Protokoll der Sitzung vom 23.01.2013

Es liegt Ihnen der Antrag auf Drucksache 5/6646 vor, eingebracht von den Fraktionen SPD und DIE LINKE mit dem Titel „Starke Städte in Brandenburg“. Wer diesem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Bei einigen Enthaltungen ist diesem Antrag mit deutlicher Mehrheit zugestimmt worden.

Ich schließe Tagesordnungspunkt 11 und rufe Tagesordnungspunkt 12 auf:

Beschlüsse zu Petitionen gemäß § 12 Absatz 2 des Petitionsgesetzes

Übersicht 11 des Petitionsausschusses

Drucksache 5/6673

Es wurde vereinbart, keine Debatte zu führen. Damit ist die Übersicht 11 des Petitionsausschusses zur Kenntnis genommen. Ich denke, Sie gehen mit, dass wir uns beim Petitionsausschuss recht herzlich für die Arbeit bedanken, die sich hinter solch einer Übersicht versteckt.

(Beifall SPD, DIE LINKE, GRÜNE/B90 und FDP)

Es ist schade, dass das Viele an politischer Arbeit dann immer so schnell weg ist.

Ich schließe Tagesordnungspunkt 12 und rufe Tagesordnungspunkt 13 auf:

Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes des Landesjugendhilfeausschusses

Antrag mit Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/6691

Wer dem Antrag in Drucksache 5/6691, Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes des Landesjugendhilfeausschusses, zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Wer ist dagegen? - Enthaltungen? - Es gibt keine. Damit ist der Antrag angenommen, und der Abgeordnete Kretzschmar ist als stellvertretendes Mitglied des Landesjugendhilfeausschusses gewählt. Herzlichen Glückwunsch!

(Vereinzelt Beifall DIE LINKE)

Ich schließe Tagesordnungspunkt 13 und damit die heutige Sitzung. Ich wünsche all denen, die heute noch in das Palmenzelt zum Empfang des Präsidenten spazieren möchten, einen schönen, erholsamen Abend mit guten Gesprächen und gutem Wein.

Ende der Sitzung: 18.21 Uhr