Ruth Leppla

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landesgesetz zum Erlass eines Bibliotheksgesetzes und zur Änderung und Aufhebung weiterer bibliotheksbezogener Vorschriften – Drucksache 16/3660 –, berichte ich wie folgt:

Durch Beschluss des Landtags vom 25. Juni 2014 – siehe Plenarprotokoll 16/72 – ist der Gesetzentwurf an den Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur – federführend – und an den Rechtsausschuss überwiesen worden.

Der Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat den Gesetzentwurf in seiner 24. Sitzung am 3. Juli 2014, in seiner 25. Sitzung am 16. September 2014 und in seiner 27. Sitzung am 6. November 2014 beraten. In seiner 25. Sitzung am 16. September hat der Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur ein Anhörverfahren durchgeführt.

Der Rechtsausschuss hat den Gesetzentwurf in seiner 37. Sitzung am 18. November 2014 beraten.

Der Rechtsausschuss hat den Gesetzentwurf in seiner 37. Sitzung am 18. November beraten. Die Beschlussempfehlung lautet: „Der Gesetzentwurf wird mit Änderungen in den Artikeln 1, 2 und 3 – siehe Drucksache 16/4253 – von allen Fraktionen angenommen.“

Frau Ministerin, haben Sie Erkenntnisse darüber, die die Aussage der Journalistin – – –

Frau Ministerin, haben Sie Erkenntnisse über die Art der Arbeitsplätze und was die Angaben der Journalistin Angelika Koch „lokalo.de.“ angeht, die sagt, die Arbeitsplätze seien „besonders geeignet für Eifeler Hausfrauen und Geringqualifizierte“? Was bewegt die Journalistin, diese diskriminierenden Aussagen zu machen, und welche Arbeitsplätze gibt es denn dort?