Protokoll der Sitzung vom 23.03.2011

Das hat sicherlich viele Gründe, die ich jetzt nicht beleuchten möchte. Es fällt einem jedoch auf, dass insbesondere Schilder fehlen. Man kann es eigentlich so ausdrücken: Das Qualitätsverhältnis zwischen dem Radweg selbst und dem Angebot, das heutzutage dazugehört, wenn man vorn dabei sein will, stimmt nicht. Man findet keine Hinweise auf Gaststätten. Wenn man auf den Radwegen unterwegs ist, verliert man sich teilweise im Niemandsland, da man nicht mehr weiß, wo man gerade ist. Die angebrachte Ausschilderung verdient jedenfalls diesen Namen nicht. Wir brauchen also, kurz gesagt, ein Qualitätsmanagement für komplette Produktlinien und eine Servicekette, die den Namen auch verdient.

In Brandenburg sind unglaublich viele Radwandertouristen unterwegs. Wenn man mit ihnen spricht, dann stellt sich heraus, dass manchmal die ganz einfachen Dinge fehlen, zum Beispiel der Hinweis auf eine Gastronomie, die für Radfahrer ausgelegt ist. In einer solchen Gastronomie werden sie gut bedient, dort können sie sich ausruhen und sogar einen Radwechsel vornehmen, das heißt, man kümmert sich um die Radfahrer. Dort gibt es auch ein Lunchpaket mit, und man kann sein Rad sicher verschließen. Letzteres ist übrigens ein großes Problem für Radwandertouristen, die ihre gesamte Ausrüstung dabeihaben. Wer selbst einmal unterwegs gewesen ist, weiß, was es bedeutet, wenn man sein Rad mit den ganzen Utensilien irgendwo stehen lassen muss.

(Folgart [SPD]: Ich bin schon an der Oder gefahren!)

- Sie kennen das Problem, Herr Kollege, ich auch.

Das alles fehlt noch. Wir haben jetzt die riesige Chance, das gemeinsam aufzubauen: mit den Akteuren vor Ort und denjenigen, die Lust haben, entsprechende Unternehmen zu gründen. Diese werden am Markt auch bestehen können.

Es bedarf neuer, ausgefallener Wege. Ein Beispiel dafür: Unsere Gesellschaft wird immer älter. Viele Ältere genießen ihren Lebensabend und gehen im Land auf Entdeckungstour. Für diese Menschen muss man besondere Angebote vorhalten. Ich weiß nicht, wie Sie denken, aber ich glaube, das Wort „barrierefrei“, wie es in der neuen Konzeption beschrieben wird, ist kein besonders gutes Wort für diese aktiven, fitten Senioren. Es schreckt eher ab. Ein neuer Begriff, zum Beispiel „seniorenfreundlich“, wäre sicherlich eher angebracht.

Die Landesregierung möchte sich künftig näher an Berlin orientieren. Ich finde das gut. Dieser Ansatz ist zu begrüßen. Meiner Ansicht nach birgt diese Ausrichtung aber zwei Probleme. Erstens müssen die berlinfernen Regionen mehr als bisher auf sich aufmerksam machen. Es muss schon etwas ganz Besonderes geboten werden, wenn Berliner Touristen sich auf den Weg in die Regionen machen sollen.

Zweitens. Gerade beim Wassertourismus sollte eine engere Kooperation mit Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern angestrebt werden. Ein Nebeneinander oder gar ein Gegeneinander wäre für die Gesamtregion nicht nachvollziehbar.

Ein Kritikpunkt, der auch auf der ITB angesprochen worden ist, betrifft die fehlende Umsetzung der Reisegebietsreform. Auch nach Jahren sind wir hier noch keinen besonders großen Schritt weitergekommen. Auf diesem Gebiet hat sich zwar schon etwas getan, aber leider ist es immer noch so, dass Touristen nur Potsdam und den Spreewald als Reiseziele in Brandenburg wahrnehmen. Andere Regionen sind in Deutschland nicht bekannt, schon gar nicht im Ausland. Insoweit muss unbedingt etwas geschehen. Es wäre für die Landesregierung eine wichtige und richtige Aufgabe, sich hier Mühe zu geben und mit den Regionen vor Ort zu sprechen, damit die Reisegebietsreform endlich vorankommt.

(Präsident Fritsch weist den Abgeordneten Homeyer durch einen Signalton auf das Ende der Redezeit hin.)

- Vielen Dank, Herr Präsident. Ich habe es gesehen, meine Redezeit ist zu Ende.

Ich glaube, der Tourismus in Brandenburg verdient eine Chance. Wir werden ihn weiterentwickeln. Ich bin davon überzeugt, dass Brandenburg weiter ganz vorn mitspielen wird. - Danke schön.

(Beifall CDU und des Abgeordneten Vogel [GRÜNE/ B90])

Der Abgeordnete Dellmann spricht für die SPD-Fraktion.

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sicherlich erinnern sich einige von Ihnen noch an den Song von Rainald Grebe, in dem es heißt: „Nimm dir Essen mit, wir fahren nach Brandenburg“, und: „Wenn man zur Ostsee will, muss man durch Brandenburg.“

(Minister Dr. Markov: Und man ist wieder gegen einen Baum gegurkt!)

Das ist nun ein paar Jahre her. Ich glaube, heute hat dieser Song keine Berechtigung mehr. Das, was wir im Bereich der touristischen Entwicklung gemeinsam - ich betone: gemeinsam; dazu zähle ich die Regionen, die Landesregierung, aber auch viele in diesem Parlament - auf den Weg gebracht haben, ist aller Ehren wert.

Die Statistiken, die ITB, die vom Sparkassenverband organisierten Veranstaltungen etc. sagen uns eindeutig: Brandenburger, ihr seid hier auf dem richtigen Weg. Der Einsatz hat sich gelohnt.

Warum ist das so? Wir haben von vornherein klargestellt, dass wir uns auf Brandenburg konzentrieren müssen. Das war nicht einfach, denn man musste sich auf Themen konzentrieren. Dierk Homeyer sprach den Rad- und den Wassertourismus an. Was diese Punkte angeht, haben wir Alleinstellungsmerkmale. Wir haben vor allen Dingen die Partner in den Regionen unter einen Hut bekommen - ich könnte auch sagen: ins Boot oder aufs Rad bekommen - und versuchen, diese Partnerschaft auch zu organisieren.

Das hat insbesondere unter Federführung des Wirtschaftsministeriums gut funktioniert. Ein herzlicher Dank an die Mannschaft um Herrn Linsen! Lieber Herr Christoffers, geben Sie den Dank bitte weiter, auch an die TMB mit Herrn Hütte an der Spitze. Es hat tatsächlich geklappt, unter allen „Touristikern“ im Land ein Wir-Gefühl zu entwickeln.

Wenn heute über den Tourismus in Brandenburg gesprochen wird, dann redet man darüber mit Hochachtung. Es gibt kaum ein Bundesland, das in den vergangenen fünf bis acht Jahren solche Fortschritte gemacht hat.

Ich schaue zu Mike Bischoff: Wer hätte sich noch vor sieben oder acht Jahren vorstellen können, dass sich Schwedt - als Industriestadt! - im Zusammenhang mit dem Nationalpark Unteres Odertal zu einem positiv besetzten Begriff entwickeln könnte? Selbst die Schwedter sagen: Wir können inzwischen auch mit Tourismus Menschen in die Region bekommen.

Deshalb erscheint mir eins wichtig zu sein: dass wir Kontinuität walten lassen; denn Kontinuität bedeutet, sich um Geschaffenes zu kümmern, Qualitäten, die wir erreicht haben, auf Dauer auch tatsächlich zu erhalten. Die Fahrradwege sind dabei nur ein Punkt. Das heißt auch, dass wir bei aller Haushaltsknappheit versuchen, die Finanzierung, die wir auf den Weg gebracht haben, zu sichern. Deshalb müssen wir von unserer Seite auch in den nächsten Jahren die Unterstützung für die touristischen Konzepte der EU-Förderung mit Landesmitteln sichern.

Ich glaube, es gibt einen ganz wesentlichen Punkt, den wir erreicht haben: dass die touristische Entwicklung auch etwas dazu beigetragen hat, dass Menschen, die hier in der Region leben, ihr Land anders und besser sehen; sie hat zur Steigerung des Selbstwertgefühls beigetragen. Dabei ist ein Aspekt auch wichtig, das ist das Thema Kultur, weil Kultur und Tourismus zusammengehören. Die Zeiten, in denen über Brandenburg manchmal als kulturelle Wüste geredet wurde, sind vorbei. Viele Menschen, vor allen Dingen auch Berlinerinnen und Berliner, haben inzwischen verstanden bzw. selbst erlebt, dass wir ein Land mit kulturellen Schätzen, kulturellen Werten und aktiven Menschen sind. Ich schaue zu unserer neuen Kulturministerin. Dieses Gut, nämlich Kultur und Tourismus, muss auch zukünftig genau wie in den letzten Jahren aus einer Hand organisiert werden. Meine Damen und Herren, ich bin mir sicher, dass nicht nur ich, sondern auch viele andere gern auch in Zukunft Radurlaub oder anderen Urlaub in Brandenburg machen wollen und damit einen Beitrag für dieses lebenswerte Land leisten. - Herzlichen Dank.

(Beifall SPD, DIE LINKE und GRÜNE/B90)

Der Abgeordnete Tomczak spricht für die FDP-Fraktion.

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es ist erfreulich, im Wirtschaftsausschuss an der Entstehung dieser Tourismuskonzeption mitgewirkt zu haben. Die Entwicklung der Tourismuswirtschaft in Brandenburg ist nicht erst in diesen Tagen, sondern seit sehr vielen Jahren ein kontinuierlicher Erfolgsprozess. Die Analyse der vorliegenden Tourismuskonzeption ist Be

weis dafür, und wer mit offenen Augen durch Brandenburg fährt - das tun wir alle -, der sieht, was für ein interessantes Reiseland Brandenburg ist, nicht nur für unsere Besucher, sondern auch für die eigenen Einwohner und natürlich auch für unsere unmittelbaren Nachbarn. Dabei sollten wir nicht vergessen, dass der Tagestourismus an diesem Erfolg einen großen Anteil hat.

Ziel der Besucher ist dabei der Besuch von Kulturstätten, die wunderbare Naturlandschaft in Brandenburg, die sehr vielfältig ist, anzuschauen und die Kreativwirtschaft im kulturellen und gewerblichen Bereich kennenzulernen. Wir wollen nicht vergessen: Dazu gehört auch der Handel.

Die Projekte, die derzeit im Entstehen sind und verstärkt werden sollen, sind unter anderen das Radwegekonzept, Wanderprojekte, Wanderwegeerstellung und Camping - lieber Mike Bischoff, das ist ein wichtiges Thema, wir werden sehen, wie auch da noch einiges erweitert und dieser Bereich vorrangig gerade für junge Leute noch interessanter gestaltet werden kann

(Bischoff [SPD]: Sehr richtig!)

und - ich sage es an der Stelle noch einmal - der Shoppingtourismus. Da geht es wirklich nicht nur um Potsdam.

Wir haben große Themen in Arbeit. Hier wurde schon der Wassertourismus genannt. Ich will nur an zwei Dinge erinnern, das ist die Lausitzer Seenlandschaft, die in den nächsten Jahren große Bedeutung haben wird. Ich selbst erlebe zurzeit die Diskussion um die große Spreeumfahrt, ein finanziell sehr hoch angelegtes Projekt. Aber wenn es dann einmal fertiggestellt sein wird, werden fast holländische Verhältnisse bestehen und man wird mit Booten jeglicher Größe die brandenburgische Landschaft kennenlernen können.

Aber oftmals ist es auch so, dass im ländlichen Raum in der touristischen Entwicklung das einzige Potenzial steckt. Darum muss an der Stelle die Strategie so ausgelegt sein, dass der ländliche Raum besonders davon profitiert. Das geht über mehrere Schienen. Darüber sind wir uns im Klaren. Dazu gehört unter anderem auch der Abbau von Bürokratie. Wir müssen überlegen, wie die Kommunen, wie die Träger touristischer Projekte bei Planungsprozessen, bei Genehmigungsverfahren, bei der Gewährung von Kleinkrediten unterstützt werden können. Das sind alles Themen, die in der Entwicklung des Landestourismus eine Rolle spielen. Je mehr Entscheidungen auf kommunaler Ebene getroffen werden können, umso schneller entstehen dort attraktive Dinge, die unsere Besucher interessieren. Natürlich muss das mit finanzieller Ausstattung der Kommunen begleitet sein. Das ist ein sehr umfassender Komplex an Aufgaben. Er muss auch begleitet sein vom Ausbau der touristischen Infrastruktur. Es gibt zahlreiche Themen, die in dieser Konzeption verankert sind. Wir müssen erreichen, dass mehr Kontakte, mehr überregionale Abstimmungen zu Projekten zustande kommen, von Landkreis zu Landkreis, von Gemeinde zu Gemeinde. Mit den beteiligten Kommunen müssen schneller Informationen ausgetauscht werden. Die Ideen, die hier und da vorhanden sind, müssen einfach schneller kommuniziert werden. Dann geht es sicher auch in beide Richtungen, aus Richtung des Landes und aus Richtung der Kommunen vor Ort, vorwärts.

Der Tourismus - das ist in dieser Konzeption auch ein bisschen unterentwickelt - kommt nicht ohne Helfer aus, ohne Träger,

ohne Gestalter von Dienstleistungen in Kultur, Handel, Gastronomie, Beherbergung und Handwerk. Ein Tipp an Herrn Baer, Bezug nehmend auf die Diskussion von vorhin: Wenn er unbedingt mit Gummistiefeln in Urlaub fahren will, und die gehen kaputt, dann kann er die natürlich reparieren lassen, und wir können den Verkauf von Gummistiefeln aus der Erweiterung des Sortiments als touristischen Bezug herausnehmen. Tourismus ist letztendlich ein vorrangiges Betätigungsfeld des Mittelstandes. Es ist ausdrücklich auch unsere Überlegung, diesen Prozess zu unterstützen. Die Schwäche des gesamten Prozesses liegt dabei noch ein bisschen darin - so ist mein Gefühl aus den Gesprächen -, dass die Ressourcen, die vor Ort angeboten werden, nicht genug beachtet und herausgekitzelt werden.

Nichtsdestotrotz, die Tourismusentwicklung bis 2015 liegt uns als anspruchsvolles Programm vor. Wir vertrauen letztendlich mit Ihnen gemeinsam darauf, dass die Kreativkräfte in Wirtschaft, Kultur und Politik, dass die Macher mit uns gemeinsam erreichen, dass sich Brandenburg weiter an Mecklenburg-Vorpommern vorbei vielleicht auf den ersten Platz der deutschen Tourismusentwicklung bewegt. Wir werden sehen, wie das in den nächsten fünf Jahren klappt. Gemeinsam werden wir das sicher schaffen.

(Beifall FDP und des Abgeordneten Bischoff [SPD])

Der Abgeordnete Domres spricht für die Linksfraktion.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Gestatten Sie mir eine persönliche Vorbemerkung: Sowohl die Rede vom Kollegen Tomczak als auch die vom Kollegen Homeyer haben mir gezeigt, dass wir - wie in den vergangenen Jahren - im Bereich der Tourismuspolitik gemeinsam an einem Strang und in die gleiche Richtung ziehen. Das ist, denke ich, eine gute Ausgangsposition für den Tourismus in Brandenburg.

Das Jahr 2010 ist für die brandenburgische Tourismuswirtschaft sehr gut gelaufen. Die Zahlen sind ein schöner Beleg dafür, dass Brandenburg als Reiseziel immer attraktiver wird. Unsere starken Themen von Kultur- und Naturtourismus bis hin zum Wellnesstourismus kommen bei den Urlaubern ebenso wie die Qualität der touristischen Angebote gut an. Zudem deutet dieses Ergebnis darauf hin, dass die Krise überwunden ist. Das erklärte der Wirtschafts- und Europaminister Ralf Christoffers zu den veröffentlichten Zahlen für das Jahr 2010, und er hat Recht. Der Dank gilt an dieser Stelle allen haupt- und ehrenamtlichen Akteuren im Tourismus, den Leistungsanbietern und den Aktiven in den Reisegebieten.

(Beifall der Abgeordneten Stobrawa [DIE LINKE])

Das Jahresergebnis bestätigte aber auch die brandenburgische Tourismuspolitik. Es ist zugleich Ansporn, das Reiseland im Wettbewerb noch besser zu positionieren. Die bessere Positionierung ist nun mit der neuen Tourismuskonzeption vorgenommen worden. Die Investitionen der letzten Jahre haben sich ausgezahlt. Brandenburg verfügt über eine zukunfts- und wettbewerbsfähige touristische Infrastruktur. Diese gute Basis für die weitere ökonomische, ökologische und sozial nachhaltige

Tourismusentwicklung gilt es zu erhalten und noch bestehende Lücken zu schließen.

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Erfahrungen der letzten Monate zeigen, dass Qualität ein wichtiger Schlüssel zum Erfolg ist. Deshalb ist es auch nur folgerichtig, mit der neuen Tourismuskonzeption eine umfassende Qualitätsoffensive im Tourismus zu starten. Mein Eindruck - auch auf der ITB war, dass dieser Leitgedanke von allen Akteuren im Brandenburg-Tourismus getragen wird.

Was heißt nun „Qualitätsoffensive“? Qualitätsoffensive meint, Qualitätsbewusstsein im Tourismus, im Service zu stärken und das Gütesiegel „Servicequalität Deutschland“ als wichtigen Baustein dafür verstärkt ins Land zu tragen. Qualitätsoffensive im Bereich Infrastruktur heißt, unter anderem bei der Freizeitund Übernachtungsinfrastruktur die Sicherung und Steigerung der Qualität des bereits Vorhandenen als Priorität anzusehen. Qualitätsoffensive heißt aber auch, permanent an der Qualität der Themen und Produkte, die für den Brandenburg-Tourismus wichtig sind, zu arbeiten, das heißt, die verschiedenen Angebote noch besser miteinander zu vernetzen und so die Erlebnisvielfalt und damit die Erlebnisqualität zu verbessern.

Von Bedeutung wird in diesem Zusammenhang auch sein, wie gut es uns gelingt, den demografischen Wandel zu gestalten. Da gilt es zum einen die touristischen Angebote barrierefrei zu gestalten und die Brandenburger Spitzenposition in Bezug auf die Barrierefreiheit auszubauen. Zum anderen ist die Fachkräftesituation von enormer Bedeutung. Besonders gut finde ich, dass in diesem Zusammenhang auch der Kinder- und Jugendtourismus einen seiner Bedeutung angemessenen Platz bekommen hat.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Qualitätsoffensive ohne eine entsprechende Qualität in Organisation und Management wird nicht funktionieren; Kollege Dellmann sprach schon davon. Vernetzung war, ist und bleibt der Schlüssel zum Erfolg im Bereich Tourismus und bietet noch jede Menge Potenzial für weiteren Erfolg. Damit meine ich nicht eine von oben herab verordnete Fusion von Reisegebieten. Eine Kooperation bis hin zu freiwilligen Zusammenschlüssen findet aber die volle Unterstützung der Linksfraktion. Die Vernetzung zwischen den einzelnen Ressorts der Landesregierung bei der touristischen Förderung, zwischen den Reisegebieten, zwischen den einzelnen Segmenten, insbesondere beim Rad-, Wasser-, Naturtourismus, zwischen den Bundesländern und auch mit dem Nachbarland Polen stehen, denke ich, auf der Tagesordnung. Besonders hervorzuheben ist, dass es in diesem Jahr auf der Internationalen Tourismusbörse erstmals einen gemeinsamen Messestand der Länder Berlin und Brandenburg gab. Dies ist ein wichtiges Signal für die Zusammenarbeit der beiden Länder in der und für die Entwicklung der Tourismusbranche in der Hauptstadtregion.

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Organisationsstrukturen und die Finanzierungsmöglichkeiten des Tourismus müssen sich den Herausforderungen der nächsten Jahre anpassen. Das diesjährige Sparkassentourismusbarometer auf der ITB hat eine klare Aufgabenteilung zwischen den Organisationen, nachvollziehbare Messkriterien für die Wettbewerbsfähigkeit von Tourismusorganisationen und eine tragfähige Finanzierung der Strukturen benannt. So wurden unter anderem, um zu einer tragfähigen Finanzierung des öffentlichen Tourismus zu kom

men, drei Hebel identifiziert. Erstens: Verbesserung der eigenen Wirtschaftlichkeit einer Tourismusorganisation, zweitens: die Ausschöpfung vorhandener Finanzierungsinstrumente in den Tourismusorten und in den Regionen - auch in dieser Hinsicht werden wir über das kommunale Abgabengesetz reden müssen und drittens: die Erschließung von Fördermitteln ab 2014 nach Neuordnung der EU-Förderrichtlinie. Ich meine, dass auch wir uns dieser Diskussion stellen müssen, wenn wir die Erfolgsgeschichte des Brandenburger Tourismus fortschreiben wollen.

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Für die Linksfraktion ist die vorgelegte Tourismuskonzeption eine sehr gute Arbeitsgrundlage. Die zehn Schlüsselstrategien sind richtig gesetzt. Für die Jahre 2011 bis 2015 sind 110 Maßnahmen für die künftige Tourismusentwicklung definiert. Im Namen der Fraktion bedanke mich beim Minister für Wirtschaft und Europaangelegenheiten und bei allen, die an dieser Tourismuskonzeption mitarbeitet haben. - Herzlichen Dank.