Und wo bitte, frage ich Sie, sind in dieser Situation die Gewerkschaften? Haben ungeimpfte Arbeitnehmer, die im Übrigen in den letzten Monaten auch alle ungeimpft als Helden der Pandemie die Karre am Laufen gehalten haben, keine Rechte mehr? - Das ist eine Frage, die wir uns stellen müssen. Wir reden hier über Dinge wie Verwertung von digitalen Inhalten, Ausbeutung bei Löhnen, dass der Arbeitgeber ein Facebook-Post nicht verwerten darf - aber er darf Informationen über den Gesundheitszustand eines Mitarbeiters verwerten.
Es gibt einen weiteren Punkt, der sich ergibt und den ich kurz ansprechen will. Die Gefahr besteht nicht darin, dass die vulnerablen Gruppen von diesen Pflegekräften angesteckt werden, die Gefahr besteht vielmehr darin, dass diese Pflegekräfte hinschmeißen. Angenommen, ich habe einen kleinen ambulanten Pflegedienst im nördlichen Saarland mit zehn Angestellten, von denen fünf ungeimpft sind. Sie betreuen ungefähr 100 Haushalte mit älteren und pflegebedürftigen Menschen. Wenn diese fünf Personen wegfallen - im Schnitt betreut eine Kraft ungefähr zehn Haushalte -, sind es 50 Haushalte, bei denen auf einmal die Betreuung fehlt. Da muss man sich schon Fragen stellen. Sie haben niemanden, der das macht. Von Ihnen macht es niemand, ich bin auch nicht in der Lage, das zu leisten. Von daher müssen wir schauen, dass diese Betretungs- und Tätigkeitsverbote vermieden werden und wir diese Leute im Saarland halten beziehungsweise in diesen Tätigkeiten halten.
geimpft, aber nicht geboostert und Pflegekraft B ungeimpft, aber genesen ist, dürfen Pflegekraft A und B ihren Dienst in Pflegeheimen oder Krankenhaus noch antreten? Dann kommt die Frage hinzu: Was machen, wenn die Einrichtung von Pflegekraft A und B sowieso schon unter akutem Personalmangel leidet? Schließen wir diese Einrichtung dann? Bisher schließen wir ja nicht einmal, wenn akute Gesundheitsgefahr für Bewohnerinnen und Bewohner aufgrund eklatanter Pflegemängel besteht.
Die Krankenkassen jedenfalls – was Sie ja auch immer priorisiert haben – haben sich dazu bereits klar positioniert. Sie werden der Politik diese Aufgabe nicht abnehmen. Wir machen als CDU-Fraktion hier in Bremen seit dem letzten Jahr immer wieder darauf aufmerksam, dass Ihnen der Überblick fehlt, wie viele und welche Menschen im Lande Bremen ungeimpft sind.
Das Gleiche gilt für das Ziel, die Krankenhäuser vor einer Überlastung zu bewahren. Wenn wir uns die Hospitalisierungsraten anschauen, ergibt sich ein klarer Befund. In jeder Altersgruppe gibt es einen Unterschied zwischen geimpft und ungeimpft. So lag die Hospitalisierungsinzidenz, sprich: die stationären Behandlungen pro 100 000 Personen, der jeweiligen Altersgruppe in der fünften Kalenderwoche dieses Jahres laut RKI bei den geboosterten 12- bis 17-Jährigen bei 0,2, bei den zweifach Geimpften bei 0,6 und bei den Ungeimpften dieser Altersgruppe bei 3,2.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Meine Damen und Herren! BioNtech/Pfizer hat angekündigt, dass es demnächst ein Zulassungsverfahren für den Impfstoff für die Altersgruppe bis elf Jahre, allerdings nicht für die Altersgruppe unter fünf Jahren geben wird. Das ist sicherlich erfreulich. Trotzdem heißt das, dass in den Kitas auf absehbare Zeit fast alle Kinder ungeimpft sein werden. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung, warum sie keine verbindlichen Tests in den Kitas vorsieht und für unter Dreijährige überhaupt keine Tests vorsehen möchte.
Ab dem 11. Oktober 2021 wird es für diejenigen, die freiwillig ungeimpft sind, keine kostenfreien Schnelltests mehr geben. Das mag noch einmal Bewegung in die Situation bringen, aber ich warne davor zu glauben, man könnte das Problem der Impfquote mit möglichst viel Druck auf die Ungeimpften lösen.
Ich will es jetzt einmal mit Zahlen versuchen, um den Leuten klarzumachen, was es bedeutet, ungeimpft zu bleiben. Wir haben ungefähr 1,1 Millionen Infektionen in Deutschland seit Ende Februar dieses Jahres hier bei uns gehabt. Davon waren knapp 1,1 Millionen Ungeimpfte, so muss man es leider ausdrücken. Eigentlich waren das fast alles Ungeimpfte. Geimpfte, die sich infiziert hatten, gab es nur 30.000, das waren nicht einmal 3 %. Daran kann man schon sehen: Die Chance, als Ungeimpfter zu erkranken oder sich zu infizieren, liegt bei 97 %. Dem gegenüber steht der Wert von 3 % für Geimpfte. Also weiß man schon einmal: Impfen macht Sinn.
Meine Damen und Herren, besonders schrecklich ist, dass Menschen in Intensivbehandlung müssen. Auch hier ist es so: Das waren etwa 11.000 Ungeimpfte, von den Geimpften waren 172 betroffen. Das zeigt, dass die Wahrscheinlichkeit für diejenigen, die ungeimpft sind, wirklich höher ist, wirklich hart behandelt werden zu müssen, um das Leben zu kämpfen und manchmal den Kampf auch zu verlieren. Auch das mögen die Menschen bedenken, wenn es darum geht, sich selbst zu entscheiden, ob man geimpft werden will oder nicht. Auch das eigene Risiko spricht dafür, sich impfen zu lassen.
Zweitens. Das Beispiel, das der Abgeordnete Nobis gebracht hat, zeigt, wie sehr die Diskussion durcheinandergeht. - Das, was Sie hier ausgeführt haben, ist nämlich falsch, Herr Nobis. Wenn ein Infizierter ungeimpft ist, hat er automatisch Anspruch auf Lohnfortzahlung im Krankheitsfall.
Insofern ist das Beispiel von vorhin falsch gewählt, dass Menschen mit niedrigem Einkommen, die möglicherweise den Test und die Quarantäne vermeiden wollen, Angst haben, ihren Anspruch zu verlieren. Wer infiziert ist, und zwar unabhängig davon, ob geimpft oder ungeimpft, erhält Lohnfortzahlung im Krankheitsfall.
Dann haben wir uns mit den Fakten auseinandergesetzt und gesagt: Die Koalition hat recht. Kinder und Jugendliche sind ungeimpft, das aus anderem
Diese Pandemie hat eine historische Dimension, die wir sicher noch nicht überblicken können. Das machen wir uns klar und entscheiden uns dafür, mit Mitgefühl und Rücksichtnahme aufeinander zuzugehen. Wer sich unter diesen Gesichtspunkten allerdings entscheidet, an der Seite von Rechtsextremen und Populist:innen zu marschieren oder zu spazieren, verhöhnt nicht nur das Leid vieler Menschen. Wer Ken Jebsen und Co. zitiert, es handele sich um eine harmlose Grippe, und damit die Einschätzung von geschulten Mediziner:innen negiert, ist gefährlich. Wer Ballermann-Experten wie Michael Wendler folgt, statt sich Prognosen von Virolog:innen mit Hochschulabschluss zuzuwenden, muss sich die Frage gefallen lassen, warum seit dem letzten Herbst nicht alle Geimpften tot sind, sondern die Mehrheit der intensivmedizinisch Behandelten ungeimpft.
Vielen Dank. – Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Damen und Herren! Heute sind wir bei der Zweiundsechzigsten Coronaverordnung angelangt, das sind statistisch monatlich mehr als zwei Verordnungen dieser Art. Die Maßnahmen des rot-grünen Senats sind offensichtlich nicht zielführend und verfehlen die Wirkung. Zudem sind die Maßnahmen in sich widersprüchlich. Ungeimpfte dürfen nicht mehr in Gaststätten einkehren, aber dort arbeiten. Ein Kellner in einem Restaurant darf ungeimpft und negativ getestet seinen Dienst tun; hinsetzen und selbst eine Mahlzeit zu sich nehmen ist verboten. Die Gäste des Restaurants dürfen nur hinein, wenn sie genesen oder geimpft sind zuzüglich eines negativen Tests. Wieder neue Regeln für die Quarantäne und die Isolierung: Gestern galt bei einer Ansteckung eine Quarantäne von 14 Tagen, heute müssen Infizierte und Kontaktpersonen jeweils für 10 Tage in die Isolierung, und die Dauer kann auf 7 Tage ver
Die ganz klare Botschaft lautet, es wird ab dem 15. März ein einheitliches, abgestuftes Verfahren geben. Niemand wird am 15. März gekündigt. Jede und jeder, der ungeimpft ist oder dessen Status unklar ist, erhält vom Gesundheitsamt die Möglichkeit zur Stellungnahme und Anhörung. Jede und jeder hat die Chance, sich auch jetzt noch impfen zu lassen. Die Ermessensentscheidung erfolgt dann einzelfallabhängig
Außerdem: Ungeimpft in der Pflege bedeutet nicht sofort ein Betretungs- und ein Beschäftigungsverbot. Beschäftigte können auch einen Genesenennachweis vorlegen, eine Kontraindikation vorweisen oder sich einfach auch noch impfen lassen. Wenn dies nicht erfolgt, wird in Abstimmung mit den jeweiligen Einrichtungen geklärt, ob und wie eine Weiterbeschäftigung unter Schutzmaßnahmen erfolgen kann.
Der Virologe Kekulé geht sogar so weit, dass er von einer Corona-Welle der Geimpften ausgeht. Hören Sie also auf mit Ihrem Märchen von der Pandemie der Ungeimpften! Grundrechte gelten für alle Bürger, ob geimpft oder ungeimpft.
wird, dass wir dort weitere Leute verlieren werden. Entschuldigen Sie bitte: Wenn ich medizinische Hilfe brauche, dann ist es mir völlig egal, ob diese geimpft oder ungeimpft ist. Mir kommt es dann darauf an, eine vernünftige Pflege oder eine vernünftige medizinische Versorgung zu erhalten. Das sollten auch Sie bitte einmal zur Kenntnis nehmen. – Vielen Dank.
Mehr als 90 % der Intensivpatienten mit Covid-19 sind zurzeit ungeimpft. Auf den Intensivstationen liegen heute vor allem Patientinnen und Patienten jüngeren und mittleren Alters, also aus jener Gruppe, in der gerade erst zwei Drittel geimpft sind. Es zeigt sich daher sehr deutlich, dass nur eine Impfung die Pandemie beenden und das Gesundheitswesen sicher vor einer Überlastung schützen kann.
Die eingewiesenen Kranken - auch das hat Frau Dr. Wernstedt schon gesagt - sind fast alle ungeimpft. Es ist also ein naheliegender Gedanke, mehr und bei den Älteren prioritär zu impfen und dann auch bei allen anderen die Drittimpfung anzuregen. In Ländern wie Portugal oder Spanien, die eine bessere Durchimpfung der Bevölkerung vorweisen können, beobachten wir, dass die Probleme zurzeit sehr viel geringer sind. In Ländern wie Israel, die die Booster-Impfung schon weiter vorangetrieben haben, merken wir auch, dass sich das bemerkbar macht.
Die Abschaffung der kostenfreien Bürgertests war falsch. Wir brauchen ganz, ganz dringend wieder kostenfreie Bürgertests. Denn wirkliche Sicherheit gibt es bei allen - ob geimpft, ungeimpft oder genesen - nur dann, wenn wir sie testen. Diese Infrastruktur muss wieder her.
Und man muss sich das einmal vor Augen führen: Der Staat schickt massenhaft vollkommen gesunde Menschen sinnlos in Quarantäne, verbietet ihnen ohne jeden erkennbaren Grund das Arbeiten und will ihnen dann auch noch die Lohnfortzahlung verwehren. Sie spalten hier außerdem die Gesellschaft nicht nur zunehmend in Geimpfte und Ungeimpfte, sondern vertiefen auch die Gräben zwischen herkömmlichen Arbeitnehmern und den Beamten, bei denen das nicht gelten soll. Denn Letztere bekommen ihr Gehalt im Quarantänefall natürlich weiterhin, auch wenn sie ungeimpft sind.
Da gegen das SARS-CoV-2-Virus vollständig geimpfte Personen oder genesene Personen einen hohen individuellen Schutz vor einer Infektion oder einer schweren Erkrankung aufweisen, spielen diese beiden Personengruppen bei der Inanspruchnahme der begrenzten Kapazitäten des Gesundheitswesens lediglich eine untergeordnete Rolle gegenüber den nicht immunisierten Personen. Die in unseren Krankenhäusern liegenden Patienten mit Covid-Diagnose sind zu ungefähr 90 % ungeimpft. Und ja, wir haben gegenwärtig eine Pandemie der Ungeimpften - ob Ihnen das passt oder nicht.
Werte Abgeordnete, sorgen Sie dafür, dass die Inzidenz endlich aus allen Verordnungen herauskommt! Kernanliegen dieses Antrags: Stellen Sie endlich einen rechtsverbindlichen, nachvollziehbaren Automatismus für das Ende aller Corona-Maßnahmen her! Stellen Sie sofort alle Rechte und Freiheiten für jedermann her, egal, ob gesund, getestet oder genesen, egal, ob geimpft oder ungeimpft. Sie haben sich alle verpflichtet, dem Volk zu dienen. Dieser Antrag dient dem Volk. Stimmen Sie bitte zu.
Natürlich werden wir nicht jeden vor einer Infektion schützen können - ob ungeimpft oder geimpft -, denn ja, auch geimpfte Personen sind nicht immun gegen das Coronavirus und können sich weiterhin infizieren; das belegen die Impfdurchbrüche. Doch die Wahrscheinlichkeit ist deutlich geringer, und in den allermeisten Fällen verläuft eine Infektion nach vorheriger Impfung deutlich symptomärmer. Die Impfung schützt. Dass wir diese Möglichkeit inzwischen haben - anders als noch im vergangenen Winter -, stellt die Möglichkeiten des Pandemie-Managements auf neue Säulen.
keit stattfinden. Es ist schon absurd, wenn ein Gericht, wie es kürzlich der Oberste Gerichtshof in Österreich tat, feststellen muss, dass zum Beispiel ein Gesunder niemanden anstecken kann. Wie viele absurde Regeln wollen Sie denn noch aufstellen? Mit der Siebzigsten Coronaverordnung gibt es ein weiteres Kapitel aus dem heiteren Standardwerk "Einhaltung und Kontrollen absurder Regeln einzig um der Regeln willen". Unsere Nachbarländer haben sich schon lange von der Pandemiepolitik verabschiedet. Omikron und die neueste Subvariante BA.2 sorgen für Inzidenzen jenseits von 1 700. Es ist wesentlich ansteckender, aber, Gott sei Dank, wesentlich ungefährlicher. Jeder kennt inzwischen jemanden aus seinem persönlichen Umfeld, der in COVID-Quarantäne ist. Es ist unstrittig, dass auch Geimpfte an Corona erkranken und das Virus weiterübertragen. Es sind mehr Coronaintensivpatienten geboostert als ungeimpft. Die Impfung bietet keinen ausreichenden Fremdschutz und keine sterile Immunität. Auf den Intensivstationen lagen am 20. März beispielsweise 17 958 Menschen; jeder kann die Daten aus offiziellen Quellen einsehen. Eine Überlastung des Gesundheitssystems drohte nie. Zu jedem Zeitpunkt in den letzten zwei Jahren waren Tausende Intensivbetten verfügbar. 75 Prozent der COVID-Patienten waren laut Selius-Klinikkonzern gar keine. Der neueste Bericht des Klinikverbunds vom 26. März unterscheidet zwischen Lungen- und Bronchialerkrankungen und bloß positiv getesteten Patienten. Jeder kann es also sehen, nur der Senat schaut weg. Aus diesem Grund stellen wir den Zusatzantrag "'Mit' oder 'wegen' Corona im Krankenhaus? Kein 'Hotspot'-Beschluss ohne valide Datenbasis!" Daher bitten wir um Zustimmung.
Außerdem sollten sich die Menschen, ob geimpft oder noch ungeimpft, regelmäßig und weiterhin kostenlos testen lassen können, damit wir Infektionsherde direkt im Keim ersticken können und die Kontrolle über das Geschehen behalten.
- Ja, ich glaube, das ist die entscheidende Aussage. Wir wissen das aus den Informationen, die wir haben. In Hamburg werden die Inzidenzen zum Beispiel getrennt dargelegt. Man weiß, es gibt eine 150er Inzidenz. Bei denjenigen, die geimpft sind, ist es eine 20er Inzidenz, bei denen, die ungeimpft sind, ist es eine Inzidenz, die bei 250 liegt. Das heißt, das Problem sind schon die Ungeimpften. Wir wissen auch zum Thema Herdenimmunität aus Studien des RKI, dass sich, wenn wir heute schon eine Impfquote von 90 oder 95 % hätten, die Kurven ganz anders verhalten würden und wir wahrscheinlich gar nicht in diese vierte Welle hineingekommen wären. Also, am Ende müssen wir uns hier hinstellen und sagen: Impfen ist der Schlüssel aus dieser Pandemie, und es ist wichtig, das nach vorn zu stellen.
Heiner Garg, die Telefone laufen wegen der Coronamaßnahmen - jetzt einmal Hand aufs Herz - doch gerade heiß, weil die Leute gar nicht wissen, was wann wo irgendwie gilt. Was ist im Privaten? Mit wie vielen Leuten darf ich mich treffen? Wie viele Leute sind geimpft? Wie viele sind ungeimpft?
Ungeimpfte sind aufgefordert, sich impfen zu lassen. Geimpfte in den entsprechenden Altersgruppen sind aufgefordert, sich boostern zu lassen. Alle sollten, ob geimpft oder ungeimpft, vermehrt zusätzliche freiwillige Tests vornehmen, erst recht, wenn sie in Situationen kommen, die infektionsträchtig sind.
Das Testen ist die zweite Säule. Vielleicht erkranken akut nur vergleichsweise wenige Kinder ernsthaft - das ist für jedes einzelne Kind schlimm genug -, aber diese Kinder gehen nach Hause und treffen außerhalb der Schule auf Menschen, die vielleicht ein schlechtes Immunsystem haben oder auch ungeimpft sind. Für mich ist es geradezu eine Albtraumvorstellung, was passiert, wenn wir diese hohen Zahlen unter den Kleinen nicht in den Griff bekommen. Die Eltern sind jetzt schon äußerst angespannt, und sie sind es zu Recht. Das müssen wir doch bitte auf dem Schirm haben.