Ich möchte an dieser Stelle nicht ungesagt lassen, dass nur durch die Übernahme der Koordination des Katastropheneinsatzes in einzelnen Deichabschnitten durch die Bundeswehr und den Einsatz der Soldaten sowie durch die freiwilligen Helfer die Prignitz gerettet werden konnte.
Die Opfer der Flutkatastrophe in Deutschland brauchen jetzt neben materiellen Hilfen genauso viel an Kraft und Mut für den erneuten Aufbau. Die Menschen an Flüssen in Brandenburg brauchen die Gewissheit, dass unser Land bei neuerlichen Unwetterund Überschwemmungsschäden gut vorbereitet ist und sie nicht ohne Hilfe dastehen. Alles hierfür zu tun sind wir den Brandenburgern schuldig. - Ich danke für die Aufmerksamkeit.
Ich danke Ihnen, Frau Abgeordnete Blechinger, und gebe das Wort an die Fraktion der DVU, Herrn Abgeordneten Schuldt.
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zunächst möchte ich mich auch im Namen der Mitglieder und Mitarbeiter der Fraktion der Deutschen Volksunion bei allen Helferinnen und Helfern der Flutkatastrophe herzlich bedanken.
Viele sind von nah und fern gekommen, um an den Brennpunkten, an den Deichen, und auch jetzt beim Aufräumen zu helfen. Eine Freude war es, junge Menschen zu sehen, wie sie mit anpackten und fleißig halfen. Wir erlebten ein Wir-Gefühl nachbarschaftlicher Hilfe.
Diese Flut, meine Damen und Herren, war eine schmerzhafte Warnung an uns. Denn die Naturkatastrophen der vergangenen Wochen und Tage markierten den Anfang eines neuen Naturkatastrophen-Jahrhunderts, so der Leiter der Forschungsgruppe Geowissenschaften bei der Münchener Rück AG, Gerhard Bertz, einer der weltweit führenden Klimaexperten. Hauptursächlich für die Katastrophen ist zweifelsohne die globale Klimaerwärmung, hervorgerufen durch Treibhausgase. Im Jahre 2001 wurden nach Angaben der genannten Forschungsgruppe weltweit 700 Katastrophen registriert. In den 90er Jahren hat sich die Zahl der Flutkatastrophen gegenüber den 60er Jahren annähernd vervierfacht. Der volkswirtschaftliche Schaden lag weltweit bei 652 Milliarden Dollar.
Nun könnten wir sagen: Wir Deutschen und wir Europäer haben unsere Hausaufgaben gemacht. In Brandenburg wurden die CO2- sowie die Wärmeemission in den letzten zehn Jahren reduziert. Aber was nutzt es, sind doch die US-Amerikaner als die weltweit größten Schadstoffemittenten nicht bereit, auch nur das Geringste gegen die Erderwärmung mitzuleisten, gehören sie schließlich zu den wenigen, die das Kioto-Abkommen nicht unterzeichnet haben. Aber all das Gejammere und Fingerzeigen darauf nützt uns im Katastrophengebiet nichts. Wir müssen jetzt zügig und schnell handeln, um Schadensminderung im Hinblick auf die nähere und mittlere Zukunft zu gewährleisten.
Zur steigenden Hochwassergefahr trägt maßgeblich die zunehmende Flächenversiegelung durch Außenbesiedelung bei. Bereits 12 % der Landesfläche Deutschlands, das heißt 4 Millionen ha Boden, sind verdichtet. In Ballungsräumen sind es bis zu 80 % der Fläche, und das mit steigender Tendenz. Immer noch werden im Außenbereich der Städte täglich ca. 130 ha - das entspricht ungefähr 200 Fußballfeldern - zugebaut. Vielerorts entstehen Siedlungen und Gewerbeparks in direkter Flussnähe. Auf den versiegelten Flächen ist die Versickerung des Regenwassers ins Grundwasser und die unterirdische Speicherung unterbrochen. Stattdessen wird das Wasser in kürzester Zeit über Kanalisation und Vorfluter direkt in die Bäche und Flüsse geleitet.
Dort müssen wir angesichts der immer höher werdenden Flutwellen ansetzen. Wir müssen Konzepte zur Schaffung natürlicher Überflutungsbereiche entlang der Flüsse endlich schnell und konsequent durchsetzen. Die Naturschutzbelange im Rahmen der europäischen Wasserrahmenrichtlinien müssen konsequent planerisch und organisatorisch umgesetzt werden. Vor allem dürfen keine weiteren Siedlungs- und Gewerbegebiete in hochwassergefährdeten Bereichen gebaut werden. Die Speicherfunktion der Auenwälder muss geschützt und wieder hergestellt und eine standortgerechte land- und forstwirtschaftliche Bewirt
schaftung der Auen muss durchgesetzt werden, zum Beispiel durch Verzicht auf weitere Entwässerung und durch Umwandlung von Brachflächen in Wiedervernässungen. Kurzfristig ist die Landesregierung aber gefordert, die Mittel zur Verbesserung und Sanierung der Deiche im Land schnell und vorrangig einzusetzen.
Reden wir also nicht viel um den heißen Brei herum, meine Damen und Herren! Packen wir zu wie die vielen Helferinnen und Helfer, denen unsere ganze Hochachtung und Sympathie gilt! - Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit.
Ich bedanke mich auch, Herr Abgeordneter Schuldt, und gebe das Wort an die Landesregierung. Herr Ministerpräsident Platzeck, bitte.
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir haben - zumindest was die jüngere Geschichte angeht - die schlimmste Naturkatastrophe Deutschlands erleben müssen. Insbesondere an Elbe und Mulde hat sich eine Hochwasserwelle aufgebaut, wie man sie dort noch nie gesehen hat. Zum Vergleich: Wir mussten auf dem Höhepunkt der Oderflut ca. 2 500 Kubikmeter Wasser pro Sekunde durch die Landschaft bringen; hier war es mehr als das Doppelte. Das alleine zeigt die bisher noch nicht dagewesene Wucht des Ereignisses.
In den Reden ist bereits mehrfach gesagt worden, dass die Bilder insbesondere der zerstörten Altstädte beispielsweise von Grimma und Döbeln, aber auch des durch den Dresdener Hauptbahnhof flutenden Wassers oder der zumindest in den unteren Geschossen untergegangenen Semperoper den meisten Menschen durch Mark und Bein gegangen und kaum zu vergessen sind.
Aber, meine Damen und Herren, zu den Erfahrungen dieses Flutsommers gehört auch, dass die Menschen vor Ort an vielen Stellen überwältigenden Mut bewiesen haben. Nachbarn haben, ohne zu fragen, Nachbarn beigestanden. Die Katastrophenhelfer haben Hunderte von Menschen im letzten Moment in Sicherheit gebracht. Hilfsangebote erreichten uns aus der gesamten Bundesrepublik, aber auch aus dem Ausland, aus Polen, aus Russland und aus anderen Ländern. Das Technische Hilfswerk, die Feuerwehr, das Rote Kreuz und viele andere Organisationen haben professionelle Krisenbewältigung geleistet. Die Bundeswehr war mit über 35 000 Kräften im Einsatz. Dazu kam eine große Zahl von Menschen aller Altersgruppen, darunter insbesondere sehr viele junge Menschen, die ganz selbstverständlich mit anfassten. Diese Erfahrung ist, denke ich, ermutigend, denn sie macht uns klar, zu welchen Kraftanstrengungen unser Gemeinwesen bereit und in der Lage ist. Auch jetzt werden wir noch viele freiwillige Helfer brauchen, um die Aufräumarbeiten zu bewältigen.
Meine Damen und Herren, der Bund, die Länder, die Kommunen und auch die Europäische Union haben in großer Geschlossenheit die schnellste und umfangreichste Katastrophenhilfe unserer Geschichte auf den Weg gebracht. Rund 10 Milliar
den Euro stehen bereit. Dies ist klug, ausgewogen und solide finanziert. Es wird in vollem Umfang dem Wiederaufbau und damit dem Wirtschaftskreislauf zugute kommen. Ein jeder Bürger in Nord und Süd, in Ost und West trägt daran den Anteil, den er leisten kann, und ein jeder Betroffener erhält davon nach Maßgabe der Schäden, die er erlitten hat. Die Länder müssen sich nun noch über den Verteilungsschlüssel des Hilfsfonds einigen. Aber ich habe keinen Zweifel daran, dass auch dieses zügig geschehen wird. Wo es Streit gibt, wo diskutiert werden muss, wird sich die Kommission der Bundesregierung unter Vorsitz von Richard von Weizsäcker um gerechte Lösungen bemühen. Übrigens ist Manfred Stolpe gestern in diese Kommission berufen worden. Ich denke, er wird ein guter Ratgeber sein können.
Brandenburg wurde durch das Hochwasser weit weniger getroffen als Sachsen und Sachsen-Anhalt. Das war schon Thema in den Reden der Fraktionen. Wir hatten einen weiteren Vorteil: Wir waren gewarnt. Durch die Meldungen vom Oberlauf der Elbe hatten wir eine Vorwarnzeit. Aber wir waren auch durch die Erfahrungen von 1997 vorbereitet. Dennoch spürten wir bei den Brandenburgerinnen und Brandenburgern auch dieses Mal verständlicherweise an vielen Stellen Angst, Angst um Leib und Leben, aber auch um Hab und Gut. In diesen Tagen waren die Nerven zum Zerreißen gespannt.
Am 14. August wurde unverzüglich der Katastrophenstab des Landes eingerichtet. Der Innenminister wird nachher noch genauer darauf eingehen. Schon in der Nacht zum 14. August war die Bundeswehr in Mühlberg im Einsatz, um den Deich zu erhöhen. Am 15. August wurde dort dennoch die Evakuierung notwendig. Die rund 6 000 Einwohner mussten in Sicherheit gebracht werden. Wir haben auch bei relativ vielen Menschen mit großer Einsicht rechnen dürfen.
Dramatisch spitzte sich die Situation im Süden unseres Landes am 17. August zu. Der Deich zeigte gefährliche Risse. Die Hilfskräfte mussten zwischenzeitlich wegen unmittelbarer Gefahr für Leib und Leben abgezogen werden. Wie durch ein Wunder kam es dann jedoch nicht zum Wasserdurchbruch, der nach Schätzungen bis nach Falkenberg und in Teilen bis nach Bad Liebenwerda gereicht hätte.
Aber, meine Damen und Herren, Wunder brauchen Helfer. Freiwillige der Bundeswehr, des Technischen Hilfswerks und der Feuerwehr und vorweg einige Wasserbauingenieure des Landesumweltamtes haben in diesen gefährlichsten Stunden auch ihr Leben riskiert. Ihnen will ich an dieser Stelle im Namen des Landes und im Namen der Betroffenen herzlich danken.
Von entscheidender Bedeutung waren die hervorragende zivilmilitärische Kooperation und die gute Zusammenarbeit zwischen Landesregierung, kommunalen Krisenstäben und Hilfskräften. Die zuständigen Ressorts der Landesregierung standen ständig in engem Kontakt mit den Landräten, den Amtsdirektoren und den Bürgermeistern. Das war insbesondere in der Prignitz wichtig, wo 46 Orte und der Lebensraum von 21 000 Menschen bedroht waren.
Eine wichtige Lehre aus der Flut ist mit Sicherheit die, dass straffe Entscheidungsstrukturen, klare Handlungsanweisungen
und zügiges, koordiniertes Vorgehen den Ausschlag geben, wo Menschen zu schützen und Deiche zu sichern sind. Da kommt es auf jeden Zeitgewinn, auf jede Stunde an. Da darf es kein Kompetenzgerangel geben. Ich bedanke mich ganz ausdrücklich bei Jörg Schönbohm, bei Wolfgang Birthler und bei Hartmut Meyer, dass sie genau in diesem Geist jeden Tag vor Ort gewirkt haben. Das hat für viele Entscheidungen stabilisierend gewirkt, manche Entscheidungen überhaupt erst möglich gemacht. Genau so muss es funktionieren, wenn man am Ende einigermaßen Erfolg haben will.
Meine Damen und Herren, dass kein einziger brandenburgischer Deichabschnitt gebrochen ist, verdanken wir auch der Entscheidung, zur rechten Zeit Elbwasser auf die Havelpolder zu lenken. Das war ein schwieriger Beschluss; denn, wie hier schon erwähnt worden ist, in diesen Havelpoldern liegen Agrarflächen. Es hat sich gezeigt, dass diese Entscheidung richtig war. Über einen kritischen Zeitraum von 46 Stunden hinweg gelang es, der Hochwasserwelle ca. einen halben Meter zu nehmen und damit nicht nur den Menschen in der Prignitz, sondern auch den mecklenburgischen und niedersächsischen Elbanrainern Hoffnung zu geben.
Ich will diese Gelegenheit hier nutzen, den Menschen, insbesondere den Landwirten in den Landkreisen Havelland und Ostprignitz-Ruppin, ausdrücklich dafür zu danken, dass sie diese Kooperationsbereitschaft, die Einsicht gezeigt haben. Das war wirklich praktizierte Solidarität. Dafür herzlichen Dank.
Ich möchte nicht unerwähnt lassen, dass wir mit den entsprechenden Stäben in Sachsen-Anhalt gut zusammengearbeitet haben. Auch die länderübergreifende Zusammenarbeit mit Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen hat funktioniert, als es darauf ankam.
Wie hier schon erwähnt worden ist, sind die Schadensschätzungen in Brandenburg noch nicht abgeschlossen. Wir wollen belastbare Zahlen vorlegen. Dafür brauchen wir noch einige Zeit. Das MSWV, das MLUR und das MdF werden aber dafür sorgen, dass den betroffenen Landwirten und auch den Betrieben, den Vereinen und den Privatleuten schnell und umfassend geholfen wird, und zwar so, dass man wirklich von Hilfe sprechen kann und nicht von einer Verschiebung der Probleme sprechen muss.
Meine Damen und Herren, wir müssen ohne Verzug an die Deichsicherung gehen. Auch das ist in der heutigen Fragestunde schon mehrfach thematisiert worden. Dort, wo jetzt repariert, saniert und erneuert werden muss, wird sich die Landesregierung für einen reibungslosen Mittelabfluss einsetzen. Krisenbewältigung und Wiederaufbau sind jetzt die dringenden Erfordernisse.
Wir sollten in dieser Stunde jedoch auch, wie es schon geschehen ist, an die Vorsorge denken. Auch wir sind in unserem Lande noch nicht am Ende der Fahnenstange, wenn es darum geht, dem Wasser mehr Raum zu lassen. Das ist ein Dauerthema, das unsere Aufmerksamkeit über die Zeit der akuten
Betroffenheit hinaus erfordert. Mit dem Biosphärenreservat Elbtalaue haben wir am unteren Elblauf gute Voraussetzungen geschaffen. Auch der Beschluss der Bundesregierung, an dem besonders gefährdeten Deichstück Böser Ort die Rückverlegung des Deiches zu fördern, ist ein gutes und richtiges Signal.
Meine Damen und Herren, abschließend möchte ich noch einmal Dank sagen und zur Solidarität aufrufen. Die Gefahrenabwehr in Brandenburg ist uns mit entschlossener und auch mit vorausschauender Krisenprävention gelungen. Zum ersten Mal seit der Oderflut ist unser Land wieder in dieser Art geprüft worden. Wir haben den Test, so meine ich, bestanden.
Eines möchte ich aber auch deutlich sagen: Als im Jahre 1997 das Oderhochwasser durch unsere Dämme brach, erfuhren wir aus ganz Deutschland, ja, aus ganz Europa Zuspruch und Hilfe. Heute, meine Damen und Herren, sind andere schlimm betroffen. Ich finde, es ist eine Selbstverständlichkeit, dass wir den Landstrichen, in denen größte Schäden zu beklagen sind, jetzt unsere Solidarität erweisen. Viele private Initiativen beispielsweise für Sachsen und Sachsen-Anhalt gibt es schon. Diese Nachbarschaftshilfe wollen wir auf dem Brandenburg-Tag, der übermorgen in Neuruppin im Zeichen der Hochwasserkatastrophe stattfinden wird, durch weitere Spenden unterstützen.
Unsere Gesellschaft hat in den vergangenen Wochen gezeigt, welche Kräfte in ihr stecken. Ost und West haben sich dabei als Einheit erwiesen. Die Brandenburger haben ihren Beitrag geleistet. Unser Land steht zusammen. Das ist in diesen schlimmen Wochen die beste Nachricht. - Herzlichen Dank.
Ich danke Ihnen, Herr Ministerpräsident, und gebe das Wort an den Innenminister. Herr Schönbohm, bitte.
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Flut ist gesunken, die Solidarität geblieben und in Zeiten der Not stehen wir zusammen. Das ist wohl die wichtigste Lehre, die wir daraus ziehen können. Ich möchte mich bei all denen bedanken, die dazu beigetragen haben: bei den zahlreichen Helfern, bei der Feuerwehr, beim Technischen Hilfswerk, bei den anderen Hilfsorganisationen, bei der Bundeswehr und beim Bundesgrenzschutz.
Es war eine immense Kraftanstrengung notwendig, um die Herausforderung zu bestehen. Am Morgen des 14. August habe ich entschieden, den Katastrophenstab einzuberufen, und am Nachmittag war klar, dass wir in der Prignitz den Deich auf 13 km um mindestens 50 cm erhöhen müssen - eine schier unglaubliche Aufgabe. Die Bundeswehr war auf Anforderung da und die Bürger waren da. In kurzer Zeit ist das dann geleistet worden. Wir wussten, dass das Hochwasser etwa eine Woche später kommen würde; in Mühlberg war die Zeit etwas kürzer, in der Prignitz war es eine Woche. Diese Zeit haben wir genutzt. Mit dieser Kraftanstrengung ist das gelungen.
wer da alles mitgewirkt hat. Alle Personen, die ich hier nenne, habe ich persönlich bei dem Einsatz erlebt:
Ein Kunstmaler aus dem Ruhrgebiet hält den Sandsack auf. Er sagt, er könne doch nicht malen, wenn hier ein Notstand sei. Schülerinnen und Schüler aus einer Schule, in der morgens Unterricht und nachmittags unterrichtsfrei war, haben geschaufelt. Ein Fleischergeselle trägt den Sack zu einem Wagen, das THW vom Saarland fährt den Wagen zu einem zentralen Umladeplatz. Dort sind Bäcker-, Fleischergesellen, die das auf ihre eigenen Fahrzeuge, 1,5-Tonner, 2,5-Tonner, umladen, um die Säcke damit auf den Deich zu bringen, wo sie dann verlegt werden.
Mit dieser Methode haben wir 4,5 Millionen Sandsäcke in Brandenburg verlegt. Das ist eine unglaubliche Leistung. Mancher hatte Schwielen an den Händen oder blutige Hände, aber sie haben gesagt: Das ist unser Ding. Wir wollen das machen. Diese Einstellung hat uns allen sehr geholfen.