Wir, die Alternative für Deutschland, haben uns auf die Fahne geschrieben, maßgeblich daran mitzuarbeiten, Brandenburg durch eine vernünftige freiheitliche Politik in ein erfolgreiches 21. Jahrhundert zu führen. - Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Schröder, weder der Titel Ihrer aktuellen Frage stellung, wenn auch mit Fragezeichen versehen
- Entschuldigung, der Aktuellen Stunde, vielen Dank, ich neh me gerne diese Korrektur von Ihnen an, aber auch nur diese -, noch die Begründung dazu noch Ihr Redebeitrag waren aus unserer Sicht tatsächlich geeignet, die reale Situation von Bran denburg darzustellen.
Vielmehr haben Sie allein mit der Fragestellung den Kommu nen, die sich im ländlichen Raum befinden - Sie haben gesagt, es seien mehr als 60 %, ich denke, es sind erheblich mehr;
- ja, über 60 %, aber man kann sagen, dass es wesentlich mehr als 60 % sind; aber wir führen ja beide kein Zwiegespräch - ins Gesicht geschlagen für ihre Leistungen, die sie in den letzten 25 Jahren bei der Gestaltung ihrer Kommunen vollbracht haben,
Herr Wiese, Sie als Abgeordneter der AfD-Fraktion müssten doch ganz besonders stolz auf Ihre Heimatkommune Neutreb bin sein. Sie ist gerade zum wiederholten Male - ich habe nicht mehr mitgezählt, wie oft das war - Siegerin des Wettbewerbs „Unser Dorf hat Zukunft - Unser Dorf soll schöner werden“ geworden.
- Ja, Herr Wiese gehört doch zu Ihrer Fraktion, und ich denke, Sie tauschen sich mindestens genauso wie wir zu Themen der Aktuellen Stunde aus. Herr Wiese sollte doch in die Fraktion mitgebracht haben, dass Neutrebbin, Letschin, Neulewin, Wrie zen, Bad Freienwalde keine totgesagten Städte in Brandenburg sind.
(Beifall SPD sowie vereinzelt B90/GRÜNE - Zuruf von der CDU: Wieso wollten Sie denn unbedingt Ihre Reform machen?!)
Neutrebbin habe ich angesprochen. Selbst meine Kommune, Letschin, hat wie viele andere kleine Kommunen im Land, die mehr als 1 000 Einwohner hatten, das Glück, an der Städte bauförderung zu partizipieren. Als wir nach 20 Jahren Bilanz gezogen haben, ist daraus eine wunderbare Präsentation gewor den, die mit „Letschin im Glück“ überschrieben war. Diesen Titel haben nicht wir uns ausgedacht - Kristy Augustin kann das bestätigen -, das hat die Kommune selbst festgelegt. Da kann man sich ansehen, wie viel Entwicklung in den ländlichen Raum von Brandenburg geflossen ist. Noch eine Zahl dazu, weil wir gerade bei der Städtebausanierung sind: Mehr als die Hälfte der Mittel, die in den letzten 25 Jahren zur Verfügung gestellt worden sind - das war fast eine Milliarde Euro -, ist in den ländlichen Raum geflossen. Herr Schröder, Sie können rechnen, dann wissen Sie auch, wie viel das war. Das ist nur ein Beispiel.
Im Rahmen der LEADER-Förderung und der Landwirtschafts förderung insgesamt waren es 3,4 Milliarden Euro, und die Mit tel wurden in Projekte umgesetzt, die von Innovationstätigkeit aus dem ländlichen Raum getragen waren, sowohl im wirt schaftlichen als auch im kommunalen und im gemeinschaftli chen Bereich. Das kann sich sehen lassen. Ich denke, der länd liche Raum lebt, er ist auf keinen Fall tot, und er ist auch nicht totgesagt.
eine große Sorge um den ländlichen Raum um, darum geht es Ihnen überhaupt nicht. Sie wollen polemisieren und Ängste verbreiten.
- Natürlich, das wollen Sie tun. Denn bisher, lieber Herr Schrö der und die gesamte Fraktion, sind Sie uns in allen Beratungen, auch zur Verwaltungsstrukturreform, Antworten schuldig ge blieben, welche Prozesse Sie vorschlagen würden, um eine weitere Stärkung zu bewirken.
Wir brauchen für die Menschen vor Ort und für das, was sie umtreibt, die klare Unterstützung aus dem politischen Raum.
und die setzen wir auch um. Und es ist gut, dass wir Strategien haben, angefangen bei der Wohnraumstrategie - das ist die größte Strategie. Dazu brauchen wir natürlich auch die eigene Entwicklung der Kommunen.
Lieber Herr Schröder, wenn Sie hier so tun, als hätte keine Kommune im Land Brandenburg Entwicklungsoptionen, so ist das totaler Blödsinn.
Wir verdoppeln die Mittel für die Eigenentwicklung für jede einzelne Kommune. Für Grundfunktionale Schwerpunkte gibt es noch einmal zusätzlich zwei Hektar pro Tausend Einwohner obendrauf auf das, was sie schon jetzt mit der Verdopplung der Fläche haben.
- Hören Sie doch zu. Über den Freiraumverbund, lieber Herr Wichmann, werden wir von Ihnen ja noch eine Menge hören. Dann haben wir sicher Gelegenheit, darauf zu antworten.
Die Strategien, die wir für den ländlichen Raum haben, betref fen natürlich die Landwirtschaft. Aber wir wissen auch, dass Landwirtschaft nicht mehr das Nonplusultra ist, wir müssen auch andere Faktoren berücksichtigen: Wir brauchen eine Ab wägung zwischen dem ökologischen Bereich und der Bewirt schaftung des ländlichen Raums. Natürlich ist das schwer und es treten Konflikte zutage. Aber genau da liegen die Herausfor derungen, und die müssen wir gemeinsam meistern.
In der Fläche ist gesichert, dass es überall bezahlbaren Wohn raum für jeden gibt, auch für Familien, deren Einkommen nicht so üppig ist wie das anderer. Wir haben die Möglichkeit, Ver kehrswege auszubauen.