Lfd. Nr. 45A: Dringlicher Antrag
Freie Schulen erhalten – Bildungsvielfalt sichern!
Antrag der FDP Drs 15/2339
Lfd. Nr. 45B: Dringlicher Antrag
Keine Verschlechterung der Bildung und Betreuung durch Zwangsschließzeiten in Kitas, Horten und Vorklassen
Antrag der CDU Drs 15/2341
Zu lfd. Nr. 47: Dringliche Beschlussempfehlungen
Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans VII-VE2 im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin, Ortsteil Charlottenburg
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/2238 Beschlussempfehlungen BauWohnV und Haupt Drs 15/2345
Der Ältestenrat empfiehlt, nachstehende Tagesordnungspunkte ohne Aussprache wie folgt zu behandeln:
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Ausschuss für Gnadensachen
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/2274
Gesetz über das Halten und Führen von Hunden in Berlin
Antrag der SPD und der PDS Drs 15/2293
an GesSozMiVer (f) und InnSichO
Gesetz zur Änderung des MDC-Stiftungsgesetzes
Antrag der SPD und der PDS Drs 15/2314
Lfd. Nr. 11: Große Anfrage
Es grünt so grün, doch wie grünt es weiter?
Große Anfrage der FDP Drs 15/2306 – neu –
Lfd. Nr. 12: Große Anfrage
„Aus“ für die „Dezentrale Konzentration“?
Große Anfrage der FDP Drs 15/2307
Lfd. Nr. 13: Große Anfrage
Perspektiven für die städtischen Wohnungen
Große Anfrage der Grünen Drs 15/2315
Lfd. Nr. 15: Beschlussempfehlung
Verzicht auf Erhöhung der Elternbeiträge für die Nutzung von Kitaplätzen
Beschlussempfehlung JugFamSchulSport Drs 15/2267 Antrag der CDU Drs 15/1274
mehrheitlich gegen CDU bei Enth. FDP und Grüne abgelehnt
Lfd. Nr. 16: Beschlussempfehlung
Ständige Ausstellung über den Kampf der Berliner und Berlinerinnen um ihre Freiheitsrechte
Beschlussempfehlung Kult Drs 15/2268 Antrag der CDU Drs 15/1618
mehrheitlich gegen CDU bei Enth. FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 17: Beschlussempfehlung
Beseitigung von Hindernissen bei Unternehmensgründungen von Berlinerinnen und Berlinern ausländischer Herkunft
Beschlussempfehlung WiBetrTech Drs 15/2269 Antrag der CDU Drs 15/1735
mehrheitlich gegen CDU, FDP und Grüne abgelehnt
Lfd. Nr. 18: Beschlussempfehlung
Wo bleiben die Kleinstkredite? – auch Kleinstkredite – Microlending – in den KMU-Fonds einbeziehen!
Beschlussempfehlung WiBetrTech Drs 15/2270 Antrag der Grünen Drs 15/1756
mehrheitlich gegen FDP bei Enth. CDU mit neuer Überschrift und Änderungen angenommen
Lfd. Nr. 19: Beschlussempfehlung