Rüdiger Weiß

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Frau Pieper-von Heiden, ich hätte mir eines bei Ihrem Beitrag gewünscht – eigentlich habe ich es auch erwartet –: eine Erklärung nämlich, warum dieser Tagesordnungspunkt hier heute im Plenum behandelt werden muss. Das würde ich wirklich gerne wissen.

Ich erkläre das kurz. Es ist eine rhetorische Frage, wie Sie sich sicherlich denken können. Das Thema haben wir nämlich vor etwa drei Wochen in der Sondersitzung des Schulausschusses bereits behandelt. Vor drei Wochen! Und Ministerin Löhrmann hat dort sehr dezidiert Stellung genommen zu den Dingen, die im Zentralabitur passiert sind. In dieser Sitzung ist sehr deutlich gemacht worden, dass bereits in der nächsten turnusmäßigen Schulausschusssitzung am 6. Juli ein umfassender Bericht über das gegeben wird, was im Zentralabitur falsch gelaufen ist. Es besteht überhaupt keine Notwendigkeit, am heutigen Abend, am heutigen Tag dieses Thema aufzugreifen.

Der Antrag ist unsinnig; das habe ich schon gesagt. – Frau Ministerin Löhrmann hat nicht nur politisch …

Wollen Sie telefonieren oder mit mir reden?

Das können Sie doch gar nicht.

Frau Ministerin Löhrmann hat sehr deutlich nicht nur politisch erklärt, was dort vorgefallen ist, sondern sie hat etwas getan, was sehr bemerkenswert ist. Sie hat sich nämlich entschuldigt.

Sie hat sich entschuldigt. 2008, als Pannen in viel größerer, in viel schlimmerer „Qualität“ – in Anführungszeichen – vorlagen, hat die Vorgängerin weder etwas erklärt noch irgendetwas erläutert, und sie hat sich eben auch nicht entschuldigt. Da sehe ich, was die Qualität angeht, einen Quantensprung zu dem, was damals passiert ist.

Und wenn wir schon zu den vermeintlichen Pannen kommen, die hier so hoch gepusht werden, dann will ich nur einmal drei Dinge nennen. Da geht es im Fach Deutsch um einen Buchstaben. Da wird aus dem Wort „reagieren“ das Wort „regieren“. Jeder Abiturient mit halbwegs Grips wird erkannt haben, um welches Wort es sich handelt. Dann ist im Fach Spanisch ein Name vertauscht worden. Aus „Juan“ wurde „Jorge“. Das wird auch jeder geschnallt haben, wie man so schön sagt. Im Fach Mathematik

liegt es allerdings anders; das ist sehr wohl wahr. Aber auch da hat die Ministerin sehr schnell und sehr kompetent reagiert und hat die Möglichkeit der Nachschreibprüfung auf den Weg gebracht. 3.000 Schülerinnen und Schüler haben davon Gebrauch gemacht.

Wenn Sie einmal in die einschlägigen Foren, in denen sich die Jugend heute so tummelt, hineinschauen, stellen Sie fest, dass dort eine ganz große Coolness und Gelassenheit ist, was diese Abiturprüfung angeht – eine viel, viel größere Coolness und Gelassenheit, als viele hier an den Tag legen. Ich selbst habe mit einigen Abiturienten und Abiturientinnen gesprochen. Da herrscht eine Unaufgeregtheit, die Sie sich vielleicht gar nicht vorstellen können, weil es nicht in Ihr politisches Konzept passt. So einfach ist das.

Jetzt komme ich so langsam zum Schluss.

Ich kann mir denken, warum dieses Thema hier heute auf der Tagesordnung steht, obwohl es völlig überflüssig ist. Es dient einzig und allein dazu, ein ganz, ganz dünnes und ganz, ganz schwaches politisches Süppchen zu kochen und die Ministerin zu diskreditieren.

Ich würde mir wünschen, dass wir im Ausschuss – denn dort behandeln wir das Thema bereits zum dritten Mal – zu der Coolness und der Abgeklärtheit finden, die die Jugendlichen ob dieses vermeintlichen Pannenabiturs an den Tag legen. Ich hoffe, dass wir dann vernünftig darüber diskutieren können. Diese Scheinanträge zu dieser Stunde können wir uns allesamt sparen. Dafür ist eigentlich die Zeit zu schade. – Danke schön.

Sehr geehrter Herr Präsident! meine Damen und Herren! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag der FDP hat in der Tat ein wichtiges Thema zum Inhalt: die Lehrerarbeitszeit. Es ist bekannt, dass Lehrerinnen und Lehrer unter der ihnen zugemuteten Fülle von Aufgaben leiden. Sie erbringen trotzdem – in den meisten Fällen jedenfalls – Tag für Tag Leistungen, die den Außenstehenden Respekt abfordern. Das tun sie in der Regel, ohne zu murren, manche von ihnen bis an den Rand der psychischen Erschöpfung. Es ist kein Wunder, dass das Burn-outSyndrom gerade in diesem Beruf besonders verbreitet ist.

Dazu kommt, dass Lehrerinnen und Lehrer verglichen mit anderen Berufsgruppen echte Allrounder sind. Sie müssen nicht mehr nur Lehrstoff vermitteln, sondern sind in vielen Fällen obendrein auch noch einzig erlebte Moralinstanz bis hin zur Rolle der Ersatzmutter bzw. des Ersatzvaters. Sie sind Lehrende in der Klasse und so ganz nebenbei Verwaltungsfachleute und Bürokraten im Lehrerzimmer bei der Umsetzung der immensen Anzahl von Vorschriften, Erlassen und Gesetzen. Dies geschieht immer unter Einhaltung aller Vorschriften und Regularien, die von oben segensreich – natürlich – auf sie herabgelassen werden. Das alles wissen zumindest diejenigen, die sich mit dieser schwierigen Materie etwas näher beschäftigen.

Das Thema Lehrerarbeitszeit ist wichtig und verdient genaueres Hinsehen. Gerade dieses genaue Hinsehen fehlt in Ihrem Antrag, meine verehrten Damen und Herren von der FDP.

Der Antrag wird dem Thema in dieser Form nicht gerecht, weil er zu kurz greift; denn das Thema Lehrerarbeitszeit ist viel komplexer und facettenreicher, als es von Ihnen dargeboten wird. Sie nehmen sich aus dem bunten Strauß der Lehrerarbeitszeit eine einzelne Blume heraus. Diese blüht zwar schnell, aber eben nicht dauerhaft und wird dann Mindener Modell genannt. Diese einzelne Blume macht aber keineswegs den gesamten Strauß aus.

Vor- und Nachbereitungsaufwand, Korrekturaufwand, Konferenzen oder auch Beratungsaufgaben sprechen Sie zwar an, das Mindener Modell hat dazu aber eben nicht umfassend befriedigende Antworten geliefert.

Die Frage der unterschiedlichen Bezahlung von verbeamteten und angestellten Lehrern beispielsweise – im Schnitt immerhin 500 € netto im Monat – wird überhaupt nicht thematisiert.

Wenn wir schon über Ungerechtigkeit bei der Lehrersituation reden, dann weiß ich nicht, wo diese offensichtlicher wird.

Die Frage der real existierenden Beanspruchung unterschiedlicher Fächer wird ebenfalls nicht ausreichend thematisiert. Das dafür von Ihnen vorgeschlagene Mindener Modell bietet auf die beiden von mir nur beispielhaft genannten Komplexe keine ausreichende Antwort. Darüber hinaus darf ich daran erinnern, dass dieses Modell selbst bei den Beteiligten nicht unumstritten war. Die Zustimmung lag im Schnitt bei etwa 75 %. Daran hat sich bis heute nichts geändert.

Nein. – Es zeigt sich, dass dieses Modell der ganzen Komplexität der von mir nur angerissenen Problematik nicht gewachsen ist. Ein Beispiel: Wer legt den Bewertungsfaktor der einzelnen Fächer fest? Das Lehrerkollegium mit seinen Egoismen und Erbhöfen? Der allmächtige Schulleiter, die allmächtige Schulleiterin? Die Lehrerkonferenz, die zufällig 25 sogenannte Hauptfachkolleginnen und -kollegen hat, aber nur zehn Fachkräfte für die Nebenfächer?

Doch, doch.

In einer vergleichbaren Schule im Nachbarort kann das Verhältnis völlig anders sein, und man kommt deshalb zu ganz anderen Ergebnissen. Wer beispielsweise, wie es geschehen ist, dem Fach Sport einen relativ niedrigen Faktor zuweist, hat wahrscheinlich noch nie in seinem Leben im Fach Sport vier Stunden nacheinander in einer Sporthalle gestanden.

Es gibt Stressfaktoren der unterschiedlichsten Art, die sich deutlich und erheblich vom Unterricht in einem Klassenzimmer unterscheiden und in anderen Fächern in dieser Intensität gar nicht virulent sind.

Nehmen wir ein anderes Fach – das Messinstrument bleibt weiter ungenau –: Die Lehrerin, der Lehrer, die zum 15. Mal Effi Briest lesen und analysieren lassen, die in ihrem Fundus zu Hause geschätzte 3 m Regalwand an Interpretationen und Analysen haben,

die Schubladen voll ausgearbeiteter Unterrichtsbausteine ihr Eigen nennen und voll durchgeplante Un

terrichtsstunden aus dem Köcher ziehen, sollen also genauso bewertet werden wie die ambitionierte Junglehrerin, die sich den Roman eines weitgehend unbekannten Schriftstellers aussucht, ohne ReclamHilfen in den Mittelpunkt zu stellen? Die Liste der Beispiele – ich könnte andere Fächer nennen – ließe sich beliebig fortführen.

Auf eine weitere Position Ihres Antrags will ich eingehen: Sie widmen der sogenannten Mangelfachproblematik fast eine ganze Seite.

Quantitativ eine Menge, qualitativ eher dürftig. Sie stellen die Behauptung auf, dass sogenannte Mangelfächer deshalb nicht studiert wurden oder werden, weil – jedenfalls wenn es Korrekturfächer sind – der Studierende genau abschätzt und erkennt, was er sich damit arbeitsmäßig ans Bein bindet. Das soll für einen 20-Jährigen dann Motivation sein, eher ein sogenanntes Nebenfach ohne Korrektur zu studieren? Das, verehrte FDP, ist schlicht und ergreifend nur eine Behauptung, die auch dadurch, dass sie in Ihrem Antrag steht, nicht zu einer Tatsache wird. Es bleibt eine Vermutung und ist deshalb als Beleg und Beweis völlig unbrauchbar.

Es gibt noch eine andere Mangelfachproblematik, die Sie nicht ansprechen, die das Mindener Modell auch nicht löst: An vielen Schulen gibt es zu wenig Lehrerinnen und Lehrer für Sport, Musik und Religion. Das sind im Übrigen Fächer, die nicht fachfremd unterrichtet werden können und sogar dürfen, was dazu führt, dass sie einfach ausfallen. Genau diese Mangelfachproblematik löst das Mindener Modell nicht.

Noch etwas fällt bei Ihrem Antrag auf, was zur Realität gehört, sehr geehrte Damen und Herren von der FDP – es ist gerade in einem Wortbeitrag schon angeklungen –: Sie haben in Regierungsverantwortung fünf Jahre Zeit gehabt, dieses Thema nach vorne zu bringen. Ich frage mich ernsthaft: Was haben Sie die ganze Zeit gemacht, außer einen Modellversuch auf die Reise zu schicken?

Sie machen sich einen ziemlich schlanken Fuß und blenden Ihre Untätigkeit aus, wenn Sie nun plötzlich die rot-grüne Landesregierung auffordern, endlich tätig zu werden.

Im Übrigen: Eile, Hast und hektische Betriebsamkeit sind überhaupt nicht nötig. Im Koalitionsvertrag – das haben Sie richtig erkannt – steht, dass eine Kommission eingesetzt werden soll, die unter anderem ein neues Lehrerarbeitszeitmodell entwickeln wird.

Das scheint uns der richtige Weg zu sein, und den wollen wir weiter beschreiten.

Das ist sicherlich weitreichender, als auf ein Modell zu setzen, das sich schon 2007 nicht durchsetzen konnte. Wir sollten im Nachgang alle gemeinsam darauf achten, dass nach Einsetzung des Gremiums auch zeitnah Ergebnisse getätigt werden. Das ist doch wohl völlig klar. Da ist Politik eben nicht außen vor.

Ich stelle noch einmal fest: Ein umstrittenes Modell ist für uns nicht der richtige Weg, das Problem der Lehrerarbeitszeit zu lösen.

Am Ende dieses Tagesordnungspunktes steht die Überweisung des Antrags an den zuständigen Fachausschuss. Die SPD erwartet ihn dort in der Hoffnung, dass Sie, verehrte Damen und Herren von der FDP, zu einem Dialog bereit sind und der Einrichtung einer Kommission nicht mehr so ablehnend gegenüberstehen wie zum heutigen Zeitpunkt. Ich glaube, wir tun gut daran, flexibler als bisher mit dem oben genannten Thema umzugehen. – Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Zickzackkurs, Unruhe, Chaos, sturmreif Schießen, schulpolitischer Flickenteppich – das sind Begriffe, die auf das Vorhaben der neuen Landesregierung gemünzt sind, rasch das umzusetzen, was man sich verlässlich vorgenommen hat, nämlich den Schulen eine Wahlmöglichkeit für ihren Bildungsgang zu eröffnen. Diese Begriffe springen einen förmlich an, wenn man das Papier der CDU zu dieser Aktuellen Stunde sieht bzw. sich den Beitrag meines Vorredners angehört hat.

Von Chaos zu reden, wenn den Schulen einmalig die Möglichkeit gegeben wird, mehr Raum für das Lernen und Fördern zu schaffen, ist absolut unangemessen.

Chaos und Unruhe sind doch vielmehr ausgebrochen, als die ehemalige Landesregierung G8 ohne pädagogische Unterfütterung und Vorbereitung eingeführt hat,

beispielsweise bei der sinnlosen Streichung von Lerninhalten. Chaotisch ist es doch wohl auch, Kinder sowie Pädagoginnen und Pädagogen in einen Schulalltag zu schicken, auf den wirklich keiner der Beteiligten auch nur ansatzweise vorbereitet war. Die Ausweitung des Schultags ohne die Schaffung von Ganztagseinrichtungen ist stellvertretend für viele andere Probleme zu nennen.

Es ist peinlich, wenn diejenigen, die einen schulpolitischen Scherbenhaufen hinterlassen haben – die abgewählte schwarz-gelbe Landesregierung –, jetzt diejenigen unfair angehen, die dabei sind, den Scherbenhaufen zusammenzukehren.

Wir verstehen das, was jetzt auf den Weg gebracht wird, als das, was es wirklich ist: ein Angebot, um die Unzufriedenheit auszuräumen, die an vielen Schulen herrscht, um den Leidensdruck von Schulen, Eltern, Pädagoginnen und Pädagogen sowie Schülerinnen und Schülern zu nehmen, die unter dem unausgegorenen G8 leiden.

Es soll eine Chance für all diejenigen sein, die mehr Kindern die Möglichkeit geben wollen, das Abitur vernünftig zu schaffen, und zwar mit weniger Stress, mehr Förderung und – das gebe ich gerne zu – mehr Freizeit, die man allerdings auch braucht, um wieder Leistung bringen zu können.

Verlässlichkeit wollen wir natürlich auch. Wir haben im Wahlkampf laut und vernehmlich versprochen, diese Wahlmöglichkeit für die betroffenen Schulen zu schaffen. Es war nicht zuletzt dieses Versprechen, das die Wählerinnen und Wähler bewogen hat, Schwarz-Geld so deutlich aus der Regierungsverantwortung abzuwählen.

Was die CDU in der Aktuellen Stunde anspricht, spiegelt nur den Teil der Wahrheit wider, den man sich gern zu eigen macht, wenn man die Wahrheit nur partiell anspricht. Völlig negiert wird nämlich die tiefe Unzufriedenheit bei der Umsetzung von G8, die durch unser ganzes Land geht: von Flensburg bis Garmisch-Partenkirchen.

In Rheinland-Pfalz beispielsweise sind von 146 Gymnasien 133 G9-Schulen. In Baden-Württemberg fordert Ende Februar 2010 der – man höre und staune – dortige Philologenverband, der wohl nicht im Ruf steht, den Sozialdemokraten oder den Grü

nen besonders nahe zu stehen, das 13. Schuljahr. In Brandenburg mehren sich vernehmlich die Stimmen der Lehrerinnen und Lehrer, die G8 infrage stellen. In Niedersachsen ist die erforderliche Zahl an Unterschriften zur Erwirkung eines Volksentscheids pro G9 lange überschritten. In Bayern demonstrieren Tausende für G9. Laut einer Umfrage des Allensbach-Instituts vom März 2010 wollen etwa 71 % der Befragten G9 zurück.

Es sind schon ganz kolossale Nebelkerzen, die Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen von der CDU, werfen, wenn Sie davon reden, ob dieses Schulversuchs breche an den Schulen Chaos aus. Chaos soll ausbrechen, wenn eine Lehrerkonferenz und eine Schulkonferenz entscheiden, den Weg zu G9 zu gehen oder bei G8 zu bleiben? Mehr muss eine Schule zunächst nämlich gar nicht tun.

Bis Mitte Dezember muss der Antrag des Schulträgers bei der Bezirksregierung liegen. Die Genehmigung durch das Ministerium erfolgt bis Januar 2011. Parallel dazu wird ein Beirat gebildet. Anfang des Jahres 2011 erfolgt eine Beauftragung der wissenschaftlichen Begleitung. Die Entwicklung einer APO für G9 ist bis Ostern geplant.

Das alles ist machbar und leistbar. Besonders Schulen, die dem Druck ausweichen und die Option nutzen wollen, werden das innerhalb der Fristen auf den Weg bringen. Man sollte den Schulen schon zubilligen, dass sie wissen und entscheiden können, ob sie dieses Vorhaben personell und pädagogisch stemmen können. Wir unterbreiten ein Angebot – nicht mehr, aber auch nicht weniger.

Dieser Schulversuch dient eben auch dazu, herauszufinden, ob der Schulerfolg bei G9 größer ist als bei G8. Das Ganze wird wissenschaftlich begleitet. Das heißt, es wird evaluierbar sein. Das ist alles ganz seriös und ganz unaufgeregt unter Hinzuziehung eines Beirats, angesiedelt beim Schulministerium.

Meine Damen und Herren von der CDU, Sie kommen mir in diesem Zusammenhang vor wie jemand, der in ein Schuhgeschäft geht und aus dem Regal die Latschen G8 herauszieht, die er seit fünf Jahren trägt. Auf den zarten Hinweis des Verkäufers hin, dass sie an der einen oder anderen Stelle drückten oder zu eng seien, es aber ein Modell mit der gleichen Sohle, dem gleichen Muster und dem gleichen Obermaterial gebe, das G9 heiße, das man mal anziehen können, wird barsch verwiesen: Lassen Sie mal gut sein. Ich bin für Kontinuität. Ich zieh diese Dinger an.

Dann sagen Sie demjenigen, der Ihnen den Rat gibt, auch noch: Verbreiten Sie bitte kein Chaos, wenn ich zu Ihnen komme.

Meine Damen und Herren, etwas mehr Entspannung im Umgang mit dem Thema wäre durchaus angemessen. Rufen Sie mit solchen Schlagworten wie Chaos, Flickenteppich und Unruhe nicht immer wieder die Geister, die bei Ihnen selbst noch quicklebendig herumspuken. So werden Sie die übrigens auch nicht los. – Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.