Protokoll der Sitzung vom 28.08.2003

entfällt

Lfd. Nr. 5: I. Lesung

Schulgesetz für das Land Berlin

Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/1842

vertagt; Vorabüberweisung an JugFamSchulSport

Lfd. Nr. 7: I. Lesung

Gesetz zur Änderung des Spielbankengesetzes

Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/1922

an Haupt

Lfd. Nr. 8: I. Lesung

Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes über die Bewährungshelfer und zur Änderung des Personalvertretungsgesetzes

Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/1929

an Recht

Lfd. Nr. 9: I. Lesung

Achtes Gesetz zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes

Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/1934

an GesSozMiVer

Lfd. Nr. 10: I. Lesung

Zweites Gesetz zur Änderung des Nachwuchsförderungsgesetzes

Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/1941

an WissForsch

Lfd. Nr. 11: I. Lesung

Gesetz zur Aufhebung des Eigenbetriebegesetzes des Landes Berlin (Eigenbetriebsgesetz – EigG) (Eigenbetriebsaufhebungsgesetz – EigAG)

Antrag der FDP Drs 15/1949

an WiBetrTech (f) und VerwRefKIT

Lfd. Nr. 14: Große Anfrage

Was passiert mit Weiterbildungs- und Umschulungsmaßnahmen in Berlin?

Große Anfrage der FDP Drs 15/1739

an ArbBFrau unter Zuladung WiBetrTech; schriftl. Beantwortung liegt vor

Lfd. Nr. 15: Große Anfrage

Finanzchaos statt Haushaltswahrheit – was tut der Senat gegen den fortschreitenden Verfall der Buchungsdisziplin im Haushaltswesen?

Große Anfrage der CDU Drs 15/1793

vertagt

Lfd. Nr. 16: Große Anfrage

Quartiersmanagement – kommt jetzt „Licht in den Tunnel“?

Große Anfrage der FDP Drs 15/1803

an StadtUm. Die schriftl. Beantwortung ist vom Senat nicht vorgesehen; die Fraktion der FDP bittet jedoch darum, die Beantwortung schriftlich vorzunehmen.

Lfd. Nr. 17: Große Anfrage

Zahlungsunfähig in die Zukunft: Wie weiter mit den öffentlichen Krankenhäusern in Berlin?

Große Anfrage der FDP Drs 15/1804

an GesSozMiVer. Die schriftl. Beantwortung liegt vor.

Lfd. Nr. 18: Große Anfrage

Zuwanderung gestalten – Integration fördern – Flüchtlingspolitik liberalisieren

Große Anfrage der Grünen Drs 15/1821

vertagt. Die schriftl. Beantwortung ist vom Senat nicht vorgesehen; die Fraktion der Grünen bittet jedoch darum, die Beantwortung schriftlich vorzunehmen.

Lfd. Nr. 19: Große Anfrage

Seuchen, Kinder- und Jugenduntersuchungen, Umwelthygiene und weitere Aufgaben des Öffentlichen Gesundheitsdienstes

Große Anfrage der CDU Drs 15/1829

vertagt; schriftl. Beantwortung wurde zugesagt

Lfd. Nr. 20: Große Anfrage

Deponie Wannsee – die Giftbrühe sickert weiter und der Senat wartet ab