Karin Kauertz

Herr Präsident, meine Damen und Herren! „Jugend im Parlament“ ist, so die Aussage der Teilnehmer 2006, eines der wichtigsten Sprachrohre der Jugendlichen zur Bremer Landespolitik. Meine Fraktion freut sich sehr darüber, dass dies so gesehen und angenommen wird und dass der Wunsch nach mehr davon so deutlich formuliert wurde.

Auch die SPD-Fraktion unterstützt den Vorschlag der Jugendlichen, die Veranstaltung „Jugend im Parlament“ künftig nicht nur ein- oder eventuell zweimal in der Legislaturperiode, sondern jährlich einmal durchzuführen, da dies sicherlich zu einer deutlichen Verbesserung der Kommunikation zwischen Jugend und Politik beiträgt und außerdem noch mehr junge Menschen die Chance erhalten, hier mitzumachen.

Nun aber zu den Ergebnissen der Veranstaltung „Jugend im Parlament“ 2006, zu den Resolutionen und zu den Mitteilungen des Senats, hier insbesondere zu den Mitteilungen aufgrund der Behandlung und Berichterstattung der Deputation für Soziales, Jugend, Senioren und Ausländerintegration sowie der Deputation für Bildung!

Die Deputation für Soziales hat anerkennend wahrgenommen, dass die Jugendlichen mit großem Engagement in den Ausschüssen mit dem Ziel gearbeitet haben, die Lebensbedingungen und Zukunftsaussichten für alle Bremer und Bremerhavener Kinder und Jugendlichen zu verbessern. Gerade die Forderungen, Anregungen und Wünsche, denen man sich in der Deputation für Soziales dann stellen musste, waren zahlreich und weitreichend.

Die Jugendlichen verlangten beispielsweise Kindergartenpflicht für alle Kinder, verpflichtende Deutschkurse für Erwachsene, Werte- und Kulturvermittlung schon im Kindergarten, verstärkte Kooperation zwischen den Ressorts Bildung, Kultur und Soziales, mehr finanzielle Mittel für jugendspezifische Einrichtungen für spezielle Problemstadtteile beziehungsweise Projekte und mehr Selbstbestimmung durch Jugendliche.

Die Kindergartenpflicht wünsche ich mir manchmal auch, weil wir dann auch diejenigen Kinder erreichen würden, die Betreuung und Förderung in der Kita besonders nötig hätten. Aus verfassungsrechtlichen Gründen gibt es aber bislang keine Pflicht, sondern eben nur das Angebot, das aber immerhin von rund 98 Prozent in der Stadtgemeinde Bremen und von ––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft.

96 Prozent in der Stadtgemeinde Bremerhaven angenommen wird. Positiv ist hierbei anzumerken der Ausbau der Betreuungsplätze für unter Dreijährige, weil dadurch die Inanspruchnahme von Betreuungsplätzen bei den jüngeren Kindern noch mehr ansteigt, eine Entwicklung, für die sich insbesondere die SPDFraktion hier in Bremen eingesetzt hat.

Eine Mischung innerhalb der Kita-Gruppe hinsichtlich Alter und/oder konfessioneller Zugehörigkeit, hinsichtlich der Zusammensetzung aus Einheimischen und Kindern mit Migrationshintergrund, all das hält die SPD-Fraktion ebenso wie die Jugendlichen für wünschenswert. Allerdings hängt dies letztendlich stark vom Anwahlverhalten der Eltern ab, wie sich die Kita-Gruppen zusammensetzen. Dass das Erlernen der deutschen Sprache für die Teilnehmer von „Jugend im Parlament“ einen so hohen Stellenwert hat, beweist uns, dass man auch hier begriffen hat, dass die Sprache für Migranten der wesentliche Schlüssel für Teilhabe und erfolgreiche Integration ist.

Der vorliegende Bericht weist darauf hin, dass das im Januar 2005 in Kraft getretene Zuwanderungsgesetz erstmals auch in diesem Zusammenhang Rechte und Pflichten klar formuliert und auch Sanktionen aufzeigt. Damit wird der Resolution von „Jugend im Parlament“ im Wesentlichen entsprochen.

Die von den Teilnehmenden geforderte Werte- und Kulturvermittlung schon im Kindergarten ist ein sehr wichtiger Erziehungsbeitrag und könnte zu einer erfolgreichen Integration beitragen. Gegenseitige Wertschätzung, Respekt und Toleranz müssen als Haltung im Umgang untereinander und mit den Kindern und Familien gelebt werden. Der Rahmenplan für Bildung und Erziehung aus dem Jahre 2004 gibt hierzu eine Vielzahl von Hinweisen und Empfehlungen. Ziel muss auch sein, den Kindern und ihren Familien anhand von unterschiedlichen Bräuchen und Sprachen und vielem mehr Vielfalt als Reichtum zu vermitteln.

Zur Forderung der Jugendlichen nach mehr Kooperation zwischen Bildung, Kultur und Soziales teilt der Senat mit, dass die Zusammenarbeit ausgebaut werden soll und so noch über die bereits bestehende Kooperation hinaus verbessert werden kann. Darüber würde ich mich auch sehr freuen!

Dass die Jugendlichen sich noch mehr finanzielle Mittel für jugendspezifische Einrichtungen und Pro

jekte, speziell auch in Problemstadtteilen, wünschen und mehr Selbstbestimmung, ist absolut nachvollziehbar. Meine Fraktion unterstützt diese Forderung grundsätzlich und wird die Möglichkeiten ausschöpfen und die Prioritäten überprüfen.

Die Resolutionen von „Jugend im Parlament“ richten sich aber auch mit vielen Forderungen, Wünschen und Anregungen an den Bereich Bildung, und damit das hier nicht zu kurz kommt, werde ich darauf in einem zweiten Teil meiner Rede noch einmal eingehen. – Ich danke für den Moment für Ihre Aufmerksamkeit!

Jens Crueger muss es noch ein bisschen im Pullover aushalten, aber nicht mehr lange!

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Auch wenn das eben als Rollenspiel bezeichnet wurde, so, denke ich doch, war es kein Rollenspiel ohne Engagement, ohne ganz viel Kopf, insofern muss ich noch auf ein paar Punkte eingehen. Ich hatte im ersten Teil meiner Rede schon darauf hingewiesen: Es geht da um ein paar Punkte, in denen auch der Bildungsbereich angesprochen wurde, der sich sehr ernsthaft mit dieser Resolution auseinandergesetzt hat – das ist auch ein Zeichen der Wertschätzung –, und ein paar Punkte wollte ich ansprechen.

Da war zum Beispiel die Resolution, bei der es um die Förderung von leistungsschwachen Schülerinnen und Schülern durch leistungsstarke Schüler geht. So etwas gibt es heute an einigen Stellen schon, aber ––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft.

das Schöne an diesem Punkt ist, dass das vom Ausschuss für Bildung und Schule, also von Ihnen, vorgeschlagene Konzept der Einbeziehung von Lehrkräften, um der ganzen Sache etwas Nachhaltigkeit zu verleihen, und auch die Zertifizierung erfolgreicher Schülerförderer vom Senator für Bildung und Wissenschaft aufgegriffen und den Schulen ausdrücklich empfohlen wird. Auch das ist ein gewisser Erfolg!

Ein zweiter Punkt, den ich ansprechen möchte: Sie fordern die praxisnahe Schulausbildung in der Sekundarschule. Das wird sich also tatsächlich nicht auf das geforderte zusätzliche Praktikum beschränken, sondern einen deutlichen Schwerpunkt auf die Arbeits- und Berufsorientierung und die Erlangung der Berufsbildungsreife legen. Praxistage im Betrieb, Schülerbetriebspraktika, Betriebserkundungen, praxisorientierte Lernphasen innerhalb des Fachunterrichts und die Führung eines Berufswahlpasses, all das gehört dazu!

In den Jahrgangsstufen neun und zehn werden dann je nach dem angestrebten Abschluss, je nach Profil entweder ein Jahr lang einmal wöchentlich mindestens ein Schultag im Betrieb oder beispielsweise in einer Schülerfirma gearbeitet oder weitere Schülerpraktika, die jeweils 10 bis 15 Tage umfassen, durchgeführt. So sieht die Planung aus. Die Teilnehmer von „Jugend im Parlament“ haben die Notwendigkeit von mehr Praxisnähe richtig erkannt, die Planung und Umsetzung für die Sekundarschule beinhaltet davon aber tatsächlich mehr als mit der Resolution gefordert.

Die vom Ausschuss für Bildung und Schule geforderte Erfolgskontrolle des sich in Veränderung befindlichen Bildungssystems hat auch für die Deputation für Bildung hohe Priorität. Diese Erfolgskontrolle läuft über Vergleichsarbeiten und Schülerleistungsstudien, insbesondere aber über die externe Evaluation. Die externen Evaluatoren geben grundsätzliche Empfehlungen für die Weiterentwicklung des Schulwesens und weisen gezielt auf Schwachstellen hin. Bremen hat derzeit die Hälfte seiner Schulen extern evaluiert und steht damit an der Spitze aller Bundesländer.

Jetzt zum letzten Punkt der Forderungen! Ich habe mit etwas Irritation zur Kenntnis genommen, dass die Abschaffung beziehungsweise Neuordnung des Prinzips der Ganztagsschule gefordert würde. Der Ausbau und die inhaltliche und organisatorische Weiterentwicklung der Ganztagsschule ist politisch gewollt,

ich persönlich und die SPD-Fraktion stehen ausdrücklich dahinter.

Es ist die richtige Antwort auf die gesellschaftlichen Veränderungen. Wir sind auf einem guten Weg, aber die Umsetzung, quantitativ wie qualitativ, ist eben ein langwieriger und andauernder Prozess. Viele Schülerinnen und Schüler profitieren heute schon von zusätzlicher Förderung und Betreuung, von mehr Zeit zum Lernen im Ganztagsbereich. Attraktive zusätzliche Angebote im sportlichen, musischen, kulturellen Bereich erreichen heute auch Schülerinnen und Schüler, die vorher keinen Zugang zu derartigen Angeboten hatten.

Wer von Haus aus allerdings gesegnet ist mit den oft kostenträchtigen Teilnahmemöglichkeiten an kommerziellen Kunst-, Kultur-, Sport- oder Freizeitangeboten, kann sich durch den Ganztagsrahmen vielleicht eingeengt oder behindert fühlen. Meine Fraktion aber wünscht sich eben für möglichst alle Schülerinnen und Schüler mehr Zeit zum Lernen und mehr Teilhabe an all diesen Angeboten.

Wir werden uns deshalb nach Kräften dafür einsetzen, das Angebot auch qualitativ mehr und mehr zu stärken und zu verbessern.

Abschließend will ich noch einmal das enorme Engagement der teilnehmenden Schülerinnen und Schüler hervorheben. Die Arbeit, die hier geleistet wurde, ist nicht vertan. Die Resolutionen wurden ernst genommen und aufgegriffen. Die umfassenden Berichte dazu sind auch ein Zeichen der Anerkennung.

Prima war auch, dass einige Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Nachgang zu den Parlamentstagen im Rahmen einer Jugendhilfeausschusssitzung noch einmal persönlich zu den Forderungen Stellung bezogen haben und in einen kleinen Dialog mit uns traten. Ebenso wie die Jugendlichen wünsche ich mir und wünscht sich die SPD-Fraktion mehr von derartigen Veranstaltungen, die dazu geeignet sind, die Kommunikation zwischen Jugend und Politik zu verbessern. – Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit!

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich denke, es wird gleich deutlich werden, warum sich die SPD-Fraktion dieser Großen Anfrage nicht angeschlossen hat. Ich gestehe auch, dass ich zunächst etwas Mühe hatte zu erfassen, was die Verfasser der Großen Anfrage verfolgen.

„Bildung der Persönlichkeit als Leitbild für die Schulen im Lande Bremen“, unter diesem Titel läuft die Große Anfrage der CDU. Bildung der Persönlichkeit, das ist etwas Wichtiges! Diese Persönlichkeitsentwicklung zu fördern und zu unterstützen, das habe ich, das hat die SPD-Fraktion bisher allerdings als selbstverständlichen Auftrag aller erachtet, die mit der Betreuung, Erziehung, und Bildung von Kindern und Jugendlichen zu tun haben.

Wenn ich nun höre, dass diese Bildung der Persönlichkeit als Leitbild für die Schulen im Lande Bremen in dieser Anfrage besonders herausgestellt wird, dann stellt sich mir die Frage, wie es im Lande Bremen aktuell um die Bildungs- und Erziehungsziele bestellt ist. Ich habe nachgelesen, es gibt nämlich etwas unter Paragraf 5 des Bremer Schulgesetzes. Dort ist festgeschrieben, dass schulische Bildung und Erziehung ––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft.

den allgemeinen Menschenrechten, den im Grundgesetz und in der Landesverfassung formulierten Werten sowie den Zielen der sozialen Gerechtigkeit und Mitmenschlichkeit verpflichtet sind.

Es heißt, die Schule hat gemäß Satz 1 den Auftrag, gefährdenden Äußerungen religiöser, weltanschaulicher oder politischer Intoleranz entgegenzuwirken. Die Schule soll insbesondere erziehen, so steht es im bestehenden Schulgesetz, erstens zur Bereitschaft, politische und soziale Verantwortung zu übernehmen, zweitens zur Bereitschaft, kritische Solidarität zu üben. Die Schule soll erziehen zur Bereitschaft, sich für Gerechtigkeit, für die Gleichberechtigung der Geschlechter einzusetzten, soll erziehen zum Bewusstsein, für Natur und Umwelt verantwortlich zu sein, und zu eigenverantwortlichem Gesundheitshandeln, soll erziehen zur Teilnahme am kulturellen Lebens, zum Verständnis für Menschen mit körperlichen, geistigen und seelischen Beeinträchtigungen und zur Notwendigkeit gemeinsamer Lebens- und Erfahrungsmöglichkeiten. Schule soll erziehen zum Verständnis für die Eigenart und das Existenzrecht anderer Völker sowie ethnischer Minderheiten und Zuwanderer in unserer Gesellschaft und für die Notwendigkeit friedlichen Zusammenlebens. Schule soll erziehen zur Achtung der Werte anderer Kulturen sowie der verschiedenen Religionen, zur Bereitschaft, Minderheiten in ihren Eigenheiten zu respektieren, sich gegen ihre Diskriminierung zu wenden und Unterdrückung abzuwehren.

Liebe Kollegen und Kolleginnen, lassen wir all das einmal kurz auf uns einwirken! Es ist ein hoher Anspruch, der hier formuliert wird, ein hohes Ziel, das sicher nicht allein durch die Schulen erreicht werden kann, sondern das das Zusammenwirken mit Eltern und anderen Erwachsenen voraussetzt, das unterstützt werden sollte beispielsweise durch Projektformen des Lernens sowie anderer Lernorte.

Damit nicht genug, im Bremer Schulgesetz unter Paragraf 5 Absatz 3 heißt es weiter: „Die Schule hat den Auftrag, Basiskompetenzen und Orientierungswissen sowie Problemlösungsfähigkeiten zu vermitteln, die Leistungsfähigkeit und Leistungsbereitschaft von Schüler und Schülerinnen zu fördern und zu fordern und sie zu überlegtem persönlichen, beruflichen und gesellschaftlichen Handeln zu befähigen. Die Schülerinnen und Schüler sollen insbesondere lernen, Informationen kritisch zu nutzen, sich eigenständig an Werten zu orientieren und entsprechend zu handeln, Wahrheit zu respektieren und den Mut haben, sie zu bekennen, eigene Rechte zu wahren und die Rechte anderer auch gegen sich selbst gelten zu lassen, Pflichten zu akzeptieren und ihnen nachzukommen, eigene Verhaltensweisen einschätzen und verändern zu können und gegebenenfalls Hilfe anzunehmen, das als richtig und notwendig Erkannte zu tun, Toleranz gegenüber den Meinungen und Lebensweisen anderer zu entwickeln und sich sachlich mit ihnen auseinanderzusetzen. Sie sollen lernen, selbst

kritisch, selbstbewusst zu werden, sollen lernen, ihre Wahrnehmungs-, Empfindungs- und Ausdrucksfähigkeiten zu entfalten, Kreativität und Eigeninitiative zu entwickeln sowie ständig lernen zu können. Sie sollen lernen, eigenständig wie auch gemeinsam Leistungen zu erbringen und den Wert der Gleichberechtigung von Mann und Frau in Geschichte, Wissenschaft, Kultur und Gesellschaft einzuschätzen.“ Ich denke, das ist wirklich eine sehr umfassende und reichhaltige Beschreibung.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, alle hier definierten Bildungsziele, die das Bremer Schulgesetz auf der Grundlage des Artikels 26 unserer Landesverfassung aufführt, zeigen, dass es an den bremischen Schulen um eine Persönlichkeitsentwicklung, um die Entwicklung von Fähigkeiten und Haltungen geht, die erforderlich sind, um das eigene Leben im gesellschaftlichen und zwischenmenschlichen Zusammenhang verantwortlich, kompetent und befriedigend zu gestalten und dabei eine eigene soziale Verantwortung und kulturelle Identität zu entwickeln. Ich freue mich darüber, dass der Senat deutlich hervorhebt, dass der ganzheitlichen Bildung junger Menschen ein hoher Stellenwert beigemessen wird.

Der Aufschlüsselung des Bildungsbegriffs „Bildung für das 21. Jahrhundert“ vonseiten der UNESCO unter der Federführung von Jaques Delors kann man sich nur anschließen. Kurzgefasst heißt es dort, lernend Wissen zu erwerben, lernen zu handeln, lernen mit anderen zu leben, lernen für das Leben. Gerade wenn es darum geht zu lernen, mit anderen zu leben, wird wohl klar, dass es insbesondere auch um Toleranz, Gerechtigkeit, Selbstständigkeit im Denken und um die Achtung der Wahrheit und der Würde des Menschen geht, um demokratische und rechtsstaatliche Haltungen, und dazu, wir haben es eben vernommen, finden wir im Schulgesetz recht umfassende Bildungsund Erziehungsziele. Diese dort formulierten Ziele mit Leben zu füllen, sie nach besten Kräften und mit Unterstützung aller Beteiligten umzusetzen, ist eine Aufgabe, der sich die Schulen im Land Bremen stellen.

Über die vorgenannten Bildungs- und Erziehungsziele gemäß Bremer Schulgesetz bilden die curricularen Rahmensetzungen aller Schulstufen und Fächer ab, welchen Beitrag die Lernprozesse im jeweiligen Fach zu relevanten Aufgaben der Persönlichkeitsbildung schwerpunktmäßig leisten können. Das Fach Wirtschaft/Arbeit/Technik zum Beispiel unterstützt spezifisch in seiner Orientierung auf bedürfnisgerechte, sozialverantwortliche Lebensgestaltung und gesellschaftliche Teilhabe die Persönlichkeitsbildung und Mündigkeit der Jugendlichen.

Ich sehe es ebenso wie der Senat, ein Leitbild zur Förderung der Persönlichkeitsentwicklung liegt be

reits vor. Die SPD-Fraktion ist der Auffassung, hier muss nicht wirklich etwas neu erfunden werden. Dass die Große Anfrage der CDU mit dem Hinweis auf den Pisa-Schock eingeleitet wurde, hat auch nicht wirklich etwas an dieser Erkenntnis verändert. Vergleichsarbeiten und zentrale Schulabschlüsse sind vielleicht ein Baustein, der dazu beitragen kann, die Qualitätsentwicklung von Schule zu steigern beziehungsweise zu überprüfen. Glücklicherweise heißt es in der Anfrage dann aber auch, dass Bildung mehr ist, als Vergleichsuntersuchungen wie Pisa messen können.

Wenn wir schon im Zusammenhang mit dem Thema Bildung der Persönlichkeit Pisa bemühen wollen, dann vielleicht im Zusammenhang mit der Definition, lernen, mit anderen zu leben, das heißt, Verständnis für die Mitmenschen, für ihre Geschichte, Tradition und geistigen Werte sowie interkulturelles und Generationen übergreifendes Verständnis, um Konflikte gemeinsam und friedlich lösen zu können. Es ist hohes Ziel, mit anderen zu leben, und man lernt es sicherlich am besten, wenn man es mit anderen zusammen lernt. Pisa steht nicht nur deshalb für integratives Lernen. Pisa macht deutlich, dass die frühe Selektion im deutschen Schulsystem für das schlechte Abschneiden unserer Schülerinnen und Schüler in nicht unerheblichem Maß verantwortlich ist.

Das schaffen Sie heute nicht mehr, ich bringe Ihnen das demnächst mit. Die Seitenzahl habe ich nicht im Kopf! Aber ich bringe Ihnen das mit! Das ist versprochen!

Ich wünsche mir jedenfalls, dass wir hier den Erkenntnissen der Pisa-Studie verstärkt Rechnung tragen und etwas mutiger die nötigen Korrekturen vornehmen. Für die Bildung der Persönlichkeit brauchen wir jedenfalls ganz sicher keine Selektierung, keine Persönlichkeitsbildung einerseits für Sekundarschüler, für Haupt- und Realschüler und andererseits für Gymnasiasten, sondern mehr miteinander und voneinander zu lernen.

Nachdem ich also feststellen konnte, dass der Senat die meisten Fragen positiv beantworten konnte, nachdem wir praktisch feststellen, dass ein Leitbild bereits vorliegt, bin ich mit der Papierlage relativ zufrieden. Etwas anderes ist die Umsetzung im täglichen Leben, da braucht es immer wieder Unterstützung und vor allem auch Vorbilder. Vorbilder können und sollten wir alle sein. Gute Vorbilder sind sicherlich das beste Leitbild. In diesem Sinne schließe ich und danke für Ihr Interesse.

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Man muss sich tatsächlich etwas erholen, zumindest ging es mir so. Herr Rohmeyer, was Sie sich da eben – ich möchte fast sagen – geleistet haben in Ihrer Beschreibung der Zustände in unseren bremischen Schulen, das hat mich wirklich außerordentlich schockiert, weil es erst einmal nicht richtig ist, was Sie sagen.

Wir haben hier an mehreren Stellen gehört, abgesehen davon, dass es Vorgaben gibt, Bildungs- und Erziehungsziele, gibt es natürlich auch Rahmenpläne, Lehrpläne, und es hat sich unheimlich viel an unseren Schulen entwickelt. Dass Sie das hier so verschweigen und dass Sie hier den Eindruck erwecken, dass das die letzten Lehranstalten sind, bei denen jetzt ganz dringend die CDU aufgefordert ist, hier ganz konkrete Pläne zu fordern, damit unsere Kinder nicht völlig untergehen und noch Lebenschancen haben, das hat mich dann doch wirklich sehr empört, und da sollten Sie auch wirklich einmal genauer hinsehen!

Ich brauchte mir nichts aufschreiben zu lassen, da es das Meiste schon gedruckt gibt. Sie wissen doch, wer lesen kann, ist klar im Vorteil. Probieren Sie es einmal selbst!

Gehen Sie hinein in die Schulen, und sehen Sie sich einmal an, was da passiert! Da gibt es nämlich eine riesige Vielfalt, und da entwickelt sich wirklich etwas von Persönlichkeit. Das, was mit Persönlichkeit ––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft.

zu tun hat, finde ich bei Ihnen relativ gering ausgeprägt, das kann man auch anders beschreiben. Da kann man einfach einmal hinsehen, was ein Schüler braucht, um einen halbwegs akzeptablen Ausbildungsplatz zu bekommen, und dann beschränken wir uns vielleicht auf Deutsch, Mathematik und Englisch. Wir haben hier eigentlich feststellen können, dass Bildung mehr ist und dass sich Persönlichkeit aus viel mehr Dingen zusammensetzt.

Ich empfehle Ihnen da ein paar Nachhilfestunden, die können Sie sicherlich noch in der Bremer Erwachsenenbildung bekommen. In diesem Sinne schließe ich hier!

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Der Bericht des Senats „Handlungsfelder für ein kindergerechtes Deutschland“ steht im Zusammenhang mit dem „Nationalen Aktionsplan für ein kindergerechtes Deutschland“, den die Bundesregierung für die Jahre 2005 bis 2010 vorgelegt hat, und der uns als Diskussions- und Orientierungsrahmen dient, der über dieses Berichtswesen letztendlich einen positiven Wettbewerb forcieren soll. Anders als Herr Crueger es eben ausgeführt hat, sehe ich es jetzt nicht als Aufgabe an – und das haben auch die Beratungen ergeben, nachdem der Antrag der Grünen an das Sozialressort weitergeleitet wurde –, dass wir wieder einen eigenen Plan aufschreiben wollen, weil es nicht so wirklich hilfreich ist, Plan nach Plan aufzuschreiben, sondern dass es genau in dem Sinne genutzt werden soll, Orientierung und Handlungsmöglichkeiten aufzuzeigen und eben diesen Wettbewerb anzustoßen.

Wir können heute feststellen, dass viele der im Nationalen Aktionsplan beschriebenen Zielorientierungen und Handlungsempfehlungen bereits im Land Bremen verfolgt werden. Aber gehen wir auf die verschiedenen Handlungsfelder einfach etwas genauer ein! Da haben wir zum einen das Handlungsfeld Chancengerechtigkeit durch Bildung. Anlass zur Beunruhigung lieferte der Befund, dass Bildungs- und damit Lebenschancen in Deutschland wie in kaum einem anderen Land von der sozialen Herkunft abhängig sind. Es gelingt unserem gegenwärtigen Bildungssystem nur unzureichend, Benachteiligungen aufgrund der sozialen Lage und der ethnischen Zugehörigkeit auszugleichen, im Gegenteil, unser Bildungssystem wirkt selektiv. Das gilt auf Bundesebene, aber leider eben auch in Bremen. Ein Umsteuern ist deshalb dringend erforderlich. Für die SPD-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft ist es insbesondere nach den für uns so bedrückenden Pisa-Ergebnissen noch zwingender geworden, der sozialen Kopplung

zwischen Herkunft und Bildungs- und Lebenschancen durch geeignete Maßnahmen entgegenzuwirken.

Wir können feststellen, dass die entsprechenden Maßnahmenvorschläge des Nationalen Aktionsplans bei uns seit einigen Jahren Einzug in die Praxis gefunden haben. Als Beispiele hierfür kann ich Veränderungen in der Schulstruktur anführen, die von meiner Fraktion besonders vorangebracht wurden, mit der verlässlichen Grundschule, die verpflichtend für alle Schülerinnen und Schüler ist, mit Betreuungsangeboten über den Regelunterricht hinaus durch qualitativen und quantitativen Ausbau des Ganztagsschulangebots in der Grundschule und in der Sekundarstufe I. Den Schülerinnen und Schülern wird mehr Zeit zum Lernen geboten, auch hier mit den Möglichkeiten einer pädagogisch sinnvollen Rhythmisierung des Schulalltags. Es bestehen bessere Möglichkeiten der individuellen Förderung, sodass herkunftsbedingte Nachteile eher als in der Halbtagsschule ausgeglichen werden können.

Die Schaffung der Sekundarschule geht ebenfalls in die richtige Richtung. Schülerinnen und Schüler der bisherigen Realschule und die der bisherigen Hauptschule werden jetzt bis zur achten Jahrgangsstufe gemeinsam unterrichtet. Die Erkenntnis, dass durch das höhere Anregungsniveau die Leistung der Leistungsschwächeren befördert wird, ohne die Leistungsstärkeren zu behindern, ist grundsätzlich richtig. Schade nur, dass diese Erkenntnis nicht dazu geführt hat, den eingeschlagenen Weg noch konsequenter und damit richtig wirkungsvoll weiterzugehen, indem auch die Schülerinnen und Schüler der Gymnasien einbezogen werden, um in einer gemeinsamen Schule für alle durch ein höheres Anregungsniveau – wie soeben gesagt – die bestmöglichen Bildungsabschlüsse für alle zu erzielen! Ich sage selbstkritisch, hier könnten wir noch einen wichtigen Beitrag leisten für mehr Chancengerechtigkeit durch Bildung.

Bildung fängt aber nicht erst in der Grundschule an, und auch da sind wir auf dem richtigen Weg. Der gemeinsame Bildungsauftrag von Jugendhilfe und Schule im vorschulischen Bereich wird betont und durch die Erarbeitung und Herausgabe eines Rahmenbildungsplans im Elementarbereich gestärkt. Wir sind uns mehr denn je bewusst: Auf den Anfang kommt es an! Dazu gehören auch die Unterstützung der Familie und Hilfen zur Erziehung, denn Erziehung ist eben nicht kinderleicht! Dazu gehören Betreuungsplätze für Kinder unter 3 Jahren, bedarfsorientierte Kindertagesbetreuungsplätze, Frühförderung, Spielkreise, Sprachstandserhebungen und vieles mehr.

Ich widme diesem ersten Handlungsfeld meiner Rede relativ viel Raum, weil Bildung eben tatsächlich ein ganz wesentlicher Schlüssel zum Erfolg ist, weil Bildungschancen gleichzusetzen sind mit Lebenschancen. Nicht ohne Grund hat das Politikfeld Bildung grundsätzlich und ganz besonders in meiner Fraktion höchste Priorität. Wenn wir aber über ein kindergerechtes Deutschland und über ein kinderfreundliches Bremen sprechen, dann müssen wir natürlich auch die anderen Handlungsfelder in den Blick nehmen.

Das zweite Handlungsfeld heißt Aufwachsen ohne Gewalt. Der Nationale Aktionsplan unterbreitet eine Vielzahl von Vorschlägen, wie sich die Praxis einer gewaltfreien Erziehung noch stärker unterstützen lässt. Besonderes Gewicht liegt dabei auf der Prävention von Gewalt durch Aufklärung und Schulung von Eltern sowie Fachleuten unterschiedlicher Berufszweige. Dieser Bereich wird noch einmal unterteilt in Gruppierungen unter dem Titel „Gewalt und Kindesvernachlässigung in der Erziehung“. Die Bundesregierung hat die Förderung einer gewaltfreien Erziehung zu ihren grundlegenden Zielen erhoben. Mit dem Recht auf gewaltfreie Erziehung, das im November 2000 mit dem Gesetz zur Ächtung von Gewalt in der Erziehung eingeführt wurde, hat der Bund ein entsprechendes Leitbild gesetzlich verankert. Wir alle wissen aber nur zu genau, dass wir Gewalt und Kindesvernachlässigung in der Erziehung nur dann verringern und verhindern können, wenn wir die Ursachen für Gewalt und Vernachlässigung weiter aufspüren und mit gezielten, vor allem präventiven Maßnahmen dagegen angehen.

Die derzeit in Bremen laufenden Untersuchungen im Zusammenhang mit Gewalt und Kindesvernachlässigung, Untersuchungen zum Tod von Kevin, müssen ausgewertet werden und gegebenenfalls Konsequenzen haben. Überforderten Eltern muss rechtzeitig Hilfe bei der Erziehung gegeben werden, aber noch wichtiger: Elternrecht geht nicht vor Kindeswohl!

Im Zweifelsfall muss ein Kind auch gegen den Willen der Eltern aus der Familie in Obhut gebracht werden. Ich bin sicher, wir alle sind hier sensibilisiert und werden alle Möglichkeiten ausschöpfen, unsere Kinder besser zu schützen.

Dann gibt es das Feld Kinder als Zeugen und Beteiligte von Partnergewalt. Hier spielen Probleme wie häusliche Gewalt, aber beispielsweise auch Stalking eine große Rolle. Gewalt in Familien mit Migrationshintergrund, in Familien aus dem islamischen Kulturkreis muss noch einmal besonders in den Blick genommen werden.

Das Problem der Partnergewalt im Zusammenhang mit dem Sorge- und Umgangsrecht verdient besondere Beachtung. Meine Fraktion begrüßt es sehr, dass bremische Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte regelmäßig an Tagungen der Deutschen Richterakademie teilnehmen und sich dabei auch besonders mit dem Thema Gewalt in der Familie befassen.

Gewalt unter Kindern und Jugendlichen ist ein weiteres Feld. Auch hier ist der vorliegende Bericht sehr umfassend. Die SPD-Fraktion begrüßt, dass es in den Bremer Schulen eine Vielzahl von präventiven Maßnahmen zum Thema Gewalt gibt. Ich nenne hier nur ein paar Schlagworte, die Hinweise auf verschiedene Maßnahmen oder Projekte geben: Täter-OpferAusgleich, Streitschlichter, Cool sein – Cool bleiben, Schule ohne Rassismus, Zivilcourage oder auch Eltern helfen Eltern.

Wenn wir über Medien und Gewalt reden, wird uns hier deutlich gemacht, dass die Einflussmöglichkeiten sehr begrenzt sind, aber nicht weniger notwendig. Bremen hat zu diesem Zweck eine Zusammenarbeit beispielsweise mit dem Servicebüro, mit der Landesmedienanstalt, mit der Stadtbibliothek Bremen und dem Landesjugendamt entwickelt, es gibt fortlaufende Informations- und Bildungsangebote mit Eltern und anderen Fachkräften.

Der uns vorliegende Bericht umfasst stolze 50 Seiten. Auf die verschiedenen Handlungsfelder angemessen einzugehen ist schlicht unmöglich im Rahmen unserer Redezeit. Ich gestehe, dass ich den ersten beiden Handlungsfeldern besondere Priorität zuschreibe. Ich werde auf die weiteren Handlungsfelder nur kurz eingehen.

Wir haben das Handlungsfeld Förderung eines gesunden Lebens und gesunder Umweltbedingungen, da sprechen wir beispielsweise über Umweltbelastungen, von Gesundheits- und Entwicklungsförderung, über Vorbeugung, Früherkennung, Frühbehandlung, alles Themen, die wir heute in anderen Reden schon gehört haben. Wir sprechen über die Verhütung von Unfällen, von kindergerechter Versorgung im Krankenhaus, über Arzneimitteltherapie oder aber auch über die Integration von Kindern mit Behinderungen.

Wir haben das Thema Beteiligung von Kindern und Jugendlichen, und in diesem Zusammenhang möchte ich hervorheben, egal, ob es um die Beteiligung im schulischen Bereich, im Kinder- und Jugendbereich im Ortsteil, in einem Jugendparlament oder wo auch immer geht, wichtig erschien mir der Hinweis: Dabei ist immer von besonderer Bedeutung, wenn es um Motivation und Durchhaltevermögen von Kindern geht, dass die am Anfang angekündigten Ressour

cen wie Geld, Räume und Zeiten verlässlich und gesichert zur Verfügung stehen.

Ich komme jetzt zum Schluss: Ein Hinweis noch zum Thema Armutspräventation! Unter diesem Handlungsfeld gab es den Hinweis, dass das Programm Wohnen in Nachbarschaften besonders herausgestellt werden sollte – damit hatte ich eigentlich überhaupt nicht gerechnet –,

aber für mich und die SPD-Fraktion ist es ein Grund mehr, auch und gerade künftig an solchen Programmen festzuhalten!

Herr Präsident, meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Sicher bin ich auf diese umfangreiche Mitteilung des Senats nur unzureichend eingegangen. Interessant wird es aber ja auch erst im Zusammenhang mit dem eingangs erwähnten positiven Wettbewerb, der durch diese Berichterstattung und Veröffentlichung ausgelöst werden soll. Sobald der Bund nähere Angaben zu dem von ihm geplanten Monitoring-System macht, kann abgeschätzt werden, welche weiteren und gegebenenfalls präzisierten Berichtsaufträge auf den Senator für Soziales und die anderen Ressorts zukommen. Dann werden wir uns auch vergleichen können und sehen, wo wir im Wettbewerb stehen, um ein kinderfreundliches und kindgerechtes Land zu sein, und wo Handlungsbedarf besteht. Lassen Sie uns in der Zwischenzeit nicht ausruhen, sondern die Zeit nutzen und daran arbeiten, Bremen zu einem kinderfreundlichen Land zu machen! – Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit!

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich weiß nicht, wer sich in diesem Saal noch an den Slogan erinnert, „Mehr Computer – Netze knüpfen“. Das war der Slogan 1999/ 2000. Unter diesem Motto hat die SPD-Fraktion zusammen mit Herrn Senator Lemke die Einführung der Informationstechnologie in den Schulen stark forciert. Zweifellos ist die IT an Schulen für den Unterricht, aber ebenso für die Verwaltung und für die Organisation der Schule von hoher Bedeutung und heute nicht mehr wegzudenken.

Gleichzeitig ergibt sich aber daraus, dass die hier getätigten Investitionen sich nur rechtfertigen, und da stimme ich Herrn Bensch durchaus zu, wenn diese Technik sich auch jederzeit nutzen lässt, das heißt konkret, es ist eine angemessene technische Betreuung insbesondere der für unterrichtliche Zwecke eingesetzten Geräte unabdingbar.

Der Senat hat in seiner Antwort deutlich gemacht, dass IT-Support im Sinne von Unterstützung in einer ganzheitlichen Betrachtung zu verstehen ist und dabei folgende Bereiche umfasst: einmal den technischen Support, nämlich die Unterstützung der Schulen in der technischen Bereitstellung der Hard- und Software und der Netzstrukturen, in der Anwenderbetreuung, nämlich der Unterstützung der Anwenderinnen und Anwender bei kleineren Problemen vor Ort, der Bereitstellung von Inhalten, den technischen Support, nämlich die Unterstützung auf der Basis der Ausstattung mit dem vorhandenen oder zu erzeugenden Content Wissen vermitteln zu können. Dazu gehören Angebote der Fortbildung, Softwareberatung und Ähnliches, zum Beispiel mit der Unterstützung durch das IT-Team im LIS.

Die hier von der CDU-Fraktion gestellten Fragen bezogen sich im Wesentlichen auf einen Teilaspekt, nämlich auf die Frage der Unterstützung der Schulen in der technischen Betreuung der für unterrichtliche Zwecke eingesetzten Geräte. Dazu nimmt der Senat mit seiner Antwort im Wesentlichen auch Stellung.

Bei der Einführung der Informationstechnologien in den Unterricht war es zunächst noch so, dass die Schulen das jeweilige Nutzungskonzept im Rahmen ––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft.

ihrer Möglichkeiten der IT-Planung selbst konzipierten und auch die Wartung der Geräte selbst übernahmen. Auch das ist eben schon ausführlich geschildert worden. Nicht unerwähnt bleiben soll aber dabei das besondere Engagement einzelner Lehrkräfte, das Engagement einzelner Eltern und darüber gewonnener Firmen, die zwar örtlich begrenzt, aber dennoch sehr bemerkenswert tatkräftige Hilfe leisteten. Ohne diese Unterstützung wäre so mancher Start weniger erfolgreich ausgefallen.

Die Sicherung schulischer IT-Infrastruktur gehört zu den Schulleitungsaufgaben, und dementsprechend nutzen Schulen gegebenenfalls Freistellungsstunden aus dem Schulleitungskontingent. Der technische Support ist am Anfang weitgehend den Schulen überlassen worden. Der Zeitaufwand der Lehrkräfte beruht allerdings auf Schätzungen, weil nicht getrennt dargelegt wurde, wie hoch der Anteil der unterrichtsbezogenen Arbeiten im Verhältnis zum technischen Support ist. Wir gehen insgesamt von einem Volumen von 13 Vollzeitstellen hier in Bremen aus. Für Bremerhaven wird vom Senat darauf hingewiesen, dass der IT-Support durch drei Mitarbeiter der Stadtbildstelle gewährleistet ist, und eine Unterstützung für Service und Support erfolgt dort auch durch die technischen Angestellten in den allgemeinbildenden Schulen der Sekundarbereiche I und II. Umgerechnet auf den IT-Anteil entspricht dies einem Volumen von weiteren drei Vollzeitstellen.

Wenn ich an die Ausführungen von Herrn Bensch denke, könnte man meinen, in Sachen technischer Support sei da noch nicht so richtig viel getan worden, aber wenigstens Frau Stahmann hat eben hervorgehoben, ab 2001 wurde dann der stadtbremische Verein Schul-Support-Service e. V., kurz S3, aufgebaut. Hierbei handele es sich um einen Verein, der die Schulen bei der technischen Betreuung der für unterrichtliche Zwecke eingesetzten Geräte doch tatkräftig unterstützte. Ich will es hier nicht mehr so langatmig vortragen, aber über S3 ist in Schulen doch ganz ordentlich Unterstützung geboten worden, wenngleich ich sage: Kritik gibt es dort berechtigt, denn es stimmt schon, dass eingehende Anfragen bei S3 in der Regel zwar in 24 Stunden beantwortet werden und wenn eine telefonische Lösung des Problems nicht möglich war, ein Vor-Ort-Termin innerhalb von fünf Schultagen vereinbart wurde, zweifellos führt das aber im schulischen Leben zu erheblichen Störungen. Wir wünschen uns alle, dass wir hier deutliche Verbesserungen zustande bringen.

Die Analyse der Störungsmeldungen zeigt die Notwendigkeit einer stärkeren Trennung von technischer und pädagogischer Unterstützung, auch das haben wir hier eben schon ausführlich begründet bekom

men. Deshalb möchte ich hier nicht den ganzen Teil meiner Rede vortragen, sondern beschränke mich da auch auf kleinere Teile. Die anwenderorientierte Seite der IT in Schule, die Unterstützung zum Einsatz im Unterricht, soll weiter und auch verstärkt Aufgabe der dafür fachlich qualifizierten Lehrkräfte bleiben, der sogenannten IT-Koordinatoren. Dazu gehört auch die Vermittlung von Möglichkeiten des Medieneinsatzes im pädagogischen Bereich, dazu gehören aber auch schulinterne Unterweisungen des Kollegiums im Umgang mit der vorhandenen Anwendersoftware und im Besonderen der erfolgreiche Einsatz von Unterrichtsmedien. Die hierfür erforderliche Stundenentlastung der Lehrkräfte müssen im Einzelnen die Schulen regeln.

Auch die Beseitigung kleinerer Störungen fällt in den Aufgabenbereich dieser IT-Koordinatoren, auf die wir auch in Zukunft nicht verzichten wollen. Für den engeren technischen Bereich müssen künftig andere Unterstützungsstrukturen aufgebaut werden, weil die Menge wie auch die inhaltlichen Anwendungen andere Anforderungen an die Lehrkräfte stellen. Für die rein technische Seite des Supports wird angestrebt, ein mit privaten Partnern organisiertes Betreibermodell zu realisieren, und ich denke, das ist zukunftsweisend und allein richtig.

Leider liegt uns aber der zum Ende Oktober erwartete Bericht des Instituts für Informationsmanagement Bremen zur Ausstattung der Bremer Schulen mit IT und deren Nutzung noch nicht vor. Von diesem Bericht werden weitere Erkenntnisse zur Nutzungsintensität erwartet, die eine bessere Einschätzung ermöglichen. Als konzeptioneller Ansatz für die Lösung des Supports wird im Rahmen des Kooperationsvertrags der Freien Hansestadt Bremen und der Deutschen Telekom AG mit deren Tochterunternehmen T-Systems das Projekt Service- und Betriebskonzept für die IT-Infrastruktur der Schulen der Stadtgemeinde Bremen aufgelegt. Dieses Projekt wird vom Institut für Informationsmanagement Bremen begleitet und wird im Herbst den Abschlussbericht für das Projekt vorlegen.

Dieser Bericht wird Grundlage für Entscheidungen über das künftige Betriebsmodell sein. Auch in diesem Zusammenhang ist leider festzustellen, dass eine Beantwortung dieser Großen Anfrage zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht wirklich zufriedenstellend erfolgen konnte, weil wesentliche Erkenntnisse eben erst im Herbst zur Verfügung stehen und Schlussfolgerungen beziehungsweise Entscheidungen davon wesentlich abhängen.

Unstrittig ist aber schon heute, dass für einen erfolgreichen Einsatz Neuer Medien an Schulen ein möglichst professioneller IT-Support notwendig ist. Unstrittig ist ebenso, dass es notwendig ist, die anfallenden Kosten durch ein technisch homogenes System mit einem möglichst hohen Grad an Standardisierung zu begrenzen. Außer der angestrebten und notwendigen Rückführung von Lehrerkapazitäten in

den unterrichtlichen Kernbereich sind bisher Einsparungen an anderen Stellen nicht zu erkennen.

Wir kommen also nicht umhin festzustellen, dass für den zentral zu organisierenden IT-Support künftig deutlich mehr Ressourcen als bisher benötigt werden, weil wir hier über zusätzliche und ansteigende Aufgaben sprechen. Wer heute feststellt, dass für einen erfolgreichen Einsatz Neuer Medien an Schulen ein möglichst professioneller IT-Support wichtig ist und alles andere ökonomisch unsinnig sei, muss sich auch im Rahmen künftiger Haushaltsaufstellungen entsprechend verhalten und dazu beitragen, dass diesen Herausforderungen im Bildungsbereich entsprochen werden kann,

ohne an anderen Stellen ebenso wichtige Felder zu vernachlässigen. Es kann nach Mitteilung des Senats gelingen, mit einer Zentralisierung der technischen Dienstleistungen in Verbindung mit einer Standardisierung der Technik den neu aufzubauenden beziehungsweise zu erweiternden zentralen Betrieb und den Support effektiv, effizient und finanzierbar zu gestalten. Ich hoffe, es wird uns gelingen, und ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit!

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Die Mitteilung des Senats zu diesem Thema macht deutlich, dass man unseren gemeinsamen Antrag vom 6. Dezember 2004 sehr ernst genommen hat und um eine bestmögliche Umsetzung bemüht war. Ich kann mich in diesem Zusammenhang den Worten meiner Vorrednerin, Frau Dr. MohrLüllmann, nur anschließen.

Dass dies so ist, liegt zweifellos auch an der Sinnhaftigkeit der von uns geforderten Erste-Hilfe-Ausbildung in den Schulen für Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe I. Auch wenn in unserer Region bisher noch keine Dächer unter Schneemassen zusammengebrochen sind und wir auch sonst von vielen Katastrophen verschont bleiben, so gibt es im Alltag doch oft genug Gefahrensituationen, in denen Ersthelfer entscheidend über Leben und Tod sein können. Es ist richtig: Viele Menschen könnten gerettet werden, wenn Wiederbelebungsmaßnahmen zeitund fachgerecht angewandt würden. In diesem Zusammenhang ist es sinnvoll, dass gerade auch Jugendliche in recht jungen Jahren, also wie hier zum Beispiel ab zehn Jahren, bereits lernen, in medizinisch bedrohlichen Notfällen statt zu schauen zu handeln.

Das Förderprogramm des Bundesministeriums des Innern für die Ausbildung von Jugendlichen von zehn bis 16 Jahren in der Zeit von 2005 bis 2007 wird ei

nen wichtigen Beitrag dazu leisten, dass Jugendliche nicht nur hilflos und manchmal neugierig zuschauen, wenn Opfer Hilfe brauchen. Dieses Programm wird dazu beitragen, dass diese jungen Menschen, wenn sie denn in den Genuss einer solchen Erste-Hilfe-Ausbildung durch einen professionellen Anbieter gekommen sind, aus der Anonymität heraustreten und die so wichtige schnelle Hilfe leisten, indem sie die erlernten Kenntnisse und Fähigkeiten nach besten Kräften anwenden.

Dies wird umso besser gelingen, wenn in der Folge Auffrischungslehrgänge absolviert werden können, wenn es darüber hinaus auch die Möglichkeiten gibt, zum Beispiel als Schulsanitäter zum Einsatz zu kommen. Ein Kollege, der wusste, dass ich heute diese Rede hier halten würde, hat mir noch einen Hinweis aus dem Bereich Bremen-Nord gegeben, wo die Schüler von der Schule In den Sandwehen im Rahmen eines Skiurlaubes tatsächlich tatkräftige Hilfe leisten und Verunglückten, die zum Teil verschüttet waren, dort mit dieser Hilfe, für die sie inzwischen Kompetenz erworben hatten, tatkräftig helfen konnten.

Der DRK-Landesverband hat im Rahmen einer bundesweiten Ausschreibung den Zuschlag für die Ausrichtung dieser Kursangebote für das Land Bremen erhalten. Der DRK-Landesverband ist gegenüber dem BMI eine vertragliche Verpflichtung zur Erfüllung unter anderem inhaltlicher Vorgaben sowie der Anzahl der jährlich zu unterweisenden Schülerinnen und Schüler eingegangen. Ich habe mir das Unterrichtskonzept, die Lernziele, Inhalte und Einzelthemen einmal etwas genauer angesehen, die übrigens vom BMI vorgeschrieben sind, und hatte den Eindruck, dass die Vermittlung von Kompetenzen hier sehr professionell erfolgen wird. Ich hatte übrigens auch den Eindruck, dass ich selbst hier schon einige Defizite habe, wie wahrscheinlich die meisten von uns.

Die Deputation für Bildung hat sich mit diesem Thema im Rahmen ihrer Sitzung am 28. April 2005 befasst, in der auch darüber informiert wurde, dass das DRK sich bereit erklärt hat, die BMI-geförderten Kurse anhand einer entsprechenden Auflistung des Senators für Bildung und Wissenschaft zunächst vorrangig an Schulen mit einem hohen Anteil an sozial benachteiligten Schülerinnen und Schülern anzubieten. Die SPD-Fraktion begrüßt diese Vorgehensweise.

Ich gehe davon aus, dass diese Schulen das Angebot besonders gern angenommen haben. Aus der Mitteilung des Senats geht hervor, dass in der Stadtgemeinde Bremen an elf Schulen insgesamt 21 Kurse durchgeführt wurden, und daran waren 277 Schülerinnen und Schüler beteiligt. In Bremerhaven fanden die Lehrgänge an fünf Schulen unter Beteiligung

von 125 Schülerinnen und Schülern statt. Insgesamt waren das also im Jahr 2005 402 Schüler. Damit wurde die angestrebte Teilnehmerzahl von mindestens 600 Schülerinnen und Schülern nicht erreicht, was mir und meiner Fraktion vielleicht erklärbar ist, aber dennoch nicht gefällt.

Oft hört man gerade im schulischen Bereich, dass dies oder das nicht machbar sei, weil das Geld dafür fehle. Bei diesen wichtigen, sinnvollen und interessanten Kursen entfällt für den schulischen Bereich dieses Argument jedoch. Die Kurse sind kostenfrei und sollten allein schon aus diesem Grund die Zielgröße von mindestens 600 bis maximal 1000 Schülerinnen und Schülern in den Jahren 2005 bis 2007 erreichen.

Ich will die Erklärung, warum es 2005 nicht möglich war, nicht ignorieren, aber ich erwarte, dass die Ergebnisse 2006 und 2007 den Vorgaben entsprechen. Es wurde schon darauf hingewiesen, dass diese Kurse gerade in Schulen mit Ganztagsangeboten sicherlich gut in das Tagesprogramm eingefügt werden könnten, aber auch für alle anderen Schulen des Sek-IBereiches handelt es sich um ein Angebot, das man den Schülerinnen und Schülern dort nicht vorenthalten sollte.

Dass es im Herbst 2005 nicht wie geplant möglich war, eine Veranstaltung für die Öffentlichkeit zu initiieren, um die Inhalte und Notwendigkeiten der ErsteHilfe-Ausbildung noch stärker zu transportieren, ist bedauerlich, aber ich denke, nachvollziehbar. Die vorgezogene Bundestagswahl führte einvernehmlich zu einer Verlegung der Veranstaltung auf den 17. Juli 2006, und ich bin sehr darauf gespannt, ob wir damit auch eine große Anzahl von Schülerinnen und Schülern erreichen und das Interesse an dieser Ausbildung verstärken können.

Ich hoffe, dass das dann eine gute Veranstaltung wird, die dazu beiträgt, einer breiten Öffentlichkeit zu verdeutlichen, dass erste Hilfe an Schulen für Kinder und Jugendliche nicht nur Notfallhilfe beinhaltet, sondern dass dieses Thema auch Auswirkungen auf andere Tugenden wie Mitverantwortung, Mitgefühl und Hilfsbereitschaft im Allgemeinen hat. Ich hoffe, dass es nicht zu einer weiteren Verschiebung dieser Informationsveranstaltung aufgrund vorgezogener Neuwahlen kommen wird. – Danke für Ihre Aufmerksamkeit!

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich freue mich über die recht umfangreiche Antwort des Senats zu unserer Großen Anfrage zum Thema „Die Geschichte Bremens und Bremerhavens im Schulunterricht“. Es ist richtig und wichtig, dass den jungen Menschen in unserer Stadt, in unserem Land die Geschichte eben dieses Landes vermittelt wird.

Ich teile die Auffassung, dass dadurch insbesondere eine Identifizierung mit der Region, der Stadt und der unmittelbaren Lebensumwelt im Stadtteil hergestellt und unterstützt wird. Richtig ist zweifellos aber auch der Hinweis in der Antwort des Senats, dass für Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund die Geschichte Bremens in der Regel nicht in dem Maße mit herkunfts-, familien- und stadtteilspezifischen Bezügen verbunden beziehungsweise verknüpfbar ist wie für Schülerinnen und Schüler bremischer Herkunft. Man wird daher prüfen müssen, wie und mit welchen Mitteln dieser Erkenntnis Rechnung getragen werden kann. Der Hinweis auf mögliche neue BLK-Projekte zur Förderung von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund erscheint mir hier zielführend zu sein. Die Zahl der Kinder und Jugendlichen mit Migrationshintergrund an den Schulen ist nicht unerheblich. Diesen Kindern und Jugendlichen die Geschichte Bremens in geeigneter Form nahe zu bringen ist ein wichtiges Stück Bildungs-, aber auch Integrationsarbeit;

ein Aspekt, der der SPD-Fraktion auch in diesem Zusammenhang sehr wichtig ist. Grundsätzlich komme ich aufgrund der Antwort des Senats zu der Auffassung, dass es ein breites, ein vielfältiges Angebot von Mitteln und Möglichkeiten gibt, in allen Klassenstufen auf die Geschichte Bremens einzugehen und diese den Schülerinnen und Schülern altersgemäß zu vermitteln.

Weil die Schulbuchverlage leider keine Regionalausgabe für das Land Bremen herausgeben, was ich persönlich sehr bedauerlich finde, wird vom Senator für Bildung und Wissenschaft dafür gesorgt, dass eigene und immer wieder zeitgemäße Materialien zur Verfügung stehen, um die Geschichte Bremens im Unterricht zu verankern. Zu diesen Materialien gehört zweifellos der auch von Herrn Rohmeyer schon erwähnte traditionelle und auch von mir selbst sehr geschätzte Bremen-Atlas aus dem SchünemannVerlag, der Generationen von Bremer und Bremerhavener Schüler und Schülerinnen begleitete und eine hohe Identifikationswirkung entfaltete. ––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft.

Aus diesem Grund hat auch der Magistrat Bremerhaven 2003 eine neue Auflage herausgegeben, und auf Wunsch des Senators für Bildung und Wissenschaft wird der Schünemann-Verlag in Kooperation mit dem LIS einen neuen Bremen-Atlas entwickeln, der noch 2004 ausgeliefert wird.

Die bisherige Ausgabe habe ich übrigens zu Hause – wir hinken da Bremerhaven nicht hinterher –, ich habe mich selbst häufig daran orientiert und nutze ihn gern.

Erwähnen will ich daneben die neueste Produktionsgeschichte Bremens im Dritten Reich, eine DVD, die gerade erst im Oktober dieses Jahres fertig gestellt wird. Ich hatte gehofft, ich könnte mir dieses Angebot selbst noch einmal anschauen, und bin dieser Tage in einer entsprechenden Buchhandlung gewesen, musste mir aber leider sagen lassen, dass die Auslieferung erst im November erfolgt, und insofern konnte ich es mir nicht selbst ansehen. Am liebsten hätte ich es natürlich vorgeführt, weil es einfach hochgradig spannend ist,

weil dieses Angebot sehr unterschiedliche Medienbausteine von Film-, Foto-, Ton- und Textdokumenten enthält. Diese didaktische DVD erlaubt es den Lehrenden und den Lernenden – so heißt es wenigstens, ich konnte es ja nicht ausprobieren –, selbst ihren Weg durch die Geschichte Bremens zu bestimmen, und ist für alle Formen des Unterrichts geeignet. Ich knüpfe da an die Worte meines Vorredners an, der auch gesagt hat, dass man sich neuen Unterrichtsformen widmen muss, und ich hoffe, dass diese neuen Materialien da auch sehr hilfreich und unterstützend sein können.

Zwischen dem traditionellen Stadtatlas für Bremen und Bremerhaven und der neuen didaktischen DVD gibt es eine Vielzahl weiterer Materialien, die den Schulen insbesondere durch die Bremer Landesbildstelle, eine Abteilung des LIS, zur Verfügung gestellt werden. Es würde jetzt zu weit führen, wollte man alle diese Materialien aufführen. Die Angebote des LIS sowie des Lehrerfortbildungsinstituts in Bremerhaven umfassen außerdem Qualifizierungsmaßnahmen für Lehrer und Lehrerinnen zur Stadtentwicklung mit historischen Bezügen sowie Workshops zur Erstellung von Unterrichtsmaterialien zur Geschichte von Bremen und Bremerhaven.

Die Mitteilung des Senats gibt Auskunft darüber, in welchen Klassenstufen und welchen Formen Bremer Geschichte im Rahmen des Unterrichts, sei es im Sachunterricht, in Welt-/Umweltkunde, in Geschichte oder Politik, zu vermitteln ist. Die Koopera

tion mit verschiedensten Einrichtungen und Initiativen, die Kooperation mit außerschulischen Lernorten wird dabei ausdrücklich hervorgehoben, denn sie ist unverzichtbar, will man Landes- und Stadtteilgeschichte vermitteln. Ich denke, gerade das ist ein Punkt, der auch große Attraktivität für Schüler beinhaltet, und schon das ist ein Grund, warum es in den Schulen eigentlich auch reichlich praktiziert wird.

Es bietet sich dafür eine Vielzahl von Museen in Bremen und Bremerhaven an, das Staatsarchiv in Bremen, das Stadtarchiv in Bremerhaven, Stadtteilinitiativen, Landeszentrale für politische Bildung, das Marschenhaus Bremerhaven, die Universität, die schulgeschichtliche Sammlung und diverse Ausstellungen und, nicht zuletzt, auch das ist ein ganz wichtiger Punkt, die Zeitzeugen. Das bestehende Angebot außerschulischer, kompetenter Kooperationspartner stellt sich vielfältig dar und wird positiv bewertet. Sicher ist es wünschenswert, dass diese Möglichkeiten von den Schulen intensivst genutzt werden.

Hier komme ich dann noch einmal zurück auf unsere erste Frage unserer Großen Anfrage und auf die Antwort dazu: In welcher Form und in welchen Klassenstufen wird die Geschichte Bremens und Bremerhavens im Schulunterricht behandelt? Die Antwort des Senats geht zunächst auf die Lehrpläne und Rahmenlehrpläne ein. Es wird deutlich, dass in Bremen und in den anderen Bundesländern, soweit das aufgrund der vorliegenden Antworten schon erkennbar ist, Landeskunde oder Regionalgeschichte nicht als eigenständiges Fach, sondern als Themen- und Lernbereich in der Regel in den Sachunterricht eingebettet ist beziehungsweise im Fach Geschichte, in Geografie oder Gemeinschaftskunde.

Eine Analyse der bremischen Lehrpläne zeigt auf, so der Senat, dass die Geschichte Bremens differenziert in allen Schulstufen Gegenstand schulischen Lernens in unterschiedlichen Lern- und Lebensweltbezügen mit differenzierten methodischen Zugängen und ausdrücklich unter Einbeziehung der gegebenen Vielfalt außerschulischer Lernorte vorgesehen ist. Insofern sieht der Senat in dieser Hinsicht gegenwärtig keinen dringenden Nachholbedarf, und auch ich habe den Eindruck, dass das Angebot in dieser Hinsicht durchaus als gut zu bewerten ist.

Die Voraussetzungen, den Schülerinnen und Schülern Bremens Geschichte mit differenzierten inhaltlichen Akzentuierungen und mit unterschiedlichen Bearbeitungsperspektiven durch geeignete Medien und Lernmittel erlebnisorientiert nahe zu bringen, sind also als gut zu bezeichnen. In welchem Umfang aber all diese Angebote zur unterrichtlichen wie außerunterrichtlichen Gestaltung des Lernens und

des Erfahrens landes- und stadtteilgeschichtlicher Zusammenhänge tatsächlich wahrgenommen und umgesetzt werden, darüber gibt es gegenwärtig leider nur wenig empirisches Wissen. Es ist nicht aufgezeigt. Das heißt also im Klartext, die Voraussetzungen auf allen schulischen Ebenen, die Geschichte Bremens und Bremerhavens in den Schulunterricht zu verankern, sind aufgrund der Mittel und Möglichkeiten gut bis sehr gut, was die SPD-Fraktion erfreut zur Kenntnis nimmt, aber ob sich dies tatsächlich im Unterricht hinreichend niederschlägt, ist insofern unklar, und das bedauern wir natürlich.

Nach vorläufiger Einschätzung gibt es in allen anderen Bundesländern keine grundsätzlichen, von der bremischen Lehrplanentwicklung und Schulpraxis abweichende didaktischen Ansätze und Umsetzungsformen für landes- und stadtgeschichtliche Themen in den einzelnen Schulstufen. Auch ist erkennbar, dass entsprechende Lehrpläne, auch in den anderen Bundesländern, relativ offene Formulierungen ausweisen, um Raum zu geben für spezifische Umsetzungsmöglichkeiten. Das ist sicherlich auch ein Hintergrund dafür, warum ich mich schwer tue, mich mit Vernetzung und festeren Vorgaben von oben auseinander zu setzen. Wir machen es in vielen anderen Bereichen nicht und lassen dort Freiheiten, die richtigen Möglichkeiten auszunutzen und im Unterricht anzubringen, und ich denke einmal, man kann es aufgrund der vielfältigen Möglichkeiten auch hier weiterhin in der Art handhaben, zumindest haben wir keine Vorbilder aus anderen Bereichen.

Wenn ich hinsichtlich der Umsetzung hier in Bremen relativ optimistisch bin, dann liegt es daran, dass es geradezu herausragende schulische Projekte wie zum Beispiel „Bremen – Stadt am Fluss mit Meeresnähe“ vom Schulzentrum Koblenzer Straße im Zusammenhang mit dem LIS gab oder auch das Thema „Nationalsozialismus in Bremen“, oder damals war es „Friedrich“ von der heute Integrierten Stadtteilschule Hermannsburg.

Die Vermittlung von Bremer Geschichte und Begegnung mit Bremer Geschichte kann unheimlich spannend und anregend sein. Daraus schließe ich, und das lässt mich hoffen, dass die Umsetzung im Schulalltag nicht zu weit hinter den Möglichkeiten zurück bleibt. Nein, im Gegenteil, ich glaube, dass sie einen guten Raum im Unterricht einnimmt. Ich schließe mich mit meiner Fraktion der Aussage des Senats an, dass die Geschichte Bremens eine Bildungsaufgabe von herausgehobener Bedeutung ist und sich dementsprechend im Schulalltag widerspiegeln muss. – Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit!

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir können feststellen, dass es eine Menge an Übereinstimmungen gibt, wenn wir uns über das Thema „Einrichtung einer Schuldatenbank“ unterhalten, denn wir sind einig darüber, dass Pisa und Iglu Defizite aufgezeigt haben, die es notwendig machen, ein stärkeres Controlling auf den Weg zu bringen. ––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft.

Wir wollen, dass die Qualität von Schule gesteigert wird und dass möglichst große Transparenz hinsichtlich des Schulsystems hergestellt werden sollte, um den Eltern die Entscheidungs über den Bildungsweg ihrer Kinder zu erleichtern. Aber, und das ist jetzt die Frage, ob die von der CDU geforderte Schuldatenbank zur Qualitätssteigerung der Schulen beitragen würde oder gar über die Gesamtqualität einer Schule etwas aussagen kann, das möchte ich zurzeit noch bezweifeln.

Ich stimme in diesem Fall absolut mit der Antwort des Senats überein, der in seiner Antwort gleich einleitend sagt, „ein wesentliches Element von Qualitätsbetrachtung ist der Vergleich mit vergleichbaren anderen“. Frau Allers sprach, glaube ich, vorher von dem gütlichen Vergleich. Ich denke hier nicht eigentlich an gütlich, sondern mehr an gerecht, dazu komme ich gleich noch. Wir müssen uns auf alle Fälle davor hüten, Äpfel und Birnen miteinander zu vergleichen. Es wäre nichts anderes aus meiner Sicht, wenn wir stumpf die Ergebnisse von Vergleichsarbeiten der einzelnen Schulen veröffentlichen würden.

Ich habe erst einmal hingesehen, welche Möglichkeiten es zurzeit überhaupt gibt, sich zu informieren, und ich muss sagen, ich bin auf eine Menge Informationen gestoßen. So konnte ich feststellen, dass Bremen ein vergleichsweise gutes Schulinformationssystem im Internet hat, in dem jede einzelne Schule dargestellt ist. Nur Sachsen soll vergleichbar oder noch etwas besser sein. Ich habe feststellen können, dass Bremen als erstes Bundesland ein umfassend vernetztes Schulverwaltungssystem hat und damit die beste Datenlage überhaupt. Die meisten Schulen haben in Bremen eigene Internetauftritte, mit denen sie Öffentlichkeitsarbeit machen und informieren.

Aber immerhin, wir sind doch auf einem recht guten Weg, und es wird auch inhaltlich immer deutlicher und klarer!

Daneben wollen wir nicht vergessen, dass es noch die herkömmlichen Formen der Informationen und Vorstellungen gibt, denn es ist immer noch so, nicht in jedem Haushalt ist man internetmäßig ausgerüstet, und es ist nicht immer der einzig richtige Weg, um sich zu informieren.

Die Informationsabende der abgebenden und aufnehmenden Schulen spielen eine große Rolle. Tage der offenen Tür erlauben es, in die Häuser hineinzugehen und sich etwas genauer umzuschauen. Kursmessen, Projekttage und Wettbewerbe zeigen sicherlich auch auf, in welcher Weise in Schulen gearbeitet wird, wo Stärken liegen und wo man wirklich auch auf Leistung hinweisen kann. Elternaben

de sind nach wie vor ein Instrument, wo man miteinander in das Gespräch kommt, und natürlich gibt es jede Menge Informationsmaterial auch in Papierform.

Wir können also eigentlich feststellen, dass es praktisch schon eine recht gute Datenlage gibt. Die SPD-Fraktion hat durchaus großes Interesse daran, das weiter auszubauen und noch transparenter zu machen. Wir wollen aber auf gar keinen Fall – und deshalb konnte sich die SPD-Fraktion sich auch nicht der Großen Anfrage anschließen, dass die Leistungsfähigkeit von Schulen an den Ergebnissen von Vergleichsarbeiten festgemacht wird. Das ist im Moment überhaupt noch kein Thema. Nichts anderes wird verlangt, wenn es im dritten Absatz der Anfrage ganz deutlich heißt, „damit sich Eltern über die Leistungsfähigkeit der Schule besser informieren können, ist die Einrichtung einer Datenbank notwendig, in der die Ergebnisse der Vergleichsarbeiten der einzelnen Schule veröffentlich werden“.

Ich sage hier, mit dem Thema Vergleichsarbeiten müssen wir noch sehr sensibel umgehen. Sie können nur dann erfolgreich als Diagnoseinstrument eingesetzt werden, wenn es zu einer vertrauensvollen Zusammenarbeit mit den Schulen kommt.

Ich kann mich sehr gut an die ersten Tests erinnern, die in den Schulen geschrieben werden mussten, und ich weiß auch, dass wir sehr stark den Eindruck hatten, dass Schule sich auch da verweigert, dass nicht an allen Schulen die Vorbereitungen auf Vergleichsarbeiten in gleicher Weise erfolgten. Wenn das nicht auf vernünftige Weise läuft, wenn nicht in allen Häusern gleich vorbereitet wird, wenn der Ernst nicht an allen Häusern gleich stark vermittelt wird,

dann stellt sich doch wirklich die Frage: Wie soll ich diese Ergebnisse miteinander vergleichen, wenn das Äpfel und Birnen sind?

Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit wird es nur geben, wenn wir deutlich machen können, dass es hier nicht um ein Ranking geht, sondern um die Möglichkeit, Stärken und Schwächen zu erkennen und Nachteile auszugleichen, wenn es darum geht, Defizite auch aufgrund der sozialen Kopplung zu verringern.

Ich kann und darf, und ich will es auch nicht, Ergebnisse von Vergleichsarbeiten einer Schule, sagen wir einmal, in einer gehobeneren Wohnlage mit

denen einer Schule in einem sozialschwachen Ortsteil vergleichen. Die Zusammensetzung der Schülerinnen und Schüler ist in der Regel sehr unterschiedlich. Insbesondere hier wird die soziale Kopplung spürbar, auch und gerade bei den Ergebnissen der Vergleichsarbeiten.

Was sagen uns die Ergebnissse über die Leistungsfähigkeit einer Schule eigentlich? Wenn in einer Schule mit eher bildungsnahem Schülerklientel die Ergebnisse der Tests bei durchschnittlich 2,5 liegen – ich überzeichne jetzt ein bisschen –, die Ergebnisse in einer Schule mit hohem Migrantenanteil und starker Fluktuation in eher schwieriger Lage im Durchschnitt als Beispiel bei vier liegen, dann bin ich sicher, dass in dieser Brennpunktschule eine mindestens ebenso große, wenn nicht noch größere Leistung erbracht wird als an der Schule mit den besseren Vergleichsarbeiten.

Die Einstellung der Ergebnisse von Vergleichsarbeiten in eine Internetschuldatenbank würde den Schulen, wenigstens derzeit, auf dieser Ebene nicht gerecht werden, weil eben nicht ein Vergleich mit vergleichbaren anderen gegeben ist. Das wird es mit der SPD-Fraktion so nicht geben.

Wir wollen eine Qualitätssteigerung und sind davon überzeugt, dass Vergleichsarbeiten als Diagnoseinstrument für den schulischen Entwicklungsprozess sehr hilfreich sein können. Es ist aber derzeit so, dass wir diesbezüglich noch sehr am Anfang stehen, und die Auseinandersetzungen mit Ergebnissen aus Leistungsvergleichen beginnen jetzt gerade erst. Das ist nicht nur in Bremen so, sondern auch in den anderen Bundesländern. Vergleichsarbeiten sind einfach in diesem Zusammnhang noch nicht etabliert. Ich sage, gut Ding will Weile haben, und wir werden hier nichts über das Knie brechen.

Die isolierte Veröffentlichung einzelner Leistungsergebnisse kann einfach nicht die Qualität einer Schule insgesamt abbilden. Wenn wir über Qualität und Leistungsfähigkeit sprechen, dann sollten wir unseren Blick auch auf die nicht weniger relevanten Felder richten wie etwa Teamfähigkeit, selbständiges Arbeiten, Durchhaltevermögen oder Verantwortungsbereitschaft. Darüber sagen Vergleichsarbeiten wenig aus, wenn überhaupt etwas. Die Zufriedenheit der Schülerinnen und Schüler, der Eltern und der abnehmenden Betriebe ist außerdem ein wichtiger Indikator für die Leistungsfähigkeit einer Schule.

Herr Präsident, meine Damen und Herren, ich hoffe, es ist mir gelungen, deutlich zu machen, dass es uns an der Weiterentwicklung und Qualitätssteigerung unserer Schulen sehr wohl gelegen ist und

dass wir dafür geignete Maßnahmen fordern und unterstützen werden. Ich lege aber auch Wert darauf, dass die Qualität und Leistungsfähigkeit eben nicht an diesem einen Punkt festgemacht werden, sondern ich möchte, dass wir gemeinsam vertrauensvoll daran arbeiten, die richtigen Wege zu finden, und dass wir durchaus Druck machen, so dass diese Weiterentwicklung zügig kommt. Ich möchte vor allem aber auch zum Beispiel alle schulischen Gremien einbeziehen, denn wir werden es nur gemeinsam schaffen und nicht, indem wir einige Bereiche einfach übergehen, ausklammern oder Ängste hochkommen lassen, die bei einer wirklichen Bewertung letztendlich nicht hilfreich sind. – Ich danke Ihnen für das Zuhören!

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich finde, es ist sehr passend, dass ich mit diesem Thema Gelegenheit habe, nach meinen Vorrednern zu sprechen, weil wir feststellen werden, dass beide Dinge sehr eng miteinander verknüpft sind und viel miteinander zu tun haben. Ich bedanke mich an dieser Stelle ausdrücklich auch im Namen der SPD-Fraktion für den sehr umfangreichen und informativen Bericht zum Thema Familienbildung in Bremen.

Der Bericht zeigt auf, dass es schon eine Vielzahl von Angeboten in der Eltern- und Familienbildung gibt, die von öffentlichen und freien Trägern durchgeführt werden. Die diesem Bericht zugrunde lie

gende Bestandsaufnahme ergab, dass im Land Bremen im Jahr 2001 525 Familienbildungsveranstaltungen von 112 Einrichtungen durchgeführt wurden. Die Vielzahl der Angebote und die Vielzahl der unterschiedlichen Träger machte das Ganze in der Vergangenheit recht unübersichtlich. Die Bestandsaufnahme bestätigt, dass in Bremen ein breit gefächertes Angebot von Familienbildungsmaßnahmen vorgehalten wurde und wird, was jedoch an keiner Stelle gesamtstädtisch dokumentiert oder in der Gesamtheit abrufbar war. Umso mehr begrüßt es die SPD-Fraktion, dass mit dem Modellprojekt „Familienbildung – Fit für die Familie“ in der Stadtgemeinde Bremen eine gesamtstädtische Kontakt- und Koordinierungsstelle „Bremer Elternnetz – Fit für die Familie“ aufgebaut wurde.

Das Elternnetz wird seit dem 15. März 2002 vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gefördert und wissenschaftlich begleitet. Träger ist der Deutsche Kinderschutzbund Landesverband Bremen e. V. Das Elternnetz ist Servicestelle für Eltern, Träger und Fachkräfte aus der Jugend- und Familienhilfe und ermöglicht aktuelle, unbürokratische, schnelle und bedarfsgerechte Informationen. Es ermöglicht darüber hinaus aber auch eine abgestimmte und bedarfsorientierte Entwicklungsplanung und Optimierung, was ich fast für noch wichtiger halte gerade in Zeiten, in denen wir den Mittelpunkt genau einsetzen müssen.

Bremen ist mit dem bundesweit einzigartigen Modellprojekt „Familienbildung“ mit dem Ausbau präventiver Hilfen und den Konsequenzen aus der PisaStudie in Bezug auf Familienbildung auf dem Weg, künftig Eltern zu ermöglichen, noch gezielter auf Angebote einzugehen, bisher noch nicht erreichte Zielgruppen – das ist sehr wesentlich – anzusprechen und zielgruppengenaue Angebote zu schaffen, den Zugang zu den stadtteilorientierten Angeboten an vertrauten Orten zu erleichtern und die bereits bestehenden Vernetzungen und Kooperationsstrukturen zu stärken und auszubauen.

Außerdem gehört zum Modellprojekt „Familienbildung“ eine Öffentlichkeitskampagne, einschließlich eines Anreizsystems für Eltern. Auch hierbei geht es darum, insbesondere die Familien zu erreichen, die das vorhandene Familienbildungsangebot bisher noch nicht genutzt haben. Hier kommt das Elternmobil zum Einsatz. Ich denke, viele von Ihnen konnten es in den Stadtteilen auch schon sehen. Optisch und von der Ausstattung her dient es als Blickfang und macht einfach neugierig. Es ist optisch ansprechend gestaltet, und darum herum gibt es eine Spielecke für die Kleinen, natürlich auch mit dem entsprechenden pädagogischen Personal, eine Sitzecke für die Eltern lädt zum Verweilen und zu den ersten Gesprächen ein.

Es ist ein äußerst niedrigschwelliges Angebot, bei dem die Erwachsenen über die Angebote im Stadtteil informiert werden und gleich ein paar Schnup

perkurse als Angebot mit nach Hause nehmen können. Es gibt außerdem ein Anreizsystem, diese Bildungsangebote im Stadtteil auch darüber hinaus wahrzunehmen, das Couponheft. Ebenso fetzig aufgemacht wie das Elternmobil enthält es eine Anzahl von Coupons, also Gutscheinen, die nach dem Besuch einer Fit-für-Familie-Veranstaltung mit einer Wertmarke des Veranstalters beispielsweise als Eintrittskarte für eine komplette Familie für das Kino gilt. Die Sponsoren, Volkshochschule, McDonalds, Paradice, oder auch Karstadt haben sich in diesem Zusammenhang eingebracht und bieten auch kleine Vergünstigungen für Familien, die sicherlich ankommen werden.

Nach meinen bisherigen Wahrnehmungen kommt das Elternmobil in den Quartieren gut an. Ich konnte mich inzwischen persönlich davon überzeugen. Ob sich das entsprechend bei den Bildungsveranstaltungen niederschlägt, das muss natürlich noch abgewartet werden. Ich glaube aber, dass es sich bei dieser Aktion um eine zeitgemäße und problemorientierte Maßnahme handelt, die die Menschen erreichen wird.

Nun aber noch einmal zurück zum gesamten Bericht und zu der Erhebung! Nach dem Bremischen Kinder-, Jugend- und Familienförderungsgesetz wird ausgeführt, dass die Angebote der Eltern- und Familienbildung den verschiedenen Familienformen Rechnung zu tragen haben und in Abstimmung mit den Trägern zu entwickeln sind. Dabei sollen insbesondere in der Beratung von Familien bekannt gewordene besondere Problemlagen aufgegriffen werden. Man fragt sich, ob das entsprechend gelungen ist. Der uns vorliegende Bericht zeigt sehr deutlich auf, wo die Hauptzielgruppen und Themenschwerpunkte in Bremen und Bremerhaven lagen.

Hauptzielgruppen waren einerseits allgemein Eltern, Eltern mit ihren Kindern, Eltern von Kindern im Alter von einem Jahr bis fünf Jahren und Mütter und alleinerziehende Mütter. Von diesen 525 Angeboten wurden diese Punkte 458 Mal genannt. Vergleichsweise gering waren aber die Angebote für Eltern in Trennung und Scheidung, für PatchworkFamilien oder Stiefeltern, für Eltern mit dem familiären Hintergrund Gewalt, mit dem familiären Hintergrund Missbrauch oder für Eltern mit dem familiären Hintergrund Kindesvernachlässigung. Ich denke, gerade weil Familienbildung bundesweit an Bedeutung in Bezug auf Gewaltprävention gewonnen hat, sollten die Angebote für Eltern in kritischen Lebenslagen beziehungsweise mit problematischem Hintergrund verstärkt werden.

Der Bericht macht auch interessante Ausführungen zur räumlichen Verteilung der Angebote. Die räumliche Verteilung der Angebote ist schon heute in hohem Maße dezentral. Jedoch bestehen auch

hier auffällige Lücken gerade in Ortsteilen, die einen hohen Benachteiligungsindex aufweisen. Beispielsweise wurden hier Ohlenhof und Gröpelingen mit nur zwei Angeboten aufgeführt, und das, obwohl sie vom Benachteiligungsindex gleich nach Tenever auf Rang zwei oder drei liegen. In Horn oder Schwachhausen bestehen dagegen nur zum Vergleich 22 beziehungsweise 29 Angebote. Das hinterlässt bei mir ein bisschen den Eindruck, hier müsste es zu einer besseren Verteilung kommen.

Das hat vielleicht auch alles etwas mit dem Standort der jeweiligen Träger der Bildungsmaßnahmen zu tun, die natürlich ihre eigenen Räume nutzen. Nichtsdestoweniger muss die Erreichung unserer Zielgruppen im Vordergrund stehen. Deshalb müssen die Angebote verstärkt dorthin, wo die Menschen leben, die wir verstärkt erreichen wollen und müssen.

Familienbildung kann und soll gerade in benachteiligten Quartieren in besonderem Maße stabilisierend und präventiv wirken. Wenn wir wollen, dass gerade belastete Familien erreicht werden, dann müssen die Angebote gerade in diesen Stadt- beziehungsweise Ortsteilen ausgeweitet werden, da muss der Zugang durch kürzere Wege erleichtert werden.

Die Hauptthemenschwerpunkte der Angebote waren Erziehungs- und Gesundheitsfragen, Altersorganisation, gewaltfreie Erziehung, Freizeitgestaltung oder Stressbewältigung, aber auch Fragen zur Familienplanung, Schwangerschaft und Geburt stehen im Vordergrund. Gerade das Letztere, wenn es um die Fragen von Schwangerschaft und Geburt geht, das sind auch sehr wesentliche Kurse, weil man da die ersten Kontakte zu jungen Familien aufnimmt. Wenn man da ein gesundes Interesse wachrüttelt und auch deutlich macht, wenn die Geburt geschafft ist, wenn der Nachwuchs da ist, dass man dann diese Angebote annehmen kann, dann hat man schon ein ganz wichtiges Ziel erreicht.

Schwerpunktmäßig fanden in diesem Zusammenhang Vorträge oder Seminare, überwiegend durchgeführt von den Erwachsenenbildungseinrichtungen, statt. Elterntrainingsprogramme wurden in erster Linie von Kindertagesheimen freier Träger und von den Häusern der Familie angeboten. Die auf Platz drei rangierenden Themenelternabende wurden überwiegend von den Kindertagesheimen und Eltern-Kind-Krippen durchgeführt.

An dieser Stelle möchte ich es nicht versäumen, die Kindertagesheime noch einmal besonders zu erwähnen. Mir ist aufgefallen, dass die Kindertagesheime offensichtlich gerade in Bremerhaven von ganz besonderer Bedeutung sind. Sie werden da aus

drücklich genannt. Ich weiß, dass dort gern noch mehr geleistet würde, wenn es von den Ressourcen her möglich wäre. Insofern ist es gerade für Bremerhaven ein ganz wichtiger Punkt.

Ich möchte hier aber noch eine andere Geschichte etwas hervorheben, und zwar gewinnt es immer mehr an Bedeutung, wenn wir über Elterntrainingsprogramme sprechen wie zum Beispiel Hippy oder Opstapje. Hippy ist ein auf die Dauer von zwei Jahren begrenztes kindergartenergänzendes Hausbesuchsprogramm für sozial benachteiligte Vorschulkinder und richtet sich speziell an Aussiedler- und Ausländerfamilien. In Form von wöchentlichen Hausbesuchen und Gruppentreffen erhalten die Eltern mehr erzieherische Kompetenz sowie Hilfen bei der Integration im neuen Land. Hippy wurde in den sechziger Jahren in Israel entwickelt und wird seit 1992 in Bremen durch das Deutsche Rote Kreuz angeboten. In dieser Zeit wurden mehr als 400 Familien betreut, die meistens aus der GUS und der Türkei stammten.

Jetzt erzähle ich nicht mehr so viel zum OpstapjeProgramm: Das ist ein ähnliches Programm, nicht speziell für Migranten, sondern ganz allgemein für Eltern mit Kindern im Alter von zwei bis vier Jahren.

Jetzt kann ich eigentlich schon zusammenfassen. Ich stelle noch einmal fest, das Angebot ist reichhaltig, aber an einigen Punkten verbesserungsfähig, wenn wir nur einmal an die räumlichen Aufteilungen denken. Mit Hilfe unseres Modellprojektes haben wir aber eine gute Grundlage, die Angebote bedarfsgerecht weiterzuentwickeln, und, was der SPDFraktion und mir besonders wichtig ist, wir werden es verstärkt schaffen, die Familien zu erreichen, die unsere Unterstützung besonders brauchen, wir nennen sie häufig die bildungsfernen Familien. Insofern wird es positive Auswirkungen hier und auch für den Bildungsbereich haben. – Ich danke Ihnen für Ihr Interesse!