Walter Nadler

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Konzertsaal ist heute schon oft strapaziert worden.

Trotzdem fange ich auch damit an, Herr Minister.

Auf dem Lande fehlt das Geld, und München will einen neuen Konzertsaal. Der Rest des Freistaates wird vergessen.

So klagen viele. Lassen Sie mich als Beispiel den Regierungsbezirk Oberfranken heranziehen.

Das zeigt nämlich: Neid auf die Landeshauptstadt ist durchaus nicht angebracht.

Nehmen wir die Stadt Hof. Dort sollte man sich einmal den Theaterbau ansehen. Dort findet sich ein Haus, das jeder größeren Stadt in Bayern zur Ehre gereichen würde.

Hof hat nicht das einzige große Theater im nördlichen Oberfranken. Kaum 90 Kilometer entfernt findet sich das Landestheater in Coburg, eines der traditionsreichsten Theaterhäuser Bayerns.

Oder nehmen Sie die Coburger Literaturtage.

Oberfranken als kultureller ausgehungerter Rand Bayerns? − Bei Weitem nicht! Zu den Bayreuther Festspielen, einer Stätte der Hochkultur mit internationaler Ausstrahlung, muss ich wenig sagen. Kollege Hacker, es ist schön, dass heute fast jeder Redner die Bayreuther Festspiele erwähnt hat.

Im vor uns liegenden Jahr, dem Jubiläumsjahr, werden wir in einer Fülle von Veranstaltungen Wagner für alle bieten. Zum Wagner-Jubiläumsjahr werden Klassikbegeisterte aus aller Welt nach Oberfranken kommen. Dankenswerterweise fördert der Freistaat die Sanierung des Festspielhauses und den Neubau des Wagner-Museums im Haus Wahnfried.

So wie in Oberfranken sei die Hochkultur kaum irgendwo massiert, schwärmt Michael Lerchenberg, der Intendant der Luisenburg-Festspiele. Er meint damit nicht nur die Wunsiedler Festspiele oder die Wunsiedler Jean-Paul-Literaturtage, er meint vermutlich auch die Bayreuther Festspiele, die Bamberger Symphoniker, einen Klangkörper von europäischem Rang, die Hofer Symphoniker, die bei Weitem nicht nur in Hof auftreten, oder die Theaterhäuser in Hof, Coburg oder Bamberg. Das alles und noch viel mehr finden Sie im bevölkerungsärmsten Regierungsbezirk in Bayern.

Wir Oberfranken freuen uns, dass das Porzellanikon in Selb zum Landesmuseum erhoben wurde.

Neben dem Mainfränkischen Museum in Würzburg und dem Glasmuseum in Frauenau reiht es sich nun in die Kette der Landesmuseen München, Nürnberg, Ingolstadt und Augsburg ein.

Nicht unerwähnt lassen möchte ich die Internationalen Hofer Filmtage, das Europäische Museum für modernes Glas in Coburg, das Internationale Künstlerhaus Concordia in Bamberg oder den dortigen Skulpturenweg sowie die Skulpturenmeile in Bayreuth. - Ich habe ausschnittweise Beispiele aus meinem Regierungsbezirk genommen.

Man könnte aber jeden Regierungsbezirk im Lande nehmen. Wir finden überall ein reichhaltiges, vielfältiges Kulturleben. Lieber Kollege Dürr, nicht nur in den Großstädten, sondern auch in der Provinz gibt es Kultur. Ich stimme dem voll zu.

Der Denkmalschutz hat im ganzen Lande hohe Bedeutung. Das gilt für erhaltenswerte Gebäude ebenso wie für Bodendenkmäler. Der Freistaat unterstützt die bildenden Künste in vielfältiger Form. Ein Schwerpunkt ist die Förderung des kreativen Nachwuchses, und gerne merke ich an, Frau Landtagspräsidentin, dass das kreative Potenzial von Frauen eine unverzichtbare Bereicherung des kulturellen Lebens darstellt.

Im Kunstbetrieb des Freistaates haben Frauen einen stetig wachsenden Anteil. Schicksal, Leistungen und Kultur der deutschen Heimatvertriebenen, Flüchtlinge und Aussiedler wollen wir im Bewusstsein der Bevölkerung halten, Stichwort Sudetendeutsches Museum. Wichtig ist das Ankaufprogramm, mit dem Werke lebender bayerischer Künstlerinnen und Künstler erworben werden, Stichwort: Kunst am Bau. Hierher gehören auch die Ankaufetats der Museen und Sammlungen. Wertvolle Stücke dürfen doch nicht in privaten Sammlungen verschwinden, meine lieben Kolleginnen und Kollegen!

Dagegen schätzen wir das private Sponsorentum, die Unterstützung durch Firmen, Ehrenamtliche und auch der Kommunen.

Meine Kolleginnen und Kollegen, Förderleistungen des Staates kommen aber nicht nur aus dem Haushalt des Kunstministers. Ich nenne auch den Kultus

minister und sage nur: Kirchenbaulast und Synagogentopf. Ich nenne den Finanzminister, dem die Verwaltung der Bayerischen Schlösser, Gärten und Seen untersteht. Die Leistungen dieser Einrichtungen im ganzen Land können nicht hoch genug bewertet werden.

Ich sage an dieser Stelle als Bayreuther − und ich schließe Sie mit ein, Kollege Hacker −: Danke für die Unterstützung bei der Einreichung des Weltkulturerbeantrages für das Markgräfliche Opernhaus in Bayreuth sowie für die eingeplanten Mittel zur Restaurierung dieses Kleinods.

Als weiteres Haus, aus dem Kulturfördermittel fließen, nenne ich die Staatskanzlei; Beispiel: Hofer Filmtage. An dieser Stelle darf ich mich bei Staatsminister Kreuzer für seine Arbeit mit der ersten Säule des Kulturkonzepts der Staatsregierung bedanken.

In dieser ersten Säule geht es um Leuchtturmprojekte. Herr Minister Dr. Heubisch, Sie haben Beispiele genannt.

Da möchte ich als stellvertretender Vorsitzender des Kunstausschusses zur Kollegin Zacharias − jetzt ist sie wieder einmal nicht da −

kommen.

Es ist halt immer so: Leute aus irgendwelchen Bundesländern kommen zu uns nach Bayern, lassen sich hier nieder, weil man hier gut leben kann, und wollen uns dann sagen, wie es geht.

Und die Kollegin stellt sich dann auch noch hierher und sagt: Würzburg hat fast nichts bekommen.

Meine Damen und Herren, wenn 30 Millionen Euro für die Festung Marienberg in Würzburg "fast nichts" sind, dann verstehe ich die Welt nicht mehr!

Und zu diesen Leuchtturmprojekten sage ich − sie hat ja auch den "Leuchtturm" kritisiert und gesagt, da geht nur einer rein -: Wir Bayern haben da ein anderes Verständnis; für uns ist ein Leuchtturm etwas, was leuchtet, was Strahlkraft hat, was nach außen wirkt. Wenn da oben in Schleswig-Holstein, wo die Kollegin zu Hause war, nur einer reingeht, können wir hier, denke ich, wenig dafür.

Auf die Leuchtturmprojekte können wir ebenso stolz sein wie auf die gesamte bayerische Kultur.

Wir dürfen nicht darin nachlassen, meine Damen und Herren, Kunst und Kultur auch künftig in allen Landesteilen angemessen zu fördern. Kunst und Kultur bieten Arbeitsplätze. Sie sind ein weicher Standortfaktor und haben damit hohe wirtschaftliche Bedeutung. Sie fördern den Tourismus, und Kunst und Kultur steigern vor allem die Lebensqualität jedes Einzelnen. Geld ist hier also insgesamt gut angelegt.

Herr Staatsminister, Sie haben eben die Leitlinie für die Weiterentwicklung des Bologna-Prozesses angesprochen. Ich denke, wir alle wollen die Kritik am Bologna-Prozess ernst nehmen und möglichst schnell konkrete Verbesserungen herbeiführen. Ich frage Sie deshalb Folgendes:

Erstens. Welche Verbesserungen wurden bereits jetzt angesichts der Bildungsstreiks im vergangenen Wintersemester an unseren Hochschulen in die Wege geleitet?

Zweitens. Die Reformen des Bologna-Prozesses berühren die verfassungsrechtlich garantierte Lehrfreiheit. Die genannten Leitlinien haben daher für die Hochschulen keinen verpflichtenden Charakter. Mit welchen Maßnahmen sichern Sie, dass diese Leitlinien mit den entsprechenden, die konkrete Lage vor Ort berücksichtigenden Modifikationen auch umgesetzt werden?

Erlauben Sie mir eine Frage zu den steigenden Studierendenzahlen. Qualität und Gerechtigkeit sind zwei Grundsätze, die Kultusminister Dr. Spaenle als zentrale Leitlinien seiner bildungspolitischen Arbeit in dieser Legislaturperiode vorgestellt hat. Nach Auffassung unserer Fraktion gelten diese Prinzipien mit der gleichen herausragenden Bedeutung auch für die Hochschulen. Wir müssen den betroffenen jungen Menschen die gleichen qualitätsvollen akademischen Bedingungen bieten wie den Jahrgängen vor ihnen. Zu diesem Zweck haben wir bereits in der letzten Legislaturperiode als Bestandteil unseres Programms "Zukunft Bayern 2020" das bundesweit ambitionierteste Hochschulausbauprogramm auf den Weg gebracht.

Ich frage Sie deshalb erstens: Wie ist der derzeitige Stand der Umsetzung dieses Programms in seiner personellen und seiner räumlichen Komponente?

Zweitens: Welche besonderen Vorkehrungen werden für den im nächsten Jahr anstehenden doppelten Abiturjahrgang getroffen?

Drittens: Kann der Zeitplan aus Ihrer Sicht eingehalten werden, oder gibt es besondere Probleme an einzelnen Hochschulstandorten, auf die etwa im Rahmen des anstehenden Doppelhaushalts reagiert werden muss?

Lassen Sie mich eine letzte Frage zur Hochschulreform stellen. Ich denke, wir wollen und müssen in Zukunft die Quote der Hochschulabsolventinnen und absolventen steigern. Dazu müssen wir auch neue Bildungsreserven erschließen und zusätzliche Bil

dungsperspektiven entwickeln. Ein wesentlicher Baustein hierfür ist nach Auffassung unseres gemeinsamen Arbeitskreises die möglichst flächendeckende Einführung von Teilzeit-Bachelorstudiengängen, die von besonders qualifizierten Berufstätigen auch neben ihrer Erwerbsarbeit absolviert werden können. Wie steht die Staatsregierung, wie stehen Sie, Herr Staatsminister, zu diesem Vorhaben?