Matthias Frey

_Herr Präsident, meine Damen und Herren! Im Lauf der Debat

te wurde sehr deutlich, dass das, was Anfang der 90er-Jahre

einmal für. fviüllmengen beschlossen worden ist, Ende der 90er-Jahre und in diesem neuen Jahrzehnt unter anderen A_spe_kten gesehen werden muss. Man wird nicht verkennen können, dass gerade im Bereich des Glases in Deutschland entsprechend Wegweisendes passiert ist und durch die Wiederverwehdung von Glas, sei es über den grünen Punkt, über Glascontainer oder auch über das iviehrwegsystem, Hervorragendes geleistet !'I!Orden ist.

Deswegen verstehe ich Herrn Trittin mit sefnem Fundamentalismus nicht, dass er meint, buchstäblich mit dem Kopf durch die Wand den Winzerinnen und Winzern und der Weinwirt

schaft. insgesamt etwas aufzudrücken, was an den Bedürfnissen und an der Realität weit vorbeigeht.

-Frau Thomas, Sie spielen sich als die· Retterinder Weinwirtschaft auf und graben der Weimvirtschaft ein Grab nach dem nächsten.

(Zuruf der Abg. Frau Thomas,

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN}

Das müssen Sie doch endlich einmal erkennen. Ihre Kollegin Kiltz sagt, wenn wir alle das gemacht hätten, was wir schon seit Jahrzehnten vergebens fordern, dann wäre hier alles besser. - Ich sage Ihnen: Pustekuchen - das Gegenteil wäre der

_Fall. -Wenn wir alles gemacht hätten, was Sie gefordert ha

ben, dann hätten wir heute nicht mehr diese Kulturland

schaft, dann hätten.wir einzelne Betriebe, die Nischen abdecken und keine Betriebe, die generell ein Einkommen für

die Familien gewährleisten. Das muss man sfch doch einmal vor Augen halten.

Das, was Sie wollen und was Herr Trittin will, ist zusätzliche Bürokratie, ist ein System, das den Realitäten und den Struk

turen nicht gerecht wird und das vor allen Dingen das ver

kennt, was überhaupt il1 den letzten Jahren geleistet worden ist. Sprechen Sie doch einmal mit den vVinzern, die direkt vermarkten, und mit anderen, was mit dem Glas passiert, das sie zurücknehmen, das auch in die Wiederverwertung kommt. Sie tun dqch gerade so, als ob diese Flaschen alle irgendwo in der Natur landen und nicht wieder verwertet werden, wie das Realität ist. Sie müssen sich doch einmal vor Augen halten, dass die Glasverwertung wirklich flächendeckend erfolgt. Gerade bei den Weinflaschen ist das der Fall. Wenn Sie die_ Vielzahl der Flaschenformen sehen, dann möchte ich Sie einmal sehen, wie Sie das bewerkstelligen.

Ich habe in meinem eigenen Keller mindestens fünf oder sechs Kartons, in denen ich das Zeug--

-Ja, das ist alles Quatsch. Sie trinken möglicherweise gar kei

nen rheinland-pfälzischen Wein oder vielleicht nur ausländischen. Dann werfen Sie die Flaschen weg.

Wir sollten uns mit den Realitäten unseres Landes und mit den Bedürfnissen unserer Betriebe auseinander setzen. Dann werden wir auch eine. sinnvolle Politik machen. Das kann ich bei Ihnen und Ihrem Umweltminister nicht erkennen.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wir führen eine Diskussion über unterschiedliche Rechtsstandpunkte. Diese muss man ausdiskutieren. Wie dies be( Rechtsstandpunkten ist, gibt es für das eine oder andere Argumente. Ich habe den Rechtsstandpunkt meiner Fraktion dargelegt, und ich sehe mich auch nicht im Widerspruch zu der Landesregierung und schon.gar nicht zum Wirtschaftsminister.

- Frau Thomas, Sie tun mir zu viel der Ehre an, wenn Siebe

haupten, ich wäre Abweichler in meiner Fraktion. Aber immerhin haben Sie sich mit meinen Argumenten auseinander gesetzt.

Meine Damen und Herren, man kann darüber streiten, ob es sinnvoll ist, dass Oberbürgermeister und Landräte den Vorsitz im Verwaltungsrat führen. Ich bin der Meinung, das hat sich bewährt. Im Übrigen gibt es das auch in vielem anderen Bundesländern, wie auch in diesen vielen anderen Bundesländern die Position des Ehrenamts ähnlich geregelt ist wie in Rheinland-Pfalz.

Es wundert mich deshalb ein bisschen, dass in diesen anderen Bundesländern diese Bedenken nicht. hochgekommen sind,

die jetzt plötzlich hier hochkommen. Wir werden uns dieser Diskussion um die rechtliche Ausgestaltung nicht verschließen. Aber wir werden keine Diskussion darüber führen, was letztendlich an Entschädigungen sinnvoll ist oder nicht; denn das ist eine Entscheidung, die vor Ort in den Verwa!tungsrä-. ten geführt wird.

- Frau Thomas, Sie haben viele Worte dazu gesagt, insbesondere in Ihrem zweiten Beitrag, den Sie gerade eben beendet haben.

Wir sollten die Diskussion über die Grundsätze führen und njcht überdie Frage, w_as _verdient einer mit Nebeneinkünften oder nicht; denn darum geht es letztendlich nicht. Wir müssen prüfen, was zumutba'r ist, was rechtlich möglich ist. Wie das im Einzelnen dann finanziell bewertet wird, geht die Gremien an und nicht diejenigen, die darüber diskutieren.

Wenn _wir uns einig sind, ~ass wir eine flächendeckende Spar

kassenversorgung brauchen, um für Mittelstand, Handel und Gewerbe auch Kreditinstitute vor Ort zu haben, die diese un

terstützen, wenn andere Kreditinstitute der Meinung sind, dass diese Betriebe nur noch Risiko darstellen und keine Chance mehr, dann müssen wir dafür sorgen, dass wir ir die Verwaltungsräte Ruhe und qualifizierte Personen hineinbringen. Das geht nur mit einer sachlichen Debatte und nicht mit einer Debatte über die Höhe der Beträge; denn Sie werden

auch keine qualifizierten Personen unabhängig vom Vorsitzenden in diese Gremien hineinbringen, wenn Sie ihnen ein Taschengeld geben.

Sie wollen doch immer Qualität, und Qualität hat auch ihren

Preis.

Ich habe keine Posten zu verteilen, ich habe auch einen sol- · chen nicht inne und Sie auch nicht. Ich schaue Sie vielleicht an, aber ich rede hier für alle und an alle. Deswegen sollten wir schauen, dass wir die Grundsätze debattieren und nicht die Finanzierung und die Höhe der Gehälter.

Vielen Dank.