Christel Oldenburg

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Mit ihrer Großen Anfrage versucht die AfD, Hamburger Kultureinrichtungen zu diskreditieren, die die "Erklärung der Vielen" unterzeichnet haben.

Diese Erklärung wendet sich gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Rechtspopulismus und Ausgrenzung.

Sie ist gut und notwendig für ein gutes Leben aller in Hamburg. Es gibt eine einfache, aber unseres Erachtens ausreichende Antwort auf die Anfrage der AfD: Das ist der Verweis auf das Grundgesetz, das Recht auf freie Meinungsäußerung und die Freiheit der Kunst.

Beide Rechte sind wesentliche Säulen und zählen zu den höchsten Werten unserer Gesellschaft. Auch und gerade kritische Haltungen sind durch das Recht auf Meinungsfreiheit geschützt. Das

mag für die AfD schwer auszuhalten sein, aber ihr geht es nicht anders als der SPD, der CDU oder den LINKEN. Auch alle anderen Parteien hier in der Bürgerschaft müssen harte Kritik hinnehmen. Die AfD ist da nicht besonders gebeutelt. In einer Demokratie gehört das dazu. Punkt.

Ich möchte dennoch die Gelegenheit nutzen, um drei wesentliche Grundzüge der AfD-typischen Argumentationsfiguren in dieser – Sie haben es gesagt – sehr langen Anfrage zu skizzieren. Punkt 1: Ein gängiges Muster im politischen Auftreten der AfD ist die Täter-Opfer-Umkehr. Wir haben das hier gerade wieder erlebt.

Die Ausfälle und Attacken der AfD nebst ihrer rechtsextremen Sympathisanten gegenüber Flüchtlingen, Ausländern

und politischen Gegnern allgemein sind bundesweit zuhauf dokumentiert und inzwischen auch ein Prüffall für den Verfassungsschutz.

Das ist der Grund, warum sich die Unterzeichnung der "Erklärung der Vielen" auch gegen die Angriffe der AfD auf die Prinzipien einer offenen, toleranten und couragierten Zivilgesellschaft wendet. Diesen Gegenwind versucht nun die AfD zur Bestätigung ihrer Opferrolle umzudeuten, indem sie behauptet, dass sich die Kampagne gegen sie als Partei richte; das haben wir gerade auch wieder gehört. Ja, nun, wer rechtspopulistisch auftritt, darf sich auch nicht wundern, wenn er als rechtspopulistisch kritisiert wird. Das ist so.

Punkt 2: Sehr beliebt aufseiten der Rechtspopulisten ist auch die vermeintliche Verunglimpfung politisch Andersdenkender als Linksextremisten – das haben wir auch gerade gehört. Diese doch recht schlichte Argumentationsfigur zieht sich wie ein roter Faden durch diese Große Anfrage der AfD. Ob Kampnagel, ob Thalia Theater oder Stadtteilkulturzentren, bei der AfD sind das alles irgendwie Linke, wenn nicht gar Linksextreme. Klar, wer so weit rechts steht wie die AfD, kann in anderen politischen Positionen nur linkes Teufelswerk erkennen.

Bei aller Plumpheit ist dies ein Versuch, eine Debatte über gesellschaftskritische Positionen zum Tabu zu erklären.

Nun folgt schließlich Punkt 3: In einem weiteren argumentativen Dreh versucht die AfD, den kritischen Kultureinrichtungen die finanzielle Grundlage zu entziehen. Dazu deutet sie das Schaffen der Unterzeichner der Erklärung als linksextremistisch, leitet daraus eine Verfassungsfeindlichkeit der Kulturinstitutionen ab und konstruiert aufgrund dieser falschen Prämisse die implizite – ich betone hier: implizite – Aufforderung an die Kulturbehörde, diesen Einrichtungen die öffentliche Förderung zu entziehen. Dabei argumentiert die AfD oft langatmig und vordergründig, extrem formalistisch, möchte etwa Ausgaben und Verwendungsnachweise von Kulturstätten zum Teil über mehrere Jahre belegt haben.

Natürlich, das ist legitim. Das Recht haben Sie; Sie haben es doch genutzt.

Der Senat hat dieses durchsichtige und zugleich perfide Spiel nicht mitgemacht, trocken auf die entsprechenden Informationsquellen hingewiesen und am Ende seiner Antwort auf die Anfrage noch einmal auf den Wesenskern der Hamburger Kulturpolitik verwiesen:

"Der Senat begrüßt das besondere Engagement von Kampnagel als eine von vielen Kultureinrichtungen, die die Freiheit der Kunst und die Meinungsfreiheit im Rahmen der geltenden Rechtsordnung verteidigen."

Da kann ich nur sagen: Gut gemacht, Senat. Dem ist nichts hinzuzufügen.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Was macht ein lebendiges Quartier aus? Da gibt es eine Menge Kriterien, aber auf jeden Fall findet sich diese Lebendigkeit in vielen Vierteln aus der Gründerzeit bis hin zum Wohnungsbau der vorletzten Jahrhundertwende. Wohnen und Arbeiten fanden damals noch häufig unter einem Dach statt, im Erdgeschoss Handel und Gewerbe, darüber dann die Geschosswohnungen. Aus guten Gründen wurde diese Einheit im 20. Jahrhundert aufgehoben. Stinkende Industrieschlote und großer Lärm passten nicht zum gesunden Wohnen. Aber inzwischen ändert sich die Arbeitswelt rasant. Die Digitalisierung bestimmt zunehmend die Arbeitsprozesse, und so ist es an der Zeit, diese alte Idee neu ins 21. Jahrhundert zu transportieren.

Kleinteiliges Gewerbe, Handel, Existenzgründungen sowie Räume für soziale Einrichtungen und allerlei Initiativen machen einen Stadtteil lebenswert. Vom Indoor-Sport bis zur Kita können wir uns vieles im hohen Erdgeschoss vorstellen. Unser Koalitionspartner – Herr Duge hat es eben schon gesagt – hat dafür das schöne Wort Möglichkeitsräume gefunden. Man weiß ja nie, welche Möglichkeiten sich da noch bieten.

Zum Antrag selbst: Das Ganze ist ein Prüfauftrag. Wir bitten den Senat zu prüfen, wie es gelingen kann, bei größeren Bauvorhaben, wie Oberbillwerder, Wilhelmsburg oder Altona Mitte 2, diese hohe Wohn- und Arbeitsqualität herzustellen und zu fördern. Wenn die Ergebnisse vorliegen und sie diskussionswürdig sind, dann können wir im Aus

schuss noch einmal darüber sprechen; darüber kann man dann auch noch einmal nachdenken. Aber jetzt wollen wir den Senat einmal schnell arbeiten lassen und keine weitere Zeit verlieren. – Danke schön.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wohnungsbau ist heute das Thema des Tages und es ist ja auch so, dass man es nicht oft genug auf die Tagesordnung set

zen kann, und jetzt wollen wir noch einmal einsteigen ins Thema.

Wir wissen, immer mehr Menschen möchten hier bei uns in Hamburg wohnen und arbeiten. Das ist gut für unsere Stadt und da hilft nur eines: bauen, bauen und nochmals bauen. Seit 2011 haben wir den Wohnungsbau wieder angekurbelt und inzwischen sind über 40 000 neue Wohnungen entstanden, hauptsächlich durch Nachverdichtung.

Doch die Nachverdichtung kommt an ihr Ende. Jetzt ist es an der Zeit, die Stadt an neuen Orten zu denken und zu planen, wenn wir mit der Dynamik der Entwicklung Schritt halten wollen. Deshalb wollen wir in Oberbillwerder einen neuen Stadtteil errichten.

2016 hat die Stadtentwicklungsbehörde die IBA mit der Erstellung eines Masterplanentwurfs beauftragt. Nördlich der S-Bahn-Station Allermöhe wird ein Mix aus 6 000 bis 7 000 öffentlich geförderten Wohnungen, frei finanzierten Geschosswohnungen, Eigentumswohnungen sowie modernen Stadt- und Einfamilienhäusern angestrebt.

Mit der Veräußerung des Areals an die IBA-Projektentwicklung IPEG gehen wir nun den ersten formalen Schritt für die weitere Entwicklung, Erschließung und Vermarktung des neuen Stadtteils. Dafür wird die IPEG von der Hansestadt mit einer Kommanditeinlage von 78,5 Millionen Euro ausgestattet, die zur Finanzierung der Flächen verwendet wird. Der Planungs- und Realisierungsprozess von Oberbillwerder wird sich über 10 bis 15 Jahre erstrecken. In diesem Zeitraum wird es immer wieder Möglichkeiten der Verfeinerung der Planung geben.

Bürgerbeteiligung wird bei der Planung von Oberbillwerder großgeschrieben. Zwischenzeitlich sind mit der zweiten wettbewerblichen Phase die vier besten Entwürfe ausgewählt. Nach einer weiteren öffentlichen Planungswerkstatt und Abschlusspräsentation wird jetzt im Mai der Sieger gekürt und dann mit der Entwicklung des Masterplans beauftragt. Lassen Sie mich an dieser Stelle auf eine Haltung der Anwohner aufmerksam machen, die mich dabei sehr beeindruckt hat. Natürlich gibt es auch in den öffentlichen Veranstaltungen Bedenkenträger, denen der Bau von Oberbillwerder überhaupt nicht passt, aber sie dominieren nicht den Dialog. Vielmehr überwiegt eine Einstellung, die ein Bürger aus Neuallermöhe so zusammenfasste: Zuerst fand ich die Bebauung von Oberbillwerder nicht gut. Aber dann habe ich mir überlegt, dass ich auch auf der Suche nach einer Wohnung vor 25 Jahren in das Neubaugebiet Neuallermöhe gezogen bin. Ich lebe gern hier. Warum soll es nicht

anderen Menschen auch so gehen, die heute eine Wohnung suchen?

Meine Damen und Herren! Nicht nur an sich selbst denken, sondern auch das Wohl seiner Mitmenschen im Blick haben, das ist die Haltung, die Hamburg in dieser Wohnungsfrage braucht.

Und eigentlich nicht nur beim Wohnungsbau. Bei den Foren zur Bürgerbeteiligung finden sich schon heute Leute, die äußern, nach Oberbillwerder ziehen zu wollen, wenn die ersten Wohnungen und Häuser dort einmal stehen.

Und jetzt noch ein letztes Wort zur, wie ich finde, doch sehr destruktiven Haltung der Opposition: Wenn es konkret wird, dann kommen Sie mit den abstrusesten Argumenten gegen den Wohnungsbau. Die CDU im Bezirk ist gegen Oberbillwerder mit der Begründung, es gebe zu wenig Bürgerbeteiligung, und DIE LINKE möchte lieber ein neues Dorf dort bauen oder wahlweise 2 000 Sozialwohnungen, möglichst dicht gebaut an die Hochhaussiedlung Bergedorf-West – das war nun wahrlich kein Ruhmesblatt der Stadtentwicklung.

Insofern kann man das alles irgendwie überhaupt nicht ernst nehmen.

Es hilft wohl nichts, SPD und GRÜNE müssen wohl mal wieder alles allein machen. Wir packen das an, die Opposition steht daneben. – Danke schön.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ein wirklich schönes Thema.

Ja, das war ein fulminanter Auftakt. Mit einem grandiosen Fest über mehrere Tage hinweg hat Hamburg seine Elphi eröffnet. Hamburg hat jetzt eines der besten Konzerthäuser der Welt.

Das Herz der Elbphilharmonie, der auf Federn gelagerte Saal mit seinen 10 000 individuell gefrästen Gipsplatten, der Weißen Haut, hat mit dem Eröffnungskonzert seinen Praxistest bravourös bestanden.

Für Hamburg war es eine Woche der Superlative. So viel nationale und internationale Aufmerksamkeit ist der Hansestadt schon lange nicht mehr zuteilgeworden. Die Stadt zählt nun zu den begehrtesten Reisezielen der Welt. Fast alle Gäste des Eröffnungskonzerts waren begeistert von der Architektur des Saals, von der Plaza, dem Ausblick, der Musik, von ganz Hamburg. Ich gestehe, dass ich so viel Enthusiasmus für ein Kulturereignis, für einen Kulturort, uns Hamburgerinnen und Hamburgern gar nicht zugetraut habe. Die Einzigartigkeit des Baus der Elbphilharmonie führte bautechnisch und architektonisch an die Grenzen des Machbaren. Mit der Neuordnung des Projekts 2012 wurde sichergestellt, dass die Risiken, wie sie in der Vergangenheit in diesem Bauwerk immer wieder neu entstanden waren, nicht mehr auftreten konnten und der Zeitplan bis zur Eröffnung stabil geblieben ist.

Rückblickend war der Bau der Elbphilharmonie eine schwierige Geburt, aber was sie uns in den nächsten Monaten, Jahren und Jahrzehnten noch Schönes bescheren wird, gleicht alle Mühen wieder aus. Mit der Eröffnung der Elbphilharmonie haben wir ein neues Kapitel Hamburgs als Kulturstadt mit internationaler Strahlkraft aufgeschlagen.

Die Elbphilharmonie wird ein Gebäude für alle sein. Alle sollen kommen, aus Hamburg, aus Deutschland, aus allen Ländern der Welt. Ziel ist es, alle Hamburger Kinder einmal ein Konzert in

der Elbphilharmonie hören zu lassen. Vielleicht springt der Funke über und sie erkennen ihr Faible für Musik und machen daraus etwas für ihr Leben. Die Elbphilharmonie wird nicht nur zu einer Bühne für außergewöhnliche Konzerterlebnisse, sondern soll über ein großes pädagogisches Angebot gerade junge Menschen begeistern und fördern. Zusätzliche Mittel für investive Vermittlungsarbeit für das Ensemble Resonanz sowie ein Musikstadtfonds mit einem Volumen von einer halben Million Euro setzen hierfür deutliche Zeichen.

Ich habe mich kurz nach der Eröffnung mit einem jungen Mann namens Burak über die Elbphilharmonie unterhalten. Burak hat türkische Wurzeln und beobachtete von den Landungsbrücken aus die Eröffnung. Er sagte mir, dass ihn die Musik, die in der Elphi gespielt wird, nicht interessiere, da er eher ein Hip-Hop-Fan sei. Aber die geniale Plaza mit dem fabelhaften Ausblick habe ihn begeistert. Die Menschen draußen bei der Eröffnung seien alle fröhlich gewesen, hätten gute Laune gehabt, sich gefreut und eine super Stimmung verbreitet. Das sei toll gewesen und vielleicht werde er dank der Elbphilharmonie noch zu einem großen Kulturfan.

Das soll jetzt nicht Anlass sein, darüber zu philosophieren, was Kultur ist und was nicht – immerhin wurde in dieser Woche auch der Kulturpalast Billstedt eröffnet und selbstverständlich gehört auch Hip-Hop für uns zur Kultur. Es geht darum, dass wir offenbar mit der Elbphilharmonie unsichtbare Grenzen überwinden können. Das hat mich erstaunt, das hat mich gefreut und auch ein wenig sprachlos gemacht. – Vielen Dank.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich finde diese Rede, die Sie, Herr Baumann, gerade gehalten haben, erschreckend.

Es war eine Rede mit offen rassistischen Reminiszenzen,

die mit Ihrem Antrag nichts zu tun hat. Ich möchte mich jetzt nur auf den Antrag beziehen, den Sie gestellt haben und an dem in diesem Sinne nichts Ehrenrühriges ist.

Sehen Sie, so wollten wir eigentlich mit Ihren Sachen umgehen.

Aber ich muss Ihnen gleich sagen, dass meine Fraktion nicht die Notwendigkeit sieht, ein neues Forschungsinstitut zu gründen, um weitere wünschenswerte Erkenntnisse über Integration zu bekommen. Die von Ihnen aufgeworfene Fragestellung, auch unter dem von Ihnen herausgestellten Aspekt der Akkulturation – also Prozesse der kulturellen und psychologischen Anpassung und eben nicht Integration –, ist bei den in Hamburg ansässigen Instituten sehr gut aufgehoben. Wir haben das GIGA, das Mitglied der Leibniz-Gemeinschaft ist. Es analysiert politische, ökonomische, soziale Entwicklungen in Afrika, Asien, Lateinamerika, Nahost und auch globale Themen. Das Regionalinstitut für Nahost-Studien beim GIGA, welches derzeit als einziges Institut in Deutschland systematisch zu den sozialwissenschaftlichen aktuellen Themen Nordafrikas und des Nahen und Mittleren Ostens forscht, ist geeignet, Forschungen bei Abstimmung mit den Wissenschaftlern auf die von Ihnen genannten Fragestellungen zu richten.

In diesem Zusammenhang möchte ich auch auf das beim GIGA beheimatete Projekt Kontextfaktoren von Flucht und Migration hinweisen. Auch könnte eine Forschergruppe bei der Stiftung Europa-Kolleg Hamburg, dem Institute for European Integration, im Verbund mit der Universität Hamburg angeregt werden, fächerübergreifend zu Fragestellungen der Integration und Migration zu forschen. Sie sehen, das Problem, das Sie mit Ihrem Antrag aufgreifen, lässt sich im Rahmen der bestehenden Möglichkeiten lösen, und deshalb lehnen wir Ihren Antrag ab.

Gestatten Sie mir noch zwei Bemerkungen zu Passagen aus Ihrem Vorspann und auch zu Ihrer Rede. Erstens: Sie sagen sinngemäß, die Werte, die den Migranten vermittelt werden sollen, blieben va

ge. Warum vage? Die Werte, die in unserem Grundgesetz Ausdruck finden, sind doch sehr konkret. Die Würde des Menschen ist unantastbar. Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Gleichstellung von Männern und Frauen, diese Werte sind Grundlagen und müssen immer wieder aufs Neue gelebt werden.

Ja, dann müssen Sie schon sagen, welche Werte Sie den Flüchtlingen noch weiter vermitteln wollen. Welche sind das denn? Ordnung, Sauberkeit, Pünktlichkeit?

In Wahrheit bleiben Sie doch vage. Dann nennen Sie uns Ihre Werte, über die wir dann streiten können.

Die zweite Bemerkung: Es ist dieser kritiklose Glaube an die Wissenschaft, an das Expertentum, der mich an Ihrem Antrag stört. Wissenschaftler haben nicht per se recht, weil sie Wissenschaftler sind. Ich will mir gar kein abschließendes Urteil über Ihren genannten führenden Migrationsforscher Paul Collier anmaßen. Aber wenn der Mann sagt, die Ursache für die Flüchtlingskrise in Europa sei die Willkommenspolitik von Angela Merkel und nicht Krieg und Armut in den Herkunftsländern, dann ist das absolut absurd.

In diesem Punkt ist die Wahrnehmung dieses Mannes offenbar erheblich gestört. Fazit: Integration ist keine leichte Aufgabe, sie wird uns viel Mühe machen und wir werden auch Rückschläge hinnehmen müssen. Aber die Zuwanderung wird unsere Gesellschaft auch bereichern, und das ist das Entscheidende.

Bei allen Schwierigkeiten und Anpassungsprozessen, die es gibt, sind wir ganz bei Angela Merkel, das kann ich gern sagen: Wir werden das schon schaffen. Und ein neues Institut für Kulturforschung brauchen wir dafür auf keinen Fall.