Nein, sondern weil wir Autoverkehr vermeiden und intelligente Maßnahmen machen wollen.
Das Potenzial ist tatsächlich wahnsinnig, gerade in der Vorderpfalz oder in Rheinhessen, in den Gebieten am Rhein entlang. Dort ist Radverkehr ein zukunftsfähiger Verkehr und mit den E-Bikes auch von der Reichweite her durchaus bei vielen Fahrten ein Ersatz für den Autoverkehr.
Das steht im Koalitionsvertrag. Die E-Fuels spielen im Koalitionsvertrag bei der Ampel in Berlin sehr wohl eine Rolle und werden als eine der Möglichkeiten gesehen, im Autoverkehr eine realistische Situation zu schaffen.
Bei dem Punkt „verkehrspolitische Konzepte“ – ich glaube, das wäre irgendwie noch mal was für einen eigenen Antrag. Mir ist so ein bisschen aufgefallen, das ist in den Grundzentren ein riesengroßes Problem. Das sind häufig Stadtkonzepte, die vor allem auf den Autoverkehr ausgelegt sind, der Berücksichtigung von Fuß- und Fahrradverkehr wird dort kaum Rechnung getragen. Das habe ich leider jetzt auch in diesem vielleicht zu schmalen Unterpunkt, der, wie gesagt, einen eigenen Antrag hergeben würde, nicht gefunden.
Sie steht für die Verkehrs- und die Mobilitätswende, die nicht das Auto, sondern die Bürgerinnen und Bürger und ihre Mobilitätsbedürfnisse in den Mittelpunkt rückt. Das eigene Auto – das ist völlig klar – ist für viele Bürgerinnen und Bürger nach wie vor nicht wegzudenken, keine Frage. Aber das liegt maßgeblich an politischen Entscheidungen der Vergangenheit, wir wissen doch auch: Immer mehr Autoverkehr macht unsere Stadt nicht lebenswerter und auch nicht liebenswerter
und löst nicht unsere Verkehrsprobleme, sondern verschärft sie. Ja, mehr Autoverkehr verschärft unsere Verkehrsprobleme. Das können auch Sie
Wir wollen weniger Autoverkehr, aber aus dem Mobilitätsmix der Zukunft ist das Auto nicht wegzudenken. Deshalb sanieren wir auch die städtische Straßeninfrastruktur wie nie zuvor. Ich darf das hier einmal so sagen: Dem Verkehrssenator schien es einen Moment lang unangenehm gewesen zu sein, dass unter ihm als Senator im letzten Jahr so viele Fahrstreifen-Kilometer Straßen saniert wurden wie nie zuvor, 238 Kilometer insgesamt. Dafür müssen Sie sich aber nicht schämen, Herr Senator, darauf können Sie stolz sein. Danke dafür, weiter so.
diktisch erhobenen Postulate, die uns als CDU eine Zustimmung unmöglich machen. Wir sehen eine Mobilitätswende nur dann als Zielvorgabe, wenn auch der Wasserstoff und die Elektromobilität sowohl im öffentlichen Verkehr wie auch im motorisierten Individualverkehr mit einbezogen werden. Denn es ist Augenwischerei, wenn sich politische Akteure so gerieren, als sei auch in der dörflichen und ländlichen Struktur ein optimaler öffentlicher Verkehrsfluss jederzeit möglich und finanzierbar. Die finanziellen Auswirkungen eines Aus für den Autoverkehr sind schlichtweg nicht bezahlbar. Weil kein Gedanke auf die Zukunft des Automobils Anwendung findet, insbesondere, weil wir als Christdemokraten wissen, dass Mobilität immer auch Freiheit bedeutet - und sei es bei der Wahl des Verkehrsmittels -, können wir Ihrem Antrag, meine Damen und Herren der SPD, nicht zustimmen.
Denn es ist doch so: Wir streben einen Anteil des Umweltverbunds, wo es um Bahnen, Fußgänger, Radfahrer geht, von 80 Prozent an, aber 20 Prozent werden dann immer noch der Autoverkehr sein, und zwar zu Recht. Denn das Auto hat auch seine Stärken und soll natürlich dort zum Einsatz kommen, wo es nötig ist. Deswegen sanieren wir die Infrastruktur. Das Auto wird auch in Zukunft eine relevante Rolle spielen, und darauf stellen wir uns ein und machen die Infrastruktur fit dafür.
Wenn wir uns angucken, wo wir mit den Emissionen noch hinmüssen: Wir müssen auch den Verkehr reduzieren. Ich kann Ihnen zum Thema "Die Mobilitätswende klappt nicht" sagen: Wir haben seit zwei Jahren über 20 Prozent Plus im Radverkehr, und wir sind im Autoverkehr bei minus 20 Prozent. Das ist Ausdruck dessen, dass die Stadt sich wandelt. Und das ist der Ausdruck – nicht allein, das muss man auch klar sagen – einer Politik und einer Mobilitätswende, die am Ende funktioniert, und einer Stadt, die in einem Mobilitätsmanagement
Die autogerechte Stadt ist im Übrigen auch nichts, was einfach passiert ist oder natürlichen Ursprungs ist. Der massive Autoverkehr in dieser Stadt ist in der zweiten Hälfte des letzten Jahrhunderts unter starker politischer Einwirkung entstanden und wird auch heute noch mit hohen Subventionen getragen: Dienstwagenprivileg, Kraftstoffsubvention, Pendlerpauschale.
(Krzysztof Walczak AfD: Dann haben Sie mehr Autoverkehr!)
Wir müssen ihnen also Angebote machen, Angebote, die so attraktiv sind, dass sie aus freien Stücken und gerne angenommen werden. Gut ausgebaute und sichere Radwege sind so ein Angebot. Und wenn diese Radwege zudem noch im Einklang mit dem Autoverkehr stehen und es kein Gegeneinanderausspielen bei Konflikten um vorhandene Flächen gibt, dann sind auch alle zufrieden.
Seit Jahren hat der Autoverkehr in Hamburg zugenommen; das ist die eine Seite. Doch was nicht zugenommen hat, sind die Stellplätze im öffentlichen Raum. Das ist die andere Seite.
Denn wenn mehr Hamburger und Hamburgerinnen auf ein eigenes Auto verzichten, bleiben am Ende auch genügend Stellplätze für Gewerbetreibende übrig. Außerdem ebnen wir so den Weg für weniger Autoverkehr, weniger Staus, weniger CO2- und Lärmemissionen, saubere Luft,
Wir wollen also, dass Menschen den öffentlichen Raum, den sie für das Parken ihres privaten Pkws, nicht eines Carsharing-Autos, brauchen, auch bezahlen. Damit der Autoverkehr also besser gesteuert und mehr aufs Gemeinwohl ausgerichtet wird, führen wir in immer mehr Quartieren das Bewohnerparken ein. Den Bewohner:innen des Quartiers ermöglichen wir, ihre Autos zu ehrlicherweise mehr
Dann sehe ich hier die Krokodilstränen bei Herrn Thering: Der Parksuchverkehr ist ja so umweltschädlich. Herr Thering, wissen Sie, was umweltschädlicher ist? Es ist der Autoverkehr, wenn er mit seinen vielen CO2-Emissionen fährt. Auch das sehen Sie nicht.
Ich weiß nicht, ob Sie die Zwischenrufe der Kollegen von rechts und links aufnehmen konnten. Tatsächlich bildet das die Situation in diesem Land ab. Der mobilisierte Autoverkehr wird tagtäglich subventioniert - tagtäglich!
Im Autoverkehr gab es in den letzten 20 Jahren nicht eine Erhöhung.
die Mobilitätswende brauchen, weil wir gar nicht mehr die Ressourcen haben, um den Autoverkehr so aufrechtzuerhalten, wie er jetzt ist. Wir brauchen Mobilität statt abgestelltem Blech auf den Straßen, das dann noch die Straßen verstopft. Wir brauchen einen gut ausgebauten, bezahlbaren ÖPNV und kluge Verzahnungen von Rad- und Fußverkehr mit Carsharing und ÖPNV.
Noch einmal zur Unterstützung: Natürlich müssen wir uns darauf orientieren - auch wenn Tesla Autos baut -, dass wir den Autoverkehr möglichst eingrenzen und uns auf den öffentlichen Nahverkehr konzentrieren, auf die Schiene und auf die Radwege. Das sollte unser Ziel sein, auch unter dem Aspekt des Klimaschutzes. - Danke.
Das 9-€-Ticket war der größte Verkehrsversuch, der je stattgefunden hat. Die Erkenntnisse, die daraus gewonnen wurden, können wir jetzt in der Entwicklung des Tickets auch verwenden. Erste Erkenntnisse gibt es schon. Es kam tatsächlich zu Mitnahmeeffekten, jedoch gab es auch Verlagerungseffekte, sodass Menschen tatsächlich zum Pendeln Bus und Bahn genutzt haben, die sie vorher nicht genutzt haben. Die Werte des CO2-Ausstoßes sind gesunken. Das ist gut für die Verkehrswende, für das Klima und für den Autoverkehr, weil es dann mehr Platz auf der Straße gibt. Das ist also eine Win-win-Situation für alle.
Ich will noch etwas sagen. Niemand nimmt Ihnen Ihre Freiheit auf vier Rädern. Wir als Landesregierung tätigen massive Investitionen in unsere Straßenverkehrsinfrastruktur. Wir haben vor wenigen Tagen die neue Straßenmeisterei in Wadern eröffnet, und zwar für mehrere Millionen Euro. Wir investieren in Straßen und in Brücken. Wir sanieren. Das ist, wie Sie vielleicht erkennen, nicht zum Rollschuhlaufen, sondern für den Autoverkehr. Dafür nehmen wir Geld in die Hand.
öffentlicher Verkehr, Autoverkehr, Lkw-Verkehr, Schiffsver kehr und selbstverständlich auch Luftverkehr. Eine moderne Gesellschaft hat schon seit ungefähr 100 Jahren den Luftver kehr, und selbstverständlich ist ein Land wie Baden-Württem berg, das international verflochten ist, das eine internationale Wirtschaft hat, das exportorientiert ist, das Menschen hat, die auch weltweit unterwegs sind und ihrer Arbeit nachgehen, international und braucht selbstredend Luftverkehr.
Wir sagen, das Ganze soll eine sozialstaatliche Leistung sein. Das hat zur Konsequenz, dass der Ausgleich nicht nur zwischen denen besteht, die den ÖPNV viel, und denen, die den ÖPNV wenig nutzen, sondern dass der Ausgleich auch zwischen denen besteht, die das Angebot nutzen, und denen, die das Angebot gar nicht nutzen. Das hieße, dass alle gesellschaftlichen Gruppen zur Finanzierung herangezogen würden, wie es im Übrigen auch in anderen Bereichen des Verkehrs der Fall ist. Denn wer meint, dass die Kosten, die für den Autoverkehr anfallen, allein über die Kfz-Steuer, die Benzinsteuer usw. abgewickelt würden und dass die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler für die Bereithaltung der entsprechenden Infrastruktur nicht Diverses zusätzlich zu bezahlen hätten, der irrt im besten Falle – es sei denn, er weiß, was er tut, und behauptet es trotzdem.
Ich habe hier ein Schaubild – leider fehlt hier im Landtag das, was in jedem Kreistag oder Gemeinderat schon vorhanden ist, nämlich ein Board, an dem man etwas an die Wand projizie ren kann. Aber ich kann es Ihnen sagen: Der Flugverkehr hat zwischen 2013 und heute praktisch nichts an CO2 eingespart, wenn man 2019 ausnimmt. Alle anderen Felder haben redu ziert, so z. B. der Autoverkehr, die Fernbusse oder der Eisen bahnbereich.
Die Nährstoffbelastung - Herr Minister, das haben Sie angesprochen - erfolgt nicht nur über die angrenzenden Flächen der Landwirte und die Zuflüsse, sondern auch über die zum Teil nicht vernünftig ausgestalteten Nachklärstufen des Klärwerkes in Schleswig. Hier erfolgt eine Nährstoffbelastung auch durch den Menschen oder durch angrenzende Straßen und die Regenwasserentsorgung in die Schlei sowie durch Nährstoffe oder Abrieb von den Autoreifen aus dem Autoverkehr. Das Problem kennen wir alle.
Um die Weichen für einen sinnvollen Netzausbau zu stellen, der die Entwicklung der gesamten Stadt mitdenkt, die Kieze vom Straßenverkehr vor allem von dem privaten Autoverkehr entlastet und womöglich viele Berli
Wir sehen in diesem Antrag die Chance, einen Umstieg der Menschen in Nordrhein-Westfalen weg vom Autoverkehr und hin zum öffentlichen Verkehr – nicht nur was den Personennahverkehr angeht, sondern insgesamt den Bahnverkehr – hinzubekommen.
Dass die Anwohner zu Recht Staubildungen und die damit verbundenen Lärm- und Abgasemissionen befürchten, interessiert Herrn Dr. Tjarks überhaupt nicht. Problematisch beim geplanten Umbau der Rodigallee ist, dass insbesondere die Pendler aus Barsbüttel künftig noch häufiger im Stau stehen bleiben. Schon jetzt ist die Rodigallee als stark befahrene Ein- und Ausfallstraße im Berufsverkehr kaum noch in der Lage, den anfallenden Autoverkehr zu bewältigen. Und der Hinweis des Senats, Autofahrer könnten ja über die A 24 fahren, ist scheinheilig, denn die A 24 ist im Berufsverkehr ebenfalls sehr stark ausgelastet und beispielsweise für die Barsbütteler nur unter Inkaufnahme eines mehrere Kilometer langen Umwegs nutzbar. Außerdem ist fraglich, ob die Route über die A 24 den zu erwartenden Mehrverkehr überhaupt aufnehmen kann. Auch für viele Anwohner Billstedts, die täglich über den Schiffbeker Weg und die Rodigallee in Wandsbek fahren, ist dies ein akutes Verkehrshindernis. Die Umbaumaßnahmen sind eine deutliche Staugefährdung.
Dabei, und das muss man auch einmal sagen, geht es bei den Fahrbahnen, die hier erhoben wurden, nicht nur um den Autoverkehr. Gute Fahrbahnen nützen auch dem Busverkehr und dem Radverkehr dort, wo Radverkehr auf der Straße stattfindet. Sie nützen am Ende auch dem Fußgängerverkehr dort, wo Fußgängerinnen und Fußgänger die Straße queren. Wir bauen gute und sichere Straßen für alle.