mehrheitlich gegen CDU angenommen
Lfd. Nr. 16: Beschlussempfehlung
Weniger ist mehr: Lehrpläne statt Rahmenpläne
Beschlussempfehlung JugFamSchulSport Drs 15/2427 Antrag der CDU Drs 15/1665
mehrheitlich gegen CDU u. FDP bei Enth. Grüne mit neuer Überschrift und in neuer Fassung angenommen
Lfd. Nr. 20: Beschlussempfehlung
Länderhoheit für Bildung, Kultur und Medien erhalten
Beschlussempfehlung EuroBundMedien Drs 15/2421 Antrag der SPD und der PDS Drs 15/2159
Lfd. Nr. 20: Beschlussempfehlung
Länderhoheit für Bildung, Kultur und Medien erhalten
Beschlussempfehlung EuroBundMedien Drs 15/2421 Antrag der SPD und der PDS Drs 15/2159
mehrheitlich gegen FDP bei Enth. Grüne angenommen
Lfd. Nr. 21: Beschlussempfehlung
Pro Berlin und Brandenburg (5) – Zusammenarbeit der Ausländerbeauftragten des Landes Brandenburg und des Integrationsbeauftragten des Landes Berlin verstärken
Beschlussempfehlung BerlBra Drs 15/2422 Antrag der FDP Drs 15/2112
mehrheitlich gegen FDP bei Enth. CDU abgelehnt
Lfd. Nr. 22: Beschlussempfehlung
Pro Berlin und Brandenburg (4) – einheitliche Durchsetzung von Richtlinien für Berliner und Brandenburger Arbeitsämter bei Erstattung von Bewerbungskosten und Reisekosten mit einem Kfz
Beschlussempfehlung BerlBra Drs 15/2423 Antrag der FDP Drs 15/2121
mehrheitlich gegen FDP bei Enth. CDU u. Grüne abgelehnt
Lfd. Nr. 24: Beschlussempfehlung
Vermeidung von Obdachlosigkeit und Gewährung von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz bei Entlassung aus der Abschiebungshaft
Beschlussempfehlung GesSozMiVer Drs 15/2438 Antrag der Grünen Drs 15/354
Mehr Werben um Spitzensportereignisse
Antrag der CDU Drs 15/2439
an WiBetrTech (f) u. JugFamSchulSport
Das „Band des Bundes“ vollenden
Antrag der FDP Drs 15/2446
an StadtUm (f) u. EuroBundMedien
Mehr Berlin, weniger Staat (51) – Gerichtsvollzieherwesen modernisieren – Berufsbild stärken und Rechtsdurchsetzung beschleunigen
Antrag der FDP Drs 15/2449
Handlungsspielräume schaffen – Öffnungsklausel im Ladenschlussgesetz einfügen
Antrag der CDU Drs 15/2451
Umsetzung des Professoren-BesoldungsReformgesetzes (ProfBes-ReformG)
Antrag der CDU Drs 15/2452
Eingetretene Unterversorgung mit notwendigen Psychotherapien nach § 27 Abs. 3 und § 35a KJHG für Kinder und Jugendliche im Land Berlin beenden
Antrag der CDU Drs 15/2454
an JugFamSchulSport (f) u. GesSozMiVer
Intelligenz statt Beton – mit der Duobahn den Hauptbahnhof Lehrter Bahnhof in Nord-Süd-Richtung nahverkehrlich anbinden
Antrag der Grünen Drs 15/2455