Hannelore Monegel

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Verbraucherschutz bei Internetanwendung verbessern, mit den Worten von Günter Grass: „Ein weites Feld“.

Wir haben davon gehört und ich denke,

ich kann mich auf einige Dinge beschränken. Meine Vorrednerin und mein Vorredner haben schon sehr vieles angesprochen.

In einem Beitrag „Verbraucherschutz im Internet“ der Autoren Herbert Damker und Günter Müller von der Universität Freiburg, Institut für Informatik und Gesellschaft, wird aus meiner Sicht sehr plastisch beschrieben, welche Möglichkeiten uns das Internet bietet. Ich zitiere:

„Das Internet und darauf aufbauende multimediale Informationsnetze bieten dem Verbraucher neben neuen Risiken, die vom klassischen Verbraucherschutz nicht erfaßt werden und zum Teil wohl auch nicht erfaßbar sind, eine Reihe neuer Chancen. Der einfache Zugriff auf Informationen von Anbietern und Herstellern kann die Markttransparenz ein zentrales Anliegen des Verbraucherschutzes erhöhen. Preisvergleiche werden einfacher, Gebrauchsanweisungen können ggf. vorab eingesehen werden, Informationen des Herstellers zu Produktionsverfahren etc. erlauben eine Einschätzung der ökologischen und sozialen Verträglichkeit eines Produktes. Auch die Nutzung von Simulationen vor einer Kaufentscheidung von der Berechnung der Rendite einer Geldanlage oder der langfristigen Kosten eines Automobils bis zur dreidimensionalen Darstellung einer Küchenplanung bieten dem Verbraucher neue Möglichkeiten.“

„Nicht zuletzt können die in der Verbraucherpolitik tätigen Organisationen ihre Informations- und Beratungsangebote im Internet selbst präsentieren und zugänglich machen.“ Zitatende.

Wir wissen, dass sich Internetanwendungen darüber hinaus ständig erweitern, das Googeln ist schon zur Umgangssprache geworden, Onlinebanking wird von vielen praktiziert, die sogenannten sozialen Netzwerke nehmen rasant zu und das Telefonieren via Internet ist ebenfalls auf dem Vormarsch. Diese Aufzählung ließe sich fortsetzen. Mit den zunehmenden Internetanwendungen nehmen leider auch die Missbrauchsmöglichkeiten zu. Da gibt es Dealerbetrug im Internet, wir haben davon von Frau Schlupp gehört, sehr emotional vorgetragen, aber sehr verständlich auch, Auktionsbetrug, Kreditkartenmissbrauch, Raubkopien, Verletzungen der Urheberrechte, Verletzungen der Rechte am eigenen Bild, Computersabotage, Viren, Trojaner, Rechtsextremismus, Pädophile und so weiter und so weiter.

Anhand dieser Beispiele wird schon deutlich, wie breit gefächert Verbraucherschutz im Internet verstanden werden muss. Es geht um Datenschutz, es geht um Verbraucherschutz im wirtschaftlichen und rechtlichen Bereich und es geht um den Schutz unserer Kinder und Jugendlichen.

Verbraucherschutzmaßnahmen im Internet liegen aber nicht in der Verantwortung der Bundesländer. Entsprechende Rechtsetzungsakte werden durch die EU und den Bund bestimmt. Das haben sowohl der Landwirtschaftsminister als Verbraucherschutzminister und auch Herr Bluhm sehr ausführlich schon ausgeführt. Wir haben allenfalls Möglichkeiten, über den Bundesrat auf den Bund Einfluss zu nehmen. Wir können aber zur Erhöhung der Medienkompetenz in unserem Land beitragen. Medienbildung und Medienerziehung sind Aufgaben auf allen Bildungsebenen. Sicherlich haben in erster Linie Eltern und Lehrer zum Schutz der Kinder und Jugendlichen eine hohe Verantwortung dabei. Und ich denke auch, wir sind uns einig, der beste Schutz ist immer Wissen und Können. Das gilt auch für den Umgang mit dem Internet.

Ich begrüße daher außerordentlich die vom Verbraucherminister eben vorgestellte Vereinbarung, den Medienkompass Mecklenburg-Vorpommern zu entwickeln. Darin sollten verständliche Hinweise für eigene Sicherheitsvorkehrungen am PC und Tipps für einen bewussten Umgang mit persönlichen Daten beschrieben werden. Darüber hinaus habe ich der Rede des Ministers entnommen, dass in diesen Medienkompass auch altersspezifische Vorgehensweisen mit aufgenommen werden, im Umgang mit dem Umgang aufgenommen werden sollen.

In diesem Zusammenhang zum Schluss nur noch eine Bitte: Berücksichtigen Sie auch beim Umgang mit dem Internet die Bedürfnisse der älteren Menschen! – Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit.