Es geht der CDU-Fraktion um überzeugende stadtverträgliche Maßstäbe in einer so vielgestaltigen Stadt wie Berlin, denn in Berlin überschlägt sich das Baugeschehen. Die Stadtoberfläche verändert sich von Monat zu Monat, und die Stadt ist geprägt von so verschiedenen Bauten wie der „Platte“ und noblen Villen, sie ist geprägt von Gründerzeitbauten und Kleingärten, von Nachwende-Architektur und Vergangenheitsspuren. Kriegsund Nachkriegszerstörungen haben der Stadt tiefe Wunden geschlagen. Ihre historische Mitte ging verloren, und eben in dieser Situation bedarf es nachvollziehbarer Maßstäbe.
Ich stelle erneut fest – jetzt auch in Ihrer Anwesenheit, Herr Strieder –, dass Sie solche Maßstäbe nicht gezeigt haben, sondern sich entweder von Pragmatismus oder Investoreninteressen hin und her treiben lassen. Damit stehen Sie in der Reihe der Bausenatoren, die dieser Stadt nicht gutgetan haben. Ich erinnere an Namen wie Schwedler, Riebschläger und Nagel. Ich erinnere im Westteil an den Abriss von Anhalter und Potsdamer Bahnhof, Sportpalast und fast des gesamten SO 36. Dass dieser Teil Kreuzbergs weitestgehend erhalten werden konnte, geschah nicht wegen, sondern gegen diese Baupolitik. Meine Fraktion, Herr Senator, hat nicht den Eindruck, dass Sie aus diesen Entwicklungen irgendetwas gelernt haben oder dass Sie ein Minimum an Sensibilität aufbringen, die diese Riesenstadt mit ihren Dutzenden Kiezen benötigt.
Deshalb verlangen wir Maßstäbe zu folgenden stadtpolitischen Themen: Zunächst geht es uns um die Wiederherstellung der Berliner Mitte. Kaum jemand sperrt sich eigentlich noch gegen den Wiederaufbau des Berliner Stadtschlosses mindestens in seiner äußeren Erscheinung. Ich halte es gleichwohl für eine Armutszeugnis dieses Senats, dass er sich – sein zuständiger Vertreter zumindest – hinter einem internationalen Gremium versteckt. Gleichwohl habe ich den Eindruck gewonnen, dass der Vorsitzende dieser Kommission, Herr Swoboda, nicht mit den ideologischen Scheuklappen versehen ist, mit denen die vereinigte Linke in dieser Stadt wie immer herumläuft.
Wir alle kennen die Verhältnisse in Brandenburg. Wir wissen, wie schwer es ein Stadtparlament in Potsdam hat – bei den vielen PDS-Abgeordneten. Umso anerkennenswerter ist der Mut des dortigen Bürgermeisters Platzeck,
sich für den Wiederaufbau des Stadtschlosses in Potsdam einzusetzen. In einer mit der Dresdener Frauenkirche vergleichbaren Kooperation von privaten Initiativen wird dort Stein für Stein zunächst das Fortuna-Portal und dann das Stadtschloss wieder errichtet. Dort wie in Berlin gilt: Die historische Mitte der Stadt ist ohne das nicht wiederzugewinnen.
Stück für Stück erleben wir auch hier – übrigens gegen den Widerstand von Strieder und Stimmann –, dass unser historisches Zentrum sich der Wiederbelebung nähert. 2003 wird es das Kommandantenhaus geben, auch die Bauakademie Schinkels ist konzeptionell durch, und die Restaurierung der Museen ist in vollem Gange. Was fehlt, ist der architektonische Knotenpunkt für diese Solitäre. Was fehlt, ist das Stadtschloss. Herr Senator! Ich fordere Sie auf: Springen Sie endlich über Ihren Schatten! Setzen Sie sich in der Kommission für dessen Wiederaufbau ein!
Stadtreparatur steckt auch in der dritten Frage: Die großen Figuren der preußischen Geschichte sollten in der Straße Unter den Linden wieder dort stehen, wo sie im Sinne des Ensembles gestanden haben. Herr Senator, wir vermissen einen kleinen Beitrag Ihrerseits zum Preußenjahr!
Von vergleichbarer aktueller Bedeutung wie die Wiederherstellung der historischen Mitte Berlins ist der Schutz von Mauer und Wachtürmen – Schutz in dem Sinne, dass ihre weitere Schleifung verhindert und ihr jeweiliger Standort gesichert wird. Es stellt einen stadtpolitischen Skandal dar – der Ihnen, Herr Strieder, auch nicht vergessen wird –, dass Sie es zuließen, dass der Wachturm am Checkpoint Charlie abgerissen wurde. Auch Ihre von Privatinteressen bestimmte Haltung gegenüber dem Wachturm am Leipziger Platz ist längst unter der Kategorie „Maßstablosigkeit“ registriert.
Wir erinnern uns an die lautstarke Debatte vor einigen Wochen hier im Parlament im Hinblick auf diesen Wachturm am Leipziger Platz. Die lautesten Töne kamen von Ihnen, Herr Cramer! Heute sind Sie koalitionsfromm und damit einverstanden, den Wachturm um acht Meter zu verrücken. Acht Meter und acht Wochen liegen zwischen laut und kleinlaut, zwischen Holzhackereien und Schmusekurs.
Es hat keinen Sinn, die Uhr zurückzudrehen. Wir müssen uns mit dieser Mauergedenkstätte und dieser Architektur an der Bernauer Straße einverstanden erklären. Ganz falsch wäre es aber, die virtuellen Bauten dort nun durch einen vierzig Meter hohen virtuellen Wachturm zu ergänzen. Es liegt sehr nahe, den im Alliierten-Museum in Dahlem stehenden Wachturm an die Bernauer Straße zu versetzen, damit dieses Stück authentischer DDR-Charme dort steht, wo es hingehört, nämlich an eine einst blutige Grenze. Auch für eine sichere finanzielle Ausstattung sollten Sie sorgen. – Danke!
Für den Senat hat Herr Senator Strieder das Wort. Ich weiß nicht, ob Sie vorhin schon hier im Saal waren. Wir hatten uns im Ältestenrat darauf verständigt, dass auch der Senat entgegen unseren üblichen Regelungen eine Redezeit von fünf Minuten hat. – Bitte!
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! In fünf Minuten die stadtpolitischen Maßstäbe darstellen zu sollen, zeigt schon, wie wenig ernst diese Debatte gemeint ist.
Kaum eine andere Großstadt Europas ist in diesem Jahrhundert so entstellt worden wie Berlin. Weder in Rotterdam oder Warschau noch in Hamburg oder Dresden klafft heute im historischen Zentrum eine so unwirtliche Brache wie in Berlin zwischen Alexanderplatz und Friedrichstadt.
Mit dieser dezidierten Einschätzung aus dem Jahr 1997 bringt der Berliner Journalist Rainer Haubrich auch heute noch die Sache auf den Punkt. Trotz der Leere hat das historische Zentrum Berlins eine herausgehobene und unverzichtbare Bedeutung für die urbane Identität unserer Stadt. Das Gebiet zwischen Alexanderplatz und Spittelmarkt ist nicht Ostberlin, sondern der Geburtsort unserer Stadt. Die Beachtung der Historizität der innerstädtischen Quartiere, liefert die Maßstäbe der künftigen Stadtentwicklung in diesem Bereich. Und dies wird nicht zuletzt durch das 1999 beschlossene Planwerk Innenstadt deutlich, in dem ein Dialog mit dem städtebaulichen Erbe Berlins planerisch angelegt ist. Es wäre jedoch verkürzt zu glauben, dass die Auseinandersetzung mit der Berliner Städtebaugeschichte die direkte Stadtrekonstruktion zum Maßstab der Stadtentwicklung erhebt. Es gibt keine Zukunft ohne Vergangenheit, es gibt aber auch keinen Weg zurück, er führt in die Sackgasse.
Grundmotiv der Stadtentwicklungspolitik des Senats ist seit 1989 – im Übrigen auch unter den Senatoren Hassemer und Nagel –, die kritische Rekonstruktion, die einen Dialog zwischen den Stadtgeschichten, der mittelalterlichen und der barocken, und zeitgemäßen Ansprüchen an die Stadtentwicklung zu Grunde legt. Heutige Bautypologien und die Maßstäblichkeit der Stadtstruktur geprägt von Parzellierung, Höhenbegrenzung, Straßen und Plätzen bilden die Ausgangspunkte unserer Planung. Berlin soll in seinen Grundzügen wieder erfahrbar, verlorene Orte und Raumfolgen, die den Charakter der Stadt prägten, wiedergewonnen werden. Das historische Zentrum, bis zur Wende systematisch zum Zentrum der „Hauptstadt der DDR“ ausgebaut, wird durch die Wiedergewinnung des historischen Straßen- und Platzraumgefüges und deren gestalterische Aufwertung mehr und mehr zur gemeinsamen Mitte für ganz Berlin. Schwerpunkte sind die Planungen und ihre schrittweise Realisierung am Spittelmarkt, auf dem Friedrichswerder, im Klosterviertel und am Alexanderplatz. Die damit verbundenen Baumaßnahmen werden derzeit gemeinsam mit potentiellen Investoren und in Abstimmung mit den berührten Senatsverwaltungen und den betroffenen Bezirksverwaltungen vorbewertet. Aus dem Planwerk wird so das Bauwerk Innenstadt.
Sie haben, Herr Lehmann-Brauns, über die Sicherung der Mauerreste gesprochen. In der Tat, Berlins Geschichte in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts war geprägt durch die Teilung der Stadt, die durch den Bau der Berliner Mauer am 13. August 1961 zementiert werden sollte. Auch dieser Teil der Geschichte darf nicht in Vergessenheit geraten. Nur wer diesen Teil der Geschichte kennt, wird wissen, wo er hin will. Deshalb ist die Erinnerung an die Mauer eine ständige politische Mahnung gegen Diktatur und Menschenverachtung.
Der Erhalt und die Pflege der restlichen Mauerteile ist Berlin den Opfern, ihren Angehörigen, aber auch den zukünftigen Generationen schuldig.
Die Erinnerung an dieses Schandmal der Geschichte ist ein öffentlicher Auftrag. Das ist der Grund, Herr Lehmann-Brauns, weshalb diese Regierung daraus die Konsequenz gezogen und die verbliebenen Mauerreste unter Denkmalschutz gestellt hat.
Das hätten vorangegangene Senatoren Ihrer Partei auch schon machen können. Aber damals haben Sie es mit verhindert.
Für den Senat steht außer Frage, dass das ehemalige Schlossareal ein Ort herausragenden Ranges und nationaler Ausstrahlung ist, der mit keinem anderen Platz in Berlin vergleichbar ist. An dieser Stelle wird sich die wiedervereinigte Bundesrepublik Deutschland als demokratischer Bauherr beweisen müssen. Deshalb ist die künftige Gestalt des ehemaligen Schlossareals auch keine ausausschließliche Angelegenheit Berliner Stadtpolitik. Der Senat begreift die Gestaltung dieses Bereichs als eine nationale Aufgabe. Die von der Bundesregierung und dem Land Berlin gemeinsam eingesetztes internationale Expertenkommission „Historische Mitte Berlin“ unterstreicht diesen Aspekt sehr deutlich. Die Expertenkommission bearbeitet und diskutiert vier Aufgabenfelder, die Nutzungen sowie die Dimension der stadträumlichen Einbindung des künftigen Gebäudes, seine Finanzierung und Gestaltung. Diese Diskussion ist in vollem Gange. Es geht dabei aus der Sicht des Senats nicht nur um Städtebau und Architektur. Es geht auch nicht primär um die immer wieder debattierte Frage der Erhaltung des Palastes oder der Rekonstruktion des Schlosses, vielmehr geht es um die Wiedergewinnung des zentralen Stadtraumes und seiner angemessenen Funktion.
Der Vorschlag von Professor Schuster und Stiftungspräsident Lehmann, hier die außereuropäischen Sammlungen aus Dahlem anzusiedeln, ist aus meiner Sicht ein sehr guter Ansatz. Gerade die aktuelle Situation zeigt, wie wichtig der Dialog der Kulturen der Welt für eine friedliche Zukunft ist. Den Auftrag und die Chance, im Zentrum Berlins diesen Ort zu bauen, sollten wir nicht verpassen. Ich halte es allerdings für notwendig, die alte Konzeption eines Völkerkundemuseums aufzugeben. Der Austausch der Kulturen kann nicht aus dem Blickwinkel des Kolonialismus initiiert werden.
Was wir brauchen ist eine nationale Stiftung für ein Museum, das auf die Globalisierung antwortet und die internationalen Kulturen dieser Welt in der Mitte der deutschen Hauptstadt zusammenbringt. [Beifall bei der SPD – Beifall der Abgn. Brauer (PDS) und Dr. Zotl (PDS)]
Aber, Herr Lehmann-Brauns, wir beschäftigen uns in der Kommission auch nicht nur mit dem ehemaligen Schlossareal, sondern wir wollen Antworten und Anregungen zur Nutzung und Gestaltung der angrenzenden Bereiche geben. Dies gilt für den Friedrichswerder und die Bauakademie, die ehemalige Schlossfreiheit, den historischen Schlossplatz, das Staatsratsgebäude, die Breite Straße und das dahinter liegende Gebiet von Altkölln. Die frühere Staatsmitte wird so eine Neuformulierung ihrer funktionalen Bedeutung und auch ihrer gestalterische Erscheinung erhalten. Für den Senat steht fest, dass sich die Vorschläge der Expertenkommission insbesondere an zwei Punkten werden messen lassen müssen:
1. Berlin kann die künftige Bebauung des Schlossareals nicht finanzieren. Wer diese Hoffnung hegt, sei es im parlamentarischen Raum oder in der Öffentlichkeit, der verkennt die Wirklichkeit. Berlins Beitrag besteht vielmehr darin, die landeseigenen Grundstücke kostenlos einer zukünftigen Bebauung zur Verfügung zu stellen.
2. Berlin kann nur einen Nutzungs- und Gestaltungsvorschlag akzeptieren, der den Ort auch als städtische Mitte Berlins wiederbelebt, also eine Nutzung vorsieht, die nicht um 18.00 Uhr ihre Tore schließt und dadurch Kommunikation an diesem Ort verhindert. [Vereinzelter Beifall bei der SPD]
Im Gegenteil, die Mitte, die Linden vertragen gut und gern noch zusätzliche Belebung. Auch das muss die künftige Nutzung des Schlossareals garantieren.
Zum letzten Punkt, die Rückführung der Standbilder der Heerführer Scharnhorst und Bülow an den Standort vor der Neuen Wache zu prüfen: Wir haben mit Herrn Professor Kollwitz als Vertreter der Erbengemeinschaft gesprochen. In den Verhandlungen mit ihm wurde deutlich, dass sich an der grundsätzlichen Ablehnung der Betonung oder Verherrlichung militärischer Gewalt in der Umgebung der Kollwitz-Skulptur „Mutter mit totem Sohn“ seitens der Erbengemeinschaft nichts geändert hat. Die Vorstellung – so wörtlich – durch ein „Spalier preußischer Generäle“ zur Pieta` zu gelangen, stellt sich aus Sicht der Erbengemeinschaft als unerträglich dar. Professor Kollwitz verwies in diesem Zusammenhang auf die Bedingungen der Erbengemeinschaft, die zur Aufstellung der Kollwitz-Skulptur in der Neuen Wache führten. Dabei bekräftigt er die zwischen der Erbengemeinschaft und Bundeskanzler Kohl 1993 getroffene Übereinkunft, die eine eindeutige Konditionierung der Zustimmung zur Ausstellung enthält, nämlich erstens den Ausschluss militärischen Zeremoniells bei Kranzniederlegungen am Ehrenmal, zweitens einen Verzicht auf die Hervorhebung militärischer Symbole inner- und außerhalb der Neuen Wache und deren näheren Umgebung und drittens einen Verzicht auf die Aufstellung von Militärposten als Ehrenbezeigung vor der Wache sowie eine Freihaltung des Innenraums der Neuen Wache von militärischen Ehrenbezeigungen.
Während der Verhandlungen wurden seitens des Senats Verständnis für die Einwände der Erbengemeinschaft signalisiert, aber gleichzeitig für eine Lösung plädiert, die einen Kompromiss zwischen den berechtigten Forderungen und Bedenken der Erbengemeinschaft und den geäußerten Vorstellungen zur Aufstellung der Generalstatuen ermöglicht. Im Ergebnis dieser Verhandlungen sollte geprüft werden, welche Möglichkeiten bestehen die fünf Generalstandbilder – Yorck, Blücher, Gneisenau, Scharnhorst und Bülow – als Ensemble-Figuration wieder aufzustellen. Somit ist festzuhalten, dass die Aufstellung der Standbilder von Gneisenau, Blücher und Yorck sowie die Aufstellung der Standbilder von Scharnhorst und Bülow insgesamt zu entscheiden ist. Ich habe das Landesdenkmalamt beauftragt, Vorschläge zu entwickeln, die eine Rückführung der Standbilder der Heerführer Scharnhorst und Bülow einbezieht, aber dabei nicht die Interessen der Erbengemeinschaft beeinträchtigt.
Der Senat ist sich bei all seinen Planungen und Projekten der außerordentlichen architektonischen, sozialen und politischen Bedeutung unserer Stadt bewusst. Wir wollen diese Erinnerungen im Stadtgedächtnis bewahren. Diese Verankerung in unserer Geschichte gibt uns Mut und Kraft, die soziale, politische und wirtschaftliche Modernisierung unserer Stadt mit allen Mühen des Alltags voranzutreiben. Es geht aber um Modernisierung und um Vorwärts gehen. Rückwärts gewandte Diskussionen werden dieser Stadt nichts nützen.
Vielen Dank, Herr Senator! – Entgegen der Verabredung im Ältestenrat hat der Senat statt fünf Minuten zwölf Minuten geredet. Ich kann den Fraktionen diese Disziplin nun nicht mehr abverlangen. Bei den fünf Minuten, wie bei Dr. Lehmann-Brauns geschehen, kann ich nicht mehr bleiben, sondern muss das entsprechend ändern. – Die Fraktionen haben jetzt eine Redezeit wie eben erläutert. Es beginnt die CDU-Fraktion mit Herrn Dr. Lehmann-Brauns!
Herr Präsident! Herr Senator, bevor ich auf Ihre Aussagen eingehen kann, spreche ich noch zwei Einzelthemen in der Großen Anfrage an, nämlich zunächst den Tränenpalast. Sie wissen, dass Hunderttausende – wenn nicht gar Millionen – gezwungen waren, sich durch die rüden, demütigenden Kontrollen der sogenannten Grenzer und Zöllner der DDR zu quälen. Freya Kliers Film über die Flucht von acht Schülern mit dem Zug Moskau-Berlin-Paris in der Sendung „Faszination der Freiheit“ ist eben gelaufen. Wolf Biermann hat das Nadelöhr häufig beschrieben. Geblieben ist der Tränenpalast – jetzt ein Kulturmittelpunkt im Bezirk Mitte. Er darf nicht verbaut,