Holger Müller

Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin Schäfer!

Für einen kurzen Moment bin selbst ich auf Ihre penetrante Propaganda, verbunden mit einer geschickten Inszenierung, hereingefallen.

Dann habe ich mir gedacht: Wer so dick aufträgt, der muss doch irgendwo etwas verschleiern, woraufhin ich mir den Haushaltsplan vorgenommen habe – das sind Ihre Zahlen, nicht meine.

Ich komme mal zum Landessportplan. Das Volumen des Landessportplans beträgt ca. 155 Millionen €. Von 2010 bis 2011 haben wir eine Steigerung von 422.000 € zu verzeichnen; das sind mit 0,25 % wahrscheinlich noch nicht einmal die Personalkostensteigerungen.

Bei Schwarz-Gelb hatten wir hier von 2005 bis 2010 eine Steigerung von 124 Millionen € auf 155 Millionen €.

Das waren pro Jahr rund 5 %, also zwanzigmal so viel. Im Landessportplan herrscht totaler Stillstand.

Nun komme ich zum Landesportbund. Sie haben den „Pakt für den Sport“ unterschrieben. Was darin steht, ist weitestgehend in Ordnung. Dann kündigen Sie großspurig 3 Millionen € zusätzlich für den Landesportbund an. Das soll wirklich Ihr Verdienst sein? Sie wissen genau: Der größte Teil kommt aus den gestiegenen Konzessionsabgaben. Sie sind sozusagen Profiteure der Jagd auf den Jackpot.

Davon haben Sie profitiert. Der Rest kommt aus Haushaltsumschichtungen. Die Erhöhung gilt laut Ihrer eigenen Aussage erst einmal für das Jahr 2011. Frau Schäfer teilte in ihrer Pressekonferenz

am 22. Februar 2011 mit, der Sport brauche verlässliche Rahmenbedingungen. Jawohl, ich frage mich aber, wo die sind. Sie klären jetzt das Jahr 2011. In der letzten Legislaturperiode haben Sie uns übrigens ständig vorgeworfen, die Langfristigkeit der Planungssicherheit fehle. Bei Ihnen kann ich sie jetzt auch nicht erkennen.

Dass der Landessportbund mehr Geld erhält, halten wir von der CDU für durchaus richtig.

Der Landesportbund hat auch bei uns Zahlungen bekommen.

Das ist doch nicht wahr. Reden Sie doch nicht von Dingen, die Sie nicht genau wissen.

Wir hatten im letzten Jahr zum Beispiel 1,6 Millionen € weniger an Konzessionsabgaben. Das kann man übrigens alles nachlesen. Wenn man es nicht weiß, kann man mich auch fragen. Das ist kein Problem.

Ich komme kurz zu einigen Einzelmaßnahmen. Wir sind von Rot-Grün beschimpft worden, wir würden die Übungsleiterpauschale nicht erhöhen. Ich habe nun voller Freude und Erwartung in den Haushaltsplan geschaut. Was stelle ich fest? Es gibt keinen müden Euro mehr.

Das war seinerzeit reine Oppositionspropaganda.

Dann komme ich zu „1.000 x 1.000“. Darüber haben wir schon einmal gesprochen. CDU und FDP haben ein Programm „1.000 x 1.000“ beantragt. Rot-Grün hat das abgelehnt. Es war klar, dass Sie keine Argumente hatten. Der Antrag war zwar richtig, aber vom falschen Antragsteller. So war das eben. Auf einmal ist „1.000 x 1.000“ wieder da, jetzt aber für den Ganztag. Das mit dem Ganztag ist gut. Ich frage mich aber, wo die Maßnahmen von „1.000 x 1.000“ in Sachen Integration und Gesundheit geblieben sind.

Nein, wo sind sie geblieben? Ich halte das für einen schweren Nachteil. Die Vereine halten gerade diese Maßnahmen für wichtig.

Jetzt komme ich zu den Sportschulen. Die fünf Sportschulen haben Sie bis zur Wahl bekämpft. Wenn man diesen wunderschönen Koalitionsvertrag liest, soll es jetzt 18 Sportschulen geben. Ich bin

begeistert. Das ist wirklich eine tolle Sache. Ich frage mich nur, wann, wie und wo. Bis jetzt hat man uns im Sportausschuss noch kein einziges Konzept vorgelegt.

Mit „Überwinde Deinen inneren Schweinehund“, „schwer mobil“, „Mädchen mittendrin“, „ QuietschFidel – Ab jetzt für immer: Schwimmer!“ sowie „Momentum“ führen Sie fort, was wir eingeführt haben. Zumindest das ist in Ordnung und beweist, diese Maßnahmen waren gut. Das muss man sagen.

Ich komme zum Fazit: Dieser Sporthaushalt ist ein Dokument des Stillstands. Er enthält große Worte und viele Ankündigungen.

Frau Ministerin, Sie haben in einem anderen Zusammenhang gesagt, die CDU sei nicht vom Fleck gekommen. Was den Sporthaushalt anbetrifft, gebe ich das gerne zurück. Sie sind auch nicht vom Fleck gekommen. Bei uns war NRW immer das Sportland Nummer eins in Deutschland. Ich hoffe doch sehr, dass selbst Rot-Grün nicht in der Lage sein wird, das zu ändern. – Schönen Dank.

Herr Roth, ist Ihnen bekannt, dass die Übungsleiterpauschale bis 2005 von RotGrün von ursprünglich 11,7 Millionen € auf 7,5 Millionen € gesenkt wurde und erst danach von Schwarz-Gelb auf 6 Millionen €?

Das ist ein ganz anderer Betrag. Das waren einmal 23 Millionen D-Mark.

Ist Ihnen bekannt, dass die Kürzung der Übungsleiterpauschale im Jahre 2006 erfolgte und das „1.000 x 1.000“-Programm erst im Jahr 2009 war? Denken Sie, dass man zwischen diesen beiden Zahlen wirklich einen Zusammenhang herstellen kann?

Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich bin sehr enttäuscht über den Entschließungsantrag der Regierungskoalition aus SPD, Grünen und Linken.

Dass dieser Entschließungsantrag so vorgelegt ist, beweist, dass man sich inhaltlich aus welchen Gründen auch immer mit dem Antrag der CDU nicht auseinandersetzen will. Ich habe dafür nicht das geringste Verständnis.

Ich stelle fest: 1.000-mal-1.000-Antrag abgelehnt. Unterstützung Olympiabewerbung abgelehnt. Jetzt wird auch noch die Einführung der motorischen Tests abgelehnt.

Ich stelle weiter fest: In der letzten Legislaturperiode haben wir im Sportausschuss zum Teil gemeinsame Anträge verabschiedet. Da ist das anders gelaufen. Wenn die Opposition einen Antrag stellte, haben wir mit denen gesprochen. Wenn ein gemeinsamer Antrag ging, dann haben wir das gemacht. Wenn nicht, dann ging es eben nicht.

Aber ich habe jetzt den Eindruck: Hier wird alles abgelehnt – entgegen vorheriger anderslautender Beteuerungen.

Das heißt, hier wird zulasten des Sports einseitig parteipolitische Politik betrieben nach dem Motto: Rette die Koalition! Die Koalition muss einheitlich auftreten – in erster Linie gegen die CDU! – Deshalb ist das ja auch keine Koalition der Einladung mehr. Aber das wissen wir ja schon länger.

Zur Sache möchte ich jetzt hier heute nicht so viel anmerken, weil wir ja den Wunsch geäußert haben, dass das Ganze an den Sportausschuss überwiesen wird, und wir da natürlich viel länger Zeit haben, darüber zu diskutieren. Nur einen Satz möchte ich von mir aus sagen. Der Kollege Wiedon wird dann noch zum schulischen Aspekt etwas hinzufügen.

Die motorischen Tests sind doch keine Erfindung der CDU-Fraktion. Das ist doch kein Propagandamittel, um hier Politik zu machen. Die motorischen Tests sind etwas, was die Sportwissenschaft schon seit Langem als wünschenswert fordert. Man kann sich ja auf den Standpunkt zurückziehen: Das können wir nicht finanzieren. – Dafür hätte ich noch Verständnis. Aber bei diesem Wischiwaschi im Entschließungsantrag hat einer wirklich lange im Buch der Banalitäten suchen müssen, bevor ihm etwas eingefallen ist. Das muss ich schon sagen.

Denken Sie doch bitte noch einmal darüber nach! Mir geht es nicht darum, zu sagen: Die CDU ist der Urheber der motorischen Tests. – Das sind wir im Übrigen nicht. Mir geht es darum, dass wir zwei bzw. drei Dinge in die Wege leiten.

Erstens: einen frühzeitigen Gesundheitsstatus. Sie wissen, dass wir zum Beispiel Probleme wie Fettleibigkeit haben.

Zweitens. Mir geht es auch darum, dass wir frühzeitig Talente finden. Angesichts einer immer weiter sinkenden Zahl von Kindern und Jugendlichen müssen wir Talente noch früher finden; natürlich müssen die dann auf freiwilliger Basis mitmachen. Uns gehen viel zu viele Talente durch die Lappen.

Lange Rede, kurzer Sinn: Denken Sie noch einmal darüber nach! Wir werden im Sportausschuss beantragen, zu diesem Thema mit Wissenschaftlern eine Anhörung durchzuführen, um uns insgesamt auf einen besseren Stand zu bringen.

Ich weiß, dass Politik auch mit Kontroversen zu tun hat. So etwas gibt es auch. Aber dieser Antrag – glauben Sie es mir einfach – liegt mir dermaßen am Herzen, dass ich den völlig parteipolitikfrei betreibe. Ich bitte Sie, noch einmal darüber nachzudenken. – Schönen Dank.

Herr Roth, ist Ihnen bekannt, dass ich es mir in allen mir bekannten Städten – beispielsweise in Düsseldorf, Paderborn und Iserlohn; in Hilden befindet es sich noch im Aufbau – angeschaut habe bzw. von den Leitern habe erklären lassen? Sie sagten nämlich: Wenn Sie das wüssten … – Ist Ihnen das bekannt? Falls es Ihnen bisher nicht bekannt war, ist es Ihnen jetzt bekannt.

Das kann ich Ihnen sagen: Ich habe mich sachkundig gemacht. Ich habe das Ganze in die Wege geleitet. Ich habe Widerstand seitens des Schulministeriums erfahren.

Man darf doch die Wahrheit sagen, oder nicht?

Nein, er hat mich ja gefragt.

Nein, das war keine Frage. Ich antworte ja auf seine Frage. Okay.

Im Übrigen war alles vorbereitet. Dann haben wir aber die Wahl verloren. Das ist leider wahr.

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Bewerbung 2018 ist eine weitere großartige Gelegenheit, dass sich unser Land weltweit als offen, gastfreundlich und organisationsstark präsentiert.

Wenn wir diese Gelegenheit nicht nutzen, sind wir dumm gegen uns selbst. Da ich davon ausgehe, dass es keine triftigen Argumente gegen diesen Antrag gibt und Sie diesem deshalb zustimmen werden, will ich die Wortmeldung auch extrem kurz halten.

Ich möchte vor allen Dingen schließen mit einer Anerkennung für Frau Ministerin Schäfer, die gestern im Sportausschuss in mir sehr angenehmer euphorischer Weise die Gelegenheit der FrauenfußballWM in Nordrhein-Westfalen und in Deutschland gepriesen hat. Deshalb, Frau Ministerin, hoffe ich doch, dass unser Antrag bei Ihnen auch in guten Händen ist. Denn ich kann mir nicht vorstellen, dass Sie die Fußballweltmeisterschaft der Frauen als internationale Großveranstaltung preisen, aber die Olympia-Bewerbung ablehnen. – Schönen Dank.

Also: Alle – mit Ausnahme der Linken – haben für die Bewerbung Münchens für die Olympischen Spiele gesprochen,

aber Rot-Grün stimmt gegen den Antrag. Das lässt nur einen einzigen Schluss zu: Der Falsche hat den Antrag gestellt. Ein erbärmliches Niveau!

Herr Kollege Roth, vor fünf Jahren hat der Kollege Dr. Vesper hier den Antrag gestellt, man möge die Gäste für die WM 2010 willkommen heißen. Da hat es in meiner Fraktion tatsächlich Leute gegeben, die gefordert haben, ich solle dagegen stimmen und argumentieren. Diese Entblödung war mit mir nicht zu machen. Ich bin aber tief betrübt, dass Sie das jetzt mitmachen – und das noch als ehemaliger Mitarbeiter des Landessportbundes, den ich vorher kontaktiert habe, ob es Sinn mache, den Antrag zu stellen.

Ja, gerne.

Wenn ich mich recht erinnere, hat Herr Roth gesagt, ich wolle mit dem Antrag Streit in die Koalition tragen. Ist Streit in der Koalition mittlerweile ein Staatsverbrechen? Ist das verboten, oder wie?

Aber selbst, wenn es verboten wäre, wäre mir doch nie in den Sinn gekommen, dass man mit diesem Antrag Streit in die Koalition bringen könnte. Ich weiß gar nicht, wie der Kollege Roth auf so etwas kommen kann.

Nein, noch nicht.

Wir wissen doch alle – da muss ich Ihnen widersprechen, Frau Schäfer –: Natürlich gibt es etwas Konkretes, sonst hätten wir den Antrag doch nicht gestellt. Es gibt den Beschluss des Bundesparteitages der Grünen gegen die Bewerbung für Olympia.

Mit diesem Beschluss wird beim Internationalen Olympischen Komitee Werbung gegen die Olympiabewerbung gemacht –

mit einer einzigen Absicht, nämlich Olympia kaputt zu machen.

Sie lassen die Uhr weiterlaufen. Das ist mir jetzt egal.

War das nicht korrekt?

Es ist schon hochinteressant, wie Sie darauf reagieren.

Der Kollege Vesper ist ein wesentlicher Promoter der Bewerbung. Sie wissen es genau; Sie sind ja für den Antrag von der SPD. Das sehe ich Ihnen doch an.

Herr Priggen, jetzt ein von mir wirklich ernstgemeintes Wort an die Grünen: Sie wissen genau, dass der Kollege Dr. Vesper die Nachhaltigkeit und das ökologische Konzept maßgeblich beeinflusst hat. Sie wissen, dass es Alternativen gibt.

Hören Sie doch einmal zu! Der liebe Gott hat auch Ihnen zwei Ohren und einen Mund gegeben, damit Sie mir hin und wieder mal zuhören.

Nein, jetzt möchte ich kurz auf Herrn Vesper eingehen. Danach.

Herr Dr. Vesper …

Entschuldigung! Herr Priggen, Herr Dr. Vesper hat das Konzept maßgeblich beeinflusst. Wenn München kaputt geht, ist die Alternative Pyeongchang in Südkorea. Dort wird hemmungslos enteignet und abgeholzt, damit alles möglich gemacht wird. Da wird gegen die Ökologie verstoßen. Ich muss sa

gen: Es ist schon irgendwo heuchlerisch, hier ein ökologisches Konzept abzulehnen und damit ein antiökologisches Konzept in einem anderen Teil der Welt zu fordern.

Sie sollten noch einmal über Ihre hohen moralischen Gründe nachdenken.

Es gab noch eine Zwischenfrage.

Herr Markert, bitte schön.

Die Beantwortung dieser Frage liegt über meinen geistigen Qualitäten. Dazu kann ich Ihnen nichts sagen.

Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, ich finde es schon bedauerlich, dass der Antrag nur abgelehnt wird, weil wir ihn gestellt haben. Über diese Kultur des Parlaments sollte man auch noch mal nachdenken.

Ich gehe davon aus, dass Sie den Antrag ablehnen werden. Sie wissen, dass das falsch ist. Sie wissen auch meistens nicht, warum. Aber ich gehe davon aus, dass Sie sich privat für Olympia einsetzen. – Schönen Dank.

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Vereinsförderprogramm „1.000 mal 1.000“ ist ein Erfolgsmodell. Im Koalitionsvertrag wird es nicht erwähnt; das kann ich noch nachvollziehen. Aber auch im Sportausschuss hat Ministerin Schäfer kein Wort über dieses Programm verloren. Nun hat man im Leben gelernt: Wichtig ist oft nicht das, was gesagt wird, sondern das, was nicht gesagt wird.

Das weckt bei mir die Befürchtung, dass das Programm „1.000 mal 1.000“ sterben kann oder soll. Das wiederum möchte die CDU auf keinen Fall. Wir haben dieses Programm 2009 gemeinsam mit dem LandesSportBund aufgelegt, unter anderem auch unter dem Gesichtspunkt, damit Dankeschön für das ehrenamtliche Engagement der Vereine und in den Vereinen zu sagen.

Wir haben das Programm bewusst „1.000 mal 1.000“ genannt und es auch dementsprechend umgesetzt, um eine direkte Zuwendung an die Vereine zu gewährleisten, statt ein kompliziertes Vergabeverfahren über Verbände usw. zu schaffen. Damit das auch klar ist: Wir haben 20.000 Sportvereine. In nur zwei Jahren sind 2.000 Projekte gefördert worden. Das heißt, bereits jetzt sind 10 % aller Vereine in den Genuss dieses Programms gekommen.

Die 1.000 € aus diesem Programm gibt es nicht für irgendetwas. Das ist streng an inhaltliche Kriterien gebunden, zum Beispiel an die Themen Integration und Gesundheit, und dann ist auch noch der Seniorensport hinzugekommen. Ich bin mir sicher, es ist niemand hier im Raum, der diese drei Bereiche nicht für besonders förderwürdig hält.

Das Programm ist auch nicht im Nirwana verpufft. Wir haben aus den Vereinen zahlreiche positive Rückmeldungen erhalten. Damit haben die Vereine auch ihren Dank an das Land für kleinere Aktivitäten ausgedrückt. Es sind nicht immer nur die großen Dinge, die wichtig sind. Wichtig sind die kleineren Aktivitäten, die umfangreiche ehrenamtliche Arbeit der in den Vereinen Tätigen.

Das Ergebnis war positiv: 2009 war das Angebot seitens der Vereine überzeichnet. Damit steht fest: Der Bedarf ist nachgewiesen worden. In diesem

Jahr läuft das Programm noch; das müssen wir abwarten.

Wir halten aus den zuvor genannten Gründen die Fortführung des Programms nicht nur für sinnvoll, sondern sogar für zwingend geboten, damit der Anreiz für die Vereine erhalten bleibt und darüber hinaus noch gestärkt wird. Ich möchte noch einmal darauf hinweisen: Die vielfältigen kleinen Aktivitäten in ihrer Vielzahl sind die wichtigen.

Nun weiß ich nicht, wie hier gleich abgestimmt wird. Es ist zu befürchten, dass der Antrag aus irgendwelchen haushalterischen Gründen – wahrscheinlich, weil diese Million den Landeshaushalt sprengen wird oder was auch immer; ich lasse mich auch positiv von der Abstimmung überraschen, die hier gleich durchgeführt wird – abgelehnt wird.

Ich möchte abschließend feststellen: Das Programm ist im zweiten Jahr. Zweifellos wird die ein oder andere Sache noch zu verbessern oder auszubauen sein. Da kann ich Ihnen signalisieren: Für Weiterentwicklungen oder Verbesserungen des Programms sind wir jederzeit offen. Wir halten es aber für nicht förderlich und darüber hinaus für einen Tritt in den Hintern der Ehrenamtlichen, wenn man es abschaffen würde. – Schönen Dank.

Frau Ministerin, es ist nun wirklich nicht meine Aufgabe, Ihre Regierungserklärung zum Sport zu korrigieren; außerdem musste ich sie erst einmal in Ruhe durchlesen.

Die Diskussion hat gezeigt, dass jede Menge Argumente vorgebracht worden sind, die den Antrag der FDP und der CDU rechtfertigen. Dagegen ist das, was hier an Bedenken vorgetragen wurde, schon erstaunlich. Es war zum Beispiel von den großen Vereinen die Rede. Sie hätten alle Zeit der Welt gehabt – Rot und Grün sind jetzt seit einem halben Jahr an der Regierung –, Ihre Bedenken vorzutragen – das hätte ich erwartet –, statt irgendwelche Vermutungen anzustellen, die nur dem Ziel dienen, Verunsicherung zu stiften.

Ich hoffe, dass Sie das Programm nicht sterben lassen. Das haben Sie ja hier erklärt – oder auch nicht erklärt. Ich gehe davon aus, dass Sie händeringend nach einer Lösung suchen, mit der man da etwas retten kann. Denn eines hat die Diskussion gezeigt – das fand ich süß –: Alle sind für das Programm, und Sie stimmen jetzt dagegen.