Aufgrund der sehr unterschiedlichen Ursachen für den vorzeitigen Schulabbruch hat die Landesregierung eine Vielzahl unterschiedlicher Konzepte entwickelt und eingeführt. In verschiedenen Projekten - in Schulversuchen, auch solchen mit abweichenden Organisationsformen, die in der Regel in Zusammenarbeit zwischen Schulen und freien Trägern der Jugendhilfe umgesetzt werden - werden seit mehreren Jahren schulverweigernde und schulmüde Jugendliche aufgefangen, gezielt gefördert, sozial stabilisiert und teilweise zu einem Schulabschluss geführt. Die Verteilung dieser Projekte ist im Land allerdings sehr unterschiedlich; in der Tat gibt es einige Landkreise, die noch nicht über solche Angebote verfügen.
In diesem Zusammenhang verweise ich auf die „Schule des Lebens“ in Märkisch-Oderland. Dieser Schulversuch war so erfolgreich, dass er nunmehr fortgeführt werden kann. Weitere Schulen arbeiten mit genehmigten abweichenden Organisationsformen, die andere Formen von Unterrichtserteilung bzw. Unterricht am anderen Ort ermöglichen. Künftig werden mehrere
Schulen im Land Brandenburg am Projekt „Produktives Lernen“ teilnehmen, das durch das in Berlin ansässige Institut für Produktives Lernen begleitet wird.
Nun zur Problematik der Ausbildungsabbrüche oder, um genauer zu sein, von vorzeitigen Ausbildungsbeendigungen, wie es in der Statistik heißt: Hierzu hat die Landesregierung auf die Große Anfrage 46 der PDS bzw. auf die Kleine Anfrage 1858 der DVU geantwortet - ich sage dies noch einmal ganz deutlich -, dass nicht jede Ausbildungsbeendigung vom Auszubildenden ausgeht. Vielmehr ist auch ein Ausbildungsvertrag ein beidseitiger Vertrag zwischen dem Azubi und dem Ausbildungsbetrieb, der jederzeit - in der Probezeit sogar ohne Angabe von Gründen gekündigt werden kann. Ich verhehle nicht, dass uns jede Kündigung in diesem Bereich und jedes vorzeitige Aussteigen eines Azubis schmerzen. Dabei ist der nicht in Anspruch genommene Ausbildungsplatz nur das eine Problem; das andere besteht darin, dass hinterher kein Facharbeiter in einem Betrieb landet. In sechs Jahren werden unsere Unternehmen große Probleme haben - ich habe das an dieser Stelle schon des Öfteren gesagt -, ihren Fachkräftebedarf zu decken.
Die Motive von Auszubildenden, ihre Ausbildung abzubrechen, sind vielfältig. Nach Befragung des Bundesinstituts für Berufsbildung werden als Motive seitens der Azubis 44 % Schwierigkeiten mit Ausbildern und Vorgesetzten genannt, von 42 % aber auch unzutreffende Vorstellungen über den gewählten Beruf. Die Landesregierung sieht daher einen wichtigen Ansatz zur Verminderung von Ausbildungsabbrüchen in einer deutlichen Verbesserung der Berufsorientierung. Wir müssen also im Hinblick auf die Berufswahl Wege finden, um Jugendlichen in der 9. und 10. Klasse, vielleicht sogar noch früher, Praktika in den Betrieben anzubieten. Um das noch intensiver zu organisieren, führen wir Gespräche mit den Kammern und Verbänden. Die Landesregierung wirkt gemeinsam mit der brandenburgischen Wirtschaft und der Arbeitsverwaltung im „Netzwerk Zukunft. Schule + Wirtschaft“ darauf hin, Schüler rechtzeitig auf die Arbeitswelt vorzubereiten.
In Anbetracht der Zahlen, die bundesweit erfasst wurden, und aufgrund der Schwierigkeiten - man erhält hier nur durch Befragungen aussagekräftige Zahlen - sehe ich keine Notwendigkeit, vonseiten der Landesregierung neben den erwähnten Forschungen und Untersuchungen auf Bundesebene und der statistischen Erfassung auf Landesebene spezielle Analysen in Auftrag zu geben. - Ich danke Ihnen.
Ich danke Ihnen auch. - Wir sind damit am Ende der Fragestunde. Ich schließe den Tagesordnungspunkt 1 und rufe den Tagesordnungspunkt 2 auf:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die CDU-Fraktion hat die Aktuelle Stunde zum Thema „Hochschulen in Brandenburg - Aufgaben der Gegenwart, Ziele für die Zukunft“ auf die Tagesordnung gesetzt. Dafür haben wir einen guten, überaus erfreulichen Grund: Vor wenigen Tagen haben die Landesstatistiker Brandenburgs die aktuellen Studentenzahlen für unser Land neu ermittelt und dabei festgestellt, dass rund 37 000 Studentinnen und Studenten zum Wintersemester 2002/2003 an den Universitäten und Fachhochschulen Brandenburgs eingeschrieben sind. Diese für unser kleines, das heißt einwohner- und immer noch finanzschwaches Land eindrucksvolle Zahl belegt, dass Studieren, also das Aneignen von Wissen und die Gestaltung der eigenen Zukunft, für viele junge Brandenburger, aber auch für junge Menschen aus anderen deutschen Ländern und nicht zuletzt für ausländische Studentinnen und Studenten immer attraktiver wird.
Meine Damen und Herren, ich muss offenbar gegen die Bekanntgabe der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts anreden. Aber hier steht ein Zukunftsthema von Brandenburg auf der Tagesordnung, das sicherlich auch von Interesse ist.
Zum Vergleich: Beim Start der SPD/CDU-Koalition zum Wintersemester 1999/2000 waren es reichlich 29 000 Studenten. Es belegen in diesem Jahr also fast 8 000 junge Menschen mehr Fächer und Studienplätze in der Mark. Die Landesregierung und die von CDU und SPD getragene Regierungskoalition haben insoweit in den letzten drei Jahren auf dem Gebiet der Hochschulen, also von Wissenschaft und Forschung, einen nicht unerheblichen quantitativen und qualitativen Sprung erreicht.
Meine Damen und Herren, ich erinnere mich noch gut an ein Gespräch mit dem heutigen Regierungschef Brandenburgs im Sommer 2000, als er noch Oberbürgermeister der Landeshauptstadt war. Nach einem Dreivierteljahr des Sammelns von Erfahrungen an Brandenburgs neun Universitäten und Fachhochschulen und der erstaunlichen Zahl von außeruniversitären Forschungseinrichtungen habe ich als neuer Sprecher für die Bereiche Wissenschaft und Forschung von der beeindruckenden Leistungskraft und den vielen auch wirtschaftlich Schritt für Schritt verwertbaren Leistungen der Professoren, Studenten, Institute und Werkstätten berichtet und dabei um die Unterstützung Platzecks als SPD-Landesvorsitzender für die Schwerpunktsetzungen im ersten Doppelhaushalt 2000/2001 nachgesucht. Dies ist offensichtlich nicht unberücksichtigt geblieben. Es war möglicherweise auch ein Beitrag zur deutlichen Schwerpunktsetzung des neuen Ministerpräsidenten Platzeck geworden, wobei ich mir natürlich nicht anmaße, der alleinige Stichwortgeber oder der allein Einfluss Ausübende gewesen zu
sein. Nicht mehr in erster Linie Großprojekte, so der Ministerpräsident auch heute wieder aktuell in einer Zeitung und so auch bei seinem Amtsantritt Ende Juni 2002, sondern Bildung, Wissenschaft und Forschung hätten zukünftig Priorität in der Landespolitik.
Zugegebenermaßen ist seine Aussage in der Regierungserklärung vom letzten Monat etwas hinter meinen Erwartungen zurückgeblieben. Die großen Probleme des Bevölkerungsschwundes und die nur noch schwer zu beherrschende Finanzlage mussten wohl aus gegebenem Anlass zunächst im Mittelpunkt stehen. Bildung, Wissenschaft und Forschung folgten erst im hinteren Bereich der Erklärung und es war vergleichsweise wenig, was er dazu sagte. Aber wenn das vom Regierungschef im November Skizzierte umgesetzt wird, sind mir und dem Land Taten lieber als lange Reden und viele Beteuerungen.
Der Ministerpräsident sprach davon, dass Brandenburg erst dann ein modernes Land sein wird, wenn wir die Zukunft aus eigener Leistungsfähigkeit gestalten können. Für unser Thema gab er sich davon überzeugt - ich zitiere sinngemäß, dass wir die strategische Kooperation zwischen Hochschulen und Unternehmen organisieren müssen, dass modern ausgebildete Hochschulabsolventen sowie eine an der modernen Wissensgesellschaft orientierte Forschungsarbeit zusammen die Faktoren jenes Wertschöpfungspotenzials ergeben, die zu marktfähigen Produkten, Dienstleistungen und zu zeitgemäßen Arbeitsplätzen führen.
Genau hierin liegt auch der Schlüssel zur Schaffung von mehr Arbeitsplätzen und damit zur Erzielung von mehr Steuern und Einnahmen für das Land, die uns zwar nicht sofort, aber in absehbarer Zeit aus der Schuldenfalle und aus dieser furchtbaren Depression herausführen können - können, meine Damen und Herren, wenn wir den Weg und den Geist der akademischen Gründerjahre von 1991 bis 1993 wieder aufnehmen und die mit der Regierungserklärung vom Herbst 1999 und den Haushalten ab 2001 sichtbare Trendwende bei der Hochschulpolitik und -finanzierung fortsetzen.
Wir freuen uns heute also über aktuell 37 000 Studenten. Davon stammen übrigens über 12 % - in Zahlen ausgedrückt rund 4 000 - aus dem Ausland.
Es ist sinnvoll, noch einmal nachzuvollziehen, welchen Weg wir seit der Gründung des Landes gegangen sind, welche Schwankungen es gegeben hat, was wir erlebt haben und wo wir im Konzert der neuen Länder stehen.
1990 gab es im Land lediglich 5 400 Studenten. Das war nur ein Siebentel dessen, was es heute an wissenschaftlichem Nachwuchs an unseren Hochschulen und Universitäten gibt. Davon stammten nur sage und schreibe 45 Studenten aus dem Ausland. Man kann auch hieran sehen, dass die DDR kein internationaler Staat war, sondern, wie eine Lehrerin einmal formulierte, ein kleines ungelüftetes Zimmer.
Diese Studenten studierten bis 1990 an vier Institutionen, die wir nicht als gleichwertige Hochschulen entsprechend den europäischen Maßstäben einordnen konnten. Es gab die Hochschule für Bauwesen in Cottbus, die Hochschulen für Recht und Verwaltung, für Film- und Fernsehen und für Pädagogik in Potsdam - das war es auch schon. Wir verfügten in Brandenburg über keine namhafte Universitätstradition wie etwa Greifswald, Leipzig, Halle, Jena oder Rostock.
Die erste Regierungserklärung vom 6. Dezember 1990 erkannte klar diesen Mangel und gab eindeutig den Weg zu Universitätsund Fachhochschulgründungen frei, von denen der Ministerpräsident damals eine eindeutige Verbesserung der Infrastruktur, der Wirtschaftsförderung und des Technologietransfers erwartete. Es ist in den ersten Jahren, bis 1993/1994 eine wirklich beeindruckende Palette von drei Universitäten und sechs Fachhochschulen entstanden. Die Studentenzahl wuchs von mehr als 5 000 im Jahre 1990 auf bereits 14 000 an. Brandenburg wurde plötzlich ein Hochschul- und Wissenschaftsstandort - er wurde neu begründet -, den es in dieser Form zuvor nicht gegeben hatte.
Es folgten dann die Jahre 1994 bis 1999. Das war eine Zeit, in der man eher eine „Es-ist-erreicht-Stimmung“ feststellen konnte. Man dachte, vieles würde im Selbstlauf geschehen und man müsse sich nur nebenbei um die Konsolidierung kümmern. Man wagte sich sogar noch an Träume und Voraussichten und glaubte, bis zum Jahre 2000 im Norden Brandenburgs, also in der Prignitz oder in der Uckermark, mindestens noch eine weitere Fachhochschule gründen zu können. Dazu ist es leider nicht gekommen, meine Damen und Herren.
Trotzdem sind die Studentenzahlen weiterhin beeindruckend gewachsen. Zum Ende der Legislaturperiode 1999 waren schon fast 27 000 Student im Sommersemester in Brandenburg eingeschrieben. Die Studentenzahlen sind also unglaublich gewachsen. Mit der Finanzierung und Ausstattung der Hochschulen sind wir jedoch nicht hinterhergekommen. Jeder weiß: Mehr Studenten bedeuten größere Kapazitäten für Professoren, für Studienplätze, für Labore und überhaupt für räumliche Möglichkeiten.
Wir haben 1999 - wir stecken noch mitten in diesem Prozess einen Neuanfang gewagt und versucht, wieder Kräfte zu bündeln und Chancen für Brandenburg zu nutzen. So hieß es auch in der Regierungserklärung des Ministerpräsidenten 1999. Wir haben das breit angelegt und versucht, in die Tiefe zu gehen und uns darauf zu besinnen, dass dieses arme, strukturschwache Land Brandenburg nur eine Chance hat, für die Zukunft Infrastruktur, Wirtschaftsförderung und neue Wertschöpfungspotenziale zu erschließen, nämlich weiter in die Hochschulen und Universitäten zu investieren und dies zum Schwerpunkt zu erklären.
Nach viel Überzeugungsarbeit und der Schaffung eines stärkeren Bewusstseins in der gesamten Landesregierung und auch im Parlament ist der Abwärtstrend der späten 90er Jahre gestoppt worden. Wir haben es ab dem Doppelhaushalt 2000/2001 geschafft, mehr Finanzmittel für Hochschulen, für Wissenschaft und Forschung zur Verfügung zu stellen. Das ist auch ein Grund dafür, dass die Studentenzahlen weiterhin in so beeindruckender Art und Weise steigen und dass sich Brandenburg bei den Studenten einer immer größer werdenden Beliebtheit erfreut.
Meine Damen und Herren, ich will nur kurz anreißen, was wir in den nächsten Jahren zu tun haben, und noch einmal aus der Regierungserklärung zitieren:
„Für alle Haushaltspläne der Welt gilt: Vieles Wünschenswerte kann nicht finanziert werden. Für uns in Brandenburg und die anderen neuen Länder gilt: Selbst vieles, was
wir alle für dringlich ansehen oder für unverzichtbar halten, scheitert heute noch an fehlenden finanziellen Mitteln... Landesregierung und Landtag stehen im Zwang disziplinierter Sparsamkeit. Für uns in Brandenburg ist das nichts Neues, wir mussten in unserer Geschichte schon immer besonders genau wirtschaften. Die Sparsamkeit und Tüchtigkeit der Menschen in Brandenburg sind günstige Voraussetzungen dafür, dass wir diese schwierige Situation bestehen werden.“
Meine Damen und Herren! Dieses Zitat stammt nicht aus der Regierungserklärung vom November dieses Jahres, sondern aus der vom 06.12.1990. Ich denke, wenn sich der Landtag und die Landesregierung sowie alle Mehrheiten in den letzten zwölf Jahren daran gehalten hätten, hätten wir heute viel größere Spielräume für die wichtige Zukunftsaufgabe von Wissenschaft und Forschung und vor allen Dingen dafür, junge Menschen an dieses Land zu binden, sie hierher zu holen und für die Wissenschaft zu interessieren.
Meine Damen und Herren, ich werde nachher noch die verbleibenden fünf Minuten nutzen, um auf die konkreten Bedingungen und Voraussetzungen für die Zukunft einzugehen. Zunächst war für mich erst einmal wichtig zu zeigen, dass Brandenburg eine Wissenschafts- und Studentenregion geworden ist, die wir erhalten und ausbauen müssen. - Herzlichen Dank.
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Niekisch, die Aktualität Ihres Beitrages ist mir nicht so ganz deutlich geworden. Offensichtlich reißt er auch den Ministerpräsidenten nicht vom Hocker, denn er hat gerade anderes zu tun.
Dennoch will ich sagen, dass ich die Durchführung dieser Aktuellen Stunde schon richtig finde, denn sie gibt Gelegenheit, eine Zwischenbilanz der Regierungspolitik zu ziehen, macht sie doch deutlich, dass nicht nur die PDS, sondern auch die CDU die Lücke in der Regierungserklärung von vor einem Monat gerade hinsichtlich der Hochschulen gespürt hat.
Um es gleich vorweg zu sagen, Herr Ministerpräsident - ich hoffe, Sie hören trotzdem zu -: Sie reden dankenswerterweise sehr viel über die Hochschulen. Ich finde dennoch, dass die Bilanz Ihrer tatsächlichen Politik respektive der Ihres Vorgängers eher durchwachsen bis bescheiden ausfällt.
Wir haben immerhin viel Bewegung an den Hochschulen. Das will ich überhaupt nicht kleinreden. Allerdings ist ein tatsächliches Vorwärtskommen nicht so zu bemerken. Die Hochschulen erbringen trotz der schwierigen Situation noch immer hervorragende Leistungen. Ich stelle aber auch fest, dass sich an den Hochschulen eine resignative Akzeptanz der Mangelverwaltung ausbreitet.
Frau Ministerin, ich sehe Ihre Erfolge, bin aber der Meinung, dass Ihr wirklicher Durchbruch sowohl in der Regierung als auch in der Koalition noch aussteht.
Wie ist denn die reale Situation? Gegenwärtig studieren 37 499 junge Menschen an unseren Hochschulen. Das sind über 8 % mehr als noch vor einem Jahr und so viel wie nie zuvor. Es war also richtig, dass Sie neue Studienplätze für die Hochschulen geschaffen und ihnen damit neue Freiräume eröffnet haben. Diese Medaille hat aber auch eine andere Seite und die heißt: Unsere Hochschulen sind überfüllt und werden immer überfüllter.
Um das zu illustrieren, erlaube ich mir, aus der Potsdamer Universitätszeitung „Portal“ einen kurzen Erlebnisbericht vorzulesen, was hoffentlich nicht gegen den Anspruch der Aktuellen Stunde, diese in freier Rede zu gestalten, verstößt.
„Der Tag der Einschreibung in Anglistik und Amerikanistik am 8. Oktober war eine glatte Zumutung. Selbst wenn man bereits eineinhalb Stunden vor Eröffnung der Einschreibung erschien, gab es kein Durchkommen durch die Massen zu den Einschreibelisten... Wartende Studenten berichteten mir, dass einige schon den Abend zuvor gegen 21 Uhr vor dem Haus 14 in Golm mit Schlafsäcken und Iso-Matten ausgerüstet auf die Einschreibung warteten.“