Bitter ist vor allem der Weggang einer der größten und bekanntesten und prestigeträchtigsten Messen der Welt, nämlich der Internationalen Automobil-Ausstellung. Die IAA ist für die meisten Menschen ein Begriff, und zwar einer, der weltweit mit Frankfurt verknüpft wird.
Auch unser Antrag auf Nichtratifizierung des MerkursorAbkommens, das deutsche Landwirte zu Gunsten der Automobil- und Maschinenbauindustrie benachteiligt, wurde von Ihnen abgelehnt – von Ihnen auch, Herr Gebhardt.
Und wir haben hier im Land eine exzellente Forschungslandschaft, die zunehmend von sich reden macht und der internationalen Konkurrenz in nichts nachsteht. Wir haben eine gute Verkehrsinfrastruktur auf der Straße, der Schiene und zu Wasser. Wir haben so viel Erfahrung im Automobil- und Zulieferbereich, dass diese sogar unsere Landesidentität mitprägt. Daneben lassen Ansiedlungserfolge wie der des Batterieherstellers SVOLT neue Wertschöpfungsketten entstehen und eröffnen neue Möglichkeiten auf dem Automotive-Sektor.
Es gibt etwas, das wir sehr wohl tun können, nämlich Rahmenbedingungen schaffen, die dafür sorgen, dass wir ein attraktiver Standort sind. Wir kommen nicht mit leeren Händen zu Ford. Wir können eine große Expertise in den Bereichen, auf die es mit Blick auf das Automobil der Zukunft ankommt, vorweisen. Wir haben bei uns im Land die Fähigkeiten, um für moderne Mobilität beziehungsweise Mobilität von Morgen zu sorgen. Das betrifft beispielsweise die Bereiche der Cybersicherheit und der Materialforschung. Es geht auch darum, wie man Produktionsabläufe optimieren kann. Wir haben sehr gu
Jetzt wissen wir seit spätestens 2017 genau, welches Unternehmen in Thüringen was produziert, wo eine Gefährdung besteht. Wir haben das Automobil in vier Baugruppen eingeteilt und untersucht, welches Unternehmen ist diesen Schubladen zuzuordnen, als da wären: Interieur, Exterieur, IT-Elektronik und der Antriebsstrang. Diese Studien belegen, dass der Antriebsstrang ganz besonders gefordert ist, dass es dort Veränderungen braucht.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Nikolai Kondratjew hat die Theorie der langen Wellen entwickelt. Ich weiß, dass es un terschiedliche Meinungen dazu gibt, ob das noch immer so funktioniert. Das war die Theorie. Sie erinnern sich vielleicht, dass zunächst die Dampfmaschine kam, dann die Eisenbahn. Dann kam das Automobil, und heute sind wir im Zyklus der Informationsgesellschaft und der Digitalisierung.
Das Zweite ist, dass Kondratjew überzeugt war, dass nicht die Politik „hü“ sagt und die Wirtschaft „hott“ macht, sondern dass es genau andersherum ist. Durch die Erfindung der Din ge, durch die Innovationen, die vorangetrieben werden – neh men Sie z. B. den Bereich Telekommunikation, nehmen Sie das Automobil, nehmen Sie das Handy –, wird die Gesell schaft verändert, und dann verändert die Gesellschaft die Po litik.
Klar war auch, dass der kommende digitale Strukturwandel das Saarland hart treffen wird, gerade in einer Zeit, in der die Automobil-, Zuliefer- und Stahlindustrie als Schlüsselindustrien heftig zu kämpfen haben. Eine Kernforderung der Enquetekommission war und ist, dass die Digitalisierung der saarländischen Wirtschaft so ausgestaltet werden muss, dass sie nicht zu einem Verlust von Arbeitsplätzen im Saarland führt, sondern zu besseren Arbeitsplätzen für alle Beschäftigten. Das ist einfach gesagt. Das wissen wir auch.
Radverkehr, über Bus und Bahn und natürlich auch das Automobil miteinander so verzahnen können, dass es für die Menschen und für die Zukunft dieses Landes gut ist.
Panta rhei, alles fließt; das wussten schon die alten Griechen. Ein Beispiel mag das verdeutlichen: Hätte Carl Benz nicht 1885 das erste praxistaugliche Automobil entwickelt, wäre kein ausgefeiltes und immer wieder zu ergänzendes Straßenverkehrsrecht nötig. Wir brauchen heute ein ausgewogenes Haftungsrecht für Schäden, wir regeln das Verhältnis zu anderen Verkehrsteilnehmern, wir regeln Anreizsysteme für alternative Antriebe, wir haben steuerliche Regelungen und vieles mehr.
Man mag bedauern, dass es immer mehr Menschen gibt, die solche Angebote attraktiv finden und nutzen, aber wenn das schon so ist, müssen wir uns um angemessene Regeln für den Umgang mit dem Glücksspiel im Internet bemühen. Anders ausgedrückt: Das Problem der weltweit drastisch wachsenden, in Deutschland nicht legalen Angebote auf dem Onlinemarkt wird genauso wenig verschwinden wie das Automobil Anfang des letzten Jahrhunderts.
Sehr geehrter Herr Präsi dent, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Lassen Sie mich ein fach mal zum Thema kommen. Die Autoindustrie ist für den Industriestandort Baden-Württemberg als Rückgrat des wirt schaftlichen Erfolgs von besonderer Bedeutung. Aber sie be findet sich seit einigen Jahren in einem grundlegenden Wan del; denn das klassische Automobil erfährt gerade eine noch nie da gewesene Revolution.
In Kalifornien und später in China wurde das Automobil der Zukunft von Grund auf neu entwickelt. Das stellt einen Tech nologieswitch dar. Das hatten wir in der Automobilindustrie bisher noch nie. Dieser Technologieswitch wird getrieben durch die Megatrends wie Digitalisierung, Automatisierung und Elektrifizierung und nicht durch Rechtsetzung der Euro päischen Union.
dass der Absatz von Elektromobilen deutlich an Fahrt gewinnt und damit zum größten Wachstumsfaktor für die Automobil industrie, insbesondere auch hier in Deutschland, wird.
Ich wiederhole, dass wir es im Land besser machen: mit dem Strategiedialog Automobil wirtschaft, der Roadmap zu E-Fuels und dem Ausbau der Lade infrastruktur. Wir lassen unsere Schlüsselindustrie nicht im Stich. Und doch haben sich die wirtschaftlichen Realitäten ge ändert: Energie ist teurer, Märkte haben sich verschoben. Die EU-Flottenregulierung ignoriert diese Realitäten, und das führt zu Strafzahlungen in Milliardenhöhe, die die Automo bilhersteller im Land hart treffen. Das bringt die Elektromo bilität nicht voran, im Gegenteil: Das schwächt sie.
Ich sage Ihnen noch eines zum Thema Automobil-Strategie dialog: Es ist jetzt höchste Zeit, auch diese elendigen Rede runden, die diese Landesregierung beispielsweise im Auto mobil-Strategiedialog jedes Jahr fortsetzt, zu beenden. Klima schutz funktioniert nur gemeinsam mit den Menschen und der Industrie und nicht gegen sie. Dann funktioniert es auch glo bal.
Wer nur den Horizont des Ländles, der deutschen Automobil industrie oder des Verbrenners hat, der wird, denke ich, nicht verstehen, wie die internationalisierte Automobilindustrie funktioniert.
Ich will an dieser Stelle auch noch etwas zu dieser Debatte um das Verbrennerverbot sagen. Es war die EU, die in einem breiten Diskussionsprozess mit der europäischen Automobil wirtschaft, welche immer gesagt hat: „Schreibt uns keine Technologie vor“, eine Lösung gefunden hat, die da hieß – diese Debatte hat ja schon vor zehn, 15 Jahren stattgefunden –: Wir brauchen eine Perspektive, und diese Perspektive heißt: Wie schaffen wir das europäische Klimaschutzziel 2050,
Während des Vortrags der Kollegen zum Thema Automobil hatte ich sehr häufig den Eindruck, dass hier nicht verstanden wird, was ein Mensch, ein Kunde, ein jeder, der individuell unterwegs sein möchte, eigentlich tatsächlich sucht.
Unser Ziel ist es auch, den Strukturwandel im Bereich der Automobil- und Automobilzulieferindustrie zu begleiten, indem wir mittels eines Strukturwandelmanagers die Möglichkeit unterstützen, die kleinsten und kleinen Unternehmen bei der erforderlichen Neuausrichtung zu begleiten.
Auf dieser wegweisenden Politik können wir in unserem Land verlässlich aufbauen. Wir können sie verstärken. Wir können unsere spezifischen Schwerpunkte setzen: in der Automobil industrie und – lassen Sie mich das als Heidelbergerin auch sagen – in der Gesundheitswirtschaft, dem zweiten großen Wirtschaftsbereich in unserem schönen Land.
Ich bin aber auch nicht einverstanden, wenn Kollege Lindemann hier sagt, das gehe ja gegen das Auto. Ja, hallo, hier geht es um Kinder und Jugendliche. Sollen denn Acht- oder Zwölfjährige mit dem Automobil ihrer Eltern dort vorfahren und an der Straßenverkehrserziehung teilnehmen? Das muss sich ja erst mal auf Fußgänger und Radfahrer beschränken, was da vermittelt wird. Für alles andere ist die klassische Fahrschule später zuständig. Darauf will ich auch hinweisen. Insofern weiß ich nicht, wo Sie Ihren Führerschein gemacht haben, Herr Lindemann, vielleicht auf der Krim, und ob Sie mit Stützrädern fahren oder ohne, ist mir auch egal.
Luft- und Raumfahrt ist zugleich ein enormer Technologietreiber. Spitzentechnologien in der Luftfahrt finden regelmäßig auch in anderen Branchen Verwendung und bringen diese weiter voran. Sie ist quasi die Formel 1 im Vergleich zum Automobil für den Normalfahrer, eben nur für wesentlich vielfältigere Einsatzbereiche unseres täglichen Lebens. Materialforschung sei an erster Stelle stellvertretend genannt.
Hier bei uns, wo das Automobil, wo das Fahrrad, der Zeppe lin, der Dübel, das Plexiglas und selbst das Spaghettieis er funden worden sind,
Deshalb, Herr Bayaz, haben Sie auch solche Steuereinbrüche: 1,85 Milliarden € Mindereinnahmen. Da liegen Sie über dem Durchschnitt bei den Mindereinnahmen und unter dem Durch schnitt bei den Einnahmen. Warum? Weil wir gerade in dem Bereich, in dem unser Land stark ist, in der Automobil- und Zulieferindustrie, die völlig falsche Politik machen. Das rächt sich an dieser Stelle. Das merken Sie jetzt auch im Haushalt.
Da spielt es schon eine Rolle, was für eine Regierungspolitik man betreibt. Sie haben selbst die Automobil- und Zuliefer industrie erwähnt. Sie können nicht einfach nur sagen: „Na
ihre Arbeit zu erreichen. Die kann man nicht verteufeln, weil sie das Automobil benutzen - weil es im Umland von Hannover keinen gut ausgebauten ÖPNV gibt.
Wir haben im Stadtrat aber auch einstimmig beschlossen, eine klare Erwartungshaltung an die Adresse der Landesregierung formuliert, wonach es am Standort Röderberg eine Zukunft geben muss. Die Voraussetzungen dort sind doch optimal: Wir haben Beschäftigte, die hochqualifiziert sind und Erfahrungen in der Automobilproduktion haben. Wir haben einen Standort, der infrastrukturell optimal angebunden ist durch die Autobahn und einen der größten Binnenhäfen Deutschlands und der mitten im Herzen Europas liegt. Wir haben auch klar formuliert: Sollte eine Automobil-Vollproduktion am Standort auf dem Röderberg nicht erzielt werden können, ist unsere Erwartungshaltung, dass der nun zugesagte dreistellige Millionenbetrag auch dann auf dem Röderberg vonseiten der Landesregierung investiert werden muss. Es bedarf einer Alternative für den Standort Röderberg!
Wir werden auch beim Thema Wasserstoff weiterkommen. Wir haben 2 Millionen Euro einge stellt für die Wasserstoffagentur, weil wir gemerkt haben - das habe ich an anderer Stelle schon erwähnt -, dass der Markt es dort alleine nicht regelt und wir dafür sorgen müssen, dass wir die Projekte, die wir im Saarland mit Stahl, Automobil, mit Bosch, Creos und der STEAG und am Ende mit einem hoffentlich gut ausgeprägten Tankstellennetz haben, miteinander verbinden. Diese Gesellschaft soll die Aktivitäten bündeln und dafür sorgen, dass wir eine Vorreiterrolle bekommen. Das ist zukunftsorientierte Wirtschaftspolitik. Wir sind heute an dem dran, was übermorgen erst am Entstehen ist.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Meine Damen und Herren! Ich bin erst einmal ganz froh, nachdem ich den Redebeitrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gehört habe, dass wir heute nicht über Lastenfahrräder diskutieren, dass wir nicht über Lastenfahrräder als Alternative für Handwerker diskutieren, sondern dass sich auch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN heute deutlich zum Automobil bekennt.