Kollegen aus den alten Bundesländern sagen mir immer wieder, dass sie schon vor über 20 Jahren aufgehört hätten, über den Fortbestand von Strecken kleiner als 500 Fahrgäste zu diskutieren. Wir sind in der Situation, über den Erhalt diskutieren zu können und machen die klare Zusage: Wir wollen sie erhalten.
Wir sollten realistisch einschätzen: Welche Maßnahmen sind bis zur Eröffnung des BBI im Jahr 2012 möglich, und was sind Optionen für die Zukunft? - So sind die Themen Stammbahn und der S-Bahn-Anschluss Rangsdorf oder Falkensee angesprochen worden; darüber ist im Rahmen der Nutzen-KostenUntersuchung im nächsten Frühjahr zu entscheiden.
Wir reden auch über weitere kleine Veräußerungen. Ich saß eben mit Frau Alter und Frau Stobrawa zusammen. Wir haben
überlegt, wie man in Bad Saarow eine Verkehrsanbindung bis zur Klinik ermöglichen kann. Wir haben einen Prüfauftrag vereinbart; im II. Quartal 2008 soll eine Machbarkeitsstudie vorgelegt werden. Vielleicht funktioniert es. Natürlich muss eine entsprechende Anzahl von Fahrgästen zusammenkommen.
Ich glaube, dass das, was wir hier tun, gut und richtig ist. Ich bin dankbar, dass es Menschen gab, die bereit waren, ein Projekt 2020 mitzumachen. Der Nahverkehr ist nur ein Thema, und das hat einen anderen Zeithorizont. Das fließt zwar mit ein, aber ich weigere mich, mich auf etwas einzulassen, wohinter ich nicht stehe. Es soll heißen: Dellmann - MIR brandenburgisches Verkehrsministerium: Das, was ihr euch im Jahr 2007 vorgenommen und mit dem Verkehrsausschuss vereinbart habt, muss abrechenbar sein. - Das ist mein Verständnis von Politik. Visionen müssen einen Realitätskern haben.
In diesem Sinne freue ich mich auf spannende Diskussionen in den nächsten Monaten im Verkehrsausschuss. Ich glaube, es wird ein gutes Werk werden. - Vielen herzlichen Dank.
Ich stelle den Antrag der Fraktion DIE LINKE - Anforderungen an den Landesnahverkehrsplan - in der Drucksache 4/5287 zur Abstimmung. Wer ihm zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Wer stimmt dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Ohne Stimmenthaltungen ist dieser Antrag mit deutlicher Mehrheit abgelehnt worden.
Ich erinnere daran, dass der Sparkassenverband einen Parlamentarischen Abend veranstaltet. Sie sind ab 17 Uhr herzlich eingeladen.