Elke Thomas

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Zunächst möchte ich den Personalrat begrüßen,

der offenbar sehr daran interessiert ist, was wir heute Abend bringen. Ich möchte auf Sie, Herr Dr. Dressel, nicht eingehen, Sie haben Ihre Show gehabt. Es ist immer der gleiche Stil, den Sie praktizieren, und dazu habe ich keine Lust.

Sie müssen nicht denken, dass das immer gut ankommt. Sie sind menschlich ganz nett, aber hier kann ich es manchmal nicht ertragen.

Sie wollen vor allen Dingen bei den Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt Angst erzeugen, weil die Feuerwehr angeblich nicht leistungsfähig sei. Dies weise ich mit aller Deutlichkeit zurück, denn das ist nicht so.

Jeden Tag nimmt die Feuerwehr motiviert ihre Aufgaben in allen Stadtteilen wahr. Gerade die kriminellen und gemeingefährlichen Brandanschläge auf Fahrzeuge haben dies in den letzten Wochen und Monaten eindrucksvoll belegt.

Täglich retten Männer und Frauen der Feuerwehr in der Notfallrettung Menschenleben. Diese hohe Motivation und Leistungsfähigkeit kann durch Presseerklärungen der SPD nicht infrage gestellt werden.

Ich werde Ihnen nun aus meiner Sicht die Angelegenheiten der Feuerwehr schildern. Dies fällt bei mir natürlich etwas anders aus als bei Ihnen, Herr Dr. Dressel.

Erstens: Tatsache ist, dass sich die Feuerwehr zu einer modernen Großstadtfeuerwehr gewandelt hat, die in Europa ihresgleichen sucht. Darauf können wir stolz sein.

Zweitens: Die Personalsituation an den Feuer- und Rettungswachen in Hamburg – das sagten Sie auch, Sie fingen recht gut an – hat sich entspannt.

Nachdem wir mit dem Beschluss über den Haushalt 2009/2010, das erwähnten Sie auch, insgesamt 40 neue Stellen geschaffen haben, sind die Feuer- und Rettungswachen gut besetzt. Über die Ausbildungsinitiative sind nochmals 30 Ausbildungsplätze zur Verfügung gestellt worden. Das ist ein gutes Ergebnis und da können auch Sie gern applaudieren.

Diese Entscheidungen, das wissen auch Sie, meine Damen und Herren von der SPD sehr genau, können nicht von einem auf den anderen Tag umgesetzt werden. Feuerwehrleute, die die hoch qualifizierte Arbeit im Rettungsdienst, im Brandschutz und in der technischen Hilfeleistung erledigen können, müssen ausgebildet werden.

Drittens: Verbesserung zeigt sich auch, wenn man einen längeren Zeitraum betrachtet; nehmen wir die vergangenen vier Jahre. Den von der SPD behaupteten Anstieg der Stellen auf Führungsebene von 35 Prozent hat es einfach nicht gegeben.

Tatsache ist vielmehr, dass in diesem Bereich keine einzige neue Stelle geschaffen wurde. Ich glaube nicht, dass man mir dort nicht die Wahrheit sagt.

Führungsaufgaben wurden lediglich auf mehrere Schultern verteilt. Gestiegen ist dagegen die Zahl der Feuerwehrbeamten in den Wachabteilungen, und die ist höher als 2001. Einen Anstieg können wir auch in der Verwaltung feststellen, nicht aber, wie Sie behaupten, in der Führungsebene. Auch die, die in der Verwaltung tätig sind, können bei Einsätzen zur Verfügung stehen.

Die von Ihnen getätigte Feststellung, die Zahl der Stellen in der Verwaltung sei auf 423 angestiegen, ist schlicht falsch.

Die Zahl der Verwaltungsstellen ist, das ergibt sich aus den Antworten des Senats auf die verschiedenen Anfragen der SPD, die gerade die Verwaltung intensiv beschäftigt, praktisch unverändert geblieben, das müssten Sie eigentlich gelesen haben.

Die von Ihnen genannte Zahl 443 beziffert die Zahl der Stellen für Feuerwehr ohne Feuerwehrrettungswagen, also die uniformierten Kolleginnen und Kollegen, die nicht an den Wachen tätig sind. Dies hat der Senat in seiner Antwort auf Ihre Anfra

ge auch unmissverständlich dargestellt, aber das registrieren Sie offenbar gar nicht. Hieraus die Behauptung abzuleiten, die Spitze sauge sich mit Personal voll und die Wachen könnten sehen, wo sie blieben, ist wahrlich beschämend und unseriös.

Ich verstehe Sie wirklich nicht.

Das kann ich mir vorstellen, Sie reden ja zu allem.

Das Wichtigste bei diesem ganzen Zahlenspiel ist aber, dass die Löschzugstärke wieder ihr altes Niveau erreicht hat. Sowohl beim Tag- als auch beim Nachtdienst wird wieder ein erfreulicher Erfüllungsgrad von über 90 beziehungsweise 95 Prozent erreicht. Das ist immer noch steigerungsfähig, das wissen wir. Dies, seien Sie sicher, meine Damen und Herren, hat die Feuerwehr auch im Blick und sich zur Aufgabe gemacht.

Viertens: Eine positive Entwicklung gibt es auch beim Krankenstand. Erfreut stelle ich fest, dass die Fehlzeiten von 2008 nach 2009 in fast allen Monaten des Jahres zurückgegangen sind. Diensteingeschränkte oder untaugliche Feuerwehrbeamte

werden auch in Zukunft vorübergehend oder dauerhaft in andere Behörden oder Ämter vermittelt. Durch eine Erhöhung des Personaleinsatzes von acht auf 21 Mitarbeiter konnten der Antragsberg und die Bearbeitungszeiten deutlich abgebaut werden. 2500 Feuerwehrleute sind in unserer Stadt Tag und Nacht im Einsatz und für ihr großes Engagement von hier einmal ein herzliches Dankeschön.

Der schwarz-grüne Senat wird sie wie bisher weiterhin unterstützen.

Meine Damen und Herren! Dass sich der Beruf der Feuerwehr großer Wertschätzung erfreut, sehen wir an der ausgebuchten Feuerwehrakademie. Ein weiterer Beleg dafür ist, dass ein leichtes Personalplus von 26 Kollegen und Kolleginnen zu verzeichnen ist. Unsere Bemühungen zeigen also Wirkung, obwohl wir uns in einer schwierigen Haushaltslage befinden. Daran sollten wir alle denken in diesem Parlament.

Wer verantwortungsbewusst eine nachhaltige Konsolidierung des Haushalts sicherstellen will, muss in allen Bereichen geeignete Maßnahmen umsetzen. Die Zusammenlegung der Feuerwachen Süderelbe und Finkenwerder ist eine solche Maßnahme.

Lassen Sie doch die Kollegen in Ruhe und hören Sie mir zu.

Die jeweiligen Rettungswagen an denselben Standorten zur Sicherstellung der zeitgerechten Notfallrettung sind davon jedoch nicht betroffen. Die Zusammenlegung der Feuerwachen ist im Vergleich zu anderen Stadtteilen vertretbar, weil mit dem Neubau der künftigen Feuer- und Rettungswache Finkenwerder die betroffenen Stadtteile in Verbindung mit der Leistungsfähigkeit der örtlichen Freiwilligen Feuerwehren risikogerecht abgedeckt werden können. Gegebenenfalls notwendige Optimierungen der technischen Ausstattung werden bei der weiteren Konkretisierung der Maßnahme berücksichtigt.

Nun noch eine Reaktion auf Sie, Herr Dr. Dressel, ich kann es immer nicht lassen.

Das lohnt sich manchmal nicht.

Realitäten blenden Sie meistens völlig aus und das tun Sie sehr gern.

Als Beispiel nehme ich den Kampfmittelräumdienst. Hier wurden schnell und unbürokratisch Stellen geschaffen, um der Antragsflut zu begegnen. Es wäre schön, wenn Sie so etwas auch einmal sagen würden.

Der Kampfmittelräumdienst kann nun auf die personelle Ausstattung zurückgreifen, um seine Aufgabe für die Stadt erfolgreich zu erfüllen. Auf Basis der tagesaktuellen Verfügbarkeit des Einsatzdienstpersonals reagiert unsere Feuerwehr schnell und flexibel auf geänderte Risiko- und Personallagen. Allerdings ist das Erreichte kein Anlass zur Muße, die Feuerwehren müssen frühzeitig auf künftige Anforderungen vorbereitet werden. Ich unterstütze daher die externe Ausschreibung eines Strategiepapiers, die der Senat vornahm. Die Untersuchung wird den Brandschutz, die technische Hilfeleistung unter Einbeziehung von Sonderbereichen wie zum Beispiel ABC-Abwehr und Schutz in Katastrophenlagen sowie die Bewertung der Standorteignung als einen von zahlreichen Faktoren bei der Beurteilung der vorhandenen bezie

hungsweise zu errichtenden notwendigen Struktur des Einsatzdienstes umfassen. Damit könnte ich auch abendfüllend sein.

Meine Damen und Herren! Die Hamburger Feuerwehr wird auch künftigen Herausforderungen gewachsen sein. Ich bin zuversichtlich und stolz, dass die Feuerwehr so gut aufgestellt ist. Herr Dr. Dressel, das werden Sie noch einsehen. – Danke schön.

Ja!