Claudia Cormann

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich fühle mich sehr geehrt, heute zum ersten Mal hier in diesem Parlament sprechen zu dürfen. Vielen Dank dafür. Sie merken meine Aufregung.

Die SPD-Fraktion hat mit 91 Fragen eine Große Anfrage zur Situation der Onlinemedien in NordrheinWestfalen gestellt. Klar ist: Es gibt einen immer stärkeren Wandel der Medienlandschaft.

Ich möchte Sie hier im Saal, meine Damen und Herren, fragen: Wer von Ihnen bezahlt regelmäßig für guten Journalismus im Netz? Ich bitte jetzt nicht um Handzeichen. Sonst wird die Präsidentin nervös, wenn alle aufzeigen oder keiner.

Ich glaube, dass nicht viele hier im Raum wirklich ein Abo haben und regelmäßig für guten Journalismus bezahlen. Viele Studien zeigen auch dieses Problem. Nur sehr wenige Internetnutzer sind bereit, für reine Onlineangebote zu bezahlen; denn es gibt genügend Informationsangebote, die im Netz frei erhältlich sind.

Ja, digitale Medienangebote gewinnen zunehmend an Bedeutung. Aber es ist unklar, wie sich der Medienmarkt online entwickelt. Deshalb sollen der Online

medienmarkt hinsichtlich Anbietern und Angeboten sowie deren Nutzer medienpolitisch begleitet werden. – So weit, so gut.

Auf den ersten Blick scheint die Große Anfrage der SPD Sinn zu machen. Das Problem ist nur: Diesen einen Onlinemedienmarkt gibt es so abgegrenzt von den übrigen Medien gar nicht, wie die SPD-Fragesteller es darstellen wollen. Denn reine Onlineprodukte rechnen sich heutzutage in den wenigsten Fällen. Deshalb gibt es sie auch kaum.

Es muss auch die Frage erlaubt sein, welchen Sinn und welche Erkenntnis viele der in dieser Großen Anfrage gestellten Fragen bringen. Darunter sind immer wieder Fragen wie – jetzt zitiere ich –: „quartalsweise Auflistung nach Anbietern“; es sollen seit 2014 alle „Online-Medienangebote und Online-Anbieter mit journalistischem Inhalt“ aufgeführt werden. Alter Schwede, habe ich gedacht, wer soll das denn beantworten? Wie will man das recherchieren? Wie, bitte, soll man bis 2014 zurück alle Anbieter im World Wide Web auflisten?

Und es wird noch besser in dieser Anfrage: Hinzu kommen in mehreren Fragen gewünschte Vergleiche – Zitat – „mit dem Bundesgebiet“. Meine Damen und Herren, entweder sind die Fragesteller nicht wirklich mit der Materie „Internet“ vertraut, oder die Fragen wurden einfach – das vermute ich – aus vorigen Großen Anfragen zum Zeitungsmarkt übernommen. Oder es ist reine Schikane in Richtung der Landesregierung.

Diese wiederkehrenden Fragen nach Zeitreihen im Netz ab 2014 sind einfach nicht beantwortbar. Und warum gerade 2014? Das erinnert mich irgendwie an Zahlen, die im Moment in der Coronapandemie kursieren. Sie sind einfach willkürlich. Warum 2014? Aufgrund der Dynamik in diesem Markt ist das doch wirklich nicht darstellbar. Es gibt kein Amt oder kein Archiv analog zum Zeitungsmarkt im World Wide Web, bei dem man nachfragen kann: Wer war denn 2015 online, und was hat der gemacht?

In einem Zeitungsarchiv können Sie so etwas machen, beim WDR auch. Aber im Web? Umso mehr bewundere ich die Arbeit der Landesregierung, wie viel Mühe sie in die Beantwortung selbst der naivsten Fragen gesteckt hat.

Ich glaube, wir sollten aus dieser Großen Antwort folgende Erkenntnis mitnehmen: Onlineangebote und traditionelle Medien sind bis heute nicht so klar voneinander abgrenzbar, wie es die Anfrage der SPD glauben machen möchte. Meist nur die großen Player am Markt – die großen Verlage, Hörfunkanbieter, Fernsehanbieter – können sich ein ergänzendes journalistisches Onlinezusatzangebot leisten. Reine journalistische Onlineformate mit Kosten für

Redaktion, Lokalreporter, Korrespondenten, Agenturen sind selten finanzierbar.

Ja, wir müssen überlegen, wie wir besonders guten Lokaljournalismus im Netz und neue Formate unterstützen können. Natürlich ist es gut, zu überlegen, wie man reine Onlineangebote in Nordrhein-Westfalen fördern kann. Allerdings wollen wir auch eine freie Presse – auch im Netz.

Aber sollten wir nicht auch fragen, warum die Menschen nicht mehr für gute Informationen bezahlen wollen und ob die User überhaupt noch lokale Nachrichten wollen und, wenn ja, in welchem Umfang? Wie können wir auch ältere Redakteur*innen und Journalist*innen für den crossmedialen Arbeitsmarkt fit machen? Wären das nicht zielführendere Fragen zum Thema „Onlinemedien“ gewesen?

Trotzdem gibt die Antwort der Landesregierung über 330 Seiten einen guten Überblick und ist eine hervorragende Bestandsaufnahme – vor allem im Vergleich zu den bisherigen Großen Anfragen, die schon beantwortet sind.

Umso mehr Chapeau und großen Dank an alle beteiligten Ministerien und die beauftragte Firma aserto für diesen umfassenden Bericht! Jetzt geht die Arbeit ja erst los. Machen wir gemeinsam etwas Gutes aus den Erkenntnissen für die Berichterstattung im Netz, für unser Land – aber das bitte mit Sinn und Verstand. – Danke schön.