Protokoll der Sitzung vom 28.08.2003

Lfd. Nr. 28 b: Beschlussempfehlung

Ausbildung in Berlin – öffentliche Unternehmen in öffentlicher Verantwortung

Beschlussempfehlung ArbBFrau Drs 15/1870 Antrag der CDU Drs 15/1407

mehrheitlich gegen CDU und Grüne abgelehnt

Lfd. Nr. 28 c: Beschlussempfehlung

Ausbildung für alle (1) – Teilzeit in der Ausbildung

Beschlussempfehlung ArbBFrau Drs 15/1871 Antrag der Grünen Drs 15/1533

mehrheitlich gegen CDU, FDP und Grüne abgelehnt

Lfd. Nr. 28 d: Beschlussempfehlung

Ausbildung für alle (3) – Unternehmerinnen und Unternehmer nichtdeutscher Herkunft für Ausbildung gewinnen!

Beschlussempfehlung ArbBFrau Drs 15/1872 Antrag der Grünen Drs 15/1535

mehrheitlich gegen CDU, FDP und Grüne abgelehnt

Lfd. Nr. 28 e: Beschlussempfehlung

Ausbildung für alle! Berufsvorbereitung neu gestalten

Beschlussempfehlung ArbBFrau Drs 15/1873 Antrag der Grünen Drs 15/1682

mehrheitlich gegen Grüne bei Enth. CDU abgelehnt

Lfd. Nr. 29: Beschlussempfehlung

Einsetzung einer Enquete-Kommission „Berlin 2020 – Denken und Handeln bis übermorgen“

Beschlussempfehlung StadtUm Drs 15/1874 Antrag der Grünen Drs 15/513

mehrheitlich gegen FDP und Grüne abgelehnt

Lfd. Nr. 30: Beschlussempfehlung

Aktionsplan Klimaschutz für Berlin

Beschlussempfehlung StadtUm Drs 15/1875/ Antrag der Grünen Drs 15/702

mehrheitlich gegen Grüne abgelehnt

Lfd. Nr. 31: Beschlussempfehlung

Steuerrecht behindert internationale Ausrichtung Berlins

Beschlussempfehlung Haupt Drs 15/1876 Antrag der CDU Drs 15/1666

mehrheitlich gegen CDU und FDP bei Enth. Grüne abgelehnt

Lfd. Nr. 32: Beschlussempfehlung

Wir entrümpeln den Berliner Bürokratiedschungel III – Deregulierung des Ausbildungs- und Prüfungsrechts für Steuerbeamte im Bereich der Oberfinanzdirektion Berlin

Beschlussempfehlung Haupt Drs 15/1877 Antrag der CDU Drs 15/1615

mehrheitlich gegen CDU und FDP bei Enth. Grüne abgelehnt

Lfd. Nr. 33: Beschlussempfehlung

Konzept zur energetischen Sanierung von Gebäuden

Beschlussempfehlung Haupt Drs 15/1878 Antrag der Grünen Drs 15/1549

mehrheitlich gegen CDU, FDP und Grüne abgelehnt

Lfd. Nr. 34: Beschlussempfehlungen

Bessere Steuerung zur Erfüllung gesetzlicher Leistungen durch das Land Berlin und Sicherung des sozialen Netzes

Beschlussempfehlungen GesSozMiVer und Haupt Drs 15/1879 Antrag der CDU Drs 15/430

Fachausschuss: mehrheitlich gegen CDU abgelehnt Hauptausschuss: mehrheitlich gegen CDU bei Enth. Grüne abgelehnt

Lfd. Nr. 35: Beschlussempfehlungen

Bildung hat Priorität! – Sprachförderung von Kindern aus Migrantenfamilien

Beschlussempfehlungen JugFamSchulSport und Haupt Drs 15/1880 Antrag der Grünen Drs 15/235

vertagt

Lfd. Nr. 37: Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 50 Abs. 1 Satz 3 VvB

Siebter Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge

Vorlage – zur Kenntnisnahme – Drs 15/1921

an EuroBundMedien

Lfd. Nr. 39: Vorlage – zur Kenntnisnahme –

Stellungnahme des Senats zum Bericht des Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit zum 31. Dezember 2002