Guten Tag; meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 122. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz.
Zu Schriftführern berufe ich ·die Abgeordneten Michael Hörter und Jochen Hartloff. Herr Hörter führt die Rednerliste.
Ich freue mich, einen neuen Kollegen im Landtag begrüßen zu dürfen. Für Dr. Josef Peter Mertes ist der Abgeordnete Friedrich Jaeger nachgerückt. Willkommen, Herr Jaeger!
Entschuldigt sind für heute die Abgeordneten i'riederike Ebli, Gu.ido Dahm, Ute Granold, Josef Keller, Margot Nienkämper und Ulla Schmidt.
Am 9. Dezember feierte die Kollegin Mathilde Weinandy ihren Geburtstag, und heute darf ich Frau Hammer zu ihrem GeburLStag gratulieren. Herzlichen Glückwunsch, alles Gute!
Ich freue mich, bereits Gäste im Landtag begrüßen zu können, und zwar Mitglieder und Freunde des SPD-Gemeindeverbands Wallmerod sowie Bürgerinnen und Bürger aus verschiedenen Gemeinden der Verbandsgemeinde Altenahr. Seien Sfe herzlich willkommen im Landtag!
Meine Damen und Herren, die Tagesordnung liegt Ihnen vor. Gibt es Bemerkungen dazu ? -Herr Bruch, bitte schön.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die Fraktionen der. SPD und F.D.P. haben den Entwurf eines Antrags.,Vertrauen
sichern im Hinblick auf die jetzige Situation im Bereich der Krankheit BSE;, formuliert, den wir der CDU-Fraktion wie auch der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zugeleitet haben. Zumindest in Absprache mit der CDU-Fraktion kündigen wir jetztschon an, dass dieser Antrag morgen behandelt werden kann, wenn es noch zu einem weiteren Gespräch kommt. Auch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat erklärt, dass sie möglichen1veise dem Verfahren zumindest insoweit zu
. stimmen kann, als der Antrag auf die Tagesordnung gesetzt wird und gegebenenfalls im Ausschuss behandelt wird. Da
(Frau Thomas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Steht er jet~tauf der Tagesordnung oder nicht?- Bische!, CDU: Er ist angekündigt!)
Zur ausgedruckten Tagesordnung gibt es keine weiteren An- _ merkungen oder Anträge. Dann stelle ich die Tagesordnung so fest.
a).,Neuer Schub für Multimedia an rheinland-pfälzischen Schulen- Vereinbarung mit den Kommunalen Spitzenverbänden und Unterstützung der Berufsbildenden Schulen aus UMTS-Mitteln"
b).,Situation der Weinbaubetriebe in Rheinland-Pfalzvor dem Hintergrund der von Bundesumweltminister Jürgen Trittin geplanten Einführung eines Zwangspfands auf Weinflaschen"
Zum ersten Thema erteile ich für die antragstellende Fraktion der Abgeordneten Frau Brede-Hoffmann das Wort.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die Bedeutung von Multimedia insbesondere für Schule, Hochschule und Weiterbildung ist sicherlich in diesem Hause sowie auch weit darüber hinaus unbestritten. Die Medienkompetenz stellt be
reits heute eine Schlüsselqualifikation für junge Menschen dar, was in Zuki.mft noch in wesentlich höherem Maß der Fall sein wird.
Lassen Sie uns kurz darüber nachdenken, was bisher im Bereich Schule und Multimedia in diesem Bundesland geschehen ist.
Wir haben auf vielen Ebenen für die Schulen, die Lehrkräfte sowie die Schülerinnen und Schüler Serviceleistungen wie
den Bildungsserver, das Landesmedienzentrum·, Benutzertagungen, Medientage, Multimediawettbewerbe und Multipli
katorenschulungen angeboten. All dies sind tv'laßnahmen und Projekte, die den Schulen, den Lehrkräften, den Schülerinnen und Schülern sowie auch den Eltern angeboten wor
den sind, sich mit ·dem Medium auseinander zu setzen und darüber hinaus leiehter mit Multimedia arbeiten zu lernen.
Im Rahmen von Multiplikatorenschulungen sind in diesem Bundesland zunächst einmal 1 000 Multiplikatoren ausgebil
ten haben. PFIF, der_ Internetführerschein für Lehrerinnen und Lehrer, war die nächste Maßnahme, die _in den Schulen die MÖglichkeit geboten_ hat, sich mit dem Medium Internet auseinander zu setzen. Anschließend kam die große gemein-· same Aktion.,Klassen im internet'', eine Kooperation von
vo_r allen Dingen der Wirtschaft. Ziel war es, bis zum Ende dieses Jahres jede Schule ans Internet zu bekommen und in allen weiterführenden Schulen Klassen mit vernetzten Systemen, so genannte PC-Labore, anzubieten. Der Größenumfang betrug mindestens 10 Millionen DM.
Ergänzt wurde das :Ganze durch die Initiative.,Schule~ ans Netz"-- SAN -,durch die Aktion D 21 und durch die Deutsche Telekom, die in hoh.em Maß die Schulen mit Internetanschlüssen unterstützt hat.
Einen wesentlichen Schritt im Bereich der\tVeiterbildung kamen wJr durch das Fitnesstraining Internet voran, das in die
sem Herbst in den Schulen angeboten worden ist. Vlfeit mehr als 8 000 Lehrkräfte haben daran teilgenommen. Diese 8 000 Lehrkräfte s_owie auch diejenigen, die über iv'lultlplika
ßen Teil der Lehrkräfte aus, die mitdem Medium bekannt gemacht und bereits an das Internet herangeführt worden waren.
Wirnaben nun durch eine Weiterbildungsoffensive, durch eine jüngst getroffene Vereinbarung mit der Firma Intel eine weitere, sehr intensive, tief in die Materie einführende Weiterbildung auf den Weg bringen können. 3 000 weitere Lehr
kräfte erhalten nun eine S-chwerpunktweiterbildung. Dabei wird ihnen Lernsofu1vare angeboten. Vor a-llen Dingen werden erarbeitete Unterrichtseinheiten, die in diesen Weiterbildungseinheiten_ hergestellt werden, ins Netz eingestellt und dienen unseren Schulen. All diese Maßnahmen haben Rheinland-Pfalz und seine Schulen in puncto Multimedia in eine gute Position gebracht.
Die Diskussion über notwendige Systemsteuerungen wurde und wird an den Schulen geführt und ist sicherlich eine sehr wichtige Diskussion. Die beste Ausstattung nützt nichts, _ wenn diejenigen, die sie bedienen müssen, entweder die Kompetenz oder die Zeit nicht haben, die Systeme auf gutem Standard zu halten. Deswegen war es sehr wichtig, sich mit dem Systemsteuerungsproblem auseinander zu setzen. Ich
bin froh, dass wir heute an diese~ Stelle stehen und es der l:andesregierung gelungen ist, mit den Schulträgerneine Vereinbarung abzuschließen, _in der geregelt ist, wer w~für-.zu
ständig ist und welche Verant~'vortlichkeit bzw.V11elches Geld von wem in die System- und Anwendungssteuerung einge
Ich glaube, es ist ein ?ehr fairer Ausgleich zvvischen Schulträgern u-nd Land getroffen worden. Die Schulträger sind für das zuständig, was im System hardwaremäßig ausgestattet werden muss, und das Land übernimmt das, was die Anwendungssteuerung anbelangt. Das ist zunächst einmal gar nicht so selbstverständlich, denn das Schulgesetz hat sehr eindeutig geregelt, dass dies eigentlich auch eine Aufgabe des