Die Könige haben sich ein repräsentatives Schloss gebaut. Die DDR hat sich – wie es im Volksmund heißt – einen Lampenladen gebaut. Ich hoffe darauf, dass die Demokratie so weit kommt, dass sie sich dort auch einen repräsentativen Bau hinstellt. Es wird eine ganz andere Architektur sein. Es wird weder das Schloss noch der Lampenladen sein. Deswegen bin ich gegen den Abriss zum jetzigen Zeitpunkt. Ich hoffe, dass es dort einmal eine ganz andere Lösung gibt, die in die Zukunft schaut und nicht zurück.
Danke schön! – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Es wird die Überweisung an den Hauptausschuss vorgeschlagen.
Diese Information fehlt mir. Aber wir können darüber abstimmen. Gibt es Einvernehmen, den Vorgang in die Ausschüsse für Stadtentwicklung und Umweltschutz, Kulturelle Angelegenheiten und an den Hauptausschuss zu überweisen? – Gut, wir werden so verfahren.
beliefen sie sich auf das Doppelte. Die Bauzeit hat sich annähernd verdreifacht. Manfred Stolpe hat zu Recht darauf hingewiesen, dass höhere Abrisskosten erwartet werden müssen. Wir sollten akzeptieren, dass ein sorgfältiges Rückbaukonzept erforderlich ist, damit beim Palastabriss nicht gleich die halbe Schlossinsel oder der Dom mit weggespült werden. Aber, meine Damen und Herrn von der CDU, offenbar teilen Sie unseren Grundsatz „erst nachdenken, dann handeln“ nicht. Sie wollen sofort abreißen.
In der Zwischenzeit, bis es tatsächlich zu einem Abriss kommen kann, sollte man die Palastruine nutzen. Wir haben vor sechs Wochen einen Antrag eingebracht. Sein Titel lautet: Tausend Tage kreative künstlerische Zwischennutzung. – Und zwar so lange, bis tatsächlich Bebauungs- und Nutzungskonzepte für das Schlossplatzareal fertig sind und die Finanzierung steht.
Eine kreative Bespielung der Palastruine wäre eine Bereicherung des Kulturstandortes Berlin und auch eine besondere touristische Attraktion. Das lehrt uns die Erfahrung mit dem Tacheles.
Wahrscheinlich, Herr Niedergesäß, waren Sie noch nie dort und können darüber auch nicht urteilen. – Wir wollen, dass der Standort belebt wird und in der Zeit die notwendigen Planungen ablaufen. Für diese Lösung sollte sich der Senat bei der OFD einsetzen. Das Ganze wäre kostenneutral, weil der Verein für die Zwischennutzung des Palastes die Finanzierung des Projektes über Sponsoren sicherstellen kann. Das ist ein völlig unaufgeregter und pragmatischer Vorschlag zum Umgang mit dem Standort.
Wir werden uns als Fraktion die Palastruine im nächsten Monat anschauen. Wenn Sie Lust und Interesse daran haben, was man mit dem Ort machen kann, dann schauen Sie sich den Palast ebenfalls an. – Es wird Sie nicht verwundern, dass wir dem Antrag der CDU nicht zustimmen.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich bin gegen den Abriss des Palastes zum jetzigen Zeitpunkt,
und zwar aus folgendem Grund: Ich hoffe, dass es noch relativ lange dauert, bis die Entscheidung fällt, was auf diesem Platz gebaut werden soll.
Hier wird vorgeschlagen, die Federführung dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz zu übertragen. – Dann machen wir das so.
Die Rolle der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung bei der Vergabe des Auftrags für den Graffitischutz für das Mahnmal für die ermordeten Juden Europas
Herr Steffel, Sie haben bestimmt gleich Gelegenheit, Ihr Bier zu trinken. Es dauert nicht mehr lange. Aber vielleicht können wir noch einmal – –
Weil Sie schon seit zwei Tagesordnungspunkten einen derartigen Geräuschpegel verursachen. – Einen Vogel zu zeigen, gehört gewiss nicht zum parlamentarischen Umgang.
Doch! Ich mache es nicht nach. Fragen Sie die Kollegen der anderen Fraktionen. Ich bitte Sie ernsthaft, noch ein paar Minuten zuzuhören.
stand bisher auf der Konsensliste. Die Fraktionen haben sich darauf verständigt, die Vorlage heute jedoch nicht zu behandeln, da die gedruckte Fassung nicht allen Mitgliedern des Abgeordnetenhauses vorliegt. Daher wird die Vorlage in der nächsten Sitzung erneut aufgerufen. Man ist überein gekommen, sie vorab an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr sowie an den Hauptausschuss zu überweisen. – Ich stelle Ihre Zustimmung dazu fest.
Wir sind noch bei der lfd. Nr. 38. Die Fraktion der CDU hat inzwischen auf eine Beratung verzichtet. Es wird die Überweisung an den Hauptausschuss vorgeschlagen. – Hierzu höre ich keinen Widerspruch. Dann werden wir so verfahren.
Eine Beratung ist nicht vorgesehen. Es wird die Überweisung des Antrags der Fraktion der CDU an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr sowie an den Hauptausschuss empfohlen. – Ich höre hierzu keinen Widerspruch. Dann verfahren wir so.
Zum Antrag der Fraktion der Grünen ist um Sofortabstimmung gebeten worden. Gleichzeitig liegt mir jedoch ein Antrag auf Überweisung an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr sowie an den Hauptausschuss vor. Darüber lasse ich abstimmen. Wer der Überweisung zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe! – Enthaltungen? – Damit ist der Antrag mehrheitlich überwiesen.