Vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. - Sie freuen sich über Löschmethoden aus der Luft. Wir haben nun viermal einen Antrag gestellt zu verschiedenen Löschmethoden aus der Luft.
(Keller [SPD]: Das haben wir doch jetzt verstanden! - Hoh- loch [AfD]: Schön, dass das die Koalition jetzt versteht!)
Wir haben im Innenausschuss einen Antrag auf ein Fachgespräch zu Löschmethoden aus der Luft gestellt - das wurde auch von Ihrer Partei, den Grünen, abgelehnt. Wie kommt es jetzt zu dem Sinneswandel?
ich habe gesagt, ich begrüße, dass dort jetzt Löschflugzeuge eingesetzt worden sind, weil wir somit in Brandenburg eigene Erfahrungen mit diesem Einsatzmittel gewonnen haben.
Tatsächlich zu prüfen ist ja die Effektivität dieser Löschmethode, und da gibt es - ich sage mal, auch aus dem Einsatz bei Jüterbog - große Zweifel, inwieweit diese Löschmethode tatsächlich effektiver ist als der Einsatz von Hubschraubern. Und genau das gilt es jetzt darzustellen und abzuwägen, um dann anhand von Fakten zu entscheiden. Das ist einfach die Lage, in der wir jetzt sagen: Es ist sinnvoll, diesen Vergleich zu ziehen. - Vielen Dank.
Ich fahre mit meiner Rede fort. - Wir unterstützen den Ansatz der Landesregierung bei dem Vorhaben, ein Waldbrandkompetenzzentrum zu errichten. Es soll Grundlagenarbeit im vorbeugenden wie im abwehrenden Waldbrandschutz leisten. Damit entspricht die Landesregierung dem Auftrag des Landtags, die Aktivitäten zur Waldbrandbekämpfung zu intensivieren, den wir in der Aktuellen Stunde zum Thema „Bedrohung, Bereitschaft und Bevölkerungsschutz. Krisenmanagement für Brandenburg weiterentwickeln“ im Juni 2022 beschlossen haben.
Der vorbeugende Waldbrandschutz und die abwehrende Waldbrandbekämpfung werden richtigerweise von zwei unterschiedlichen Ressorts - nämlich dem Innenministerium und dem Umweltministerium - verantwortet. Auch deshalb ist es so wichtig,
jetzt die koordinierende Struktur des Waldbrandkompetenzzentrums zu schaffen, damit der Austausch strukturiert und in institutionalisiertem Rahmen weiter intensiviert werden kann.
Lassen Sie mich noch einige Worte zur Vorsorge verlieren. Diese beginnt mit dem notwendigen Waldumbau, für den es wiederum eine Eindämmung von Wildverbiss braucht, die wiederum auch von der Jagd abhängig ist. So hängt alles mit allem zusammen.
Wir müssen uns auch fragen, ob es immer richtig ist, Wohnbebauung bis an die Waldränder zu führen, und müssen Waldbrandschutzstreifen besser pflegen.
Nicht zuletzt aber muss auch die Sensibilisierung der Bevölkerung verbessert werden, denn für über 90 % der Waldbrände sind Menschen verantwortlich, sei es Absicht oder - wie meist - Fahrlässigkeit. Hier kann schon die aus dem Autofenster geschnippte Zigarettenkippe oder das Abstellen des noch heißen Fahrzeugs im hohen Gras am Straßenrand reichen.
Herr Kollege, Sie haben eben vom Waldbrandkompetenzzentrum gesprochen und zwei Gesetze erwähnt - das Jagdgesetz und das Waldgesetz -, die geändert werden müssten, um genau in diese Richtung aktiv werden zu können. Können Sie uns denn zum einen verraten, wann Waldgesetz und Jagdgesetz - noch in dieser Wahlperiode - in den Landtag eingebracht werden? Die zweite Frage: Können Sie uns verraten, wie das Waldbrandkompetenzzentrum im Haushalt 2023/2024, den wir beschlossen haben, abgesichert ist?
Vielen Dank für diese Frage. - Ich glaube, aus der Mitte des Landtages, von den Fraktionen, werden die Gesetze nicht eingebracht; das ist eine Sache der Landesregierung, und die Frage sollten Sie entsprechend an die Landesregierung richten.
Die Absicherung des Waldbrandkompetenzzentrums muss zunächst durch Umschichtung von Mitteln erfolgen. Das ist ja noch in der Aufbauphase, und ich gehe davon aus, dass das in zukünftigen Haushalten entsprechend berücksichtigt ist.
Ich komme zurück zu meiner Rede: Ich sprach gerade von der Sensibilisierung der Bevölkerung. Es ging darum, dass die meisten Brände ja von Menschen gemacht sind. Und immer noch gibt es Menschen, die das romantische Lagerfeuer am sommerlichen Waldsee offenbar für eine gute Idee halten,
Meine Damen und Herren, die Waldbrandbekämpfung und die Kampfmittelräumung sind zwei Aufgaben, die uns auf Dauer begleiten werden, bei denen die Gefahr kontinuierlich vorhanden ist bzw. sogar steigt und wir uns immer wieder fragen müssen, wie wir besser werden können. Die Technik schreitet voran. Vielleicht gibt es demnächst KI-gesteuerte Schwärme von Löschdrohnen, die Waldbrände aus der Luft löschen können.
Diese Vision ist heute gar nicht mehr so unrealistisch. - Wir müssen den Stand der Wissenschaft und Forschung kontinuierlich beobachten und umsetzen.
Aber bei allen technischen, strukturellen und organisatorischen Überlegungen ist klar: Am Ende sind es Menschen, die die großen vor uns liegenden Aufgaben bewältigen. Die meist ehrenamtlichen Einsatzkräfte der Feuerwehr, der Hilfsorganisationen und des Technischen Hilfswerks leisten im Falle von Bränden Unglaubliches. Und auch der Waldumbau hängt an den engagierten Brandenburgerinnen und Brandenburgern, die Setzling für Setzling, Hektar für Hektar, mit eigener Hände Arbeit in den Brandenburger Boden bringen. Ihnen allen gilt unser Dank!
Ich nutze die Gelegenheit, um Schülerinnen und Schüler des Oberstufenzentrums Cottbus hier zu begrüßen.
(Stefke [BVB/FW]: Ach so, deswegen die Kurzintervention von Herrn Schieske! - Gegenruf von der AfD: Haben Sie einen Clown gefrühstückt?)
Frau Präsident! Heute Morgen, als ich hierhergefahren bin, habe ich im Staatsradio „Antenne Brandenburg“ Folgendes gehört: In den Nachrichten um 8.30 Uhr hat Herr Goldhahn gesprochen.
Herr Goldhahn ist der Präsident der Deutschen Löschflugzeug Rettungsstaffel. Er sagte, dass wir in Brandenburg Löschflugzeuge brauchen -
und das sagte er nicht zum ersten Mal, sondern das sagt er seit mehreren Jahren. Immer wieder kommt es hier zu schweren Waldbränden in munitionsbelasteten Gebieten, und immer wieder werden …