Drogenhilfe in Berliner Haftanstalten – Gesundheitsrisiken entgegenwirken, Spritzenvergabe im Berliner Strafvollzug weiterführen!
Entgegen allen Übungen wird eine Beratung hier nicht mehr gewünscht. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Migration und Verbraucherschutz – federführend – und an den Rechtsausschuss. Widerspruch höre ich dazu auch nicht. Dann ist auch das so beschlossen.
Beratung wird nicht mehr gewünscht. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Migration und Verbraucherschutz. Widerspruch höre ich dazu nicht. Dann ist auch das so beschlossen.
kommen. Die Beratung dazu wird nicht gewünscht. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung an den Hauptausschuss. Widerspruch höre ich dazu nicht. Dann ist das so beschlossen.
Absicherung von Technologieforschung, Naturschutz und entwicklungspolitischen Aktivitäten aus den Rückflüssen aus der Flutopferhilfe
Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags um Haushaltsplan von Berlin für die Haushaltsjahre 2002 und 2003 (Nachtragshaushaltsgesetz 2002/2003 – NHG 2002/2003)