Fakt ist, dass Deutschland, auch wegen der Krise seiner Schlüsselindustrie Automobil, im Ranking der Industrienationen von Platz 4 auf Platz 6 abgerutscht ist. Fakt ist, dass die Absatzprobleme VW 10 % Umsatzrückgang im letzten Geschäftsjahr beschert haben und die gläserne Fabrik in Dresden schließen wird.
Das konnten wir uns auch lange leisten. Robuste Industrien wie der Automobil- und der Metallsektor haben unseren Wohlstand erhalten, während die wirklich bahnbrechenden Innovationen woanders auf der Welt passiert sind.
Setzen Sie sich im Land und vor Ort für bessere Mobilitätspolitik ein, für mehr Nahverkehr und gute Vertaktung, damit die Menschen auch ohne Automobil sein können.
Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Das waren gerade wieder mal ein Antrag und eine Rede aus der Kategorie à la Kaiser Wilhelm: Ich glaube nicht an das Automobil, sondern ich glaube an das Pferd.
Kaiser Wilhelm II. hat zu Beginn des 19. Jahrhunderts mal ge sagt: „Ich glaube an das Pferd, das Automobil ist eine vorü bergehende Erscheinung.“
Für den Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen ist es eine Zukunftsfrage, ob Innovationen im exportabhängigen Automobilsektor hier entwickelt, produziert und vermarktet werden. Dafür wollen wir den von automotiveland.nrw eingeschlagenen Weg, die Automobil- und Mobilitätsindustrie zu transformieren, zielgerecht begleiten.
All die politisch motivierten Verbotsorgien im Namen des Strukturwandels zerstören unsere Industrie – nicht nur, aber vor allem in Südwestsachsen, dort, wo 100 000 Beschäftigte in der Automobil- und ihrer Zuliefererindustrie arbeiten. Herr Hippold, ich sage Ihnen das auch noch mal von der Stelle: Sie haben die kreisfreie Stadt Chemnitz und sie haben Zwickau erwähnt. Sie haben vollkommen recht. Aber es geht hier vor allem auch um die Automobilzulieferbetriebe; diese finden Sie sehr stark vertreten im Erzgebirgskreis, in Teilen Mittelsachsens und im Vogtlandkreis.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe doch noch einmal die Schritte ans Pult machen müssen. Herr Thumm, Sie haben die Debatte wieder einmal genutzt, um Ihre Mär im Bereich Strukturwandel und Automobil vorzutragen. Ich habe mir einige Worte aufgeschrieben: dass die Schließungen von Zulieferern auf Verbotsorgien zurückzuführen sind bzw.
Der Individualverkehr dagegen ist eine Errungenschaft. Das Automobil steht für Freiheit und Wohlstand.
Die AfD steht zum Automobil und zum Indivi- dualverkehr. Daher lehnen wir diesen Antrag ab. - Vielen Dank.
So, kommen wir jetzt doch einmal zu möglichen Lösungen. Ja, die Lösungen liegen auf dem Tisch, aber das sind keine bequemen Lösungen. Wir haben jahrelang über unsere Verhältnisse gelebt. Die Ampel ist nicht an allem schuld, aber die Ampel war der Katalysator. Die Ampel hat die Probleme, die vorher durchaus schon angelegt waren – man muss nicht drum herumreden –, durch eine industriefeindliche Politik massiv verschärft. Hier schaue ich insbesondere zu den GRÜNEN. Ich sage nur Verbrenner-Aus und Automobil-Bashing.
Im Rahmen des Dialogprojekts „Handel 2030“ haben wir ein vergleichbares Angebot für die Betriebe des Einzelhandels zur Verfügung gestellt. Zudem bieten wir Förderprogramme für spezielle Beratungsthemen, ein Coachingprogramm – das war auch in der ersten Frage angesprochen – oder auch die Bera tungsgutscheine Transformation, jetzt mit Blick auf unsere Hauptbranche, nämlich die Transformation in der Automobil wirtschaft.
Wir müssen die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit der Tschechischen Republik weiter stärken. Es ist vorher schon von meinen Vorrednern angesprochen worden: Aus der Ausschussreise des Wirtschaftsausschusses ist deutlich geworden, dass die Tschechische Republik für den Freistaat Sachsen der wichtigste Handelspartner ist. Wir haben eine Außenhandelsbilanz von etwa 4,8 Milliarden Euro mit unserem Nachbarland. Das heißt, dass Unternehmen aus der Tschechischen Republik für 4,8 Milliarden Euro Waren in den Freistaat Sachsen in die Bereiche Automobil, Maschinenbau und Elektroindustrie liefern. Jeder weiß, wie stark die Automobilindustrie im Freistaat Sachsen darauf angewiesen ist, diese Teile für unseren Autobau in Zwickau und Leipzig zu bekommen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Ansiedlungserfolge in der Chipindustrie sind das eine, der Erhalt und die Transformation beispielsweise in der Automobil- und in der Stahlbranche stehen auf einem anderen Blatt.
Zudem wäre die Entwicklung neuer Geschäftsmodelle sinnvoll. Der Flughafen könnte z. B. in Bereichen wie Logistik, Dienstleistungen, E-Commerce oder spezialisierte Luftfrachtdienstleistungen für spezifische Industrien, wie Automobil- oder Pharmaindustrie, diversifizieren.
Zwischen Januar 2022 und November 2024 haben fast 15.000 Menschen in Bayern in der Automobil- und Zulieferindustrie ihren Job verloren durch Werkschließungen, Abwanderung der Produktion ins Ausland und den Druck ideologischer Entscheidungen, mittlerweile leider in ganz Bayern.
die ohne Not Hunderttausende Arbeitsplätze im Automobil sektor riskiert und ganz nebenbei unsere sichere Strom- und Energieversorgung abschafft.
Das gilt gerade auch für Baden-Württemberg. Denn Decoup ling ist für Baden-Württemberg und seine Wirtschaft schlicht unmöglich und wahrscheinlich auch nicht sinnvoll. China bleibt für uns in vielen Bereichen ein unverzichtbarer Partner. Das gilt für die von Ihnen auch schon erwähnte Automobil
Da wir gerade beim Thema Automobil sind: Die Chinesen haben ein Faible für Digitalisierung, für Anwendungen, die unsere Anbieter vielfach nicht leisten. Der Chinese, der noch vor ein paar Jahren mit glänzenden Augen bayerische Produkte gekauft hat, schaut sich jetzt am heimischen Markt um, greift auf heimische Ware zurück. Mittlerweile gehört es zum chinesischen Patriotismus zu sagen: Wir können das ja selber. Das heißt: Wir müssen diese Dinge zur Kenntnis nehmen.
was selbst beim Koalitionspartner SPD für Entsetzen gesorgt hat. Die Pressemitteilungen von damals sind mir noch gut in Erinnerung. Es ist auch kein Zeichen von Verlässlichkeit, wenn man verfassungswidrige Haushalte aufstellt. Das ist der Kernbereich einer vernünftigen Politik. Auch das haben Sie nicht hinbekommen. Selbstverständlich wird es sich die Automobilindustrie sehr wohl überlegen, in Deutschland zu investieren, wenn Parteien und insbesondere die GRÜNEN mit am Ruder sind, die jahrelang ein Automobil-Bashing betrieben haben und die in der praktischen Politik vor Ort alles tun, um den Individualverkehr auszubremsen.
In Zwickau sehen wir, wie sich die Hochschule entwickelt und wie sie in Zusammenarbeit mit den Unternehmen der Region neue Lösungen, neue Innovationen hervorbringt. Dort werden Themen wie Wasserstoff und Automobil zusammengebracht.
Man sollte aber immer den Blick in unsere Nachbarregionen haben, die auch stark automobilgeprägt sind, wenn wir bei dem Thema Automobil, was den Bereich Süd-WestSachsen prägt, bleiben. Wir sollten gemeinsam mit diesen Anliegen nach Brüssel und Berlin gehen, um dort zu werben, damit wir Unterstützung von der nationalen und europäischen Ebene bekommen.
Man sieht aber, dass CSU und FREIE WÄHLER nicht bereit sind, diesen Weg zu gehen. Sie setzen nämlich weiterhin auf die grüne Transformation einschließlich Dekarbonisierung. Die Subventionen aus dem Automobil- oder Transformationsfonds werden die Abwanderung von Unternehmen und Arbeitsplätzen eben nicht aufhalten können.
Es ist doch vollkommen absurd, von oben herab festzulegen, welche Technologie die richtige ist, anstatt dies den Forschungsabteilungen der großen Automobilhersteller und der Automobilzulieferer, der Innovation, zu überlassen. Wenn ein Kinderbuchautor der bayerischen Wirtschaft und der deutschen Industrie vorschreibt, wo die Zukunft liegt, stellt sich die Frage: Wo ist denn da die Kompetenz? – Jeder Ingenieur in jeder Entwicklungsabteilung von ZF Sachs, BMW oder Audi hat mehr Kompetenz im Bereich Automobil als der Bundeswirtschaftsminister. Das muss man doch einmal feststellen.
Frau Schuhknecht, wir brauchen Zuversicht statt kontinuierliches Zerreden unserer Branche. Das Signal der politischen demokratischen Kräfte muss jetzt sein, dass wir sagen: Ja, wir glauben an den Standort Bayern, wir glauben an die Automobilbranche, und wir gehen beherzt und technologieoffen vor, aber wir zerreden die Branche nicht, und wir machen das Auto auch nicht schlecht, so wie dies besonders vonseiten der GRÜNEN immer wieder geschieht. Ich habe manchmal die Angst, dass bei den GRÜNEN Staatsfeind Nummer eins nicht die Mitbewerber sind, sondern dass es das Automobil ist. Wir brauchen das Auto auf dem Land. Wir FREIE WÄHLER werden uns dafür einsetzen, dass diese Branche in Deutschland eine Zukunft hat.
Mit Blick auf die Bürger ist auch ein zweiter Aspekt wichtig, wenn man über das Automobil grundsätzlich spricht, nämlich der ländliche Raum. Im ländlichen Raum werden wir die Mobilität nicht mit dem ÖPNV vollumfänglich erreichen können.
Ein anderes Beispiel: In Baden-Württemberg gibt es den Freizeitexpress, der in den Sommermonaten an den Wochenenden zu schönen Ausflugszielen fährt. Dort besteht die Möglichkeit, mit historischen Zügen, aber auch mit modernen Fahrzeugen Sonderfahrten zu unternehmen. Hier handelt es sich um ein Freizeitangebot alternativ zum Automobil. Alle Menschen können mitfahren, sodass die Fahrt sehr kostengünstig ist. Die Fahrten werden vom Bundesland organisiert. Wir sollten uns auch in Bayern überlegen, ob der Freistaat ein solches Angebot aufziehen und bewerben sollte.
weiligen Anwendungen der Nutzen für Mensch, Gesell schaft und Umwelt gegenüber den Risiken bewertet und entsprechend eine bezüglich der Anwendungen differen zierende Regulatorik vorgeschlagen werden. So sollten für gesellschaftlich relevante Verwendungen, wie z. B. aus dem Bereich der Medizinprodukte und Arzneimittel, aus dem Bereich der erneuerbaren Energien, aus den Bereichen des Automobil-, des Maschinen- und Anlagenbaus oder der Mi kroelektronikproduktion, entsprechende Alternativen vor
Meine Damen und Herren der Landesregierung, einmal mehr geben Sie unzureichende Antworten auf die Fragen, die die Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen in unserem Land bewegen. Einmal mehr zählt für Sie grün-ideologische Politik mehr als eine technologieoffene Transformation die ser so wichtigen Schlüsselindustrie in unserem Land. Die At traktivität Baden-Württembergs als Automobil- und Zuliefer standort, als Industriestandort liegt wieder einmal in den Hän den der Unternehmerinnen und Unternehmer in unserem Land. Wirkungsvolle und engagierte Unterstützung durch die Lan desregierung können sie dabei leider nicht erwarten.
Sehr geehrter Herr Präsident, geehr te Abgeordnete! Felgenhersteller BBS in Schiltach: insolvent. Automobilzulieferer ALLGAIER WERKE in Uhingen: in solvent. DITTER PLASTIC in Haslach: insolvent. Kienle Au tomobiltechnik Stuttgart: insolvent. Mit dieser Aufzählung von Insolvenzen baden-württembergischer Automobilzuliefe rer könnte ich die gesamte Redezeit füllen, aber dann würden wir ja den Verursacher dieser Insolvenzwelle im Automobil sektor in der Rede aussparen, nämlich die etablierten Partei en und ihre Regierungsentscheidungen. Diese sind direkt mit verantwortlich an der Deindustrialisierung Baden-Württem bergs.