Mitglieder des Richterwahlausschusses
Lfd. Nr. 11: Große Anfrage
Was hat die Berliner Verwaltungsreform bislang erreicht?
Große Anfrage der FDP Drs 15/2880
Lfd. Nr. 12: Große Anfrage
Positionen des Berliner Senats und Konzept der Ministerpräsidenten für eine Neuordnung der Beziehung zwischen den Ländern und dem Bund
Große Anfrage der FDP Drs 15/2926
Lfd. Nr. 13: Große Anfrage
Zuwanderungsgesetz und Integration in Berlin
Große Anfrage der FDP Drs 15/3069
Lfd. Nr. 14: Große Anfrage
Was folgt aus den „kulturpolitischen Positionen“ des Kultursenators?
Große Anfrage der FDP Drs 15/3070
Lfd. Nr. 15: Große Anfrage
Große Anfrage der Grünen Drs 15/3071
Lfd. Nr. 19: Beschlussempfehlung
Mehr Liberalität in Berlin (V) – keine Fahndung mit verdeckten SMS
Beschlussempfehlung InnSichO Drs 15/3109 Antrag der Grünen Drs 15/1834
mehrheitlich gegen Grüne abgelehnt
Einsatz von Polizisten im 2/3-Angestelltenverhältnis in Berlin beenden!
Antrag der CDU Drs 15/3115
Berliner Schulgesetz: mehr Bildungsqualität, weniger ideologische Experimente (9) – Schulpflicht durchsetzen und das Recht auf Bildung sichern
Antrag der CDU Drs 15/3116
Bürgernahe Nutzung des Teufelsberges
Antrag der CDU Drs 15/3117
Kein Feuerzauber im Grunewald
Antrag der CDU Drs 15/3118
an StadtUm (f) und InnSichO
Neubebauung des Schlossareals – späteren Einbau historischer Innenräume möglich machen
Antrag der FDP Drs 15/3124
Fahrplan für die Dresdener Bahn
Antrag der FDP Drs 15/3126