geld gehört besser in den ÖPNV und in die Radinfrastruktur.

Dieser Senat hat seine Hausaufgaben gemacht, er hat viele Projekte auf den Weg gebracht. Aber wir in der Politik können das nicht allein leisten. Das ist eine gemeinschaftliche Aufgabe, das können wir nur mit den Bürgerinnen und Bürgern gemeinsam. Darum möchte ich hier und heute an alle Hamburgerinnen und Hamburger appellieren, auch selbst zu prüfen, ob sie nicht einen Beitrag leisten können: ein Elektroauto, Energie einsparen, mehr ÖPNV, Fahrrad und Fußgänger stärken, vielleicht, wenn Sie ein Eigenheim haben, eine PV-Anlage oder eine Solarthermie aufs Dach bauen oder eine Wärmepumpe oder eine Wärmedämmung in Ihrem Gebäude voranbringen. Ich bin mir sicher und sehr zuversichtlich, dass wir gemeinsam diese großen Herausforderungen nicht nur meistern können, sondern damit auch eine gute Zukunft für unsere Stadt und unsere Bürger:innen und für zukünftige Generationen erreichen können, wenn wir jetzt entschieden handeln. Dieser Senat hat dazu den Grundstein gelegt. Packen wir es gemeinsam an.

Aber - wie gesagt, irgendetwas ist ja immer - die Produktion von E-Fuels ist enorm energieaufwendig. Der Energiebedarf für den Betrieb eines Autos mit E-Fuels ist nach heutigen Stand rund fünf bis sechs Mal höher als bei einem vergleichbaren Elektroauto. Das heißt, die Energieeffizienz bei einem Stromer ist weitaus höher, als bei einem E-Fuel-basierten Verbrennungsmotor.

Stichwort „Klima und Nachhaltigkeit“: Wenn ich manche Debatte dazu beobachte, erinnere ich manchmal an meine Schulzeit in den späten 70er- und 80erJahren. Club of Rome, Grenzen des Wachstums, Verzicht, Technik als Teufelszeug – was ist da nicht alles diskutiert worden. Ich meine, dass wir inzwischen sagen können, dass das erwiesenermaßen Blödsinn war, denn nichts hat im notwendigerweise weltweiten Maßstab mehr Potenzial für Klimaschutz und Nachhaltigkeit – und zwar in dem aus der Forstwirtschaft stammenden Wortsinn – als technische Innovationen. Vom Katalysator bis zum Elektroauto könnte man davon ein wunderschönes Lied singen.

Das steht auch vor dem Hintergrund, dass wir zukünftig mehr Strom brauchen werden. Dann kann ich kann nicht vom Energiesparen sprechen. Ich kann nicht sagen: Kauft euch ein Elektroauto und spart gleichzeitig den Strom, also lasst es besser stehen. Diese Logik ist mir noch nicht erklärt worden.

Es ist so: Seit über 20 Jahren hat sich kein durchschlagender Erfolg für Elektrofahrzeuge abgezeichnet, soll heißen: Fast niemand wollte sich so ein Fahrzeug zulegen. Nun kam man in den Denkfabriken der linksgrünen Ideologen und in den Beratergremien der Bundesregierung auf die perfide Idee, den Verbrenner in der Unterhaltung so teuer zu machen, dass das Fahren mit dem Elektroauto auf einmal doch ganz attraktiv erscheint, frei nach dem Motto: Nun kauft die verdammte Karre endlich, damit wir innerhalb der nächsten zwei Jahre die Überhitzung – wir reden ja mittlerweile, seit Glasgow, nicht mehr von einer Erwärmung, sondern von einer Überhitzung der Erde – stoppen können.

Ab diesem Jahr fördert der Bund mit 1,6 Millionen Euro das regionale Transformationsnetzwerk ANeTT. Dieses Projekt hilft der Region Westthüringen mit ihrem traditionell starken Automobilbereich bei der Bewältigung aktueller Herausforderungen. Und ja, der Trend vom Verbrenner zum Elektroauto, die Entwicklung hin zum autonomen Fahren, gestiegene Preise für Energie und Vorprodukte – wir stehen vor einer globalen Umwälzung in der Automobilindustrie, die sich nicht länger ignorieren lässt. Tesla in Grünheide und chinesische E-Autos, die gar nicht mal so rückständig sind, sondern effizient und kostengünstig auch auf den europäischen Markt drängen und hier Konkurrenz machen. Aber die Frage ist doch: Wie reagiert die deutsche Automobilindustrie auf diese Herausforderung? Im Moment ist es eben häufig noch so, dass sie Ausreden findet, warum sie die Entwicklung zur Elektromobilität überfordern würde. Und dann folgen Vorwürfe gegen die Politik der EU, der Bundesregierung, der Grünen, Schuld sind Hauptsache die anderen. Ich will klarstellen, dass die AfD mit ihrer Aktuellen Stunde die drängenden Fragen unserer Zeit verkennt. Eine Verkehrswende ist notwendig und damit auch, dass die Automobilindustrie emissionsärmer wird. Und das Beste an dieser Sache ist, Verkehrs- und Antriebswende können nachhaltig sein, also wirtschaftlich, ökologisch und sozial vorteilhaft, aber dafür müssen wir anfangen, die Herausforderungen anzugehen und nicht länger zu ignorieren.

In das Elektroauto wurde hineinsubventioniert, als gäbe es kein Morgen mehr. Die Subventionen für den Kauf sind so hoch – die Kaufpreise für Verbrenner haben auch deutlich angezogen –, dass es sehr oft kaum noch einen preislichen Unterschied zum Verbrenner gibt.

Sie wollen CO2-neutralen Verkehr? Sie werden an E-Fuels nicht vorbeikommen. Wir bieten Ihnen einen praktikablen Ausweg aus Ihrem ideologisch festgefahrenen System. Die Landes- regierung muss sich auf der Bundesebene dafür einsetzen, dass E-Fuels endlich kommerziell vertrieben werden dürfen. Sie muss sich ebenso dafür einsetzen, dass die CO2-Bilanz bei der Energieerzeugung gemessen wird und nicht am Auspuff. Das ist ganz wichtig. Ansonsten hat der Verbrenner mit grünem E-Fuel das Nachsehen gegenüber dem Elektroauto mit Kohlestrom. Logisch.

Der Verkehrssektor spielt für das Erreichen unserer nationalen Klimaschutzziele - auf diese haben wir uns allerdings verständigt - eine zen- trale Rolle. Die Emissionen sind in den vergangenen Jahren nahezu konstant gleich hoch. Die viel zitierte Verkehrswende bedeutet nicht, dass wir irgendwann alle im Elektroauto im Stau stehen, sondern dass es eine tiefgreifende Änderung der Verkehrsmittelwahl, eine Erhöhung der Effizienz, signifikant niedrigere Emissionen usw. geben muss. Der Ausstieg aus der Verbrennung fossiler Energieträger zugunsten alternativer, umweltfreundlicher und emissionsarmer Kraftstoffe ist richtig und wichtig für den Klimaschutz.

Nun gibt es hohe Wirkungsverluste. Darüber haben wir gerade gesprochen. Von der im Prozess eingesetzten Energie bleiben in der Wellto-Wheel-Betrachtung am Ende nur 10 % bis 15 %. Das Elektroauto ist an dieser Stelle wesentlich effizienter. Das ist unabweislich.

Jetzt geht es weiter: Nun stellen wir uns einmal vor, jemand hat wirklich das Glück, mit diesem Elektroauto zur Arbeit fahren zu können. Dann tut er das. Dann fährt er eine halbe Stunde bis zur Arbeit. Dann steht das Auto dort acht Stunden herum. Dann fährt er eine halbe Stunde wieder zurück. Dann ist das Auto erst einmal neun Stunden in Betrieb gewesen, ohne dass es ein anderer nutzen konnte. Dann muss es erst einmal geladen werden. Wir wissen alle, wie lange die Ladezeiten dieser Elektroautos sind. Ich bitte Sie, was ist das für ein Schwachsinn?