Protokoll der Sitzung vom 13.07.2000

Freier Eintritt für bildende Künstler in Berliner Museen

Bericht über Chancen und Risiken gentechnischer Forschung in Berlin

Bericht über die wirtschaftliche Situation von Familien in Berlin

Fortschreibung des Berichts zur Situation der Familien in Berlin

Tarifsystem vereinfachen und um attraktive Angebote ergänzen

- siehe Dringlichkeitsliste

Vorlage - zur Kenntnisnahme - über den Fünften Rundfunkänderungsstaatsvertrag

Kostenbeteiligung des Bundes an hauptstadtbedingten Sicherheitsaufgaben

Gesundheitsberichterstattung über die gesundheitliche Lage der Beschäftigten in Berlin

Landes-Innovationsbericht

Aufhebung nationalsozialistischer Unrechtsurteile für homosexuelle Männer

an WissForsch

an BauWohnV

an GesSozMi

vertagt

vertagt

angenommen

abgelehnt

abgelehnt

angenommen

für erledigt erklärt

abgelehnt

angenommen

angenommen

angenommen

angenommen

an EuroBundBra

an lnnSichO n, EuroBundBra. u. Haupt.

an GesSozMi

an WiBetrTech

zurückgezogen

Vizepräsident Momper

TOP 31 14/528 Strategische Nutzung der Städtepartnerschaften für Wissenschaft, Wirtschaft und Technologie

TOP 32 14/529 Erhalt des Studentendorfes Schlachtensee

TOP 36 14/538 Verwaltung der Mittel für sozialpädagogische Praktikanten

TOP 37 14/539 Sicherung der Frauenförderung nach Rechtsformänderung von städt. Krankenhäusern

TOP 38 14/540 Eine Stelle für die/den Bezirksbehindertenbeauftragte/n

und auf das Verzeichnis der eingegangenen Dringlichkeiten hinweisen:

1. Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr vom 5. Juli 2000

zum Antrag der Fraktion der COU und der Fraktion der SPO über Tarifsystem vereinfachen und um attraktive Angebote ergänzen

- Drs 14/543 - siehe Konsensliste

2. Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr vom 5. Juli 2000

zum Antrag der Fraktion der SPO und der Fraktion der COU über Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs

- Drs 14/544

3. Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr vom 5. Juli 2000

zur Vorlage -zur Beschlussfassung - über Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans VI·VE 1 im Bezirk Kreuzberg von Berlin

- Drs 14/545

4. Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kulturelle Angelegenheiten vom 10. Juli 2000

zum Antrag der Fraktion der Grünen über Berliner Ehrenbürgerwürde für Nikolai Bersarin

- Drs 14/550

5. Beschlussempfehlungen des Auschusses für Arbeit, Berufliche Bildung und Frauen vom 21. Juni 2000 und des Hauptausschusses vom 12. Juli 2000 zum Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPO über Förderung gemeinnütziger Arbeitnehmerüberlassung