Im Einzelfall - jetzt geht es noch einen Schritt weiter - haben wir sogar gesagt: Wenn es sich um einen einmaligen Ausreißer handelt, kann man einmalig unter die Zahl von 24 Schülern zurückfallen und dennoch 7. Klassen einrichten. Stellen Sie sich die Klassengröße vor - das sind Bedingungen, von denen viele Lehrerinnen und Lehrer an zahlreichen Schulen träumen.
Für Gymnasien kann die Mindestzahl der Anmeldungen von 54 in Ausnahmefällen unterschritten werden - auf bis zu 40 -, wenn die Schülerzahlen perspektivisch wieder ansteigen und die Entfernung zu anderen Gymnasien sehr groß ist.
All diese Maßnahmen - jetzt komme ich wieder zu dem, was Frau Große vorhin so akribisch aufgezählt hat - konnten nicht verhindern, dass Schulen geschlossen werden mussten. Das war angesichts des von mir belegten Schülerzahlenrückgangs völlig unvermeidbar. Diese Entwicklung ist in anderen Ländern im Osten Deutschlands ganz genauso passiert. Das führt keine Frage! - zu verlängerten Schulwegen für einen Teil der Schülerinnen und Schüler. Trotzdem haben wir es geschafft ich wiederhole mich gern an dieser Stelle -, ein Schulnetz aufrechtzuerhalten, das jeder Schülerin und jedem Schüler in unserem Land den gewünschten Standort in erreichbarer Entfernung bietet. „Erreichbar“ ist natürlich ein subjektiver Begriff, über den man trefflich streiten kann.
Diese Maßnahmen hat sich die Landesregierung einiges kosten lassen. Wenn jemand behauptet, wir sparten Bildung kaputt, dann sollte er bedenken, dass wir sowohl an der „Kleinen Grundschule“ als auch an der Sekundarstufe I an vielen Standorten sehr, sehr kleine Klassen akzeptieren. Diese Standorte mit den kleinen Klassen erhalten natürlich trotzdem die volle Unterrichtsausstattung, eine Schule mit 24 Schülern im Jahrgang genauso wie eine Schule mit 55 Schülern im Jahrgang und zwei Klassen.
Denn eines war mir persönlich immer klar - insoweit gibt es eine Kollision mit den Interessen unseres Koalitionspartners -: Im weiterführenden Bereich müssen wir an der Zweizügigkeit von Schulen festhalten, weil wir nur so die Unterrichtsqualität an diesen Schulen garantieren können.
In der Sekundarstufe I werden wir in den kommenden Jahren erfreulicherweise wieder ansteigende Schülerzahlen verzeichnen. Sie steigen zwar nicht sehr stark an, aber immerhin in bescheidenem Rahmen und überall im Land. Deshalb gehen wir optimistisch in das nächste Ü7-Verfahren. Ich glaube sicher sagen zu können, dass alle Schulen, die in das Ü7-Verfahren gehen, gute Chancen haben, 7. Klassen einzurichten. An jeder Schule, die insoweit eventuell Probleme bekommt - unsere sogenannten Wackelkandidaten -, werde ich oder wird mein Staatssekretär präsent sein - an einigen Schulen war ich es schon -, um uns persönlich für die Erhaltung des Standortes einzusetzen.
Meine persönlichen Erfahrungen - ich habe ja in den letzten Wochen einige Schulen besucht - sind außerordentlich positiv. Man hat das Problem mittlerweile überall erkannt. Die Ärmel sind hochgekrempelt. Die Schulen kämpfen vorbildlich für den Erhalt ihres Standortes und klagen nicht mehr, wie das leider häufig der Fall war, über die Umstände oder die Regeln aus Potsdam, sondern besinnen sich auf ihre Stärken und stellen diese Stärken auch offensiv in der Öffentlichkeit dar. Das ist der richtige Weg zum Erhalt von Schulstandorten.
Bildungssystem sagen, zum Beispiel, dass Schülerinnen und Schüler, die aus Brandenburger Schulen kommen, kaum in der Lage seien, ihren Namen zu schreiben. Nach Ihrer Ansicht ist, wie immer, alles schlecht und es wird noch schlechter; alles ist ganz schrecklich.
Ich kann an dieser Stelle etwas Erfreuliches sagen: Das angesichts der demografischen Entwicklung unvermeidliche Schulsterben der vergangenen Jahre ist weitgehend beendet. Auch wenn viele Schulen geschlossen werden mussten - wir haben die Aufzählung aus einem Kreis gehört -, haben wir schon länger bei den Grundschulen - nun auch bei den weiterführenden Schulen - ein Netz gut erreichbarer Schulen, das durchlässig ist und flächendeckend den Erwerb aller Abschlüsse ermöglicht. Dass das in Brandenburg nicht überall gleich gut funktioniert, ist einfach der besonderen Situation unseres Landes geschuldet.
Lassen Sie mich in aller Kürze die vergangenen zehn Jahre Revue passieren. Ich bitte um Verständnis, wenn ich einiges - speziell von dem, was Herr Senftleben gesagt hat - wiederhole; da kommt der Lehrer durch. Betrachten Sie es als Festigungsphase. Diese Bitte gilt speziell den Damen und Herren, die - von mir aus gesehen - links sitzen; denn Frau Große hat zu einigem von dem, was ich jetzt an Positivem sagen will, gar nichts gesagt. Deshalb ist es vielleicht ganz gut, wenn ich es wiederhole.
Die Schülerzahlen sanken im Landesdurchschnitt um 50 %. In mehreren ländlichen Regionen betrug der Rückgang sogar 70 %. Entgegen anderen Behauptungen hat die Landesregierung diese Entwicklung frühzeitig antizipiert und rechtzeitig reagiert.
Ich erinnere an die erste Maßnahme, die Einführung der „Kleinen Grundschule“. Damit konnte der Bestand von immerhin 45 Grundschulen im Land gesichert und das Prinzip „kurze Wege für kurze Beine“ auch im ländlichen Raum realisiert werden.
Zum Schuljahr 2005/2006 haben wir - als weiteren Schritt - die Oberschule eingeführt. Diese Entscheidung war absolut richtig; sie fiel nur - aus meiner Sicht - zu spät. Das Nebeneinander von Realschulen und Gesamtschulen ohne gymnasiale Oberstufe war angesichts der demografischen Entwicklung in Brandenburg einfach nicht mehr tragbar. Mit der Oberschule, die sich erfreulicherweise immer besser profiliert, wurde Chancengleichheit für alle Schülerinnen und Schüler in der Sekundarstufe I geschaffen.
Im dritten Schritt haben wir zunächst die Mindestschülerzahl für die Einrichtung 7. Klassen in Grundzentren von 40 auf 30 gesenkt - Herr Senftleben hat daran erinnert - und sind dann, im Jahr 2007, noch einen Schritt weiter gegangen, indem wir den Grundzentrumsbonus auch auf die sogenannten Einzelstandorte - also die Gemeinden, die diesen Status nicht hatten ausgedehnt haben.
Schließlich haben wir im vergangenen Jahr die Mindestschülerzahl für die Einrichtung von 7. Klassen an Einzelstandorten noch einmal, auf nunmehr zweimal 12, gesenkt. Das wird dann möglich, wenn in einer Region die Schülerzahlen in der Perspektive wieder ansteigen. Das ist erfreulicherweise fast überall bei uns im Land der Fall.
Auch in der gymnasialen Oberstufe ist der Prozess der Anpassung des Schulnetzes weitgehend abgeschlossen. Die Landesregierung hat vorausschauend schon im Januar 2007 dem Landtag ein Konzept zum Erhalt der Standorte mit gymnasialer Oberstufe vorgelegt. Ein Kern dieses Konzepts besteht darin, dass wir außerhalb der etwa 75 stabilen Gymnasien im Land ein erreichbares Netz von Standorten mit 13-jährigem Abitur, also mit Abitur an Gesamtschulen und an Oberstufenzentren, haben.
Um dieses Ziel zu erreichen, haben wir uns entschlossen, die Zugangszahl für die 11. Klassen an Gesamtschulen und Oberstufenzentren von 50 auf 40 zu senken. Auch da sind wir bereit, im Ausnahmefall, wenn kein anderes 13-jähriges Angebot in erreichbarer Nähe vorhanden ist, sogar unter die Zahl von 40 zu gehen. Damit werden wir 30 bis 35 gymnasiale Oberstufen an Gesamtschulen und Oberstufenzentren als Ergänzung zu den von mir beschriebenen 75 Gymnasialstandorten halten können.
Auch hier akzeptieren wir also kleine Frequenzen. Wir werden die gymnasialen Oberstufen mit diesen geringen Schülerzahlen so gestalten, dass die Schülerinnen und Schüler ein vernünftiges, gleichwertiges Abitur ablegen können. Wir werden sie mit einem Sockel von 210 Lehrerwochenstunden ausstatten. Damit können 4 Leistungskurse und 16 Grundkurse gefahren werden, auch mit sehr wenigen Schülern. Das ist ganz wichtig, weil das auch mit Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit in einem so schwierigen Land wie Brandenburg zu tun hat.
Eingangs meiner Ausführungen habe ich erwähnt, dass das Schulnetz durchlässig ist und dass in diesem Schulnetz flächendeckend alle Abschlüsse angeboten werden können. Lassen Sie mich jetzt noch einmal ganz kurz auf die Oberschule zu sprechen kommen. Auf diese neu eingeführte Schulform setze ich sehr große Hoffnungen. Es ist eine Schule für alle. Wir statten sie gut aus. Für diese Schulform gibt es ein Förderprogramm, das Ihnen allen unter dem Kürzel IOS - Initiative Oberschule - bekannt ist. Sehr viel Geld fließt da hinein, das wir glücklicherweise aus dem Europäischen Sozialfonds zur Verfügung hatten. Ich bin sicher, dass die Schulen ihre Chancen erkannt haben. Vor allem im Bereich Berufsorientierung und Berufsvorbereitung leisten unsere Oberschulen zu einem großen Teil schon hervorragende Arbeit.
Wir haben die Rahmenpläne bis zum Ende der Jahrgangsstufe 8 zwischen den einzelnen Schulformen so angeglichen, dass ein Schulformwechsel in den ersten beiden Jahren der Sekundarstufe I durchaus möglich ist, dass also ein begabter Oberschüler auch an ein Gymnasium wechseln kann. Für Oberschüler ich wiederhole das -, die die 10. Klasse gut abgeschlossen haben, gibt es dann auch den geraden Weg zum Abitur. Das Abitur kann dann zwar nicht an einem Gymnasium erreicht werden, aber an einem beruflichen Gymnasium oder an einer Gesamtschule kann ein gleichwertiges Abitur abgelegt werden. Wie ich schon gesagt habe, werden wir 30 bis 35 solcher Möglichkeiten im Lande zur Verfügung haben.
Ich möchte in diesem Zusammenhang noch auf eines hinweisen: Neben dem im Vergleich zum gymnasialen Abitur gleichwertigen Abitur gibt es einen weiteren Abschluss, nämlich die Fachhochschulreife, der bei uns leider noch nicht sonderlich bekannt ist. Deshalb ist die Quote hier auch schwach. Die Fachhochschulreife, die man erwerben kann, ermöglicht den Zugang zu allen Fachhochschulen in diesem Lande und außerhalb Brandenburgs, an denen man studieren kann.
Bezüglich der Fachkräftesituation kann ich Folgendes sagen: Die Chancen für unsere Abgänger steigen aufgrund der demografischen Entwicklung. Es gibt eine erfreuliche Zunahme von Ausbildungschancen. Das kann natürlich für Ausbildungsbetriebe ein Problem bedeuten. Außerdem führt das manchmal zu dem Trugschluss, dass man sich jetzt zurücklehnen könne, weil jeder Absolvent dann auch eine Lehrstelle bekomme. Das ist tatsächlich ein Trugschluss; denn die Anforderungen in unserer modernen technisierten Wirtschaft werden größer. Deshalb brauchen wir gut qualifizierte Absolventen. Der erfolgreiche Schulabschluss allein wird also manchmal auch nichts helfen, wenn jemand für einen Beruf eben nicht geeignet ist. „Mangel an Ausbildungsreife“ ist ein Thema, über das wir häufig mit Vertretern der Wirtschaft diskutieren.
Im Bereich Schule gibt es einen ganz wichtigen Auftrag, und diesen Auftrag erfüllen, wie ich vorhin schon gesagt habe, viele Schulen bereits vorbildlich, indem sie den Schülern klarmachen, was es bedeutet, die nächste Etappe anzugehen, das eigene Vermögen, die eigenen Kompetenzen realistisch einschätzen zu können, den Ausbildungsmarkt gut zu sondieren, auch über die Anforderungen informiert zu sein, die es da gibt. Dafür brauchen wir eine sehr gute Berufsvorbereitung und Berufsorientierung. Das ist ein wichtiger Auftrag für unsere Schulen im Land Brandenburg.
Meine Kollegin Johanna Wanka wird im Anschluss zum Thema „Studieren“ bzw. „Studierneigung“ noch etwas sagen. Wir wollen natürlich ganz speziell für eine Studienrichtung werben. Wenn ich in diesem Zusammenhang „wir“ sage, dann spreche ich im Namen aller Schulleute. Dafür brauche ich die Unterstützung von Ihnen allen hier im Saal. Wenn Sie von jungen Leuten gefragt werden, welches Studium sie denn beginnen könnten, dann antworten Sie bitte: Werde Lehrer bzw. Lehrerin. - Das ist nicht nur ein wunderbarer Beruf - darin stimme ich Frau Große zu -, sondern auch ein Beruf mit sehr guten Zukunftschancen nicht nur in Brandenburg; denn wir steuern auf einen großen Lehrerbedarf zu und brauchen deshalb dringend junge Leute, die Lehrer bzw. Lehrerin werden wollen, und zwar möglichst auch noch in den Fächern, die zukünftig besonders gebraucht werden. Wir werden dazu eine Kampagne starten. Ich bitte Sie, wie gesagt, dieses Werben Ihrerseits zu unterstützen.
Zum Schluss meiner Ausführungen noch die Aussage, dass das unvermeidliche Schulsterben nun zumindest fast ein Ende hat. Die Schulstruktur ist gut und zukunftsfähig. Ich möchte jetzt nicht noch explizit auf die Vergleichsstudien eingehen, mit denen uns bescheinigt wird, dass wir auch hinsichtlich der Schulqualität auf dem richtigen Wege sind. Ich sehe also optimistisch in die Zukunft. Lassen Sie uns diesen Weg gemeinsam gehen! - Danke.
Herzlichen Dank, Herr Minister. Sie haben Ihrer Kollegin übrigens nur noch zweieinhalb Minuten Redezeit gelassen, wobei eine Landesregierung die Redezeit ja überziehen darf, dies dann allerdings mit der Folge, dass die Fraktionen ihre Redezeit ebenfalls überziehen dürfen.
- Aber natürlich, Herr Senftleben. Sie bekommen dann zum Schluss noch einmal das Wort. So ist es in der Geschäftsordnung vorgeschrieben.
Dass Herr Senftleben das letzte Wort hat, ist aber schade. Auch wäre ich gern noch auf die Ausführungen von Frau Prof. Wanka eingegangen, weil, was die Studierneigung von Schülerinnen und Schülern an Gymnasien und an gymnasialen Oberstufen von Gesamtschulen und Oberstufenzentren angeht, zwar schon eine Menge angepackt wurde, aber auch noch sehr viel zu tun ist.
Wenn hier die Zahlen angeführt werden, die sich auf die DDR beziehen - 6 000/6 000 -, dann muss ich jetzt auch einmal sagen, dass wir 29 000 Plätze für 46 000 Studierende haben. Frau Kollegin Geywitz, Sie haben die Messlatte an die DDR angelegt und in dieser Richtung sozusagen Ihr verletztes Beziehungsohr offen gehabt. Ich habe mich zu keinem Zeitpunkt auf diese Messlatte beziehen können; denn ich muss Sie in meiner Oppositionsrolle an dem messen, was Sie jetzt machen. Das ist meine Aufgabe.
- Wir können sehr gern noch einmal über diese Altlasten reden. Dabei werden Sie nicht erleben, dass ich da irgendetwas schönrede, zu keinem Zeitpunkt.
Diese differenzierte Sicht bedeutet, dass die Bildungsbeteiligung in der DDR grottenschlecht war, dass wir Kinder mit geistiger Behinderung nicht entsprechend gefördert haben; dazu gehört aber auch, dass es beispielsweise ein polytechnisches Prinzip gab, über das man doch noch einmal reden können dürfen müsste. Ich will also eine differenzierte Sicht.
Der Minister hat glücklicherweise über die letzten zehn Jahre und nicht über die letzten 30 Jahre gesprochen, wie es die Kollegin Geywitz getan hat, obwohl sie das nicht wirklich beurteilen kann.
Sie hat das an den Dingen festgemacht, die positiv waren. Nun sage ich noch einmal: „Kleine Grundschule“ war ein Modell, das wir immer mitgetragen haben. 46 solcher Schulen hatten wir, jetzt sind es aber nur noch 19. Das liegt wiederum daran, dass es nicht einmal für dieses gute Modell gereicht hat, wobei manche der Schulen - 16 sind es, glaube ich - zum Glück die Zahlen erfüllt haben, um eine ganz ordentliche Grundschule zu werden.
Das war also ein richtiges Modell. Ich hätte mir gewünscht, dass so viel Bewegung für kleine Kinder auch im Bereich der
Ich sage auch noch einmal deutlich: Natürlich hätte auch DIE LINKE nicht alle 374 Schulstandorte retten können mit dem, was wir gewollt haben. Das haben wir zu keinem Zeitpunkt behauptet. Ganz deutlich möchte ich jedoch sagen, dass man aber wenigstens hätte hinhören müssen und das im Vorfeld auch ein Stück weit hätte abfedern können. Das haben sie jetzt nicht getan. Auch dann, wenn Sie, Herr Kollege Senftleben, das Schild „Landoberschule“ dranpappen, ist das noch keine Schule, die erhalten werden kann. Solch ein Etikett reicht nicht.
Was die Durchlässigkeit betrifft, Herr Minister - das ist das Letzte, was ich hierzu sagen möchte -, das ist eben der Strickfehler des Systems. Die Oberschule ist nicht wirklich durchlässig. Es wäre das Erste, wenn wir die Arbeit der Oberschulen erleichtern wollen, dass wir es ermöglichen, dass die Schule wirklich durchlässig ist. Sie benutzen immer den Gewerkschaftsslogan und sagen, es sei eine Schule für alle. Das ist nicht wahr, weil für die Schülerinnen und Schüler letztendlich nur nach der 8. Klasse eine Möglichkeit besteht, diese Schulform zu wechseln. Ab da ist es eine Sackgasse.
Über die ordnungspolitischen Vorstellungen der DVU möchte ich hier gar nicht sprechen. Vor einer ordentlichen Schule, wie die DVU sie sich vorstellt, mögen wir uns alle gemeinsam bewahren, nicht aber vor einer Schule, die wirklich Chancengleichheit bietet. Ich sage bewusst: Chancengleichheit. Da gibt es Nachholbedarf.