Protokoll der Sitzung vom 14.11.2012

te Fragen sehen. Wir sind dafür verantwortlich, dass es seriöse und belastbare Informationen gibt. Das ist geschehen.

(Beifall DIE LINKE und SPD)

Damit sind wir am Ende der Rednerliste angelangt und kommen zu den Abstimmungen.

Ihnen liegt der Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE/ B90, Drucksache 5/6276, Neudruck, vor. Wer dem folgen möchte, den bitte ich um sein Handzeichen. - Gibt es Gegenstimmen? Stimmenthaltungen? - Der Antrag ist bei wenigen Enthaltungen mit Mehrheit abgelehnt.

Es liegt Ihnen der Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen in der Drucksache 5/6314 vor. Wer diesem folgen möchte, den bitte ich um sein Handzeichen. - Gibt es Gegenstimmen? Gibt es Stimmenthaltungen? - Bei wenigen Enthaltungen mehrheitlich angenommen.

Damit schließe ich Tagesordnungspunkt 16 und die heutige Plenarsitzung. Ich erinnere Sie daran, dass die Telekom zum Parlamentarischen Abend geladen hat und unten bereits seit geraumer Zeit wartet. Kommen Sie also bitte zügig in die Kantine!

Ende der Sitzung: 19.45 Uhr