Meine Damen und Herren, sorgen wir uns also um die Probleme der Bürger dieses Landes und vergessen wir dabei nicht, uns um die Probleme unserer Kinder, Enkel, Partner und Freunde zu sorgen. Durchbrechen erst einmal wir “diese verdammte Einsamkeit”.
Ich danke Ihnen, Frau Abgeordnete Große, und gebe das Wort an die SPD-Fraktion, an die Abgeordnete Redepenning.
Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! “Gegen Gewalt Stärkung der Erziehungskraft in Familie und Gesellschaft” - die CDU hat dieses Thema für die Aktuelle Stunde beantragt. Bedrückend genug ist der Anlass, den die CDU mit der grauenvollen Bluttat im Gymnasium in Erfurt gewählt hat. Für uns Brandenburger wäre aber auch der Anlass, den die PDS schon nannte, nahe liegend, nämlich die Ursache des gewaltsamen Todes eines jungen Aussiedlers in Wittstock, was bisher auch nicht nur eine annähernd so große Aufmerksamkeit in Öffentlichkeit, Medien und Politik erfahren hat.
Der Anlass der Aktuellen Stunde, ernsthaft nach Erklärungen zu suchen und Mittel und Wege zu finden, damit sich solche Taten nicht wiederholen, findet unsere volle Zustimmung und Unterstützung. Der von der CDU zu Recht auf die Komplexität der Ursachen und Einflüsse gelenkte Blick wird mit der Themenformulierung meines Erachtens aber entgegen der erklärten Absicht der CDU auf die Frage nach der richtigen Erziehung verengt. Häufig genug folgt dann die weitere Verengung des Blicks auf die alleinige Verantwortung der Familie, ohne die häufig unzureichenden Rahmenbedingungen, unter welchen sich Erziehung in der Familie vollzieht, ausreichend zu berücksichtigen.
Wenn in den Medien und auch hier im Haus immer wieder über Gewalt an Schulen gesprochen wird, ist häufig nicht die Amtsgewalt der Lehrer, sondern sind Tätlichkeiten unter Schülern
Viele glauben, an der Gewalt der Schüler trügen die Lehrer zumindest Mitschuld, weil sie unfähig seien, die Schüler zu disziplinieren, wie man es früher gewohnt war. Lehrer rufen nicht selten nach stärkeren Disziplinierungsmöglichkeiten und sei es - völlig unpädagogisch - über das Instrument der Notengebung. Beide Seiten übersehen jedoch dabei, dass in der Demokratie der Konsens über Werte und Normen nicht einfach von oben verordnet oder vorgegeben werden kann, sondern er stets aufs Neue von allen Beteiligten - also auch in der Diskussion mit Kindern, Jugendlichen und Eltern - gesucht und über gemeinsame Vereinbarungen zur Grundlage erhoben werden muss, um Akzeptanz und Wirkung zu entfalten, genauso, wie es auch zwischen Erwachsenen funktioniert.
Lehrer und Schule stehen aber selbst unter staatlichem und gesellschaftlichem Druck, dem sie schlecht entgegentreten, wenn sie Gewalttätigkeiten an ihrer Schule ignorieren, herunterspielen oder gar vertuschen - weil sie um den guten Ruf ihrer Anstalt bangen -, anstatt sich schonungslos an der Ursachensuche zu beteiligen.
Viele Menschen entledigen sich der Fragen nach der Verantwortung und vereinfachen komplexe Ursachen, wenn sie keinen anderen Grund für die Jugendgewalt erkennen können als die Aggressivität der Schüler und den Einfluss der Medien. Es ist eine simple, aber weit verbreitete Theorie, wonach Kinder durch Gewaltdarstellung zur Nachahmung angeregt würden. Schuld an der Gewalt sind demnach die Massenmedien und die Eltern, die ihre Kinder zu häufig und zu viel das falsche Programm sehen lassen.
Durch die Verweisung der Schuld in die Privatsphäre der Familie entlasten sich öffentliche Verantwortungsträger - Staat, Gesellschaft, Lehrer, Schule. Letztlich sind die Gewalttäter nach obiger Allerweltstheorie Opfer ihrer eigenen unreifen, aggressiven Naivität, unfähiger Eltern und unverantwortlicher Medien. Diese Theorie tut so, als seien Menschen genauso zu konditionieren wie Meerschweinchen. Sie behaupten einen triebhaften Automatismus des Nachahmens; Menschen sehen Gewaltdarstellungen und imitieren sie zwangsläufig.
In der Forschung gibt es aber auch die entgegengesetzte Theorie des Aggressionsabbaus durch Gewaltdarstellung. Auf diese Komplexität sei nur hingewiesen.
Es mag ja sein, dass gewaltbereite Jugendliche aus einschlägigen Filmen Anregungen für besonders raffinierte Varianten der Gewaltausübung beziehen. Diese Dienstleistung der Medien an der Phantasie kann nicht geleugnet werden, aber selbst realistische oder gar reale Gewaltdarstellungen sind allein kein Grund, sie zu imitieren. Bilder sind keine Vorbilder. Zum Nachahmen braucht es den Willen eines Individuums, sich davon anregen zu lassen. Es kommt darauf an, wie der Einzelne zur Gewalt
steht, ob er empfänglich für sie ist oder sie ablehnt. Wer Gewalt ausübt, verfolgt damit ein bestimmtes Interesse. Keine Tat ohne Motiv und entsprechende Persönlichkeitsstruktur des Täters das lehrt jeder Kriminalfilm.
Es stellt sich also die Frage nach dem Motiv und den Entwicklungsbedingungen der gewalttätigen Schüler. Welches Interesse verfolgen sie mit ihrer Tat? Wie konnten sie zu Tätern werden? Um diese Fragen beantworten zu können, ist es unumgänglich zu klären, was Kinder und Jugendliche in der Schule für das Leben lernen und unter welchen Bedingungen Erziehung und Schule stattfinden.
Beginnen wir beim Grundsätzlichen: Die Schule ist immer noch eine sehr stark hierarchisch strukturierte Einrichtung des Staates, der ihren Besuch zur Pflicht erklärt hat. Zuwiderhandlung wird bestraft, bei uns glücklicherweise nicht wie jüngst in Großbritannien durch die völlig kontraproduktive Inhaftierung von Eltern wegen Schulschwänzerei der Kinder.
Die Schule sollte gut und umfassend auf das Leben vorbereiten. Aber ohne Abschlusszeugnis sind die beruflichen Erfolgschancen äußerst gering. Das hat offensichtlich auch den Täter in Erfurt existenziell bedroht. Kein Betrieb akzeptiert eine Bewerbung ohne Zeugnis, auch wenn die Personalchefs nicht müde werden zu betonen, dass die Schulweisheit den Lehrlingen nichts nutzt und sie erst in den Firmen zu brauchbaren Menschen werden könnten. Schon deshalb ist es unser Ziel als SPD, dass möglichst jede Schule alle Abschlüsse anbieten kann.
Tatsächlich ist es so, dass die Schulnoten häufig subjektiv sind und die Dauer des Schulaufenthalts sowie die Noten auf dem Zeugnis keinesfalls für die Qualität der Bildung bürgen. Dies liegt oft auch nicht an der Unfähigkeit der Lehrkräfte, sondern an dem falsch verstandenen Ziel und der Methode der Schulausbildung. Bürokratische Arbeitsbelastung und Stofffülle, die keine Zeit für den notwendigen menschlichen Umgang zwischen Schüler und Lehrer lassen; die Vermittlung statischen Fakten- und Schulbuchwissens statt der Herstellung von konkreten Bezügen zur Lebenswelt der Schüler; die Erziehung zu Konkurrenten statt zu Hilfsbereitschaft und Solidarität von Leistungsstarken und Leistungsschwachen; Konkurrenz und Einzelkämpfertum im Lehrerzimmer statt vertrauensvoller Zusammenarbeit und gegenseitiger Hilfe unter Lehrkräften und Schülern.
Der häufig zu lesenden Kritik, Schule sei leistungsabstinent oder gar leistungsfeindlich, die Schüler seien Leistungsdruck nicht gewohnt und die Schule zur Spaßschule degeneriert, ist die alte pädagogische Erkenntnis entgegenzusetzen, dass Pauken und Drillen unter Druck, ohne Vermittlung des Wofür, schädlich ist; dass die Schule versagt, der es nicht gelingt, die Neugier der Schüler zu wecken, Spaß am Lernen und die Bereitschaft zu Hilfe und Zusammenarbeit zu vermitteln. Häufig genug ist der Blick für die Vielfalt von Begabungen und individuellen Befähigungen der Kinder und Jugendlichen verloren gegangen. Halten sie der Konkurrenz nicht schnell genug stand, werden sie vorschnell zu Versagern disqualifiziert, statt auf ihre Weise gefördert und gefordert zu werden.
Das Thema sind also nicht nur die ausgerasteten Kinder und die Jugendlichen, deren Gewaltbereitschaft in der überwiegenden Zahl der Fälle zum Glück episodenhaft bleibt, sondern auch wir
eingerasteten, einseitig orientierten Erwachsenen, wir Eltern, Lehrer und Politiker mit unserem einseitig ausgeprägten Interesse an einer immer stärker durchsetzungs- und konkurrenzorientierten Erziehung.
Doch damit kommen wir schon zum zweiten Thema, der Erziehung in der Familie und der Familienpolitik, wobei das Thema Schule eng damit verbunden ist.
Im Jahr 2002 haben sich offensichtlich alle großen und kleinen Parteien die Familienpolitik auf ihre Wahlfahnen geschrieben. Wie glaubhaft und nachhaltig diese politischen Versprechen sind, wird sich erweisen bzw. kann teilweise auch an dem gemessen werden, was die Parteien in der Vergangenheit an familienpolitischen Leistungen erbracht haben.
Ich meine, dass wir in Brandenburg und insbesondere auch die gegenwärtige Bundesregierung eine gute Bilanz vorweisen können. So wurde das Kindergeld deutlich erhöht, es gab eine Vielzahl von Initiativen zur Verbesserung der Situation der Familien und die Bundesausgaben für Familien sind von 41 Milliarden Euro im Jahr 1998 auf jetzt 51 Milliarden Euro erhöht worden.
Es ist sicher nicht überflüssig, auch in diesem Hohen Haus an die immer wieder durch Umfragen bestätigte Tatsache zu erinnern, dass sich die überwiegende Mehrzahl junger Menschen Kinder und Familie als Zukunftsperspektive wünschen. Bis sie dieses Ziel verwirklichen können, werden ihnen aber offensichtlich solche Steine in den Weg gelegt oder es wird ihnen eine unzureichende Unterstützung gewährt, dass viele diesen Wunsch leider nicht realisieren.
Die Folgen sind der auch bei uns verheerend wirkende Geburtenknick, die Abwanderung junger Menschen, Schulschließungen, Fachkräftemangel, Greencardinitiativen und Entvölkerung; man könnte die Liste weiterführen.
Ich mahne deshalb eine Politik an, die die Lage der Familien deutlich verbessert und die Familien stärkt. Eine solche Politik muss über den Wahlkampf und die Dauer einer Legislaturperiode hinaus wirken.
Dazu nenne ich folgende Eckpunkte: Familienpolitik - so lautet meine erste These und Forderung - kann nur wirksam sein, wenn sie ganzheitlich verstanden und in allen gesellschaftlichen Bereichen und Verwaltungsressorts ganzheitlich und zusammenhängend betrieben wird. Nicht nur das Familienministerium muss effektiv mit dem Bildungsministerium zusammenarbeiten, um eine gute und verlässliche Kindertagesbetreuung, Erziehungs-, Ehe- und Familienberatung anzubieten und familienunterstützende Maßnahmen zu entwickeln. Um die Lage der Familien zu verbessern, müssen das Finanzministerium zur Finanzlage und zum Steuerrecht, das Justizministerium zur Verbesserung des Familienrechts, das Bauministerium zur Verbesserung des für Familien geeigneten Wohnungsangebotes und Wohnumfeldes, das Wirtschaftsministerium und das Kultusministerium zur Verbesserung der entsprechenden Sozialforschung und von Kultur- und Bildungsangeboten aktiv werden. Das Innenministerium hat die Sicherheit von Kindern und Jugendlichen und die Gewaltfreiheit in den Familien zu gewährleisten. Schon diese wenigen Beispiele genügen, um den Handlungsbedarf, der auf allen Ebenen besteht, zu skizzieren.
Familie ist, wo Kinder sind. Ihre Existenz hängt aber von verlässlichen Rahmenbedingungen und den materiellen Grundlagen der Familien ab. Kinderreichtum darf nicht sozialen Abstieg, den Gang zum Sozialamt und Armut bedeuten. Verlässliche Rahmenbedingungen bedeuten hier zum Beispiel flexible Modelle der Kinderbetreuung, die sich nach den Bedürfnissen der Kinder und Eltern, nicht nach denen der Gemeindeverwaltung richten. Notwendig sind bedarfsgerechte Öffnungszeiten und ein leicht zugängliches, ausreichendes Platzangebot in Krippen, Kindergärten, Horten und Schulen, die eine Ganztagsbetreuung anbieten.
Glücklicherweise hat nun auch, wie ich gestern hörte, die bayerische Jugendministerin erkannt, dass eine Kinderbetreuung für die Null- bis Dreijährigen sinnvoll ist, nicht eine sozialistische Vereinnahmung im Sinne der DDR bedeutet und auch nicht von der Hartherzigkeit und dem Egoismus der Mütter herrührt. Die Betreuung der Kinder ist für die Vereinbarkeit von Erwerbstätigkeit und Familie, für die Gleichstellung der Frauen unabdingbar und, wie uns skandinavische Länder schon lange beweisen, dem familiären Leben, einer guten Erziehung und der Verwirklichung des Kinderwunsches nur zuträglich.
Die enorme Mittelverausgabung, die jedes Jahr auf der Grundlage des Unterhaltsvorschussgesetzes erfolgt, muss energisch überprüft werden. Es ist nach Alternativen, zum Beispiel der Erhöhung des Verfolgungsdrucks auf Väter, die die Unterhaltszahlung verweigern, zu suchen. Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass öffentliche Gelder als Ersatzleistungen für säumige Unterhaltspflichtige in Millionenhöhe durchgereicht werden, die für direkte Maßnahmen zur Verbesserung der Situation der Familien dringend gebraucht würden.
- Ja. - Die Eintreibung der Gelder bei den Unterhaltspflichtigen muss verstärkt werden. Nicht hinnehmbar und realitätsfremd ist es auch, dass die Unterhaltsvorschusszahlungen spätestens mit dem 12. Lebensjahr des Kindes enden.
Ich hätte noch vieles zu sagen. Lassen Sie mich abschließend aber auf Folgendes hinweisen: Der schreckliche Vorfall in Erfurt ist nicht monokausal zu verstehen, er ist nicht allein Schuld der Schule oder der Familie, sondern ein Beispiel dafür, dass wir in der Gesellschaft noch viel zu tun haben, Menschen trotz persönlichen Versagens zu akzeptieren, Menschen und damit auch Kinder als einen Wert an sich zu betrachten, ihnen mit Würde zu begegnen und sie in den Mittelpunkt unserer Gesellschaft zu stellen. - Danke.
Ich danke Ihnen, Frau Abgeordnete Redepenning, und gebe das Wort an die Fraktion der DVU, Frau Abgeordnete Fechner.
eines Erfurter Gymnasiasten vor wenigen Wochen die Tat eines durchgeknallten Einzelgängers, eine Einzeltat, die für sich selbst steht, oder ist sie zugleich Symptom einer politischen Fehlentwicklung?
In den letzten Tagen und Wochen wurde viel über die möglichen Ursachen dieser und auch anderer Wahnsinnstaten gesprochen und geschrieben. Psychologen, Sozialarbeiter, Schüler, Eltern, Lehrer, Politiker - alle meldeten sich zu Wort. Viele Ursachen von Gewalt und auch Maßnahmen gegen Gewalt wurden diskutiert.
Auch seitens der Politiker kamen einige mehr oder weniger sinnvolle Ratschläge. Dabei richtete sich der Blick auch auf den Einfluss der Medien. Übrigens war es die Fraktion der Deutschen Volksunion, die schon vor Jahren die tagtägliche Gewaltdarstellung in den Medien beanstandet hat.
Vor Jahren haben wir schon den Antrag eingebracht, die Regierung möge sich doch dieser Tatsache annehmen. Die SPD-Fraktion lehnte unseren Antrag damals mit der Begründung ab, dass es keinen Zusammenhang zwischen Gewaltdarstellung in den Medien und kriminellem Verhalten in der Wirklichkeit gebe.
Deshalb freuen wir uns umso mehr, dass jetzt auch der SPDBundeskanzler die Richtigkeit unserer Forderung erkannt hat und Maßnahmen versprach. Doch wer von uns glaubt ernsthaft, dass die derzeit diskutierten Jugendschutzbemühungen angesichts der Allmacht des Ökonomischen, die längst den politischen Alltag bestimmt, in der Praxis umgesetzt werden?
Meine Damen und Herren, es gibt sehr viele Ursachen für die herrschende Gewalt. Viele wurden bereits genannt. Auch Maßnahmen zur Stärkung der Erziehungskraft von Familien sind im Gespräch. So ist eine verstärkte Förderung von Erziehungsberatungsstellen, von Projekten der sozialpädagogischen Familienhilfe, von Mütterzentren usw. geplant. Gewünschte Maßnahmen sind auch Rundfunk- und Fernsehwerbespots gegen Gewalt. Sie sehen also, man hat sich einiges einfallen lassen, um der herrschenden Gewalt Herr zu werden.
Doch darauf, woran unsere Gesellschaft wirklich krankt, kommen die wenigsten: Es ist der stetige Werteverfall in unserer Gesellschaft. In einer Gesellschaft, in der überwiegend Konsum herrscht, wo das Konsumdenken die Medien und auch die Politik bestimmt, in einer Gesellschaft, wo Moral, Ethik und Tradition keine Rolle mehr spielen, in einer solchen Gesellschaft braucht man sich über den tagtäglichen Werteverfall nicht zu wundern.
Wir brauchen nicht noch mehr Schulpsychologen und Schulsozialarbeiter, wir brauchen nicht noch mehr Projekte und Förderprogramme gegen Gewalt. All dies kann eine notwendige Veränderung in unserer Gesellschaft nicht ersetzen. Was unseren Kindern fehlt, sind Werte - Werte, die die Gesellschaft und wir als Erwachsene unseren Kindern in den letzten Jahren nicht vermittelt haben und aufgrund der politischen Fehlentwicklung hier im Land nicht vermitteln konnten.
Meine Damen und Herren! Die Fraktion der Deutschen Volksunion möchte auf noch einen Aspekt aufmerksam machen, dem man nicht genug Beachtung schenken kann, nämlich die Vorbildwirkung der Erwachsenen. Insbesondere meine ich hier die