Und dennoch: Heute haben wir wieder jüdisches Leben, jüdisches Geistesleben und jüdisches Gemeindeleben in unserem Land. Eines der schönsten Symbole dafür gibt es hier in Potsdam, nämlich das Abraham Geiger Kolleg als eines der besten und schönsten Symbole für wiedergewonnenes jüdisches Geistesleben in Deutschland, meine Damen und Herren.
Bereits seit vielen Jahren gibt es Überlegungen und Forderungen für die Einrichtung einer jüdischen Fakultät in Deutschland. Seit 12 Jahren gibt es dieses Abraham Geiger Kolleg an der Universität in Potsdam. In dieser Zeit hat es bewiesen, dass es eine Ausbildung von Rabbinern und Kantoren auf Weltniveau gewährleistet. Unter anderem konnten wir im Jahr 2010 die erste Rabbinerin nach der Shoah in Deutschland ausbilden und hier auch ordinieren. Das Jahr 2012 ist der richtige Zeitpunkt für die Errichtung einer jüdischen Fakultät in Potsdam, da wir in diesem Jahr den 200. Jahrestag des preußischen Toleranzediktes begehen, in dem den Juden in Preußen das Bürgerrecht zugestanden wurde. Frau Kollegin Heinrich hatte bereits darauf hingewiesen.
Bereits im Jahr 2010 hat der Wissenschaftsrat Empfehlungen für die religionsbezogenen Wissenschaften verabschiedet. Darin wird eindeutig festgelegt, dass die Theologien an die Universitäten gehören. Das bedeutet auch, dass sie autonom agieren können. Dazu gehört die autonome Stellung als Fachbereich, die Mitbestimmung der Religion bei der Berufung von Professoren und das eigene Promotions- und Habilitationsrecht. Potsdam hat mit seinen über 300 Studierenden der jüdischen Theologie eine hervorragende Ausgangsstellung. Hier kann nun europaweit die einzige Fakultät errichtet werden. Dieser historischen und politisch einmaligen Chance dürfen wir uns nicht verwehren. Deswegen bin ich sehr dankbar, dass wir diesen Antrag jetzt endlich hier im Parlament beraten können.
Das Ganze ist natürlich im Kontext eines Zentrums für jüdische Studien zu sehen, das das Bundesforschungsministerium mit 10 bis 11 Millionen Euro Anschubfinanzierung gegenwärtig errichtet. Die Berliner Universitäten und die Universität Potsdam sollen unter einem Dach ein weltweit einzigartiges Zentrum für jüdische Studien bilden. Daraus resultierte auch die Diskussion, insbesondere in den Bemühungen des Abraham Geiger Kollegs zu schauen, ob in anderen Bundesländern nicht eine Fakultät errichtet werden kann. Die thüringische Ministerpräsidentin Lieberknecht hat es während ihrer Israel-Reise dann ja auch medienwirksam angekündigt. Die Finanzierung in Thüringen ist übrigens auch nicht ausreichend und bis heute nicht gesichert. Da ist Frau Lieberknecht wohl ein bisschen vorgeprescht.
Dennoch, es ist für uns ein Auftrag und eine Verpflichtung, dass wir hier in Brandenburg nun zügig die notwendigen Schrit
te unternehmen. Denn wird eine jüdisch-theologische Fakultät nicht errichtet, ist auch das bundesgeförderte Projekt gefährdet. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung will den Bezug zur akademischen Rabbinerausbildung und es hat dafür als Anschubfinanzierung 4,3 Millionen Euro bereitgestellt. Berlin und Brandenburg sind gut beraten, diese Hochschulfördermittel nicht verlorengehen zu lassen.
Die Unterbringung der Fakultät ist bereits seit einigen Jahren im Haushalt des MWFK abgebildet. Dort sind bereits 3 Millionen Euro an Baukosten und 300 00 Euro für die Erstausstattung noch aus der Zeit von Wissenschaftsministerin Wanka eingestellt. Neuausgaben sind also nicht notwendig. Das Land Brandenburg muss nach unserem Kenntnisstand lediglich drei Lehrstühle und eine halbe Bibliothekarstelle einrichten. Die anderen Lehrstühle sind bereits vom BMBF finanziert, die Mittel dafür stehen im Haushalt des BMBF bereit. Selbstverständlich ist die Errichtung einer Fakultät im Rahmen der Hochschulautonomie Angelegenheit der Universität Potsdam. Wir hören von der Universität Potsdam, dass sie diese Einrichtung möchte, und insofern liegt es auch an diesem Parlament und der Landesregierung, die notwendige Finanzierung dafür bereitzustellen. Frau Kollegin Heinrich, Sie haben Recht, das darf natürlich nicht zulasten der Haushalte der anderen Universitäten gehen. Das ist eine völlig berechtigte Forderung, der wir uns anließen.
Meine Damen und Herren! Wir haben eine riesige Chance, die eine politische Chance ist, hier ein deutliches Zeichen zu setzen, dass wir mit der Errichtung einer jüdisch-theologischen Fakultät den Fortbestand und die Weiterführung des jüdischen Geisteslebens in Brandenburg und Deutschland insgesamt stärken wollen. Für dieses Zeichen bin ich ausdrücklich dankbar. Ich bin dankbar, dass es uns gelungen ist, einen weitestgehend fraktionsübergreifenden Antrag - ich nehme Sie einmal hinzu, Frau Kollegin Heinrich, wir unterscheiden uns nur in Details hinzubekommen. - Vielen Dank.
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit anderthalbtausend Jahren leben Juden in Deutschland. Jüdische Gemeinden gab es im Mittelalter nicht nur am Rhein und in Süddeutschland, sondern zur ersten Jahrtausendwende zum Beispiel auch schon in Magdeburg. Sie prägten über Jahrhunderte die Städte und das kulturelle Leben. Sie waren nicht Juden in Deutschland, sondern deutsche Juden. Nach der Shoah ändert sich das. Der 1950 gegründete Dachverband der Jüdischen Gemeinden hieß „Zentralrat der Juden in Deutschland“, und so heißt er auch heute noch, nicht „Zentralrat der deutschen Juden“. Das klingt, um mich einmal der Fachbegriffe aus der Bildungsdebatte zu bedienen, eher nach Integration als nach Inklusion. Der israelische Historiker Moshe Zimmermann meint, die Wortkombination „deutsche Juden“ unterliege seit dem Dritten Reich einem Boykott, der heute noch nicht aufgehoben sei. Die Juden im heutigen Deutschland seien vor
allem Immigranten und Immigrantinnen - jüdisch, aber nicht deutsch. Eine Wiedergeburt der deutschen Juden hält er für ausgeschlossen. Die Juden in Deutschland, so schreibt er, hätten keine Chance, jemals wieder eine entscheidende Rolle in der Entwicklung der jüdischen Religion oder Geschichte zu spielen. Vielleicht täuscht er sich.
Dazu bräuchten wir Vieles. Und anderem bräuchten wir ein geordnetes Angebot für die Rabbinerausbildung. 2010 versorgten nur 56 Rabbiner 108 jüdische Gemeinden in Deutschland, also etwa halb so viele Rabbiner wie Gemeinden. Der Wissenschaftsrat hat 2010 Potsdam und Heidelberg als Standorte für die Ausbildung des jüdischen Kultur- und Lehrpersonals empfohlen und das vorhandene breite Angebot Potsdams gewürdigt. Brandenburg besitzt mit den jüdischen Studien an der Uni Potsdam und dem An-Institut, dem Abraham Geiger Kolleg, eine ausgezeichnete Ausbildungsstätte. Es ist eines der wenigen Rabbinerseminare in Zentraleuropa und hat 2006 die ersten hier ausgebildeten und ordinierten Rabbiner hervorgebracht. Das ist von meinen Vorrednern schon betont worden, ich sage es trotzdem noch einmal, weil es tatsächlich eine große Leistung und ein wichtiger Beitrag ist. Diese national und international anerkannten Einrichtungen tragen dazu bei, jüdisches Leben in Deutschland zu stärken und Bewusstsein für diese Kultur zu schaffen.
Nach den Empfehlungen des Wissenschaftsrates und auch wegen der guten Startbedingungen für jüdische Studien am Standort Potsdam ist es geboten, die Institutionalisierung des Abraham Geiger Kollegs weiter voranzutreiben, aber nicht mit blindem Aktionismus, sondern wohlüberlegt. Das braucht natürlich Zeit.
Uns ist dabei sehr wichtig, dass die Hochschulstrukturkommission eine stärkere Institutionalisierung der jüdischen Theologie in ihre Empfehlungen einbezieht. Die Zeit müssen wir uns nehmen. Natürlich muss die Kooperation mit dem Abraham Geiger Kolleg und die Institutionalisierung der jüdischen Theologie in Potsdam auch gemeinsam mit den Beteiligten an der Universität Potsdam weiterentwickelt werden. Natürlich dürfen Aufbau und Institutionalisierung nicht zulasten anderer Bereiche an der Universität Potsdam oder anderer Hochschulen im Land gehen. Dafür müssen neben dem BMBF-Geldern zusätzliche Gelder in die Hand genommen werden, das ist uns klar, und darüber werden wir noch zu beraten haben. Die Lösung muss zudem auch die Zustimmung der jüdischen Gemeinden finden. Nur Partikularinteressen zu bedienen kann nicht das Mittel der Wahl sein.
Schon durch die Beantragung der BMBF-Gelder für ein neues Zentrum für jüdische Studien Berlin-Brandenburg ist es gelungen, die verschiedenen Angebote, die wir in Berlin und Brandenburg haben, zu bündeln und publik zu machen. Auch deshalb halten wir es für das richtige Signal, gerade hier in der Region Berlin-Brandenburg, in der Hauptstadtregion, jüdisches Leben und jüdische Kultur sowie die wissenschaftliche Beschäftigung mit dem Judentum weiter voranzutreiben, damit sich die Juden doch bald wieder - Moshe Zimmermann zum Trotz - hier in Deutschland zuhause fühlen und Impulse für die Entwicklung der jüdischen Religion von Deutschland ausgehen können.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Bei der Ausbildung von Rabbinerinnen und Rabbinern im Land Brandenburg können das Abraham Geiger Kolleg und die Universität Potsdam auf eine erfolgreiche Zusammenarbeit zurückblicken. Die Basis ist - Frau von Halem hat darauf hingewiesen - ein Institut für jüdische Studien, getragen von neun Professuren an der Universität Potsdam und mehr als 350 Studierenden, und darunter befinden sich auch die Studierenden des Abraham Geiger Kollegs.
Es freut mich, dass nunmehr ein fraktionsübergreifender Antrag der Fraktionen der SPD, DIE LINKE, FDP und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN vorliegt, der die Universität und das Abraham Geiger Kolleg in ihrer Arbeit bestärkt und die Landesregierung bittet, die in ihrer Zuständigkeit liegenden Maßnahmen zu ergreifen, um die Ausbildung von Rabbinern zu stärken. Ein Großteil dessen, was Sie in Ihrem Antrag als wünschenswert skizziert haben, fällt in die Verantwortlichkeit der Universität Potsdam. Ich werde Ihnen dazu gleich genauer berichten. Lassen Sie mich vorher kurz auf den Part eingehen, den Sie als Landtag übernehmen können und ich als Teil der Landesregierung erledigen kann und zu erledigen habe. Hierzu gehört als einer der nächsten Schritte die Änderung des Brandenburgischen Hochschulgesetzes, das bisher noch nicht auf die Besonderheiten theologischer Fakultäten an den staatlichen Hochschulen ausgerichtet ist, und da ist Brandenburg im Hintertreffen zu den anderen Bundesländern. Im Wesentlichen geht es darum, Kernprofessuren bekenntnisgebunden besetzen zu können. Ich kann Ihnen mitteilen, dass ein entsprechender Gesetzentwurf mit den Hochschulen vorabgestimmt wurde und in Kürze in die Ressortabstimmung gehen wird. Ich bin zuversichtlich, dass Ihnen dieser Gesetzentwurf noch vor der Sommerpause vorgelegt werden kann.
Meine Damen und Herren, damit ist fast alles getan, was in unsere Zuständigkeit fällt, denn der eigentliche Rechtsakt der Gründung einer Fakultät fällt in die alleinige Zuständigkeit der Hochschule. Damit kommt allen Beteiligten die eingangs erwähnte langjährige Zusammenarbeit zugute. Es ist sicherlich förderlich, dass eine so breite Unterstützung aus dem parlamentarischen Raum diese Bemühungen mittragen wird.
Ende Januar haben sich die Universität Potsdam und das Abraham Geiger Kolleg auf ein gemeinsames Eckpunktepapier zur Realisierung einer jüdisch-theologischen Einrichtung verständigt. In dieser Einrichtung sollen alle Lehrenden, die an der Ausbildung auf das jüdisch-geistliche Amt beteiligt sind, organisatorisch selbstständig zusammengefasst werden. Die Einrichtung soll die Möglichkeit erhalten, Promotionen und Habilitationen eigenständig durchzuführen.
Beteiligt an dieser hochschulinternen Arbeitsgruppe ist selbstverständlich Herr Prof. Homolka. Diese Gruppe hat ihre Arbeit aufgenommen. Zu den wichtigsten Aufgaben des Gremiums gehört aus meiner Sicht, nicht nur inhaltliche und strukturelle Fragen zu klären, sondern auch den genauen Bedarf bezüglich der personellen, finanziellen und räumlichen Ausstattung zu
identifizieren und zu beziffern. Ebenso wird sich die Arbeitsgruppe mit Modellen zur Mitwirkung der Religionsgemeinschaften befassen, die bei einer bekenntnisgebundenen Besetzung von Professuren unerlässlich ist.
Die Arbeitsgruppe will ihre Ergebnisse im Sommer vorlegen. Sie sehen, die Weichen sind also gestellt. In Abhängigkeit von der Entscheidung der Universität Potsdam und unter Berücksichtigung der Empfehlungen der Hochschulstrukturkommission ist in Brandenburg eine Entscheidung über die Einrichtung einer jüdisch-theologischen Fakultät noch in diesem Jahr im Zusammenhang mit der anstehenden Hochschulentwicklungsplanung vorstellbar. Ich werde sehr gerne dem Ausschuss darüber berichten. - Vielen Dank.
Wir kommen zu den Abstimmungen. Als Erstes steht zur Abstimmung der Antrag in der Drucksache 5/4762 von SPD, die Linke, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Wer dem folgen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Gibt es Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Damit ist diesem Antrag gefolgt worden.
Es folgt die Abstimmung über den Entschließungsantrag der CDU-Fraktion in der Drucksache 5/4803. Wer diesem Folge leisten möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Ohne Enthaltungen, aber mit deutlicher Mehrheit abgelehnt.
Landnutzungspolitik für die Entwicklung und den Erhalt ländlicher Regionen gemeinsam denken, konkrete Umsetzung ermöglichen, dem Land dienen!
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Am 24. Januar dieses Jahres ist mir von der SPD-Fraktion per E-Mail eine Pressemitteilung zugegangen. An dieser Pressemitteilung hing ein Papier: „Positions- und Diskussionspapier der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg für eine sozialdemokratische Agrarpolitik zur Entwicklung und den Erhalt ländlicher Räume“.
Ja, ich komme noch dazu, ganz ruhig! - Dieses Papier hat 12 Punkte in der Zusammenfassung vorangestellt, wobei gleich zu bemerken war, dass einer dieser Punkte zwischen den beiden Regierungsfraktionen und der FDP-Fraktion schon Beschlusslage ist - die Sache mit der gemeinsamen EU-Agrarpolitik. Wir haben uns dazu kürzlich im Landtag schon positioniert und haben gemeinsam dargelegt, dass wir Kappung und Degression ablehnen.
Wenn man die weiteren 11 Punkte liest, muss man sagen: Okay, das kann man, das muss man vielleicht als Ziel für die Entwicklung der ländlichen Räume definieren. Dann liest man natürlich mit großer Erwartung dieses Papier weiter und stellt leider fest - und das ist der Gegenstand unseres Antrags als FDP-Fraktion -, dass relativ wenig über praktische Umsetzung gesagt wird. Also herrscht die eigenartige Situation: Ziele sind da, die man unterschreiben und mittragen kann, aber die Umsetzungen fehlen.
Das ist der Anlass, warum wir Ihnen hier zu diesen 12 Zielen, die wir durchaus mittragen, Vorschläge - ich sage ausdrücklich: 12 Vorschläge - für mögliche Umsetzungen vorlegen. Wegen der Kürze der Zeit will ich zwei herausgreifen: Im Punkt 4 wird gefordert - das ist ein SPD-Ziel -: Das Ziel der Landespolitik ist eine flächendeckende Landbewirtschaftung. Das ist richtig. Eine der Umsetzungen, auf die man nach unserer Auffassung daraus schließen kann und muss, ist ganz einfach die Tatsache, dass, wenn wir das erreichen wollen, wir die Ausweisung von Totalreservaten im Land einstellen müssen.
Das können wir auch guten Gewissens tun, weil wir im Bundesvergleich mit Totalreservaten Spitze sind, und das ist auch gut so, das begrüßen wir; das hat auch etwas mit der Naturschutzpolitik in den ersten Jahren dieses Landes zu tun. Aber wenn ich jetzt als Ziel definiere, dass wir eine flächendeckende Landbewirtschaftung brauchen, müssen wir das kritisch hinterfragen. Wobei ich - das will ich betonen - die Einschränkung mache: Wenn ein Eigentümer als freiwillige Selbstverpflichtung seine Fläche aus der Nutzung nehmen will, ist das völlig legitim - seien das Naturschutzstiftungen, seien das private Flächen -, das ist gar keine Frage. Das ist eine mögliche Umsetzung.
„Brandenburg war in den letzten Jahren von zahlreichen Hochwasserereignissen betroffen, die große Schäden verursacht haben.“
„Der Landtag setzt sich dafür ein, dass in den hochwassergefährdeten Gebieten des Landes durch Ausnutzung aller Möglichkeiten wie technische Schutzmaßnahmen und Management...“
Gar keine Frage, völlig d'accord, ich war gerade gestern im Oderbruch - das ist ein wesentliches Thema und nicht nur im