Es ist ja nett, dass Sie Menschen anschreiben. Das ist viel leicht ein gutes Vorbild für den Landessozial- und -gesund heitsminister. Er hätte vielleicht auch schon früher die Men schen ab 70 Jahren anschreiben können, damit sie rechtzeitig geboostert werden.

Umso dankbarer bin ich, dass die Menschen in Nordrhein-Westfalen die Angebote zum Boostern und Impfen so intensiv nutzen. Noch am 1. Dezember waren erst 13,6 % der Menschen in Nordrhein-Westfalen geboostert; heute sind es 26 %, also doppelt so viele wie vor zwei Wochen.

Dann möchte ich noch kurz auf den Impfstoff eingehen. Wir haben aktuell, und das hat Karl Lauterbach gestern bestätigt, bis Ende des Jahres genug Impfstoff. Das ist unbestritten. Es gab eine gemeinsame Entscheidung der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundesregierung, der übrigens auch der Kollege Scholz angehört. Er gehört ja auch zum Coronakrisenstab. Es ist also nicht so, als hätte er das alles im Vorfeld nicht mitbekommen. In der Konferenz wurde entschieden, dass jetzt geboostert wird. Der Zeitpunkt, zu dem die Option für den zusätzlichen Impfstoff gezogen werden konnte, ist bereits vergangen. So ist es zum heutigen Zeitpunkt bekannt.

Wenn man am 9. August 2021 – ich will das noch einmal in Erinnerung rufen, weil mir das wirklich wichtig ist – beschließt, dass alle Menschen in NordrheinWestfalen nach sechs Monaten – und bei einigen Impfstoffen früher – geboostert werden, dann guckt man doch einfach in den Impfplan, um zu erfahren, wie viele Menschen in Nordrhein-Westfalen geimpft worden sind, und macht einen Plan, wie viel Impfstoff und welche Kapazitäten man braucht.

Das sind Ideen, wie sie sich größenwahnsinnige Gesundheitsbürokraten ausdenken. Der doppelt geimpfte Kneipengänger, der nach Feierabend noch auf ein Bier in seine Stammkneipe möchte, muss also vorher noch ins Testzentrum zum Abstrich, außer natürlich er ist geboostert.

Die 2G-plus-Regelung in der Gastronomie möchte ich an dieser Stelle verteidigen. Menschen treffen in Kneipen oder Restaurants aufeinander. Die Maske wird am Tisch abgenommen. Die Virusvariante überträgt sich in solchen Situationen leicht. Der maximale Schutz in dieser Situation ist nun mal, dass man geboostert ist, also die dritte Impfung erhalten hat.

Der Bund hat jetzt Vorgaben dazu gemacht, für wen Ausnahmen von der Quarantäneregelung gelten. NRW hat die Regelung dazu, wer als geboostert gilt, entsprechend angepasst. Die Konstellationen sind mittlerweile bekannt. Von daher brauchen alle diese Menschen keinen zusätzlichen Test, wenn sie in die Gastronomie gehen möchten.

Meine Damen und Herren, ja, alle zusätzlichen Schutzmaßnahmen für die dauerrote Ampel sind Einschränkungen des gesellschaftlichen Lebens, und es ist uns auch klar, dass hiervon eben auch jene betroffen sind, die schon doppelt geimpft sind, die auch geboostert sind. Wir bedauern das, ich bedauere das auch persönlich. Bevor aber die Impfrate hoch genug ist und sich einfach noch mehr Menschen und Mitmenschen von uns zur Impfung durchgerungen haben, ist eine Reduzierung von Kontakten im Interesse des Allgemeinwohls und eine Verringerung der Mobilität im Land nach wie vor das Mittel der Wahl, und zwar mit dem klaren Ziel, angesichts des immensen Infektionsdrucks, den es im Augenblick gibt, sowohl Genesene und Geimpfte, aber eben auch die Ungeimpften zu schützen, ihr Leben zu schützen.

Ich finde es sehr richtig, wie der Ministerpräsident das jetzt anlegt. Wenn erste Schutzmaßnahmen zurückgenommen werden, dann soll das für diejenigen gelten, die weniger infektiös und ansteckend sind und sich auch nicht selbst gefährden. Das sind nämlich diejenigen, die geimpft und geboostert sind. Das muss sich künftig sehr deutlich niederschlagen. In diesem Bericht ist das Gott sei Dank an einigen Stellen festgehalten worden.

Nun kann man sagen: „Okay, 86 % sind von den Ergebnissen in diesen anderen Bundesländern nicht so weit weg.“ Aber jetzt kommen wir zu den Boosterimpfungen. Mitte Januar: Niedersachsen 73 %, Rheinland-Pfalz 69 %, Baden-Württem berg 51 %. Mitte Januar waren fast die Hälfte der Beschäftig ten in unseren Heimen nicht geboostert.

(Abg. Florian Wahl SPD: 61 % sind geboostert! – Zu ruf des Abg. Andreas Stoch SPD)

In der Republik sind aktuell fast 80 % der Menschen geimpft. Rechnet man nur die Volljährigen, sind wir bei einer Impfquote von über 85 %. Bei den Über60-Jährigen – also bei denjenigen, für die die Erkrankung überhaupt eine gesteigerte Gefährdung darstellt –, sind wir mittlerweile bei einer Impfquote von über 90 %. Über 60 % der Gesamtbevölkerung sind mittlerweile sogar geboostert; bei den Volljährigen sind es sogar 68 %.

Bereits im September hat Thüringen mit BoosterImpfungen in Senioren- und Pflegeeinrichtungen begonnen. Am Anfang war leider die Nachfrage etwas verhalten. Das lag daran, dass die STIKO-Empfehlung leider etwas spät kam. Mittlerweile wurde von den insgesamt 330 Einrichtungen in 221 Pflegeeinrichtungen geboostert. Weitere 54 Termine sind bis Weihnachten vereinbart. Ich hoffe, dass auch die restlichen Pflegeeinrichtungen noch mit hinzukommen. Außerdem wurde eine ganze Reihe Pflegeeinrichtungen durch niedergelassene Vertragsärzte geimpft.

Ein Freund von mir stellt ein Foto ein und schreibt: Bin heute geboostert worden. Darunter schreibt jemand: Danke, dass du dich für den Impfstoff zur Verfügung gestellt hast. Ohne Freiwillige kann so was ja nicht entwickelt werden. Die Afrikaner machen das nicht mehr. Tierversuche sind verboten und das Lager etwas weiter hinter Erfurt wurde 45 auch geschlossen. Wenn man von Medizin keine Ahnung hat, sollte man aber keine Empfehlung geben. Das macht Lobby-Spahn mit seiner Beratungs-GbR schon genug.

da ist sie nach wie vor auch sinnvoll für den Eigenschutz vor einem schweren Verlauf. Ich bin selbst geimpft und geboostert und werbe auch dafür, sich impfen zu lassen. Das sage ich hier im Thüringer Landtag ausdrücklich. Das Argument des absoluten Fremdschutzes eines Patienten durch einen geimpften oder geboosterten Mitarbeiter, der nur zweimal pro Woche getestet wird, im Vergleich zu einem täglich mit einem hochsensitiven Test getes

Mittlerweile ist es so, dass jeder mehrfach geimpft oder geboostert, genesen oder mehrfach genesen oder geimpft und mehrfach genesen ist. Meine Damen und Herren, wir befinden uns längst in einer Endemie und nicht mehr in einer Pandemie. Auch das haben wir schon oft

Jetzt sage ich Ihnen mal eines ganz deutlich: Ich bin dreimal geimpft, mittendrin infiziert, vor einer weiteren Ansteckung – ich bin von Natur aus geboostert – habe ich keine Angst. Aber es gibt in dieser Pandemie viele Menschen, für die diese Pandemie noch nicht vorbei ist. Ich sage Ihnen als Mitglied der Partei der Freiheit eines: Freiheit ist für

Das Ganze rührt natürlich her aus Ängsten und ich habe Verständnis dafür. Da ist die Angst desjenigen, der als Ungeimpfter heute noch Angst vor den Nebenwirkungen hat. Auf der anderen Seite: Die Geimpften haben Angst um sich, um ihre Angehörigen, um die Überlastung des Gesundheitssystems. Beide Positionen haben Platz in einer offenen Gesellschaft. Ich will das ganz klar sagen: Für mich ist vollkommen klar, dass ich die Befürchtungen der Impfskeptiker nicht teile. Ich bin geimpft, ich bin geboostert, aber ich sehe ihre Position. Ich glaube, für uns muss es darum gehen, dass wir diese Position auch einnehmen, weil ich mit Entsetzen das gelesen habe, was kürzlich über den kleinen Finn hier aus Erfurt geschrieben wurde: 6 Monate alt, Nierenkrebs und kein Krankenhaus in ganz Deutschland hat die Kapazität, ihn zu operieren. Wenn wir als Politik einen inneren Anspruch haben, dann ist es die grundgesetzliche Unversehrtheit des Lebens. Aus diesem Grund muss es unser innerer Anspruch sein, dass wir in einem der höchstentwickelten Industrieländer der Erde diesen unhaltbaren Zustand nicht zulassen. Freiheit bedeutet auch immer die Freiheit der Schwachen, der Jüngsten und der Kranken. Das ist hier der Auftrag, diese zu schützen, und deswegen müssen wir teilweise für die Unvereinbarkeit der Positionen werben, denn wenn wir es nicht tun, gefährden wir das Leben von

Ein älterer Herr, übrigens ein ganz lieber, den ich seit mehr als zwei Jahrzehnten kenne, der in Gotha bei einem sozialen Projekt mitmacht – ehrenamtlich, er kriegt keinen Pfennig dafür, er buttert sogar noch privat Geld von seiner kleinen Rente da mit rein –, der sitzt vor mir in meiner Bürgersprechstunde. Ja, auch der ist ungeimpft, warum auch immer. Und der sagt zu mir mit Tränen in den Augen: Alle sagen jetzt, ich bin unsolidarisch, weil ich nicht doppelt geimpft bin und nicht geboostert. Aber ich bin doch nicht unsolidarisch. Sie kennen mich doch, Herr Hey, Sie haben mir doch sogar Lottomittel besorgt, Sie haben unseren Verein unterstützt. Ich mache doch alles in meiner Freizeit für diesen Verein. Ich bin doch nicht unsolidarisch,

Zu Frage 3: Vom Gesundheitsamt wurde am 02.11.2021 ein Erkrankungsgeschehen im Pflegeheim K&S in Rudolstadt-Cumbach gemeldet. Insgesamt sind dort seitdem mindestens 95 Personen im Alter von 17 bis 100 Jahren positiv auf SARSCoV-2 getestet worden. Für 75 Prozent der Personen wurde angegeben, dass sie Symptome einer COVID-19-Erkrankung zeigten. 73 Prozent werden anhand ihres Alters zu den Bewohnenden gezählt, die restlichen 26 Nachweise entfallen auf das Personal. Rund 62 Prozent der Mitarbeiter waren ungeimpft; von 93 Betroffenen, von denen Daten zur Impfung vorliegen, verfügten lediglich 47 Prozent über einen vollständigen Impfschutz. Von diesen hatten 37 Personen zwei Impfungen erhalten, nur sieben waren mit Auffrischungsimpfungen geboostert.

besser gewappnet sein als jetzt vor diesem Winter, als wir Delta im Endeffekt auch unterschätzt haben, zu spät reagiert haben, zu spät geboostert haben, zu spät auf die Hospitalisierung geschaut haben und zu spät die vulnerablen Gruppen wirklich geschützt haben. All das sollte uns nicht passieren, damit genau das auf der anderen Seite nicht passieren muss, nämlich die massive Einschränkung von Grundrechten, von Freiheiten. Deshalb muss die Debatte um die Beschränkung von Grundrechten, den Eingriff in die persönliche Unversehrtheit versus die Belastung des Gesundheitswesens in der Verhältnismäßigkeit geführt werden. Deshalb müssen wir schauen: Ist es das geeignete Mittel? Und – wenn wir verschiedene geeignete Mittel haben –: Was ist das mildeste? Und das ist die Impfpflicht nicht mehr; nicht mehr in der Situation, die wir heute haben. Und das müssen wir zur Kenntnis nehmen.

Dann wurde vorhin hier am Pult gesagt, es wäre zu spät geboostert worden. Thüringen, wenn ich erinnern darf, war das erste Bundesland, das die 5-Monats-Regelung eingeführt hat, als im gesamten Bundesgebiet noch sechs Monate als Zeitraum zwischen der zweiten und der Booster-Impfung galten. Dann immer wieder diese unsäglichen Vergleiche zwischen diesen verschiedenen Einzelhandelsgeschäften. Ja, wir kommen aus einer Geschichte in der Pandemie. Selbstverständlich gab und gibt es Unterschiede zwischen Einzelhandelsläden, die den täglichen Bedarf, also das Überleben für die Bevölkerung absichern, und solchen, die andere Waren verkaufen. Das haben wir doch bei all den anderen Wellen erlebt, die vor der jetzigen kamen, als wir uns der Pandemie unter anderem mit harten Lockdowns erwehrt haben – hier in diesem Land und nicht nur in diesem Land, sondern auch in vielen anderen Ländern. Und zum Schluss immer wieder diese Feststellung, das Omikron-Virus sei harmloser und deswegen müsse jetzt den Interessen der Wirtschaft Vorschub geleistet werden. Was ich mal wissen möchte: Wer kann denn eigentlich heute einschätzen, wie harmlos die Folgewirkungen von Long COVID auch im Ergebnis einer OmikronErkrankung sind?

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauer! Ich will meine Freiheit zurück – ein oft gehörter Satz in den letzten zwei Jahren. Ich bin an COVID-19 erkrankt, mir geht es so schlecht, ich will nur noch sterben – diesen Satz hörte ich gestern. Da ist die Enkeltochter der Nachbarin, nicht geimpft, die zum zweiten Mal an COVID-19 erkrankt ist, ihre Eltern sind beide geboostert, die Mutter erkrankte, der Vater nicht. Da ist die Bekannte, die ihren gesunden Vater gleich zu Beginn im Frühjahr 2020 an COVID-19 verlor, das war ein sehr qualvoller Tod. Da ist der Polizist, dessen einstmals sportlicher und immer noch sehr junger Kollege erkrankte und fortan unter den Langzeitfolgen leidet. Da ist

Das bringt mich direkt zur dritten Frage: Die Idee eines Freedom Day basierte auf der Annahme, dass mit unserer Impfquote und dem Impfangebot für alle eine Überlastung des Gesundheitssystems insbesondere deswegen nicht mehr droht, weil die Geimpften geschützt sind. Wie wir heute wissen, war das eine Fehleinschätzung; eine Fehleinschätzung, die wir übrigens beide geteilt haben. Wäre es anders, wären wir jetzt nicht in dieser Lage; denn dann hätten Sie das ja abgewendet. Das liegt ja daran, dass wir insbesondere die Älteren nicht rechtzeitig geboostert haben. Deswegen gibt es jetzt die Impfdurchbrüche. Deswegen haben wir diese Situation in den Krankenhäusern.

Viertens möchte meine Fraktion ganz klar zum Ausdruck bringen, dass wir wissen, dass diese erneuten Maßnahmen sehr wehtun, dass nach fast zwei Jahren Pandemie die Kraft und auch die Ressourcen fehlen und dass diese neuen Maßnahmen natürlich auch viele treffen, die sich seit Anfang der Pandemie an alle Regeln gehalten haben, die Abstand halten, die geimpft sind, die geboostert sind und die jetzt wieder in die Röhre schauen werden, weil es leider noch zu viele Unsolidarische gibt. Das tut uns als Fraktion leid.

Und heute – zwei Jahre später – sind wir in einer Situation, wo wir im Moment zwar viele Neuinfektionen haben, die jetzt wieder rückläufig sind, aber die Omikron-Infektion verläuft bei vielen Menschen – Gott sei Dank – mild. Gleichzeitig haben wir mittlerweile ein Impfangebot, sogar mit einem Totimpfstoff. Das heißt aber eben auch, dass viel mehr Menschen mittlerweile immunisiert sind, das bedeutet auch, dass viel mehr Menschen – ich selbst – geboostert und genesen sind – viele hier im Raum auch – und natürlich aber eben auch viele Menschen, die ihre Erfahrungen im Umgang mit dieser Pandemie machen. Deswegen sagen wir, dass es schon eine Frage ist, die man berechtigterweise stellen kann, dass viele Maßnahmen, die vielleicht bei Delta richtig gewesen sind, in der neuen Variante aber eben nicht mehr wirkungsvoll sind. Deswegen muss man sich darüber unterhalten, und das ist etwas, was wir hier tun.

Bisher sind lediglich rund 2,8 Millionen Bundesbürger – es ist auch vorhin schon gesagt worden, dass so getan wird, als wäre die Booster-Impfung noch nicht angelaufen – dreimal geimpft. Das sind die Daten von gestern Abend. Ich habe die Rede gestern Abend vorbereitet. Die Daten habe ich heute nicht aktualisiert. 2,8 Millionen Bundesbürger sind dreimal geimpft, also geboostert. Natürlich dürfen wir niemals – das ist vorher auch schon gesagt worden und muss immer wieder in Erinnerung gerufen werden – die AHA-Regeln und die Lüftungsregeln vergessen. Dies muss konsequent weitergeführt werden; denn über 17 Millionen Bundesbürger – dies ist das Spannungsfeld – sind noch nicht einmal zum ersten Mal geimpft. Dies muss man auch im Kopf behalten. Lediglich knapp 56 Millionen Menschen des Bevölkerungsanteils, der sich impfen lassen kann, sind bei uns doppelt geimpft. Weiterhin muss berücksichtigt werden – dies zeigen auch die Daten aus Israel sehr klar –, dass die Wirksamkeit von Corona-Impfungen von verschiedenen Faktoren abhängt.

Daneben müssen wir deutlich zulegen beim Boostern, denn wir haben aktuell eine Boosterdiskussion, aber nicht das, was damit zu verfolgen ist, nämlich dass schnell geboostert wird. Das muss dringend angegangen werden.

Aus diesem Grund ist es einfach unglaublich, was Sie mit dieser Großen Anfrage abziehen. Herr Wiesner hat es jetzt auch wieder gemacht. Deshalb will ich ein Zitat bringen: „Allein in Deutschland sind WHO-Forschungen zufolge etwa 166 000 Todesfälle nicht eingetreten, weil zum größten Teil insbesondere die über 80-Jährigen vollständig geimpft oder geboostert waren.“ Ich finde, das ist eine Zahl, die man nicht ignorieren kann und auch nicht darf. Aber ganz offensichtlich spielt das für Sie keine Rolle. Sie gehen im wahrsten Sinne des Wortes über Leichen und das passt hervorragend zu Ihrem menschenverachtenden Weltbild.

Ich kann das nicht auflösen. Sie haben das geschildert. Dann sagt der Bund, Biontech gibt es im Augenblick nicht, das ist hinsichtlich der Lieferungen beschränkt. Ihr habt aber die Möglichkeit, eure PaƟenƟnnen und PaƟenten mit Moderna zu impfen. Es gibt sehr viele, die über 30 Jahre alt sind, um bei denen Moderna zu verimpfen. Da gibt es Praxen, die haben das hinbekommen, ihre PaƟenten so umzuterminieren, dass das funkƟoniert. Andere sagen, ich will nicht mit Moderna impfen, das geht bei mir hier nicht weg, und haben sich entschieden, Biontech zu verimpfen. Damit muss man dann leben, dass es dabei zu Lieferengpässen kommt und man die Nachfrage nicht bedienen kann. Das sich dann die PaƟenƟnnen und PaƟenten aufgrund der großen Sorge, dass sie erst nach Weihnachten oder erst im Januar geboostert werden, dann natürlich an die öffentlichen Impfzentren und Impfangebote wenden, damit das dann schneller geht, das kann ich nicht auflösen.

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich bin gespannt, ob meine Stimme schon zehn Minuten Rede durchhält, denn ich bin vor vier Wochen an Corona, genauer: an Omikron, erkrankt und habe noch immer ein wenig mit den Folgen zu kämpfen. Mitte Dezember habe ich an einem Abendessen in kleiner Runde gemeinsam mit vier Personen teilgenommen. Alle, die am Tisch saßen, waren vollständig geimpft, einige sogar schon geboostert. Alle hatten einen Selbsttest gemacht, der bei allen negativ war. Wir waren vorsichtig und haben uns sicher gefühlt. Es war eine trügerische Sicherheit. Vier Tage nach dem Treffen waren drei von fünf Personen positiv, darunter auch die geboosterte. In den vier Tagen, in denen die Infektion trotz täglicher Selbsttests noch