Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Einsatz künstlicher In telligenz bedeutet gerade für die Unternehmen in unserem Land große Chancen. Wir im Land haben dieses Potenzial er kannt. Unter Federführung des Wissenschaftsministeriums ha ben wir mit dem Cyber Valley ein europaweit einmaliges For schungszentrum für künstliche Intelligenz geschaffen. Hier verbindet sich die Expertise der Universitäten Stuttgart und Tübingen mit dem Know-how der Industriepartner. Exzellen te Wissenschaft und Nachwuchsförderung, Grundlagenfor schung und Anwendungsbezug sowie innovative Unterneh men und ein dynamisches Gründerumfeld kommen hier zu sammen und entwickeln die Technologien von morgen. Im Verbund von Land, Wirtschaft, Wissenschaft und privaten Stiftern entstehen hier bahnbrechende Innovationen, die uns in die Zukunft führen.
Die Landesregierung geht bei der medizinischen Rechtferti gung ihrer Coronarestriktionen sehr selektiv vor. Es werden nur jene Experten zitiert, die in das beabsichtigte Beschrän kungsszenario passen. In vorauseilendem Gehorsam liefern Ihre Experten die Erkenntnisse und Prognosen, die dem poli tischen Zweck entsprechen. Drosten, Lauterbach und Co. stel len nicht nur vermeintlich die Krone der Wissenschaft dar; ih re Meinung ist Ihrer Meinung nach die Wissenschaft.
Abschließend möchte ich mich bei allen denjenigen in Wissenschaft und Forschung, bei Özlem Türeci und Uğur Şahin und all denjenigen bedanken, die es mit großer Leidenschaft und großem Idealismus durch ihre Fortschritte in der Medizin und in der Wissenschaft möglich gemacht haben, dass wir heute da stehen, wo wir sind. - Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Was ist das dritte Moment, das wir feststellen? Für die Zukunft in dieser Stadt ist es absolut notwendig, viel in Technologie und Wissenschaft zu investieren. Unsere gemeinsame Erfahrung ist doch auch gewesen, dass es hier notwendig ist, gerade öffentliche Investitionen zu tätigen, gerade die Wissenschaft und den staatlichen Bildungsbereich voranzubringen.
Wir waren vor Kurzem in Holland. Ganz ein- faches Prinzip: erstes Studienjahr ein Praktikumstag, zweites Studienjahr zwei Tage, im dritten drei, im vierten vier Tage. Danach sind die Lehrer. Dort gibt es keine Referendariatszeit. Irgendwann habe ich auch einmal studiert. Ich kann das auch nicht. Vielleicht sollten wir einmal darüber nachdenken, ob wir nicht zu viel wollen. Damit sind wir wieder bei der Wissenschaft. Wir Lehrer brauchen keine Wissenschaft. Wir brauchen Lehrer, die Fachwissen haben,
Durch Beschluss des Landtags in seiner 128. Sitzung am 2. Februar 2024 wurde der Antrag an den Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft überwiesen. Der Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft hat den Antrag in seiner 51. Sitzung am 6. März 2024 und in seiner 54. Sitzung am 29. Mai sowie in seiner 55. Sitzung am 5. Juni beraten und hat ein schriftliches Anhörungsverfahren durchgeführt. In der letztendlichen Beratung des Ausschusses wurde eine Beschlussempfehlung mit Änderungen durch den Ausschuss positiv beschieden. In dieser Fassung wird der Antrag heute auch zur Annahme empfohlen. Vielen Dank.
dass es eine Minimierung wäre und dass sich jetzt viel weniger trauen würden, zu kandidieren. Wenn man aber mit Wissenschaft rangeht – und ich glaube, Wissenschaft ist etwas, woran sich zumindest die demokratischen Fraktionen noch orientieren – ist relativ klar,
Wir sind natürlich nicht hier, um haltlose Spekulationen anzustellen. Aber es heißt doch immer so gern: Folge der Wissenschaft. Dann hören wir doch einmal der Wissenschaft zu, z. B. Prof. Sachs. Der ist nämlich kein Außenseiter oder abseitiger Aluhutträger. Er ist vielmehr Direktor des Center for Sustainable Development an der Columbia University in New York. Er stellt fest, dass die plausibelsten Täter höchstwahrscheinlich die US-Regierung und ihre Verbündeten sind.
Sie müssen sich schon, wenn Sie sich mit der Bandbreite der Wissenschaft auseinandersetzen, mit den Aerosolforschern auseinandersetzen. Da bleibt dann schon die abschließende Frage, wieso Sie gerade den gastronomischen Betrieben zahlreiche weitere Hürden geben und auch noch für die Außenbereiche zusätzliche Tests verlangen, statt ausschließlich auf einen Termin und die AHARegeln zu bestehen. Das Gleiche gilt beim stationären Handel. Da sind Sie mittlerweile einen Schritt weiter, aber ich erwarte von Ihnen möglichsten Pragmatismus unter Abwägung auch der Wissenschaft und Hinzuziehung aller wissenschaftlicher Erkenntnisse, damit sich diese Öffnungsperspektiven auch lohnen und wir nicht in den nächsten Wochen das Ganze so verstolpern, wie das beim stationären Handel in der Stadt verstolpert worden ist: 2 bis 10 Prozent Umsatz. Das zeigt in etwa, was Ihre Öffnung mit dem stationären Handel gemacht hat und wo es den stationären Handel bei offener Tür hingeführt hat, nämlich in den Ruin.
Eine Beschränkung allein auf Partnerinnen und Partner, deren Herkunftsländer unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung entsprechen, besteht dabei nicht, und das aus guten Gründen. Die transnationale Zusammenarbeit in der Wissenschaft ist in unserer globalisierten Welt unverzichtbar. Das bestätigte jüngst übrigens auch ein Positionspapier des Deutschen Akademischen Austauschdienstes. Er fordert die Wissenschaft auf, bereit zu sein – ich zitiere –: auch gegenüber herausfordernden Partnern unsere eigenen Interessen einzubringen und für unsere Werte einzustehen. – Das geht eben nur in einer geordneten Kooperation.
Wir haben den Gesetzentwurf erstmals am 25. April in der 134. Sitzung des Landtages beraten. Wir haben ihn zur Beratung an den Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft überwiesen. Dort wurde eine schriftliche Anhörung durchgeführt, wo sich die Anzuhörenden weit überwiegend positiv zu dem vorgelegten Gesetzentwurf der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen geäußert haben. Wir haben dann in der 54. Sitzung des Ausschusses am 29. Mai zum Gesetzentwurf beraten. Wie Sie der Beschlussempfehlung entnehmen können, gibt es noch eine Änderung; und zwar haben sich die Fraktionen darauf verständigt, den Absatz noch zu ergänzen und zwar dazu, dass der Entwurf der Verordnung dem für Wissenschaft zuständigen Ausschuss zur Herstellung des Einvernehmens vorzulegen ist. Der Ausschuss empfiehlt mit dieser Änderung des Gesetzentwurfs die Beschlussempfehlung und Annahme des Gesetzes. Vielen Dank.
Von solchen Zukunftsinvestitionen braucht die Wissenschaft mehr. Insbesondere die Hochschulen benötigen nicht nur für die Exzellenzforschung eine höhere Förderung durch das Land, sondern auch für die Grundförderung. Und auch der Sanierungsstau bei den Hochschulen sollte aufgelöst werden. Denn nur so kann Wissenschaft ihrer Aufgabe gerecht werden. Ich freue mich, dass auch das Wissenschaftsministerium den Wert von Kooperationen erkannt hat und sie entsprechend fördert.
Herr Präsident, vielen Dank. – Wissen Sie, das ist gelegentlich so ein bisschen der Unterschied zwischen uns und Ihnen. Wir warten, was uns die Wissenschaft bringt, und Sie sagen immer, Sie haben Ihre Meinung. Dabei ist es noch lange nicht eine Wissenschaft. Das ist alles Forschen im Trüben, was Sie jetzt gemacht haben.
Auch wenn die AfD gern Wissenschaftsfeindlichkeit betreibt und diese zum Besten gibt, müssen wir doch akzeptieren, dass wir ohne Wissenschaft überhaupt nicht weiterkommen würden. Das SARSCoV-2-Virus sehen wir mit dem bloßen Auge nicht. Ein Hoch auf die Wissenschaft und auch auf die Mikrobiologie!
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst zum Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Hessisches Archivgesetz, Drucks. 20/8737: Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst empfiehlt dem Plenum, den Gesetzentwurf in zweiter Lesung unverändert anzunehmen, mit Zustimmung von CDU, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Freien Demokraten bei Enthaltung der SPD und der LINKEN und Nichtanwesenheit der AfD.
Eine Aussprache hierzu findet nicht statt. Wir kommen deshalb sofort zur Abstimmung. Der Abstimmung liegen der Staatsvertrag auf der Drucksache 18/25052 und die Beschlussempfehlung mit Bericht des federführenden Ausschusses für Wissenschaft und Kunst auf Drucksache 18/27892 zugrunde. Gemäß § 58 der Geschäftsordnung kann die Abstimmung nur über den gesamten Staatsvertrag erfolgen. Der federführende Ausschuss für Wissenschaft und Kunst empfiehlt Zustimmung. Der endberatende Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration empfiehlt ebenfalls Zustimmung.
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wie der Vorredner der größten Oppositionsfraktion Herr Thielen komme ich auf die Einzelpläne 04 für das Ministerium der Finanzen und für Wissenschaft und 21 für die Allgemeine Finanzverwaltung des Haushaltsplans für das Rechnungsjahr 2023 zu sprechen. Beim Einzelplan 04 beschränke ich mich auf Aussagen zum Teilbereich Finanzen, weil zur Wissenschaft weitere Rederinnen unserer Fraktion vorgesehen sind. Dies sind meine Kolleginnen Alexandra Becker und Julia Harenz.
Wir dürfen uns aber gleichzeitig nicht von den großen Langzielen des Koalitionsvertrages verabschieden. Wir stärken Wissenschaft, Forschung und Kultur, und zwar in der gesamten Breite. Der russische Angriffskrieg und das allgemeine Unwissen über die Ukraine und die Entwicklung in Osteuropa nach 1989 - auch das gehört dazu - haben doch gezeigt: Auch bei den sogenannten weichen Wissenschaften, den Geistes- und Sozialwissenschaften, dürfen wir auf keinen Fall sparen. Ohne Wissenschaft werden wir keine verlässlichen Informationen erhalten und vor allem keine verlässlichen Erkenntnisse - ohne Forschung gibt es keine Antworten auf die Pandemie, auf den Klimawandel, auf die Energiekrise und keine Energiewende. Und ohne Kultur werden wir keine öffentlichen Streiträume für gesellschaftliche Debatten haben.
Zum Abschluss möchte ich gern auch noch bei diesem Überbietungswettbewerb zur Frage der Impfkampagne kommen. Da schließt sich auch noch mal der Kreis zu dem anfangs Gesagten – die hohe Bedeutung der Wissenschaft, die hier unglaublich wichtig ist. Wir sollten zuallererst der Wissenschaft natürlich danken, dass hier auch Forschung betrieben worden ist und in unglaublich kurzer Zeit so akribisch an Impfstoffen gearbeitet und geforscht worden ist und auch unglaublich akribisch überprüft wurde, was die Forschungsergebnisse angeht. Es ist Fakt, dass der Nutzen viel größer ist als ein möglicher Schaden. Dementsprechend müssen wir auch in diese Impfstoffe und in diese Impfvielfalt, die ja jetzt existiert, hohes Vertrauen geben. Ich bin sehr zuversichtlich, dass weitere Zulassungen kommen werden.
haltsvolumens aus und teilt sich jeweils hälftig auf die Bereiche Finanzen und Wissenschaft auf. Da Wissenschaft ja noch gesondert behandelt werden wird, geht es bei meinen folgenden Betrachtungen nur um die Zahlen aus dem Bereich Finanzen. Die Einnahmen liegen hier bei 20 Millionen Euro, die Ausgaben bei 126 Millionen Euro.
Spricht man über Wissenschaft, denkt man an Wissenschaft, so ist im Saarland in erster Linie an die Universität des Saarlandes gedacht. Die Universität des Saarlandes wurde seinerzeit gegründet als Universität Saarbrücken. Sie wurde nach dem Krieg gegründet, aber schon verbunden mit dem sehr fortschrittlichen Gedanken, daraus eine internationale Universität zu machen. So wurde also ein französisches Institut angegliedert. Man konnte also an der Universität Saarbrücken sowohl in deutscher Sprache als auch in französischer Sprache studieren. Damals, zu dieser Zeit nach dem Krieg, gab es weit und breit keine andere Universität. Das Saarland war ja seinerzeit teilautonom, und wir hatten dieses Alleinstellungsmerkmal einer Universität, die zudem zweisprachig war.
Kommen wir aber zu dem, womit ich eigentlich beginnen wollte, nämlich der Bedeutung von Wissenschaft. Die geht im alltäglichen Leben leider häufig verloren. Daher bin ich froh, der Wissenschaft heute Raum geben zu können. Unsere Gesellschaft steht vor enormen Herausforderungen. Wir haben heute den ganzen Tag schon darüber diskutiert und darüber werden wir auch morgen weiter sprechen. Die Folgen des Klimawandels müssen bekämpft werden. Die Transformation muss erfolgreich gestaltet werden. Das sind jetzt nur zwei Punkte und ich könnte unzählig lange so weitermachen.
Zur Bewältigung dieser, aber auch anderer Aufgaben, benötigen wir Erkenntnisse aus der Wissenschaft. Ich möchte mich deshalb zu Beginn bei der Landesregierung, aber insbesondere bei unserem Wissenschaftsminister, Herrn von Weizsäcker, bedanken, dass in allen drei Kapiteln, der Förderung von Wissenschaft und Hochschulen, der Hochschule für Technik und Wirtschaft und auch in dem Kapitel der Universität mehr Geld als im letzten Haushalt in die Hand genommen wird.
Die Kombination Wissenschaft und Finanzen, Finanzen und Wissenschaft ist ungewöhnlich. Deshalb möchte ich anfangen mit der Beobachtung, dass diese Ressorts in dieser ungewöhnlichen Konstellation doch gut zusammenpassen. Ich hoffe, ich mache auf Sie, lieber Herr Reiter, nicht zu sehr den Eindruck eines zerstreuten Professors. Es geht also nicht in erster Linie um meine Person, sondern es geht tatsächlich darum zu überlegen, was eigentlich der Quell unseres Wohlstands ist, der Quell unseres Steueraufkommens. Denn natürlich ist in einem rohstoffarmen Land wie Deutschland der Kern unseres Wohlstands das Wissen, mit dem wir operieren können.
Das war nur eine Überleitung zum Bereich Wissenschaft. Ich möchte etwas allgemeiner bei der Wissenschaft sagen, dass wir ganz großes Glück haben. Ich sehe, ich sollte mich etwas beeilen, weil ich sozusagen der letzte bin, der Ihrem Feierabend noch im Wege steht.
chendem Baurecht gefunden; es soll zwei Bauabschnitte geben. Es gibt eine Einigung mit der Universität des Saarlandes. Der zweite Bauabschnitt muss noch überplant werden; das wird aber mitgeplant. Die Gespräche mit einem Investor sind weit fortgeschritten. Ich möchte mich ganz besonders bedanken beim Kollegen Reinhold Jost, dass es jenseits der Wohnraumförderung, die ja früher schon angesprochen wurde, gelingt, dafür zu sorgen, die erforderlichen Schritte in dem Bereich zu gehen, ohne den Einzelplan der Wissenschaft zu belasten. Insofern kann man das eine oder andere für die Wissenschaft machen, ohne dass es in meinem Einzelplan drinsteht.
Die Wirtschaft braucht Entfaltungsräume und Wachstumsräume, und die Wirtschaft braucht mehr denn je die Nähe zur Wissenschaft. Auch das sieht man in der Krise sehr. Mit der Ansiedlung der Beuth-Hochschule in Tegel wird Raum für mehr Kooperation zwischen Wirtschaft und Wissenschaft geschaffen. Ich bin sehr zuversichtlich, dass dieser Raum von vielen jungen Unternehmen mit Leben erfüllt wird. Die Urban-Tech-Republic wird ein Ort für innovative Unternehmen mit guten Arbeitsplätzen und mitten in der Stadt sein.
Auch im Gesundheitsbereich haben sich unsere Investitionen in den Cluster gelohnt. Es ist nämlich kein Zufall, das wird Ihnen auch entgangen sein, dass die WHO im Mai angekündigt hat, einen Hub for pandemic and epidemic Intelligence in Berlin einzurichten, denn wir verbinden hier erfolgreich Wissenschaft und Wirtschaft, und das ist die Basis, auf der wir die letzten Jahre gearbeitet haben. Wissenschaft ist Chefsache im Roten Rathaus. Das ist eine gute Grundlage, in dieser Form mit der Wirtschaft gemeinsam hier in der Stadt zu einem echten Wachstumstreiber zu werden. Also ist hier längst Gründungszeit, und manche, die immer nur auf das Alte schauen, haben das nicht mitbekommen.
Selbstverständlich ist es wichtig und sinnvoll, dass Forschungsergebnisse und Innovationen ihren Weg aus der Wissenschaft in die Gesellschaft und in die Wirtschaft finden. Wissenschaft ist kein reiner Selbstzweck, sondern bereichert die Gesellschaft und sichert unsere Zukunft, und zwar nicht nur technologische Innovationen, sondern auch kulturelle, soziale und politische. Die Konzentration dieses Antrags auf MINT ist deshalb auch schon mal ganz falsch, die Einschränkung der Wissenschaftsfreiheit durch eine Schwerpunktsetzung in den Hochschulverträgen auf Verwertbarkeit eben auch.
Die Wissenschaft erzeugt einen sehr wesentlichen Teil unserer Steuereinnahmen, meistens indirekt, aber gleichwohl in einem ganz hohen Umfang. Umgekehrt kann man sagen, ohne signifikante Unterstützung aus dem Staatshaushalt für unsere staatlichen Universitäten, für unsere Forschungsinstitute, wäre diese Art von wissenschaftlich-technischem Fortschritt nicht möglich. Insofern gibt es eine ganz enge Verzahnung zwischen diesen beiden Feldern. Ganz abgesehen davon ist es tatsächlich so, dass ich eine große Freude an und Affinität zu beiden Bereichen habe. Ich habe nicht nur das Glück, nach vier exzellenten Vorrednern zu sprechen, sondern ich habe auch das Glück, in beiden Bereichen, im Bereich der Wissenschaft, lieber Herr Hans, und im Bereich der Finanzen - Herr Strobel ist heute nicht hier -, zwei Vorgänger zu haben, die ein gut bestelltes Haus hinterlassen haben.
Ich setze immer noch darauf, dass die Wissenschaft uns erzählt, was wichtig ist und nicht wir der Wissenschaft. In der Aufzählung der zu erforschenden oder zu erbringenden Leistungen fehlen gerade in diesem Antrag besonders wichtige Bereiche wie die Quantenforschung völlig. Das ist auch zu verstehen, denn das mit den Quanten ist sehr schwierig.