Wolfhard Ploog

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ein wunderbarer Beitrag, Herr Balcke, er ging besonders in die Tiefe.

Es war eine sehr erschöpfende Darstellung Ihrer Ablehnungsgründe. Die kennen wir, aber Sie müssen noch ein wenig lernen, Politik zu machen und vor allem Ihr Herz für den Sport zu öffnen.

Herr Buss, Sie mögen das beklagen, aber kommen Sie doch einmal in den Sportausschuss, dann werden Sie das Jammertal erleben können. Das sind weder Taschenspielertricks noch geht es hier um Eventsport. Tennis am Rothenbaum und das Horner Derby gehören zu Hamburg wie Elbe und Alster.

Alles Wunschdenken. Hören Sie doch zu, was der Bürgermeister gesagt hat.

Er hat nicht gesagt, Tennis am Rothenbaum und das Horner Derby fielen aus, sondern er hat gesagt, vom nächsten Jahr an erhielten sie keine Zuschüsse mehr.

Reden Sie doch nicht dazwischen, melden Sie sich zum nächsten Fünf-Minuten-Beitrag.

Beide Veranstaltungen haben sich über 100 Jahre allein getragen. Erst seit 2008 wurden sie unterstützt. Auch in diesem Jahr gab es zwar keine Zusagen, das wurde alles breit erörtert, aber es war zu kurzfristig, um abzusagen. Es geht nicht darum, ob die Veranstaltungen nächstes Jahr stattfinden oder nicht, sondern es geht darum, dass es in diesem Jahr noch vernünftig durchgeführt wird.

Ich erinnere Sie daran, dass Sie letztes Jahr noch den Senat drängen wollten, endlich für den Rothenbaum das Geld zu zahlen, obwohl es noch gar nicht möglich war, denn damals hatte sich der Rothenbaum noch mit einem Sponsor geschmückt, den wir alle nicht wollten. Da hatten Sie schon versucht, den Senat rechtswidrig aufzufordern, endlich das Geld zu zahlen, und heute sagen Sie ganz andere Dinge. So können Sie nicht mit den Leuten umgehen. Wir sind uns einig darüber, dass es im nächsten Jahr keine Zuschüsse mehr für beide Veranstaltungen geben soll. Darüber haben Sie sich noch beklagt, als wir diesen Beschluss fassen wollten. Sie haben sich gar nicht beteiligt,

also hatten GAL und CDU schon einmal angefangen und das zu Protokoll gegeben. Das ist die

Wahrheit, ich weiß gar nicht, worüber Sie sich aufregen.

Vizepräsident Wolfgang Joithe–von Krosigk: Das Wort hat Herr Dr. Bischoff.

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich kann es kurz machen, ich möchte wirklich nur davor warnen und schließe mich den Worten von Herrn Becker an, dies hier zu dramatisieren. Diese Gewalt, wie sie zum Teil geschildert wurde, ist natürlich nicht akzeptabel, aber eine Überweisung der Großen Anfrage an den Sportausschuss ist wenig zielführend. Herr Becker hat dazu die erforderlichen Aussagen gemacht. Es ist in der Tat gefährlich, darauf möchte ich noch einmal hinweisen, insbesondere Sportler mit migrantischem Hintergrund in den Fokus dieser Ereignisse zu stellen. Ich war schon auf Sportplätzen, als es noch nicht so viele Migranten in Hamburg gab, und da hatten wir auch schon richtige Prügeleien. Das gab es immer, das ist zu jeder Zeit bedauerlich gewesen und wir müssen zusehen, dass wir das Thema gerade mit den Mitteln der Selbstverwaltung im Sport bekämpfen. Es ist aber nicht dieses Riesenproblem, zu dem die SPD-Fraktion es eben gemacht hat. Es ist ein Problem, da müssen wir auch am Ball bleiben,

aber eine andere Angelegenheit sind sicher diese randalierenden Fans in den ersten Ligen. Das ist eine ganz andere Sache, aber damit beschäftigt sich diese Große Anfrage nicht. Deswegen können und müssen wir heute darauf auch nicht eingehen. Das ist im Übrigen ein Thema, das sich der Sportausschuss demnächst im Wege der Selbstbefassung vornehmen wird. Das haben wir schon vor längerer Zeit vereinbart und insofern ist es gut, dass wir heute Kenntnis von der Großen Anfrage

nehmen. Wir werden die Sache weiter verfolgen und zusehen, dass wir das, was wir dazu beitragen können, auch beitragen.

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Sportstadt Hamburg auf einem guten Weg heißt das Thema, das wir angemeldet haben, und im Vorfeld hörte ich einige, die sich skeptisch zu diesem Thema äußerten.

Aktuelles soll man in der Aktuellen Stunde verkünden und besprechen und umso wichtiger ist es, wenn wir Gutes zu verkünden haben. Sie werden sicher gehört und gelesen haben, dass Hamburg, in der glücklichen Situation, eine sportbegeisterte Metropole zu sein, das Riesenglück hat, den Ruder-Weltcup 2011 durchführen zu können.

(Michael Neumann SPD: Woher wussten Sie am Montag schon, dass das am Diens- (Andy Grote)

tag beschlossen wird? – Beifall bei der CDU und der GAL)

Aber dies allein ist nicht der Grund, das Thema anzumelden. Es ist wichtig, das Parlament wissen zu lassen, was sich aktuell im Sport bewegt und es in die Öffentlichkeit hineinzutragen, weil es vor allem eine Reverenz an die Sportlerinnen und Sportler ist, die Höchstleistungen vollbringen, und eine Reverenz an das Ehrenamt, das das Erbringen dieser Leistungen ermöglicht.

Wir begrüßen in diesen Tagen erfolgreiche Ruderinnen und Ruderer, die aus Posnan in Polen zurückkehren und bei der Ruder-WM Gold- und Silbermedaillen errungen haben.

Meine Damen und Herren! Wir haben vor wenigen Tagen eine Teilnehmerin und sieben Teilnehmer aus Hamburg als Olympioniken für die Deaflympics in Taiwan verabschiedet. Acht Olympioniken aus Hamburg an diesen speziellen Weltspielen des Sports ist eine Superleistung und ich finde, das muss gewürdigt und kann hier auch verkündet werden.

Wir haben, auch das ist ein wichtiges Thema, vor wenigen Tagen die Generalprobe der deutschen Nationalmannschaft der Frauen im Rollstuhlbasketball in Hamburg miterleben können, die Generalprobe vor der EM in England. Das sind wichtige Dinge, die wir ruhig benennen können, weil sie zum zentralen Leitprojekt Sportstadt Hamburg gehören. Wenn wir Gutes tun, wenn andere Gutes tun, sollten wir das auch so verkünden.

Es ist Zeit für eine Zwischenbilanz der Sportpolitik, die Erfolge zu benennen und aufzuzeigen, dass wir auf dem richtigen Weg sind, die Sportstadt Hamburg weiter auszubauen. In diesem Zwischenbericht kommt es darauf an, die Wertschätzung des Ehrenamtes noch einmal hervorzuheben und auch die Leistungen der Sportlerinnen und Sportler.

Lassen Sie mich kurz Punkte aus dem laufenden Programm der Stadt erwähnen, die wir aufgenommen haben: Die Sanierung der Lehrschwimmbecken, ein immer wiederkehrendes Thema, steht kurz vor dem Beginn. Wir haben, und dies ist jetzt keine Aufzählung in zeitlicher Reihenfolge, die Erhöhung der städtischen Zuschüsse für "Kids in die Clubs" vorgenommen, damit auch Kinder und Jugendliche aus sozial schwächeren Schichten die Integration in den Vereinen erleben können. Wir werden in Kürze einen fraktionsübergreifenden Antrag für das Deutsche Turnfest 2017 in Hamburg hier zu beraten haben.

Wir werden in 2011 die Europäischen Betriebssportmeisterschaften in Hamburg feiern können. Wir haben den Sportentwicklungsplan auf den Weg gebracht und die Kombibahn in Horn und in wenigen Tagen eröffnen wir das Internat am Olympiastützpunkt am Dulsberg. Ganz wichtig ist die Sanierungsoffensive für die Sportanlagen, die uns allen eine Herzensangelegenheit ist und hoffentlich bleibt. Allein 13 Kunstrasenplätze sind in diesem Jahr in Hamburg schon fertiggestellt worden. Das ist ein ambitioniertes Programm, eine Riesenleistung. Ein Dank geht an alle Behörden vor Ort, die damit beschäftigt waren. Allein im Bezirk Altona, ich habe mich heute noch einmal erkundigt, sind in diesem Jahr bereits sieben Plätze saniert worden, sodass der Sport dort künftig besser und verletzungsfreier betrieben werden kann.

In einigen Tagen, am 9. September, eröffnen wir das Internat für den Rudersport im Ruderclub Süderelbe und bauen damit Hamburg auch als Stützpunkt des Rudersports aus.

Herr Neumann, ich begreife, dass Sie nicht verstehen, worum es geht. Sie sind nie ein besonderer Unterstützer des Sports und der Sportstadt Hamburg gewesen, weil Sie diesem Leitprojekt niemals etwas abgewinnen konnten.

Ich komme zum Schluss, meine Damen und Herren. Unterbrechen Sie mich nicht immer.

– Mein Schlusssatz kommt.

Wenn die SPD-Fraktion anlässlich der Vergabe der Schwimm-WM nach Dubai dies als große Schlappe für den Senat bezeichnet hat,

dann war das nicht einmal eine billige Halbwahrheit, es war schlicht unwahr. Und eine Hamburger Zeitung hat dies dann auch genüsslich …

– Ein Teilsatz noch.

– Ja, vielen Dank.

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die gereizten Reaktionen der Fraktionen DIE LINKE und der SPD haben mir bewiesen, dass es völlig richtig war, das Thema anzumelden. Insofern verstehe ich gar nicht, was Sie schon im Vorfeld dagegen hatten.

Lassen Sie mich mit wenigen Worten auf einige Dinge eingehen. Herr Dr. Bischoff, eine Analyse zur Absage der Schwimm-WM hat es in einer ersten Form schon gegeben, das war nachzulesen in der "Tageszeitung". Wenn es eine weitere verfeinerte Analyse geben wird, dann wird der Sport uns das sicher auch vorlegen. Im Übrigen habe ich das, was Sie interpretiert haben, zum Pferdesport hier gar nicht gesagt. Aber ich weiß ja, dass Sie auch ein Gegner des Leistungssports sind.

Und damit komme ich direkt zur SPD. Frau Timmermann hat nur aufgeführt, was alles nicht stattfindet, statt sich einmal gemeinsam mit den Sportlerinnen, Sportlern und uns darüber zu freuen, was hier alles stattfindet. Das habe ich Ihnen doch aufgezählt.

Aber dieses wird von Ihnen bewusst ausgeblendet. Was ich Ihnen vorhin sagte, das haben Sie auch jetzt wieder geschafft: Sie haben es nicht einmal geschafft, Halbwahrheiten zu verkünden, sondern Sie wollen nur verunsichern, mehr schaffen Sie nicht.

Ich nehme nur das Beispiel Masterplan Volkspark. Den hat doch Ihre Fraktion selber gar nicht gewollt. Der Kollege Jürgen Schmidt hat doch mit allen Mitteln versucht, dies zu verhindern.

Ich weiß gar nicht, warum Sie das hier beklagen und dem Senat vorwerfen wollen. Wenn ich selber etwas nicht will, dann muss ich doch froh sein, wenn es nicht stattfindet.

Im Übrigen kann ich mich nur dem anschließen, was Herr Becker von der GAL-Fraktion gesagt hat: Die Sportstadt Hamburg ist nicht dadurch definiert, wie Sie vielleicht meinen, dass bestimmte Großprojekte nicht stattfinden, sondern dadurch, dass wir den Breitensport fördern.

Das wurde über viele Jahrzehnte von Ihren Vorgängerinnen und Vorgängern in Ihrer Fraktion überhaupt nicht ernsthaft wahrgenommen. Dass Sie damals vom Leistungssport nichts gehalten haben, ist Geschichte. Deswegen müssen wir die Sportstadt Hamburg auch weiter aufbauen.

Insofern war es richtig, das heute zu diskutieren. – Vielen Dank.

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Frau Timmermann, ich habe nichts anderes erwartet, aber in einem irren Sie sich wirklich gründlich. Wir haben eine ganz starke Kapitänin an Bord

und einen hervorragenden Steuermann und 1. Offizier. Insofern können wir aus Ihrem Bild des Schiffes ein noch schöneres Bild zeichnen, als Sie es getan haben. Aber ich will mich an Ihrem Beispiel nun nicht wieder abarbeiten. Das bringt auch nichts, weil Sie eigentlich gar nicht gesagt haben, was Sie wollen. Sie beklagen sich immer nur und freuen sich, dass nun endlich der Sportentwicklungsplan auf den Weg gebracht wurde. Sie haben das in vielen Jahren nicht geschafft, wir haben es gemacht.

Der Senat hat mit seinem Etatentwurf zum Sport die Idee der Sportstadt Hamburg aufgegriffen und die Weiterentwicklung auch sehr wirkungsvoll vorangetrieben. Der Sport kommt damit auch in Hamburg ein großes Stück voran und was Sie sagen, trifft so nicht zu. Ich will mich aber nicht in Einzelheiten verlieren, das macht alles gar keinen Sinn. Wir sollten uns mit den Grundzügen des Sports in Hamburg beschäftigen und mit unseren Vorstellungen dazu.

Da ist ganz wesentlich der Sportfördervertrag, der nicht gerade neu ist. In der Finanzierung ist er aber vor zwei Jahren auf neue Beine gestellt worden und da ist uns allen ein großer Schritt gelungen. Der Vertrag 2009/2010 wurde am 16. Februar mit dem Sportbund und dem Fußballbund neu abgeschlossen. Er ist mit einer Grundfinanzierung von 6,5 Millionen Euro pro Jahr gesichert und damit ist der Sport nicht mehr abhängig von irgendwelchen Lottoeinnahmen.

Gegenüber dem bisherigen Vertrag ist der Konsolidierungsbeitrag zurückgefahren worden auf 200 000 Euro je Vertragsjahr, das bedeutet für den Sport ein Mehr von 850 000 Euro je Vertragsjahr. Die Mittel gehen nicht nur in den Spitzensport, sondern ebenso in den Breitensport und Sie beklagen, dass beides nicht verbunden wird. Auch da irren Sie; selbstverständlich wird beides gefördert, der Spitzensport und der Breitensport. Das haben Sie leider bis heute nicht so richtig verinnerlicht, daran zweifeln Sie immer noch.

Man kann alles beklagen, aber man kann auch nicht alles bezahlen und Sie wollen alles haben. Ich halte es nicht für einen Fehler, dass der Sport sich am Konsolidierungsbeitrag beteiligen musste. Es mussten sich alle gesellschaftlichen Gruppen beteiligen und der Sport konnte leider nicht ausgenommen werden. Jetzt haben wir das schon um ein Riesenmaß zurückgefahren und Ihnen ist das immer noch nicht genug. Sie beantragen noch mehr, sagen aber nicht, wovon das eigentlich bezahlt werden soll. Sie haben abenteuerliche Finanzierungsvorschläge. Sie möchten die Intendanzkosten kürzen, dann müssen Sie aber auch sagen, welche Aufgaben im Sportamt nicht mehr wahrgenommen werden sollen. Wenn wir dort keine Aufgaben mehr wahrnehmen, können wir das ganze Geld dem Sport geben, doch dann können Sie nicht mehr steuern und das ist auch Aufgabe der Politik.

Der HSB hat die 850 000 Euro, die er jetzt wieder bekommt, schon verteilt. 400 000 Euro fließen in Projekte des Breitensports, also sind Sie schon glatt widerlegt. 130 000 Euro zusätzlich erhalten die 53 Fachverbände ohne den Fußball und der Leistungssport profitiert ebenfalls. Es stehen neue Mittel bereit, 20 000 Euro für Verbandstrainer und 80 000 Euro für trainingsbegleitende Maßnahmen. Die Übungsleiterzuschüsse – hier kamen auch immer Klagen von Ihrer Seite – werden um 200 000 Euro auf 1,2 Millionen Euro angehoben. Ich weiß nicht, was Sie noch zu beklagen haben. Nach einer Mitteilung von gestern können damit im Beach-Volleyball zwei neue Trainerstellen besetzt werden. Das ist doch auch ein Riesenerfolg und wir geben das Geld dafür. Deswegen kann ich Ihrer Auffassung überhaupt nicht zustimmen.

Zusätzlich stellen wir 500 000 Euro pro Jahr für die klimafreundliche Sanierung und Modernisierung vereinseigener Anlagen zur Verfügung. Wenn das nichts ist, dann frage ich mich, was Sie denn noch erwarten. Die Vereine profitieren im Übrigen von der Sanierungsoffensive Sportstätten des Senats in den nächsten vier Jahren mit rund 16 Millionen Euro.

Damit komme ich jetzt zu den Anträgen, ich will es kurz machen. Zur Absicherung des Sportfördervertrags liegt Ihnen der Antrag der CDU aus der Drucksache 19/2331 vor; dem wollen Sie ja zustimmen. Wir werden Ihren dazu gehörenden Antrag 19/2377 nicht annehmen können, weil wir das Geld dafür nicht haben. Die von Ihnen vorgeschlagene Finanzierung halten wir jedenfalls für nicht seriös.

Sie haben, darauf muss ich noch einmal ganz kurz zurückkommen, noch beklagt, dass wir hier nur einige Highlights fördern und uns ansonsten um nichts kümmern. Zu unseren sportpolitischen Schwerpunkten gehören die Kombibahn für den Pferdesport – auf den Antrag der LINKEN komme ich nachher noch – und die Schwimm-WM 2013; gerade heute gab es dazu eine erste Pressekonferenz. Wer dabei war, kann nur begeistert gewesen sein. Das wird noch weiterentwickelt. Ich kann nur hoffen, dass wir die WM bekommen, und darf Sie alle bitten, ganz kräftig die Daumen dafür zu drücken. Wir haben mit Moskau und Dubai natürlich schwergewichtige Konkurrenten, aber ich hoffe, dass sich die FINA für Hamburg entscheidet.

Dann haben wir den Sportentwicklungsplan, die Verknüpfung von Großveranstaltungen mit dem Breitensport. So sind ab heute bis zum Ende des Jahres noch 52 Sportveranstaltungen mit nationaler und internationaler Bedeutung in Hamburg vorgesehen. Ich will die nicht alle im Einzelnen vorlesen, aber alle Sportarten, die es in Hamburg gibt, gehören dazu.

Hinweisen will ich aber auch – und ich komme wieder auf den Haushalt und die Sportpolitik zurück – auf die Konjunkturoffensive 2009/2010. Vorgesehen sind 10 Millionen Euro für den Ausbau von Schul-Turnhallen, 2 Millionen Euro für die Sanierung von Lehrschwimmbecken, 1 Million Euro für die Sanierung vereinseigener Sportstätten, das sagte ich schon, dann der Ausbau des Regattazentrums Rudern und Kanu. Das ist ein sehr ambitionierter Ansatz für den Sport und Hamburg präsentiert sich damit sportlich in einer hervorragenden Form.

Eines steht fest: Man kann immer noch mehr machen. Wir werden uns bemühen, in den nächsten Jahren noch mehr zu realisieren, aber unsere Entscheidungen setzen den Sportentwicklungsplan voraus. Ich hoffe, dass wir diesen ambitionierten Ansatz umsetzen können und damit Ende des nächsten Jahres fertig sein werden.

Ich komme zu den weiteren SPD-Anträgen. Die Forderung nach Aufhebung des Konsolidierungsbeitrags für den Hamburger Sportbund hatte ich schon erwähnt. Dann haben Sie noch den Ansatz:

Menschliche Metropole, Schwimmen fördern, Wasserzeiten ausweiten. Das ist sicher wichtig, aber Sie sagen uns nicht, wie Sie das bezahlen wollen, Sie weisen nur auf die hohen Intendanzkosten der Behörde hin. Sie müssen uns schon sagen, was dort wegfallen soll, dann können wir uns vielleicht darüber unterhalten, aber so ist das nicht zu Ende gedacht.

Zu Ihrem Antrag 19/2376, Unterhaltung der Sportstätten gezielter angehen: Das machen wir ja. Ihr Deckungsvorschlag ist natürlich ungeeignet. Sie nehmen die Universiade-Restmittel dafür in Anspruch, aber die sind schon verplant für den Sportfördervertrag.

Nächster Antrag, Sportstättensanierung intensivieren: Wenn wir das Geld dazu hätten, wären wir einverstanden. Sie wollen Mittel aus dem Konjunkturprogramm des Bundes heranziehen. Aber in welchen Bereichen, die aus dem Konjunkturprogramm finanziert werden sollen, wollen Sie denn Mittel streichen? Auch da fehlt es an einem geeigneten Vorschlag. Sie können sagen, ich will dieses und jenes nicht und dafür machen wir die Sportstätten, darüber kann man sich unterhalten. Aber wer soll denn diesem Antrag überhaupt zustimmen?

Ich komme zum Schluss noch auf den Antrag der Fraktion DIE LINKE, Verzicht auf den Bau der Kombibahn, zurück. Darüber will ich mich inhaltlich mit Ihnen gar nicht weiter auseinandersetzen, sondern sage ganz einfach: Die Koalition hat sich vorgenommen, dem Pferdesport in Hamburg weiter eine Heimat zu bieten. Deswegen wollen wir die Kombibahn bauen und daher können wir Ihrem Antrag auch nicht zustimmen. – Vielen Dank.

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Zunächst einmal eine kleine Bemerkung vorab: Ich glaube, wir müssen noch ein bisschen üben. Ich glaubte, die Sportbegeisterung in Hamburg sei größer. Aber vielleicht war das auch nur die sportliche Bewegung zum Kaffee.

Begeisterung für den Sport, für Fitness und Bewegung hat in Hamburg eine lange Geschichte. Sie begeistert die Menschen und hat eine große Zukunftsaussicht. Die "Sportstadt Hamburg" ist ein zentrales Leitprojekt dieser Stadt. So – das sind nicht meine eigenen Worte – stand es schon geschrieben, als Hamburg sich bewarb für die Ausrichtung der Olympischen Spiele im Jahre 2016 und für fortfolgende Perioden.

Rund 500 000 Menschen mit einem Mädchen- und Frauenanteil von mehr als 40 Prozent sind in mehr als 800 Vereinen in dieser Stadt und in mehr als 50 Sportfachverbänden engagiert. Die Sportstätten sind über die gesamte Stadt verteilt. Mädchen und Jungen, Schülerinnen und Schüler, Jugendliche aller Altersgruppen sowie Frauen und Männer sind in Bewegung – aktiv als Sportlerinnen und Sportler, als Übungsleiter, Trainer, Betreuer und in sonstigen ehrenamtlichen Tätigkeiten. Die Koalition wertschätzt dieses Engagement ausdrücklich und, weil wir Politik für Menschen machen, gilt all diesen Menschen dieser Antrag.

Der Antrag der Koalitionsfraktionen soll zeigen, dass die Koalition von der zentralen gesellschaftlichen Bedeutung des Sports nicht nur überzeugt ist – nein, der Antrag soll auch zeigen, dass wir im Interesse der Sportlerinnen und Sportler die Rahmenbedingungen für den Sport sichern und ausbauen wollen. In den Klubs und Vereinen dieser Stadt sind alle Disziplinen vertreten, zum Teil sogar sehr hochkarätig. Die Teilnahme verschiedener Frauen und Männer an den letzten Olympischen Sommerspielen hat dies deutlich unterstrichen.

Sichtbarer Ausdruck dieser Tatsache sind außerdem 14 international ausgerichtete Sportveranstaltungen in Hamburg in diesem Jahr. Ich darf ganz kurz erwähnen, dass wir uns auch darauf freuen können. Wir beginnen im Februar mit dem Judo Otto-World-Cup und haben dann im April schon die German Open im Taekwondo, den Marathon Hamburg im April und im Mai das Lufthansa Final Four 2009 Handball in der Color Line Arena.

Das wird ein Riesen-Event – natürlich, selbstverständlich. Aber es gibt immer noch Zweifler, die sagen: "Sportstadt Hamburg", was heißt das eigentlich? Ich sage es so: Ich glaube, wir können darauf stolz sein, dass die Menschen und die Sportlerinnen und Sportler zu uns kommen.

Derby Flottbek, Derby Horn und der City Man Triathlon im Juli, German Masters 2009 im Beachvolleyball, dann die Vattenfall Cyclassics im September, die "Young Dragons", der vierte Drachenboot Schülercup und am anschließenden Wochenende das Drachenboot Festival 2009. Dann geht es weiter mit den Norddeutschen Rudermeisterschaften in Allermöhe im September, der Meisterschaft der

Meister im Segeln auf der Alster im Oktober und wir schließen dieses international bedeutende Sportjahr in Hamburg mit dem Landesschwimmfest der Behinderten im Hallenbad in der Budapester Straße. Ich finde, das ist eine beeindruckende Bilanz, die schon vor uns liegt. Ich glaube, wenn wir so vorangehen, wird das in den nächsten Jahren nicht nur gehalten, sondern auch ausgebaut werden können.

Wichtigste Garanten für die Entwicklung des Sports sind allerdings die Bereitstellung bedarfsgerechter Angebote für alle Gruppen unserer Bevölkerung neben dem Sportunterricht in den allgemeinbildenden Schulen und die im Hamburger Sportbund zusammengeschlossenen ehrenamtlich geführten gemeinnützigen Sportverbände und Sportvereine. Der Sport ist und bleibt ein wichtiges gesellschaftliches Bindeglied in unserer Gesellschaft, die zunehmend mehr vom Individualismus geprägt wird. Insbesondere den Sportvereinen ist damit eine zentrale gesellschaftliche Verantwortung zugewachsen, die dort – da sei den Damen und Herren in den Sportvereinen ein ganz herzlicher Dank an dieser Stelle ausgesprochen – sehr verantwortungsbewusst wahrgenommen wird. Der Dank der Koalition gilt deshalb auch an dieser Stelle und bei dieser Gelegenheit allen Männern und Frauen, die sich im Bereich des Sports ehrenamtlich für die Gesellschaft engagieren.

Die Sportpolitik der Koalition hat die Vision, Hamburg zu einer europäischen Sportmetropole zu entwickeln. In ihr werden und sollen sich Breitensport und Spitzensport gegenseitig bedingen und ergänzen. Sie sind deshalb gleichrangig auszubauen und zu fördern. Dabei – und das ist sicher nicht neu, die Erkenntnisse sind alt und gewachsen – erfüllt der Sport vielfältigste Aufgaben in der Gesellschaft. Lassen Sie mich aufzählen: Integration, soziales Lernen, Vermittlung zielgerichteten Handelns, Fitness, gesundheitliche Prävention, gesundheitliche Rehabilitation, Talentförderung und nicht zuletzt – das ist dabei immer ganz wichtig – auch Förderung des Freizeitspaßes. Dies alles vermittelt der Sport in der Schule, in den Vereinen, in den Verbänden und auch in privaten Einrichtungen. Es gibt genügend private Sportschulen, auch diese spielen eine erhebliche und wichtige Rolle in dieser Stadt. Die bestehenden Strukturen zu sichern und weiter zu entwickeln, ist eine große Herausforderung an alle beteiligten Kräfte in unserer Gesellschaft. Es geht konkret darum – das sagte ich schon –, die Rahmenbedingungen des Breitensports und des Leistungssports zu sichern. Um dieses ambitionierte Ziel zu erreichen, bedarf es großer organisatorischer und auch finanzieller Anstrengungen. Der Koalitionsvertrag zwischen CDU und GAL sagt zu diesem Thema:

"Der Sport leistet wertvolle Beiträge zur Gesundheitsförderung, zur Integration, zum sozialen Zusammenhalt und zur Lebensqualität in unserer Stadt. Es soll ein Sportentwicklungsplan erstellt werden, um ressortübergreifend Perspektiven für eine gezielte Weiterentwicklung des Sports zu formulieren."

Mit anderen Worten: Mit einem Sportentwicklungsplan soll auf der Basis einer fundierten Analyse festgehalten werden, wie der Sport auf gesellschaftliche Trends und Veränderungen und auch Veränderungen in der Gesellschaft aufgrund demografischen Wandels reagieren kann und muss. Die Idee der Koalition ist, dieses Ziel gemeinsam zu erreichen, gemeinsam auch in diesem Hause zu erreichen. Mit anderen Worten: Das Haus soll in die Erstellung des Plans eingebunden werden, ebenso wie auch die Verantwortlichen des Sports in der Hansestadt zwingenderweise mit eingebunden werden müssen. Dies sieht unser Antrag auch ausdrücklich vor.

Sie werden den Antrag sicher gelesen haben. Ich möchte Ihnen einige Eckpunkte kurz vortragen. Zunächst einmal wollen wir den Senat ersuchen, der Bürgerschaft Modelle erfolgreicher Sportentwicklungsplanungen anderer Städte vorzustellen. Durch eine externe Beratung soll eine Bestandsaufnahme der derzeitigen Situation des Hamburger Sports erarbeitet werden und es sollen Vorschläge für Entwicklungs- und Handlungskonzepte erarbeitet werden. Und anschließend soll in einem breiten Prozess der Diskussion und in einer gemeinsamen Zielfassung der wesentlichen Akteure des Hamburger Sports, den Verbänden, Vereinen, der Verwaltung im Schulsport, Gesundheitsexpertinnen und Gesundheitsexperten, privaten Unternehmen und Veranstaltern, Stiftungen im Sport, dem Olympiastützpunkt und mit Vertreterinnen und Vertretern der Politik eine Weiterentwicklung des Sports auf allen Ebenen erarbeitet werden.

Ich will nicht weiter in die Einzelheiten dieses Antrags hineingehen, sie können dies nachlesen. Die Koalition ist überzeugt, dass die vorgeschlagenen Ersuchen an den Senat und die zur näheren Untersuchung vorgeschlagenen Aspekte hilfreich und erforderlich sind, das angestrebte Ziel eines breit angelegten Sportentwicklungsplans zu erreichen. Ich bitte das Haus deshalb um die Zustimmung zu diesem Antrag.

Mit der Drucksache 19/2031 hat die SPD-Fraktion heute einen Zusatzantrag vorgelegt. Ich stimme dem Begehren der SPD-Fraktion zu, diesen Antrag zur weiteren Beratung an den Sportausschuss zu überweisen. Der Antrag der Koalition soll allerdings heute nicht überwiesen werden, sondern beschlossen werden. Wir werden uns aber dem Überweisungsbegehren Ihres Antrags, Frau Timmermann

und Fraktion, nicht verschließen, weil wir Sie auch mitnehmen möchten. Wir wollen das auf eine breite Basis stellen.

Andererseits ist es aber so, dass wir unseren Antrag heute verabschieden müssen, damit es losgehen kann mit der Entwicklung des Plans. Der Senat – Sie werden das gelesen haben – wird in den nächsten wenigen Wochen das Leitbild der "Wachsenden Stadt" neu definieren. Dabei geht es auch um die grundlegenden Ziele unseres Handelns in der Stadt für die Behörden und es macht klar, was wir insgesamt erreichen wollen und was bei den zu treffenden Entscheidungen auf dem Gebiet des Sports zu berücksichtigen ist. Denn der Sportentwicklungsplan muss und soll sich in dieses Leitbild einfügen. Deshalb ist es jetzt wichtig, den Senat wissen zu lassen, wohin die Vorstellungen dieses Hauses für den Sport gehen.

Ich darf Sie noch einmal bitten, unserem Antrag zuzustimmen und den Zusatzantrag der Fraktion der SPD gemeinsam mit uns an den Sportausschuss zur weiteren Beratung zu überweisen. – Haben Sie vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen, das ist genau das, was Sie immer falsch machen. Sie lesen etwas, durchdringen es aber leider nicht so, wie Sie es eigentlich sollten, und dann werden Sie auch noch bösartig.

Das ist auch so eine Grundstruktur in Ihrer Fraktion. In dem Antrag steht nichts davon – das gilt auch für Herrn Dr. Bischoff –,

dass wir Hamburg zu einer Eventstadt im Sport entwickeln wollen; das sind wir doch längst. Es geht konkret darum – das hat die Senatorin noch mal ausgeführt –, dass Hamburg in Bewegung ist. Wenn Sie heute sagen, es stehe nichts von Integrationssport drin, dann gehen Sie doch einmal in die Vereine, in denen diese Integration stattfindet. Gehen Sie am Wochenende auf den Fußballplatz, nicht zu St. Pauli oder zum HSV, da gehe ich auch gerne hin, sondern gehen Sie einmal in die MaxBrauer-Allee in Altona oder zu Wacker 04 oder sonst wohin. Was findet denn dort statt? Integration, die Jugend ist in Bewegung. Da können Sie doch nicht sagen, da läuft nichts, wir machten nur Eventsport. 14 große Veranstaltungen sind doch nicht der Sport in Hamburg. Da haben Sie nach meiner Auffassung ein falsches Wahrnehmungsvermögen.

Ich bin so leicht nicht zu ärgern, aber das hat mich ein bisschen geärgert, weil Sie dieses mit Absicht so darstellen.

Ich freue mich auf der anderen Seite aber auch, dass wir offenbar einer Meinung sind und ein Ziel vor Augen haben. Aber, Herr Dr. Bischoff, eines

möchte ich Ihnen bei der Gelegenheit aufgrund eigener Erfahrungen berichten. Sie sagten, Leistungssport und Breitensport solle gleichrangig gefördert werden, in der Tat. Das heißt nicht, dass in den Leistungssport soviel Geld hineingepumpt werden soll wie in den Breitensport, aber sie sind gleichrangig zu fördern, das heißt, auch mit der Intensität, denn der Leistungssport ist auch ein Vorbild für die Jugend. Ich habe es selbst gemerkt, viele wissen es, ich will meine sportliche Karriere hier nicht groß darlegen, aber es ist immer ein Anreiz, wenn man zum Beispiel einen Leichtathleten hat, wie es ein alter Freund von mir war, der in Japan an den Olympischen Spielen teilgenommen hat. Mit dem konnte ich gemeinsam auf der Jahnkampfbahn trainieren und ich habe gesagt, da will ich auch hin. Ich habe es zwar nie geschafft, musste vielleicht auch nicht sein, aber das stachelt an, das sind Vorbilder und Vorbilder spielen in der Gesellschaft immer eine wichtige Rolle.

Deswegen freue ich mich auf die Beratungen mit dem Senat im Ausschuss und auf die gemeinsame Arbeit an diesem Sportentwicklungsplan. – Vielen Dank.

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Frau Timmermann, das war schon in kurzer Zeit das zweite Luftschloss, was Sie aufgebaut haben

mit Ihrem sozialdemokratischen Bürgermeister. Wo soll denn der herkommen bei der Verfassung,

in der sich Ihre Partei zurzeit – das muss ich einmal sagen – leider befindet.

Kommen wir zur Sache, zu der Sie am allerwenigsten beigetragen haben. Auch über Herrn Balcke bin ich maßlos enttäuscht. Ich dachte, jetzt kommt wirklich das große Ding, aber das, was Sie gemacht haben, kennzeichnet Ihre Sportpolitik seit Beginn der Legislaturperiode, nämlich ein aufgeregtes Schlagen mit den Flügeln und ein Nörgeln an Dingen, die es gar nicht gibt. Unzufriedenheit

zu verbreiten, weil Sie nicht wissen, was Sie eigentlich wollen.

Das fing mit Ihrer ersten Kleinen Anfrage zur Universiade an, für die es tatsächlich überhaupt keine Begründung gab. Da haben Sie für mich vom Gefühl her – und das trügt mich selten –, angefangen zu zweifeln, ob das überhaupt noch ernsthaft gewollt ist in dieser Stadt.

Nein, wir haben keine Zweifel gesät, sondern haben das immer wieder bekräftigt und gleich zu Anfang in Gesprächen gesagt, dass es bei der gemeinsamen Beschlussfassung bleibt. Ich freue mich, dass mittlerweile auch die SPD davon nicht abgerückt ist. Es ist jetzt unsere Aufgabe, das gemeinsam zu schaffen.

Dass Sie nun gemeinsam mit Herrn Neumann nach Berlin gefahren sind, war schön und dass Herr Struck sich dafür einsetzt, finde ich ehrenwert. Kollege Erkalp hat es auch gesagt, dass wir uns wirklich darüber freuen –, und wenn er es schafft, ist es gut. Ich will gar nicht darüber berichten, was man hört und was natürlich auch in Berlin besprochen und diskutiert wird. Je diplomatischer und ruhiger wir vorgehen und die Dinge bewegen, desto mehr Erfolg haben wir auch, denn wir müssen nicht nur Herrn Struck oder die Vorsitzenden des Sportausschusses des Deutschen Bundestages oder des Haushaltsausschusses davon überzeugen, sondern wir müssen alle Mitglieder davon überzeugen– denn 25 Millionen Euro lassen sich auch in Berlin nicht so ohne Weiteres irgendwo abzweigen–, dass wir weiterhin auch in Berlin mit voller Überzeugung und kraftvoll darstellen, welche Bedeutung die Universiade in Deutschland und darüber hinaus in Hamburg hat. Die Universiade in Deutschland ist auch von der FISU gewollt und auch wir möchten sie. Deswegen muss es 2015 das Ereignis werden mit all den angenehmen Begleiterscheinungen, die auch in der Ursprungsdrucksache dargestellt sind. Natürlich geht es auch darum, Herr Balcke, dass wir die jungen Menschen, künftige Leistungsträger, hier herholen und für Hamburg begeistern, aber auch unter dem Dach der Sportbegeisterung hier herholen und den Sport als eine große Friedensbewegung begreifen und die FISU animieren, uns die Veranstaltung zu geben. In der Tat ist das eine Veranstaltung mit einer etwas anderen Ausprägung als andere internationale Großveranstaltungen, von denen Sie sich hoffentlich aber auch nicht lossagen. Auch die möchte ich weiterhin in dieser Stadt haben. Aber wir brauchen auch die 10 000 bis 12 000 Studentinnen und Studenten in Hamburg.

Auf Ihren Beitrag, Herr Dr. Bischoff, will ich nicht sehr eingehen. Mir ist jetzt klar geworden, worin Ihre Sportpolitik besteht. Wie Sie das finanzieren wollen, weiß ich nicht. Sie haben auch noch einmal die Nachhaltigkeit des Konzepts der Universiade bezweifelt, aber das Konzept ist gerade auf Nachhaltigkeit aufgebaut. Insofern muss ich Ihnen deutlich widersprechen.

Um es kurz zu machen: Ihre Unsicherheit, wie gehen wir eigentlich mit dem Thema um, wie gewinnen wir Neuland in der Sportpolitik …

Doch, Ihre Fraktion in hohem Maße.

Herr Balcke hat sich geradezu frenetisch gefeiert, weil er erzwingen konnte, dass es einen Bericht über die Anhörung im Sportausschuss gibt. Da gratuliere ich. Welche Riesenleistung. Sie bekommen einen Bericht über das, was wir über die Universiade schon immer gewusst haben. Es gab ja nichts Neues. Ich hoffe, dass es bis Ende September noch etwas Neues gibt. Sie brauchten den Bericht, um das überhaupt diskutieren zu können. Ich hätte es viel besser, intelligenter und viel politischer gefunden, wenn Sie einmal einen eigenen Antrag stellen, dass Ihnen die Möglichkeit gegeben wird, uns zu präsentieren, wie eigentlich Ihr Bild von der Sportstadt Hamburg aussieht. Wo wollen Sie eigentlich hin? Davon habe ich noch nichts gehört.

Sie haben angefangen mit den Lehrschwimmbecken. Das war

für Sie schon der Klatscher ins kalte Wasser und jetzt kommen Sie mit dieser Luftnummer Struck an. Ich fände es gut, wenn wir in die Gemeinsamkeit, die Sie immer beschwören, zurückkehren könnten und gemeinsam an einem Ende des Seils ziehen, um die Universiade nach Hamburg zu bekommen.

Sie haben sich nach meiner Meinung ein wenig daneben gestellt, aber das hilft in der Diskussion nicht weiter. Ich darf Sie bitten – und da haben Sie auch die Zusage meiner Fraktion und auch des Senats, ich weiß, was der Bürgermeister auf allen Ebenen für diese Universiade tut –, dass wir das so machen, wie es üblich ist, und zwar nicht mit einem Marktgeschrei und per "Hamburger Abendblatt". Das ist eine schöne Nummer für Sie gewesen, aber war bis jetzt eine Luftnummer.

Ich ärgere mich überhaupt nicht. Ich bin ja nicht so verrückt danach – das wissen Sie auch –, mit solchen Luftnummern in der Zeitung zu stehen.

Sie haben bis heute nicht einen einzigen Cent in die Kasse gespült. Aber es war möglicherweise ein vernünftiger Anfang und dafür herzlichen Dank. Nun lassen Sie uns gemeinsam weitermachen, dass wir das dann auch so über die Bühne bekommen.

Das Wort bekommt Frau Heyenn.

Das Wort bekommt Herr Buss.

Jawohl, ich nehme die Wahl an, Herr Präsident.

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wer sich in diesen Tagen mit dem Thema Partnerschaft mit China und Solidarität mit Tibet befasst, weiß, dass das ein schwieriges Thema ist, dem man sich vorsichtig nähern möchte. Dennoch wird einem sehr bald klar, dass es ein Thema ist, das klare Aussagen verlangt. Zunächst wird man spontan und offen seine Solidarität mit dem tibetischen Volk zeigen müssen und, ich glaube, das ist auch die einzige Aussage, die diesem Hause angemessen zusteht, also eine unverzichtbare Haltung dieses Hauses: Die Solidarität mit dem tibetischen Volk.

Nur wenige Wochen nach Beginn der Proteste ist jüngst der Aufstand gegen die chinesische Regierung wieder aufgeflammt. Tausende Menschen haben sich außerhalb der Klöster wieder spontan diesen Demonstrationen angeschlossen. In dieser Situation ruft der Dalai Lama der Weltgemeinschaft zu, dass er hilflos dastehe und nur bete. Ich darf es noch einmal wiederholen: So gilt denn die uneingeschränkte Solidarität auch meiner Fraktion dem tibetischen Volk und ihrem geistlichen Oberhaupt, dem Dalai Lama, auch in dieser aktuellen Situation. Die Solidarität gilt dem Kampf Tibets um die Einhaltung der

Menschenrechte. Sie gilt aber auch dem Kampf Tibets und seiner Menschen um die Glaubens- und Religionsfreiheit und dem Ringen des Volkes um seine kulturelle Identität. Doch nur China und Tibet können dieses Problem wirklich alleine lösen. Um eine Entwicklung in diesem Prozess anzustoßen, war es richtig, dass die Außenminister der EU jüngst die chinesische Regierung aufgefordert haben, sofort und umgehend die Repression zu stoppen, unabhängige Mediziner in das Land zu lassen und den Menschen, die dort gerade auch in diesen Auseinandersetzungen zu Schaden gekommen sind, zu helfen und vor allem die Medienblockade aufzuheben. Zusätzlich wurde China zum Dialog mit dem Dalai Lama aufgefordert. Ich muss sagen: Ich bedauere sehr, dass China dieses Angebot zurückgewiesen hat.

Zugleich wird in China erneut behauptet, der Dalai Lama selbst habe die derzeitigen Unruhen von langer Hand geplant. Diese Aussage kann nach meiner Auffassung nicht hingenommen werden.

Eine behauptete Beteiligung des Dalai Lama am Terrorismus ist unter gar keinen Umständen akzeptabel, ebenso wie die damit einhergehende Dämonisierung seiner Person. Für die CDU-Fraktion weise ich diese Darstellung entschieden zurück.

Die derzeitigen Unruhen in Tibet sind vielmehr das Ergebnis jahrelanger Unterdrückung und der Nichtbeachtung des tibetischen Volks, seiner Religion und seiner Kultur durch die chinesischen Machthaber. Die Verweigerung grundlegender Menschenrechte wie Religions- und Meinungsfreiheit, die Unterdrückung der tibetischen Kultur durch die Zerstörung von Klöstern und Kulturgütern durch die Rotgardisten in der Kulturrevolution und die chinesische Besiedlungspolitik sind nur einige wenige Beispiele. Deshalb muss der Versuch der Chinesen, den Dalai Lama als einen gefährlichen Separatisten darzustellen und als Anstifter der Unruhen zu bezeichnen, als falsch bezeichnet und zurückgewiesen werden.

In der aktuellen Auseinandersetzung - ich wiederhole das an dieser Stelle noch einmal - muss zunächst ein absoluter Gewaltverzicht von den chinesischen Machthabern gefordert werden, ebenso wie die umgehende Wiederherstellung der Glaubens- und Religionsfreiheit.

In dieser aktuellen Diskussion kommt es aber nicht nur darauf an, Peking zu verurteilen, sondern den chinesischen Machthabern vielmehr einen Weg aufzuzeigen, der sie aus dieser Sackgasse herausführen kann, einen Weg aufzuzeigen, der China die Chance gibt, seine Würde in dieser Auseinandersetzung mit Tibet eben nicht selbst zu verletzen. Dabei kann es durchaus hilfreich sein, hervorzuheben, was die chinesische Regierung seit Jahren an Öffnung vollzogen hat, und auch zu betonen, welche gewaltigen Fortschritte das chinesische Volk in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten aus eigener Kraft gemacht hat. Gewaltige wirtschaftliche und soziale Erfolge sind zu verzeichnen, ebenso, wie über viele Jahre eine enorme politische Stabilität bewahrt wurde. Angesichts der aktuellen Situation in Tibet drohen diese enor

men Leistungen des chinesischen Volks allerdings aus dem Bewusstsein der Weltöffentlichkeit zu schwinden. China sollte mit sehr viel mehr Selbstbewusstsein, Gelassenheit und Souveränität den aktuellen Konflikt analysieren und beilegen.

- Herr Präsident, ich habe das Zeichen gesehen.

Lassen Sie mich zum Schluss kommen. Wichtig scheint mir, noch einmal zu betonen, dass vor allem die Medienblockade aufgehoben werden muss. Denn Verdächtigungen können nur dort blühen und nur dort haben Verleumdungen Platz, wo es keine freie Berichterstattung gibt. Ich möchte China ermuntern, der Welt durch den Zugang der Medien Teilhabe zu geben an den aktuellen Vorgängen. - Vielen Dank.